E-Government, nein danke!

Politblog

Sieht so der Behördenkontakt der Zukunft aus? Roboter Saya arbeitet in einer Universität in Tokio als Réceptionistin. Foto: Itsuo Inouye (Keystone)

Es ist schon eine Weile her. Anfang der Nullerjahre dominierten Schlagwörter wie E-Commerce oder E-Business die mediale Berichterstattung. Die Öffentlichkeit war von den künftigen Möglichkeiten des Einkaufens per Mausklick elektrisiert. Bald gesellte sich der Begriff E-Government dazu. Die Virtualisierung des öffentlichen Sektors wurde kurzerhand von der IT-Branche zur nächsten Internet-Revolution ausgerufen. Das machte sie aus purem Eigennutz, weil nach dem Platzen der Dotcom-Blase all die Software- und Hardwarehersteller, Systemintegratoren und Unternehmensberatungen auf der Suche nach neuen, kommerzialisierbaren Ideen waren. Prompt erschienen von der Branche verfasste und von den Medien dankbar verbreitete Studien, wonach sich die Schweiz beim E-Government nicht einmal unter den weltweit besten zwanzig Ländern finden würde.

Das konnten ehrgeizige Verwaltungsbeamte und Politiker nicht auf sich sitzen lassen. Virtuelle Amtsschalter schossen wie Pilze aus dem Boden. Biel etwa nannte sich online «ebiel», Bern begrüsste seine Besucher im Internet mit «Willkommen in der virtuellen Stadt Bern». Nun konnte man in vielen Städten der Verwaltung per E-Mail Fragen stellen, Fristerstreckungsgesuche für die Steuererklärung online einreichen oder das Anmeldeformular für den Schulzahnklinikbesuch seines Kindes aus dem Internet herunterladen (wobei das Formular aber von Hand ausgefüllt und mit der Post eingeschickt werden musste).

Der gläserne Bürger als Begleiterscheinung

Vielleicht hat der Verfasser dieser Zeilen ungewöhnlich wenig mit Behörden zu tun. Jedenfalls hat er den Eindruck, dass sich seitdem – abgesehen davon, dass die Steuererklärung nun auch elektronisch eingereicht werden kann – nichts Grundsätzliches geändert hat. Und das ist auch gut so. Wie die Erfahrungen mit E-Commerce zeigen, ist bei weitem nicht alles perfekt. Spätestens wenn der Kundendienst bei einem Problem nicht telefonisch erreichbar ist, hört der Spass auf.

In diesem Zusammenhang müssen sich auch die schwedischen Behörden immer wieder Kritik gefallen lassen. Das Land ist stolz auf seine führende Rolle beim E-Government. Praktisch alle staatlichen Dienstleistungen werden per App, E-Mail oder SMS abgewickelt. Telefonisch oder persönlich sind die Beamten aber kaum erreichbar (sofern sie nicht bereits durch einen Automaten ersetzt wurden). Dazu kommt, dass die Digitalisierung – ob gewünscht oder nicht – als Nebeneffekt den gläsernen Staatsbürger schafft. Die Skandinavier haben traditionell ein anderes Verhältnis zum Staat als wir: Eine hohe Transparenz – zum Beispiel durch die Aufschaltung der finanziellen Verhältnisse aller Bürger ins Internet – wird mit Fairness gleichgesetzt.

Wenn jetzt also wieder irgendwelche selbst ernannten Experten in der Schweiz fordern, dass alle Behördenkontakte und öffentlichen Dienstleistungen endlich über das Smartphone abgewickelt werden müssten, weil ansonsten die Schweiz den Zug verpassen würde, dann sollten wir uns davon nicht beeindrucken lassen. Denn der Schweizer Staat funktioniert im weltweiten Vergleich bestens. Dank Telefon und Briefpost.