Vier Jahre Achterbahnfahrt

Sie begann mit einem Paukenschlag, die Legislatur 2007–2011: Mit der Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher. Es war der Auftakt für eine Achterbahnfahrt unter der Bundeshauskuppel. Diese war geprägt von Demütigungen, Blockaden, Gehässigkeiten – doch schliesslich auch von Erfolgen.

Gedemütigt wurde vor allem der SVP-Übervater. Christoph Blocher, der Alleskönner, war nicht mehr erwünscht. Das Parlament setzte ein starkes Zeichen. Nämlich: «Wer nicht spurt, muss gehen!» Gedemütigt wurde auch Eveline Widmer-Schlumpf, indem sie von der SVP desavouiert und schliesslich rausgeworfen wurde. Bereits nach wenigen Monaten hatte das neue Parlament Betriebstemperatur. Wenn auch unfreiwillig.

Was gut ein Jahr nach der Wahl folgte, war die Schussfahrt über dem Abgrund. Die angeschlagene UBS wurde in einer Nacht- und Nebelaktion vor dem Untergang gerettet. Und das unter Umgehung des Parlaments. Die Message an die Volksvertreter war klar: «Wenn es wirklich ernst wird, können wir euch nicht gebrauchen.»

Für die Abgeordneten war das eine Demütigung, für welche sie sich im kommenden Hickhack um den UBS-Staatsvertrag mit den USA rächten. Über Wochen und Monate liessen sie die Grossbank und die ganze Schweiz im Ungewissen und sorgten so für rote Köpfe und Fäuste im Sack.

Das Zusammenraufen ist nicht allein der Einsicht und dem guten Willen der Parlamentarier zu verdanken. Getrieben von dramatischen Ereignissen in einer globalisierten Welt machte man in Bundesbern Tempo.

Licht und Schatten wechselten die Parlamentsarbeit ab: Chilbistimmung am Zibelemärit auf dem Bundeshausplatz.

Licht und Schatten wechselten die Parlamentsarbeit ab: Chilbistimmung am Zibelemärit auf dem Bundeshausplatz.

Überhaupt kam Blockieren in Mode: Die unheilige Allianz von SVP und SP spielte gross auf und drohte den Zug zum Stillstand zu bringen. Ob 11. AHV-Revision oder Gesundheitsreform, nichts ging mehr. Das Parlament sah sich dem Vorwurf ausgesetzt, sich mit taktischen Spielchen und Vorwahl-Geplänkel seinem Auftrag zu widersetzen.

Den absoluten Tiefpunkt erreicht hatte der Politbetrieb mit der Bundesratsersatzwahl vom letzten Jahr. Der Verteilkampf um die Departemente wurde gehässig geführt und endete in Lügenvorwürfen und Klageandrohungen (Levrat vs. Pelli). Die beiden Streithähne besannen sich aber auf ihre ursprüngliche Aufgabe und lancierten damit eine rasante Schlussfahrt.

Dass die Bankenregulierung trotz massivem Widerstand und Lobbying so rasch durch die Räte ging, dafür hätte das Parlament schon fast einen Orden verdient. Quasi im Windschatten wurde das Ende des AKW-Zeitalters beschlossen und die Gesundheitsreform vorangebracht. «Na also», kann man da nur sagen, «es geht doch.»

Das Zusammenraufen ist nicht allein der Einsicht und dem guten Willen der Parlamentarier zu verdanken. Getrieben von dramatischen Ereignissen in einer globalisierten Welt machte man in Bundesbern Tempo. Der jüngste UBS-Skandal zeigte dem letzten Skeptiker der «Too big to fail»-Vorlage den Ernst der Lage. Fukushima brachte das Volk gegen die Atomtechnik auf, sodass kaum einer mehr an deren Zukunft glauben mag.

Nur einer dürfte rückblickend äusserst unglücklich sein, Abzocker-Initiant Thomas Minder. Auch sein Geschäft war eine Achterbahnfahrt, nur sass er nicht im Wagen, sondern wohnte dem Treiben als Zuschauer bei. Das soll sich nun ändern, beim nächsten Mal will er mitfahren.

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Welche Noten geben Sie dem Parlament für die abgelaufene Legislatur? Sind sie mit dessen Arbeit zufrieden? Was lief schlecht?