Was Demokratie kann – und was nicht
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Europas Populisten und die Geister der Vergangenheit. Zeichnung: Marian Kamensky (Cagle)
In praktisch allen westlichen Demokratien kann man seit geraumer Zeit eine bestimmte Entwicklung beobachten: Es gibt eine Wählerschicht, die ihre Stimme nicht mehr etablierten Parteien oder Politikern geben will, sondern auf Populisten, Entertainer, Komiker, Jungspunde oder Newcomer setzt. Es müssen indessen nicht lange die Triebfedern der Wähler analysiert werden, die einen Donald Trump in den USA, Geert Wilders in den Niederlanden, Norbert Hofer in Österreich, Marine Le Pen in Frankreich, Luka Maksimović in Serbien, Beppe Grillo in Italien, Sebastian Kurz in Österreich, Lazar Krstić in Serbien oder Emmanuel Macron in Frankreich favorisieren. Eine Eigenschaft ragt nämlich bei all diesen Persönlichkeiten heraus: Sie gehören nicht zum regierenden oder alteingesessenen politischen Establishment ihrer Länder.
Ist es nun aber für das demokratische System bedenklich, wenn plötzlich Quereinsteiger und Querdenker von vielen Stimmbürgern unterstützt werden? Wenn deren Erfolg so gross wird, dass sie (mit-)regieren können oder die ihnen anhängenden Bewegungen zu ernst zu nehmenden Parteien heranwachsen – wie etwa die AfD in Deutschland, En Marche in Frankreich, die Piratenparteien in verschiedenen Ländern oder der Movimento 5 Stelle in Italien? Die richtige Antwort lautet: Nein. Weil die Demokratie in diesen Fällen nur das tut, was sie tun kann und muss: Sie überlässt das letzte Wort dem Volk.
Letztverantwortung des Volkes
Demokratie bedeutet, dass die stimm- und wahlberechtigte Bevölkerung souverän ist, und zwar in dem Sinne, dass sie in der letzten Konsequenz die Dinge verändern kann. Im Staatsrecht ist von der politischen Verantwortlichkeit der Machthaber die Rede, die etwa dann zum Zug kommen kann, wenn (Wahl-)Versprechen nicht eingehalten werden oder der Pflicht zur Rechenschaftsablegung nicht, nicht genügend oder nicht von alleine nachgekommen wird. Diese politische Verantwortlichkeit ist wichtiger als die innere oder historische Verantwortlichkeit, weil gerade in den gegen die Machthaber und vielleicht das Establishment abgegebenen Stimmen die Letztverantwortung des Volkes zum Ausdruck kommt. Diese Letztverantwortung des Volkes stellt die herausragende und vielleicht auch einzig wahre Charaktereigenschaft einer Demokratie dar.
Gerade heute, da der Begriff Demokratie – wie es der Schweizer Staatsrechtsprofessor Pierre Tschannen ausdrückt – zur «weltumspannenden Chiffre für den guten Staat» verklärt wird, ist es wichtig daran zu erinnern, was Demokratie kann und was sie eben nicht kann. Sie ist mit Sicherheit nicht ein Wundermittel gegen Extremismus, Hass oder Ungerechtigkeit. Demokratie ersetzt mitnichten den so wichtigen Rechtsstaat. Sie kann auch nicht Garant für das Gute sein, was auch immer sich die demokratischen Wählerinnen und Wähler darunter vorstellen möchten. Demokratie ist mitnichten moralisch. Die Demokratie – und das ist das Wesentliche – ist in erster Linie nur eine Garantie dafür, dass sich die Dinge friedlich verändern können. Eine Garantie also, dass die von einer Mehrheit gewünschte Veränderung nicht mit schändlichen Mitteln erzwungen oder gar gewaltsam herbeigeführt werden muss.
Diejenigen also, die sich in einem Rechtsstaat mit demokratischen Mitteln gegen Etabliertes stellen, dürfen, sollen und müssen gehört werden. Solange die neuen Machthaber in einem Rechtsstaat regieren, sie der gleichen rechtlichen und politischen Verantwortlichkeit unterworfen sind wie ihre Vorgänger und die Demokratie auch weiterhin das tun kann, was sie tun muss, ist zumindest aus staatsrechtlicher Sicht nichts verloren.
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28 commentaires sur «Was Demokratie kann – und was nicht»
Dann wäre das, was zurzeit in Polen läuft und in Ungarn teilweise schon umgesetzt ist, zutiefst undemokratisch. Die Beispiele (USA, GB, FR, IT), die Trümpler nennt, sind daher nur Belege FÜR seine Theorie, solange sie nicht aus dem Ruder laufen, wie eben bei andern, etwa auch in der Türkei.
RA Trümpler argumentiert weitestgehend richtig.
Der Rechtsstaat setzt um, was die Politik ins Recht hineinschreibt.
-> Das bedeutet: In Diktaturen sind JuristINNEN nicht die Lösung, sondern Teil des Problems
-> Gewaltenteilung geht nicht gegen die Mächtigen, denn die Mächtigen bestimmen das Personal der diversen Gewalten
-> Es gibt unzählige Schattierungen, wie sich die Mächtigen in einer Gesellschaft durchsetzen:
ZB in der EU haben wir eine Lobby-Wirtschaft … in der überdies die Regierenden (Exekutive) die Legislative (Parlamente) steuern … statt umgekehrt, wie es in einer Demokratie sein sollte: die Parlamente steuern und kontrollieren die Regierungen
-> Am Ende des Tages ist die EINZIGE Garantie der Freiheit (insb. Souveränität) der weniger Mächtigen … die Demokratie
Ach Hinterhofer, schauen sie doch mal im Web nach, wer dieser Soros wirklich ist. Vielleicht merken sie dann selber was. Zudem ist Ungarn nicht Polen.
Weil es eben keine richtige Mitte mehr gibt, geht es beim Wählen und Abstimmen zu und her, wie bei einem Pendel: Einmal wird ganz rechts gewählt. Sobald die Menschen – wie bei Trump – merken, dass Protest an der Urne gefährlich werden kann, wird links-grün gewählt. Sobald dem Stimmvolk klar wird, dass die Links-Grünen den Bürgern das Geld aus der Tasche ziehen und erst noch Regulierung und Unfreiheit anstreben, geben sie ihre Stimme wieder den Neoliberal-Freiheitlichen und Sozialdemokraten. Kaum werden sie der Tatsache gewahr, dass diese ehemalige Mitte Steigbügelhalter des Systemgeldadels und der Oligarchen sind, gehts es wieder ganz nach rechts. Die Amplitude des Pendels richtet sich dabei nach der Unzufriedenheit. Die wird mit der Anzahl Systemverlierer immer grösser. Bald wie 1933.
Entweder ist ein Staat demokratisch, d.h. das Volk entscheidet in letzter Instanz, oder eben nicht, wenn dem Volk das Recht verweigert wird, letztendlich zu entscheiden. Alles andere ist Schwafelei. Irren können alle, das Volk, die Experten, die Oligarchen, die Politiker, die Staatsbeamten, die Professoren, etc. Die über 140-jährige Schweizer Erfahrung mit der direkten Demokratie hat gezeigt, dass das Schweizer Volk weniger anfällig für Extremismen ist als gewisse Schweizer Eliten, die z.B. Nazi-Deutschland bewunderten.
« dass das Schweizer Volk weniger anfällig für Extremismen ist als gewisse Schweizer Eliten, die z.B. Nazi-Deutschland bewunderten. »
Stichwort dazu: Frontisten oder auf CH-deutsch « Fröntler ».
Renzi wollte mit seiner Verfassungsreform
1. den Senat zu einer bloss beratenden Kammer machen, die nicht entscheidet
2. die Abgeordnetenkammer so besetzen, dass
-> die Bevölkerung ihre Abgeordneten nicht mehr repräsentativ entsenden kann, sondern dass die Mächtigsten durch einen Bonus an Abgeordneten sich durchsetzen konnten
-> die Parteipräsidenten de facto die Besetzung der Wahllisten bestimmen konnten
in Summe:
Der Abgeordnete (und Regent) Renzi wollte stärker werden als die Bevölkerung, die die Politiker wählt.
-> Levrat (Präsident SP) lobte Renzi dafür im BaZ-Interview
PRÄZIS DIES wollte auch die Fronten-Initiative in der Schweiz als Ableger der dt. NSDAP
-> in IT wurde die Initiative von Renzi vom Volk versenkt
-> in der CH wurde die Fronten-Initiative vom Volk versenkt
Ja, das Stimmvolk. das ist so eine Sache. Gestern hat es mich geärgert ob dem ignorieren relevanter Fakten. Aber besser so als sich von teils gekauften Politikern alles vorschreiben lassen zu müssen.
@Reiser: Sie machen es sich arg einfach. Wer ist überhaupt das Volk und wer bestimmt darüber? Darf ein knapper Entscheid in einer echten Demokratie überhaupt umgesetzt werden? Welche Grundrechte müssen gegeben sein, damit ein Entscheid als demokratisch angesehen werden kann? Das sind grundsätzliche Fragen und keine Schwafelei, jedenfalls für diejenigen, die an Demokratie interessiert sind.
@antha
Ihre Denkfehler werden durch die Realitäten widerlegt:
1. Im Iran wählte die Mehrheit das liberalere Lager PRÄZIS WEIL es im Iran kaum Grundrechte gibt
2. TROTZ der immensen Propaganda-Walze konnte sich Erdogan INNERHALB der Türkei (wo die Grundrechte kaum noch bestanden / bestehen) NICHT durchsetzen (darum Wahlbetrug). Erdogan brauchte die Stimmen aus der BRD etc.
… also von jenen Türken, die Links-Grün als in die demokratischen Gesellschaften « integriert » definiert
3. In Venezuela gibt es keine Grundrechte, trotzdem bzw. DARUM will das Volk Wahlen
Bref:
Es ist die Demokratie, die die Grundrechte grantiert … nicht umgekehrt. Denn das Volk / die Bedrohten / die Opfer von Unterdrückung und Ausbeutung schützen sich (ihre Grundrechte) per Demokratie … nicht umgekehrt
Das Volk kann die « Letztverantwortung » aber nur wahrnehmen, wenn genügend Wissen und Durchblick vorhanden ist. Der Fernsehschauspieler Trump ist das Resultat von mehrheitlicher Ignoranz, von pervertierter Demokratie. Luzern geht in die gleiche Richtung. Heranzüchten von ungebildetem Stimmvieh. Freie Bahn für Egomanen! Macht vor Recht! Die Globalisierung hat wenigen unglaubliche Vorteile gebracht, vielen aber nur Nachteile. Die unaufhaltbare Digitalisierung wird die Zahl der Verlierer noch Vervielfachen. Das muss verhindert werden. Feudalismus mit und ohne « Neo » ist der falsche Weg! Die Herausforderung heisst also wie werden die « Güter » verteilt! Und Güter bedeutet in diesem Sinne auch das Recht die Zeit sinnvoll zu verbringen. Sinnvoll schliesst dabei auch den Begriff Arbeit ein!
Letzte Konsequenz dieser Entwicklung wird zwangsläufig das bedingungslose Grundeinkommen sein (BGE). Ein altgriechischer Philosoph (welcher, ist mir entfallen) war damals schon der Ansicht, es wäre schön, wenn man die Sklaven durch Automaten ersetzen könnte.
Trump wurde wohl vor allem gewählt, weil die Menschen mit der vorherigen Politik und dem politischen Establishment (zu dem auch H. Clinton gehörte) nichts mehr anfangen konnten und sich einen neuen, frischen Wind erhofften.
Unliebsame Wahl- und Abstimmungsergebnisse auf die angebliche Dummheit/Ungebildetheit des wählenden Volkes zurückzuführen ist eine Frechheit und zeugt von grosser Arroganz, aber auch von Ignoranz den Anliegen des Volkes gegenüber.
Sie sind also für Links aber gegen das ,was die Linken wollen?
Die jüngeren Entwicklungen zu neuen Parteien zeigen auf, dass die Stimmberechtigten mit der Politik der etablierten Parteien nicht mehr zufrieden sind. Ansonsten gäbe es ja keine Gründe für die Etablierung neuer Parteien. Die jüngsten Abstimmungsergebnisse in Holland, Österreich, Frankreich u. a. weisen aber wieder darauf hin, dass im entscheidenden Moment den neuen Parteien auch wieder nicht vertraut wird. Die Gemengelagen sind anscheinend sehr komplex.
Für mich ist die Demokratie einfach das Einholen einer Erlaubnis bei der Bevölkerung durch die Regierung. Das kann gut sein, denn so kann Unzufriedenheit rechtzeitig wahrgenommen und das entsprechende Gebiet nach Möglichkeit abgeändert werden. Aber Demokratie kann auch gefährlich sein. Wir haben das gestern erlebt, als dieses Energiewendegesetz angenommen wurde. Davon ist auch das Stromnetz betroffen, was für ein Land eine zentrale Bedeutung hat. Da ist kein Platz für oeko-Nazi-Terroristen, um dem Establishment eins auszuwischen; der Schuss geht nach hinten los! Zudem ist Demokratie sehr anstrengend, wenn man alle paar Monate über irgendwas abstimmen muss. Das erklärt vielleicht auch die tiefe Stimmbeteiligung oder wurden Stimmen gestohlen? Möglich ist heute alles.
Herbert Wehner, SPD:
« Wahlen sind das Einholen der Legitimation für eine Politik, die nach der Wahl GEGEN die Wähler umgesetzt wird. »
DARUM ist unsere halb-direkte Demokratie so wichtig:
Wir haben korrupte PolitikerINNEN in einem Lobby-verseuchten Parlament … die per Referendum gestoppt werden
1. USR3:
Die stärkste Lobby (Pharma) setzte Lizenzboxen durch, die 2.-stärkste Lobby (Banken, Versicherungen) liessen die Eigenkapitalzins ins Gesetz schreiben
Die StimmbürgerINNEN versenkten dieses Gesetz
2. Altersreform 2020:
Die Senkung des Umwandlungssatzes ist Hehlerei an veruntreuten Anlageerträgen (~1-2% p.a.) durch Banken und Versicherungen (2.-stärkste Lobby).
Die Sozialindustrie (3.-stärkste Lobby) will bei der AHV 70 CHF Kompensation … die sie schon für sich vorgemerkt hat
Es darf also Alternativen geben (ich dachte, das sie der Sinn der Demokratie), aber es wirkt nicht so, als würde Trümpler diese Meinung tatsächlich vertreten. So seien wir deswegen nicht gegen « Extremismus, Hass oder Ungerechtigkeit » gefeit, und er meint damit so ziemlich alle Alternativen links wie rechts oder ausserhalb dieser Schablone, gleichgültig, ob die unterstellten Attribute dort wirklich zu finden sind.
Sein Kommentar auf den Punkt gebracht: Solange die etablierten Kräfte die Regierungsmacht behalten, sind Alternativen als blosses Ventil ok, ansonsten ist « die Demokratie » in Gefahr.
Sicher werden die etablierten Kräfte diesen Denkfehler äusserst vernünftig finden.
« Solange […] ist […] nichts verloren. »
Es ist jedoch wichtig sich einerseits zu fragen wie sicher dieses « solange » in einem Staat verankert ist, und anderseits bei Besserungsbedarf unverzüglich und bestimmt mit den Besserungen zu beginnen, denn diese benötigen gerade in einem demokratischen Regelwerk lange Zeit bis sie umgesetzt werden können.
« Dem Volk das letzte Wort zu überlassen, schützt nicht vor Ungerechtigkeit und Extremismus? » Hm, das mag sein, aber « Der Regierung das letzte Wort zu überlassen, schützt auch nicht vor Ungerechtigkeit und Extremismus. »
Die Kommentare hier und der Artikel sind bildungsferner Unsinn. Demokratie ist nie Selbstzweck, sondern immer nur Mittel zum Zweck. Demokratie heisst nicht, dass das Volk immer bestimmen soll. Das wäre eine Diktatur einer Mehrheit derer, die Stimmen und wählen dürfen. Und diese Menge kann politisch beliebig eingegrenzt werden, wie die sozialistischen und kommunistischen Systeme zeigen. Es gibt keine ideale Form der Demokratie. Es gibt aber zwei Axiome, die zwingend für jede Demokratie gelten: Das Recht auf und der Schutz von persönlicher Freiheit, und das Recht auf und der Schutz von persönlichem Eigentum. Jeder Eingriff in diese unabdingbaren Voraussetzungen sind diktatorische, willkürliche, gewalttätige und ideologisch Massnahmen und führen zum Tod von Demokratie, Freiheit und Wohlstand.
von Reding
von wg. « Jeder Eingriff in diese unabdingbaren Voraussetzungen sind diktatorische, willkürliche, gewalttätige und ideologisch Massnahmen und führen zum Tod von Demokratie, Freiheit und Wohlstand. »
Lesen Sie Thomas Hobbes, Leviathan.
Das war zu einer Zeit, als Demokratie, Willkür und Ideologie noch nicht Thema waren. Und mit Freiheit und Wohlstand (besser: Wohlfahrt) war es damals auch nicht weit her.
Wenn hier jemand « bildungsfern » wäre, dann sind SIE es.
@Van Reding Sie schreiben: « Die Kommentare hier und der Artikel sind bildungsferner Unsinn » – Es dürfte Ihnen Herr Reding bekannt sein, dass mittlerweile wird nicht nur die Unterschicht, sondern auch die Mittelschicht als ‘bildungsfern’ bezeichnet wird, womit nur die Oberschicht eine Bildung hätte.
Demokratie wird zuweilen auch als Diktatur des Volks bezeichnet, z.B. die Helen Keller vom EGMR in einem interview mit SRF.
Demzufolge wäre aus Ihrer Sicht das Patriziat des Ancien Régime die geeignete Regierungsform oder habe ich (da bildungsfern) Sie falsch verstanden.
Demokratie wäre nur bei einer Stimmbeteiligng von mindestens 99% aussagekräftig. Wenn politische Entscheidungen davon abhängen, welche Gruppierung ihr Stimmvieh am besten an die Urne treibt, so ist Demokratie nur die Diktatur des Mobs.
Jede Staatsform, in der nur eine Instanz – sei es ein Diktator, ein Präsident, das Militär, der Mob – das Sagen hat, ist dem Untergang geweiht.
@Leo Stern: So wie ich sie verstehe ist die Alternative zu Demokratie der gutmeinende Diktator oder die wohlmeinende Oligarichie. Wo sehen sie die Sicherung, wenn diese Machtinhaber nur noch in der Selbstwahrnehmung das Beste wollen und das im Zweifelsfalle nur für sich. Da ist mir demokratische Machtbegrenzung doch noch lieber. Denn Macht macht arrogant und duch Macht unterlegte Arroganz liegt nahe bei Dummheit und Beratungsresistez. Katastrohale Beispiele gefällig?
– Maos « Grosser Sprung nach vorn » und seine « Kulturrevolution ».
– Der Zusammenbruch des Absolutismus in der Französischen Revolution.
– Ernennung Hitlers zum Reichskanzler durch Hindenburg und durchwinken des Ermächtigungsgesetzes durch den Reichtstag = Legalisierung der Nazdiktatur.
Interessant, dass der US-Amerikaner Trump nun zu « Europas Populisten » (laut B.U.) gehören soll 😉
Das stimmt ! Aber von wo kommt dieses Verhalten? Ich habe schon seit Jahren auf die ungesunde Aufwiegelei durch verschiedene Medien hingewiesen. Heute zählen nur noch Einschaltquoten, Anzahl verkaufte Blätter oder Werbeflächen ! Und das alles hat Folgen. Keine Guten wie man sieht ! Interessant ist, wie sich vermeintlich intelligente und gut ausgebildete Personen in diesen ethischen Niedergang unserer Kultur in verantwortungsloser Art und Weise einspannen lassen.
Als Ursachenhypothese, der Westen wurde Entindustrialisiert und dazu kam der Neoliberalismus. Als Folge wurden die Lohnunterschiede massiv grösser.
Die Sickertheorie des Neoliberalismus, wonach die Fantasiegehälter der Manager zu mehr Arbeitsplätzen führen würde ist realitätsfremd, denn damit wird an der Börse spekuliert und im Ergebnis wird alles teurer.
Dies führt dazu, dass sich die Arbeiterschicht in einer aussichtlosen Lage befindet, zu wenig Arbeit und schlecht bezahlt.
Ein grosser Teil der Mittelschicht ist abgesackt oder vom Abstieg bedroht.
Dies führt zu sozialen Spannungen.
Es handelt sich m.E. nicht um ‘Populisten’ sondern um ‘Nationalisten’ und der Ruf ist: Die Regierung soll sich endlich um die Probleme des eigenen Volks kümmern.