Hoch lebe das Parlament!

Friedlicher Streit – in unserem Sinne: Frühlingssession 2018 im Nationalrat in Bern. (Foto: Keystone/Anthony Anex)

«In China, wo jetzt die Chinesen regieren…» Diese ironische Liedzeile schrieb Georg Kreisler (1922–2011) einige Jahre, nachdem Mao Zedong 1949 die «Volksrepublik China» ausgerufen hatte. Kreisler persifliert damit das Selbstverständnis Maos als Personifikation des Volks, die zur absoluten Machtausübung befugt sei – eine Vorstellung, der nicht nur Diktatoren, Autokraten und Populisten bis zum heutigen Tag erliegen. Auch viele einfache Menschen sehnen sich nach einem Leader, der sozusagen «von aussen» mit den vermeintlichen Eliten und Establishments aufräumt – und fortan den «Willen des Volks» durchsetzt.

Wer aber so denkt, der übersieht, dass es in einer Demokratie nur eine legitime Volksvertretung geben kann. Regierungen sind notwendige Übel; ohne ausführende Gewalt sind staatliche Institutionen funktionsunfähig. Das Parlament jedoch ist die Preziose, der wir Sorge tragen müssen: das Herzstück eines Gemeinwesens, das nach aufklärerischen Prinzipien funktioniert. Nur durch Parlamente ist gewährleistet, dass Präsidenten, Kanzler oder Bundesräte nicht nach eigenem Gutdünken schalten und walten können. Sondern dass sie sich tatsächlich an dem orientieren, was man am ehesten als «Volkswillen» bezeichnen könnte.

Der Nationalrat sei Zeitverschwendung?

Doch das Parlament steht weltweit unter Druck. Die oft konstatierte «Krise der Demokratie» ist im Grunde seine Krise. Wenn ein politischer Führer nach der uneingeschränkten Macht greift, schaltet er zuerst das Parlament als eigenständig handelnde Instanz aus. Das war bei Hitlers berüchtigtem Ermächtigungsgesetz von 1933 so; das war so, als sich Venezuelas Präsident Nicolas Maduro vor drei Jahren trotz verlorener Wahlen an der Staatsspitze festkrallte. Andere Parlamente haben längst Verrat an ihrer Bestimmung geübt und verstehen sich als Erfüllungsgehilfen des Regierungschefs statt als dessen Gegenpart. Die Parlamente von Putins Russland und Orbans Ungarn dürfen dafür als prominente Beispiele dienen.

Und dort, wo sie noch funktionieren, werden Parlamente zunehmend gering geschätzt. Der US-Kongress wird in zwei neuen Umfragen von 67 respektive 68 Prozent der Teilnehmer negativ bewertet; lediglich 14 beziehungsweise 23 Prozent äussern sich zustimmend. Präsident Donald Trump dagegen weist Unbeliebtheitswerte von «nur» 52 bis 57 Prozent aus; und bis zu 47 Prozent sehen ihn positiv. In der Schweiz bezeichnete SVP-Vordenker Christoph Blocher den Nationalrat vor einigen Jahren als Zeitverschwendung. Und in der aktuellen «Weltwoche» fordert deren politisierender Chefredaktor, den Parlamentariern die Bezüge zu kürzen: Nur so sei die abgehobene, ineffiziente Politikerkaste zu ehrlicher Arbeit in Volkes Manier zu zwingen.

Zwischen uns und der Autokratie

Sind Parlamentarier überbezahlt? Vielleicht. Beschliessen und reden sie häufig Unsinn? Zweifelsohne. Doch mit Unsinn muss leben, wer das Volk in seiner Breite repräsentiert sehen will. Die Alternative wäre die von Plato propagierte Herrschaft der Weisen und Philosophen. Und wer schliesslich, wie Roger Köppel, die Parlamentarier pauschal diskreditiert, bereitet den Boden für die Schwächung der Institution.

Meine Empfehlung: Fahren Sie ins Bundeshaus, wenn in zehn Tagen die Herbstsession des Parlaments startet. Verfolgen Sie eine Debatte von der Zuschauertribüne aus mit, beispielsweise zur Steuervorlage 17. Machen Sie sich auf haarsträubende Voten, auf Empörendes und Verwirrendes gefasst. Und freuen Sie sich, wenn der soeben erzählte Quatsch vom nächsten Redner am Pult schlagfertig gekontert wird. Freuen Sie sich am friedlichen Streit, der hier ausgetragen wird. Machen Sie sich bewusst, dass es diese Institution ist, die zwischen uns und der Autokratie steht. Zwischen uns und einer «Schweiz, in der jetzt die Schweizer regieren…»