Von Miklós Gimes, 13. Februar 2019
Die Zürcher FDP-Kantonsrätin wohnt nur unweit von mir entfernt und tickt doch ganz anders. Weshalb?

Zankapfel zwischen Stadt und Kanton: Die Zeughäuser auf dem Kasernenareal. (Bild: Dominique Meienberg)
«Wir wollen keine zweite Rote Fabrik», sagte die freisinnige Kantonsrätin Sonja Rueff-Frenkel im Kantonsrat, als die Zeughäuser zu Grabe getragen wurden. Rueff-Frenkel wohnt im Kreis 2, gar nicht weit von mir, aber wenn sie im Kantonsrat für Zürich spricht, tönt es ganz anders, als Zürich tickt. Was geht in ihr vor?
Sonja Rueff-Frenkel, die Zeughäuser stehen vor einem Scherbenhaufen. Wollte der bürgerliche Kantonsrat der linken Stadt eins auswischen?
Der Objektkredit, wie er vorgelegen hat, war für uns keine überzeugende Lösung. Aber wir sind nach wie vor offen für eine neue Lösung. Wir Freisinnigen haben keine Rachegefühle gegenüber der Stadt. Ich bin in der Stadt Zürich mit bürgerlichen Stimmen gewählt worden, diesen Wählern fühle ich mich verpflichtet. Im Kantonsrat sind andere Mehrheitsverhältnisse als in der Stadt, da im Kantonsgebiet andere Mehrheitsverhältnisse herrschen. Das ist keine bürgerliche Verschwörung gegen die Stadt Zürich, sondern politische Realität. Auch aus Sicht des Kantons kommt es zu unbefriedigenden Lösungen.
Auch in Verkehrsfragen möchte der Kanton mehr Einfluss gegen Rot-Grün.
In der Verkehrspolitik werden die kantonalen Gesetze angewendet. Es kann nicht im Interesse des Kantons sein, dass durch Temporeduktion auf städtischen Hauptstrassen die angrenzenden Gemeinden unter dem Verkehr leiden.
Zürich steht in einem internationalen Standortwettbewerb. Konkurrenten sind Städte wie Kopenhagen oder Amsterdam, Städte des 21. Jahrhunderts, gerade in Verkehrsfragen.
Die Velostadt Kopenhagen kann schon aus topografischen Gründen nicht mit Zürich verglichen werden. Ich befürworte als regelmässige Velofahrerin auch mehr Velowege, aber nicht nur zulasten der Autos. Zürich ist hügelig und die Strassen eng – wo möglich, sollen Velowege erstellt werden. Wir befürworten auch innovative neue Verkehrsmittel und das neue Rosengartentram. Die Stadt Zürich kann mit ihrem ausgezeichneten ÖV-Angebot und auch mit den wirtschaftlichen, kulturellen und weiteren Angeboten sehr gut mit den genannten Städten konkurrieren.
Zur Attraktivität von Zürich würde auch das Stimmrecht für Ausländer auf Gemeindeebene gehören.
Das Stimmrecht ist Teil der Einbürgerung am Ende der Integration, auf Gemeindeebene ist es jedoch prüfenswert. Schon jetzt können sich Ausländer aktiv im Gemeindeleben betätigen, sei es in Parteien oder Quartiervereinen.

FDP-Kantonsrätin Sonja Reuff – Frenkel. (Bild: PD)
2 Kommentare zu «Inside Sonja Rueff-Frenkel»
Und der Artikel sagt uns jetzt was genau…? Die Lage der Wohnstätte sagt doch nichts aus über die Wahrnehmung der Welt, der Stadt oder gar über die politische Einstellung! Man kann tatsächlich in Zürich leben ohne einer urbanistisch-linksgrünen Einstellung zu verfallen.
Da redet sich Frau Rueff aber sehr billig aus ihrer Verantwortung für das Debakel bei der Kaserne heraus. Die Freisinnigen wollten das Geschäft an die Regierung zurückweisen mit dem Auftrag, dass die Stadt alleine die vom Kanton vernachlässigte Sanierung bezahlen soll. Sie wollte also, dass die Bevölkerung, die sie gewählt hat, 30 Mio. mehr zahlen muss zugunsten des Kantons. So ein Verhalten bringen wirklich nur städtische Bürgerliche fertig.
Ironie der Geschichte: Jetzt zahlt erst mal der Kanton die Sanierung alleine. Nur entsteht damit noch nichts auf dem Areal.