Wie viel Mann braucht die Schweizer Armee? 10’000, 60’000, 100’000 oder 120’000? Seit einigen Monaten sind diese Zahlen wieder ein Thema und zwar innerhalb einer Pseudo-Debatte, die in dieser Woche in einem – provisorischen – Schlusswort in den eidgenössischen Kammern münden wird.

Wo liegt das Problem? Die vorgeschlagenen Bestandeszahlen basieren nicht etwa auf strategischen Überlegungen, sondern auf der Empfindung der jeweiligen Partei gegenüber der Armee.

Die SVP beharrt auf einer Massenarmee, die hinter jedem Baum an der Grenze einen Bewaffneten vorsieht. Die Armee ist ein Symbol, das man nicht anrührt, ganz gleich wozu sie dient. Und schliesslich dient sie doch dem «Schutz der Bevölkerung»; Dabei ist das Konzept reichlich diffus und stagniert damit in seiner Entwicklung.

Im krassen Gegensatz dazu befürwortet die Sozialdemokratische Partei eine Beschränkung der Armee auf 10’000 Mann. Hier stützt sich die Zahl ebenfalls nicht auf eine Situationsanalyse im Hinblick auf Bedrohungen, welche die Schweiz in Betracht ziehen muss, sondern auf ein Symbol: nämlich das einer «kleinen» Armee im Gegensatz zu einer «grossen», die wiederum vom politischen Gegenspieler propagiert wird.

Sollte man die Rolle der Armee nicht überdenken, indem man ihr beispielsweise mehr polizeiliche Aufgaben überträgt?

Wie gross soll die Schweizer Armee sein? – Soldaten erwarten den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zu einem Staatsbesuch, 21. September 2009.

Dazwischen schlägt der Bundesrat nun 80’000 im Vergleich zu 60’000 im vergangenen Jahr vor und das Parlament zieht aktuell 100’000 in Betracht. Solche Zahlen wären zwei Jahre zuvor noch unvorstellbar gewesen; Dies zeigt deutlich die Flucht nach vorne in einem von militärischer Realität völlig losgelösten Kuhhandel.

Dieses Fehlen von strategischer Vernunft ist konsternierend. Nicht nur weil es von wenig Respekt gegenüber den Soldaten und Offizieren zeugt, die immer noch mehrere Wochen im Jahr der Armee widmen und dabei immer weniger wissen, wozu sie dienen. Sondern vor allem, weil es einmal mehr eine Institution diskreditiert, die diese x-te Untergrabung nicht nötig hätte.

Doch es gäbe einiges zu tun, was die Reflexion über das Thema Sicherheit angeht. Die konventionellen Bedrohungen, denen sich das Land noch vor 20 Jahren gegenüber sah, gibt es nicht mehr. Die Gefahr, dass sowjetische Panzer die Schweiz angreifen scheint inzwischen in der Tat recht gering…

Aber die Schweiz ist heute mit anderen Risiken konfrontiert, die die Stabilität des Landes ebenso bedrohen. Die grenznahen Regionen, ob es Basel, Genf oder das Tessin ist, sehen sich einer neuen Kriminalität gegenüber, die äusserst mobil ist und oft von seltener Gewalt zeugt. Genf kennt das Problem, denn die dort herrschende fehlende Sicherheit hallt bis nach Bern.

Aber überraschenderweise stellt sich niemand die Frage, welche Rolle die Armee bei der Lösung dieser Sicherheitsgleichung spielen könnte. Und doch stellt sie immer noch das einzige Instrument nationaler Sicherheit dar, während die Entwicklung der Bundespolizei leider über das Embryonalstadium nicht hinauskommt.

Sollte man ihre Rolle nicht überdenken, indem man ihr beispielsweise mehr polizeiliche Aufgaben überträgt? Oder – falls man Letzteres ablehnt – einen Teil des Armeebudgets auf die Kantonspolizei und das Grenzwachtkorps umverteilen, um ihnen die nötigen Mittel zu geben, damit sie ihre Aufgabe erfüllen können? Dieser Ausgleich würde der Bevölkerung zweifellos zugutekommen.

Doch dazu herrscht noch Funkstille und keinerlei Reflexion in der Sache. Zunächst einmal wird die nötige Anzahl an Aktiven für die Armee diskutiert, um die Symbolik der Parteien zu befriedigen.

Im Anschluss wird dann besprochen, welche Aufgaben ihnen zukommen. Oder eben auch nicht.

In diesem Zusammenhang möchte ich den Strategen im Bundeshaus eine kleine Zusatzfrage stellen: Haben Sie sich schon gefragt, was mit den überzähligen Zehntausenden von Aktiven geschehen soll, die eine Armee von 80’000 oder 100’000 Mann verursachen würde, und dies unter Berücksichtigung des in der Verfassung verankerten Prinzips der Wehrpflicht?

Der aktuelle vorschriftsgemässe Bestand der Armee beläuft sich auf knapp über 190’000 Mann. Was macht man mit den Tausenden von Soldaten und Rekruten, die jedes Jahr überzählig werden? Wird man sie freundlich wieder nach Hause schicken, nachdem man die Spreu vom Weizen getrennt hat, und somit einmal mehr das Gleichbehandlungsprinzip im Rahmen der Wehrpflicht mit Füssen treten? Wird man die Anzahl der Wiederholungskurse reduzieren und so die Kosten für die militärische Ausbildung unverhältnismässig werden lassen im Vergleich zu ihrem dauerhaften Nutzen? Wird es ein Losverfahren geben?

Ich freue mich bereits auf die Antwort des Parlaments. Bis 2045… Es sei denn, es wird von der Aktualität eingeholt, die ihm seine unhaltbaren Widersprüche aufs Brot schmiert.

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