ZüriWahl18: Popstars ohne Macht?

Stadträte sind die Posterboys und Postergirls ihrer Parteien. Dabei sind sie eher Verwalter als visionäre Führer.
In der Öffentlichkeit sichtbar, aber eigentlich nicht mächtig.

In der Öffentlichkeit sichtbar, aber eigentlich nicht mächtig.

Jetzt hats doch noch geknallt im Stadtzürcher Wahlkampf. Claudia Nielsen tritt nicht mehr an und das Rennen auf ihren Stadtratssitz bringt noch mal etwas Spannung. Naja, ungefähr so wie beim Skirennen der Entscheid um die Plätze 7 und 8.

Trotzdem treten alle Stadtratskandidaten auf, als ob sie sich um ein Präsidentenamt in einer Diktatur bewerben würden. Als ob es in ihrer Macht läge, die Ausrichtung der Stadt grundsätzlich zu ändern. Das ist Augenwischerei. Wie man bei Wolff und Leutenegger sieht, ist der Job eher dienen als herrschen, und die Departemente müssen zum Besten aller Zürcher geführt werden, nicht zum Besten der eigenen Parteiklientel.

Aber wieso eigentlich? Die Exekutive ist in der Schweiz keine Machtposition, sondern ein Verwaltungsjob. Machtfülle und Möglichkeiten der Stadträte sind eher klein. Sie müssen nicht nur eng nach der Auslegung der Gesetze regieren, sie müssen auch noch als Gremium gemeinsam hinter den Entscheidungen stehen und mit einer über Jahre gewachsenen Struktur in ihren Departementen arbeiten.

So sind die Sünden, die Nielsen zu Fall brachten, eine systemimmanente Problematik, die seit 1997 bestand. Auch Filippo Leuteneggers Müll-Gau im ERZ ist ein Skandal, den er nicht verursacht, sondern nur geerbt und dann zugegebenermassen schlecht verwaltet hatte. Ja, die Stadtratssitze sind wichtig, weil sie Verantwortung mitbringen, aber nicht Macht. Natürlich kann man ab und zu einen PR-Stunt abziehen und vor der Presse Sonnenschirme auf einem Platz verteilen. Aber das ist nicht Macht, das ist Spielerei.

Und das kann frustrierend sein. Natürlich versucht Filippo die Veloisierung der Stadt zu verschleppen und Wolff hat bei den Besetzungen nicht so genau hingesehen. Aber daraus resultiert eigentlich nur Misstrauen in die Fähigkeiten der beiden. Die Stadt mag es nicht, wenn Stadträte ihre eigenen Wähler bevorzugen.

Wer wirklich etwas bewegen will, müsste in den Gemeinderat. Da werden die Regeln gemacht, da wird die Stadt politisch ausgerichtet. Aber der Gemeinderat ist eben für einen gewissen Typ von Politiker nicht sexy genug. Da gibts keine grossen Pressekonferenzen, der einzelne ist Teil eines Teams, es gibt keine Popstars.

Im Gemeinderat gehts um Werte. Und wer die Mehrheiten im Gemeinderat hat, kann die Zukunft der Stadt mitgestalten. Und auch das nur, bis das Volk mitbestimmt.

Gemeinderatswahlen sind auch für uns von der Presse langweilig. Keine Kandidaten, die man porträtieren kann, kein Showdown at Highnoon, nur eine Gruppe von unscheinbaren Parlamentariern, die ihren Job im Auftrag der Bevölkerung machen und versuchen, die Werte ihrer Wähler in die Zukunft der Stadt einzubringen. Langweilig. Laaaangweilig.

Aber ehrlich, langweilige Wahlen sind eigentlich ein ziemlich gutes Zeichen. In einer direkten Demokratie mit Regierungs- und Parlamentsbeteiligung aller Parteien dürfen Wahlen durchaus langweilig sein.

Und wer jetzt in den Stadtratswahlen von «Visionen für Zürich» spricht, sollte entweder seine Medikamente absetzen oder aber in den Gemeinderat. Da werden nämlich die Visionen für Zürich gebaut. Kieselstein für Kieselstein, über Jahrzehnte.

3 Kommentare zu «ZüriWahl18: Popstars ohne Macht?»

  • Claude Fontana sagt:

    Politiker: Verkäufer,der dem Volk Präsentiert, was die Wirtschaft beschliesst.

  • Ralf Schrader sagt:

    Direkte Demokratie und die Existenz von Politikern schliessen sich gegenseitig aus. Nun ist aber nichts vollkommen und so darf es auch in der Schweiz alle 10- 20 Jahre mal einen Politiker geben. Mehr aber nicht und das nur auf der Bundesebene. Gemeinden und Kantone werden ausschliesslich verwaltet, was mit Sicherheit Negativum darstellt.

    Die glücklose Frau N. soll angeblich an etwas gescheitert sein, was es weder in Theorie noch Praxis gibt: Spitalpolitik.

    • Réda El Arbi sagt:

      Ich weiss ja nicht, in welcher Gemeinde sie leben, und ob sie sich da mit der Politik auseinandersetzen. Die Gemeinden, die ich kenne, haben eher hamletsche politische Verhältnisse mit Fehden, Rufmord und Hinterhältigkeit.

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