Klimaschutzklagen als Ausweg aus der Pattsituation?
Vor kurzem sass ich mal wieder an einer Klimatagung, in Gedanken noch ganz im Zürcher Unterland, wo die Rekordtemperaturen und die Trockenheit der vergangenen Monate spürbare Folgen zeitigten: Trinkwasserknappheit, Ernteverluste und von der Hitze gezeichnete Menschen. Unvorstellbar, dass solche Jahre zum Alltag werden sollen. Doch genau darauf steuern wir zu.
Jäh riss mich das ewig gleiche «Spiel» der Tagungsdiskussion aus meinen Gedanken: Die Verwaltung lobt die «vorbildliche» Schweiz, der Umweltverband findet, es brauche deutlich mehr, die Wirtschaft braust auf, es gehe alles viel zu weit. Und die Wissenschaft? Gewohnt zurückhaltend. Zum Schluss verbleibt der Eindruck, dass es abgesehen vom obligatorischen Streit zwischen Umwelt und Wirtschaft eigentlich recht gut läuft. Ein Patt zwischen zwei «Extrempositionen». Doch sind wir wirklich auf einem guten Weg?
Die Wissenschaftler des Weltklimarats haben die Lage global vorgerechnet, und die Devise müsste eigentlich auch für die haushälterische Schweiz klar sein: weg von den fossilen Energien bis spätestens 2050. Mit den bisherigen Vorschlägen des Bundesrats werden wir das aber nicht schaffen und verbrauchen stattdessen das Klimabudget der Schweiz in nur 14 Jahren.
Womöglich ist auch die Klimapolitik der Schweiz verfassungswidrig.
Extreme Hitzewelle als Normalfall in der Schweiz? Im Juli 2015 kam es auf der Rheintalautobahn zu Belagsschäden. Foto: Sebastian Schneider/Keystone
Wie kommen wir raus aus dieser Sackgasse? Seit kurzem ist ein neuer Akteur auf den Plan getreten: die Justiz. Im Juni hat ein Gericht die Niederlande dazu verpflichtet, die politisch beschlossenen Klimaziele für 2020 zu korrigieren. Die verfügbare Evidenz zeige klar, dass eine Absenkung der Emissionen von weniger als 25 Prozent bis 2020 nicht ausreiche, um die Bürger in ihren Menschen- und Grundrechten zu schützen.
Nach der Lesart des Gerichts müsste auch die Schweiz bis 2020 ihre Treibhausgase um mindestens 25 bis 40 Prozent reduzieren. Als Ziel gesetzt sind aber lediglich 20 Prozent, und der Bundesrat hat seine Kompetenz für eine Erhöhung auf maximal 40 Prozent ungenutzt verstreichen lassen. Folglich ist auch die aktuelle Klimapolitik der Schweiz womöglich verfassungswidrig. Das wäre doch ein gewichtiger Grund, mehr zu tun bzw. die leidige Pattsituation zu überwinden. Warum sagt das bei dieser Klimatagung keiner da vorne auf der Bühne?
Vielleicht weil die Menschen da vorne ihre ganze Hoffnung auf die neue Klimapolitik nach 2020 legen? Doch auch die hat ihre Haken: Die proklamierte 50-Prozent-Reduktion bis 2030 tönt erst mal gut. Doch schauen wir genauer hin, so reden wir nur von einer Reduktion von 30 Prozent im Inland. Die verbleibenden 20 Prozent würden über Emissionsreduktionen im Ausland «gutgeschrieben».
Weil für diesen Markt nach 2020 keine internationalen Regelungen vorgesehen sind, will sich die Schweiz an der Klimakonferenz in Paris dafür einsetzen. Sie übersieht dabei aber, dass die Marktlösungen bisher eine Bandbreite von negativen Folgen mit sich gebracht haben. Neuste Evaluationen zeigen sogar, dass oftmals mehr Emissionen entstanden sind: Man gibt also Geld für die Steigerung von CO2-Emissionen aus – verkehrter könnte es nicht sein.
Weil die politische Situation nicht nur in der Schweiz so verfahren ist, gibt es weltweit immer mehr Menschen, die sich an Gerichte wenden. Wie beim Fall Exxon in den USA wird die Justiz immer stärker bemüht, um die Hauptverursacher zu stoppen – die Firmen, die uns mit irreführenden Argumenten Öl, Gas und Kohle verkaufen.
Falls die Politik nicht endlich handelt, könnte der Rechtsweg auch in der Schweiz zum Schlüssel für die in der Verfassung verankerte «dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen» werden.
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58 Kommentare zu «Klimaschutzklagen als Ausweg aus der Pattsituation?»
Das Eisbedeckte Grönland war bis zirka 1500 ein grünes Land – dann kam mit der kleinen Eiszeit die globale Abkühlung
Diese Realität wird von den hyperventilierenden Klimahysterikern unterdrückt
Das mit dem grünen Grönland ist ein Märchen das von Klimaskeptikern immer wieder erzählt wird. Grönland ist seit mindestens 110’000 Jahren zu 80% von Eis bedeckt. Wenn Grönland tatsächlich eisfrei gewesen wäre, hätte der Meeresspiegel ca. 6m ansteigen müssen. Erklären Sie mir bitte, wie dann Venedig im Mittelalter zur dominierenden Macht geworden ist…
Dass die heutigen Gletscher erst mit der kleinen Eiszeit gewachsen sind, stimmt schon. Um das Jahr 1000 herum waren die Gletscher kleiner als heute. Wenn Grönland seit 110,000 Jahren mit Eis bedeckt gewesen wäre, würde es heute sicher nicht Grönland (Grünland) heissen. Die Existenz von Venedig im Mittelalter scheint dem zu widersprechen. Irgendwo ergeben sich da Ungereimtheiten, die noch der Aufklärung harren.
Nicht zu vergessen, dass die Erdamospäre zu Zeiten der Saurier eine MEHRFACHES an CO2 aufgewiesen hat, und die Flora und Fauna sich trotzdem steteig weiterentwickelt hat
@Philippe: Bitte prüfen sie die Ursachen und Wirkungen:
Tatsache ist Venedig lag früher höher, das Gelände sinkt seit langem
1. infolge der Plattentektonik, da die Adriatische Erdplatte, auf der Venedig liegt, unter das restliche Italien und den Apennin gedrückt wird.
2. durch das Abpumpen des Grundwassers
Grönland war nie gänzlich eisfrei, sondern nur ein mehr oder weniger breiter Küstenstreifen im Süden des Landes. Dies war ausreichend für eine Kolonisierung durch die Wikinger.
Der moderne Mensch (Homo Sapiens) hat nie ein Eisfreies Grönland gesehen.
Erst während der Weichsel-Würm-Eiszeit besiedelte ab etwa 40.000 v. Chr. der moderne Cro-Magnon-Mensch die nördlichen Gebiete.
Aber erst um 2500 v. Chr. begannen die ersten Einwanderungen von Prä-Dorset-Eskimos (Paläo-Eskimos) nach Grönland.
Der Name Grönland stammt aus dem Dänischen und heißt auf Deutsch grünes Land. Der Name Grünes Land war ein Trick von dem Wikinger Erich (Erik) dem Roten (etwa 950 – 1003 v. Chr.), der damit Siedler auf die Insel locken wollte, auf die er wegen Mehrfachen Mordes in die Verbannung geflüchtet ist.
Aber damals wie Heute sind nur ca.20% im Süden Eisfrei. Der Rest 80% ist „noch“ mit bis zu 3400m dickem Eis bedeckt.
Am Nordrand Grönlands geht dessen Eisdecke direkt in die (schwimmende) Eiskappe des Nordpolarmeeres über. Die jahreszeitlich stark schwankende Ausdehnung der gesamten Nordpolareisfläche einschließlich Grönland-Eis hat sich nach gegenwärtigen Erkenntnissen in den letzten 40 Jahren seit Sommer 1972, auf etwa 4,24 Mio. km² im Sommer 2011 halbiert.
Für das Volumen der Grönland-Eisdecke 2,85 Mio. km³ war für 2006 eine jährliche Abnahme von 240 km³ errechnet worden, was einer Verdreifachung der Abschmelzungs-Rate gegenüber dem Beobachtungszeitraum 1997–2003 entspricht.
Die Überbevölkerung und das anhaltende Bevölkerungswachstum in der Schweiz sind auch verfassungswidrig.
Die Einhaltung der Verfassung kann meines Wissens aber nicht eingeklagt werden. Sonst hätte die Alpen-Initiative dies längst getan.
In den Niederlanden ist dies offensichtlich anders.
Um Verstösse gegen die Verfassung einzuklagen braucht es ein Verfassungsgericht. Die Schweiz hat keines, Holland scheint eines zu haben.
Wenn in der Verfassung steht, wie bei Verfassungsverstössen vorzugehen ist, braucht es kein Verfassungsgericht, bzw. nur dann eines, wenn in der Verfassung steht, dass bei Verfassungsverstössen das Verfassungsgericht zum Zug kommt.
Wenn in der Verfassung steht, dass Verfassungsverstösse ein Offizialdelikt sind (mein Favorit!), müssen Sie nur eine Staatsanwaltschaft davon in Kenntnis setzen und es sollte automatisch die Justizmühle zu mahlen beginnen.
Mit einer Initiative, welche die BV damit bereichernd ergänzen würde, dass die Einhaltung vor z.B. Bundesgericht eingeklagt werden kann, wäre die Sache schon gegessen und das Einhalten der BV könnte eingeklagt werden. Ich kann Ihnen versichern, dass diese Initiative vom BR und PL mindestens 20 Jahre lang verschleppt würde.
In der BV müsste auch stehen, dass die Immunität für Politiker bei mutmasslichen Verfassungsverstössen automatisch aufgehoben ist.
Desweiteren müsste auch die Strafe drinstehen, sonst nützt die Verfassungsklage nichts: z.B. Sofortiger Ausschluss aus dem Amt und mindestens sagen wir mal 6 Jahre Verbot, sich wieder wählen zu lassen. Evt. auch unbedingte Gefängnisstrafe.
Auf jeden Fall müsste die Initiative mit einem Verfassungstext kommen, der auch tief in Verordnungen hineingeht und die Aufweichung/Verwässerung verhindert, indem eben schon maximal viel drinsteht und auch, dass diese Bestimmungen weder auf Gesetzes- noch auf Verordnungsebene aufgeweicht werden können.
Ich habe mir noch überlegt, wieso wir kein Verfassungsgericht haben:
Früher konnte man sich darauf verlassen, dass die Politiker die Verfasssung UND den Grundsatz von Treu und Glauben eingehalten haben.
Heute ist es gegenteilig.
Möglicherweise könnte die Einhaltung der Verfassung vor dem Bundesverwaltungsgericht eingeklagt werden. Das Problem ist, dass man auf Anfrage vermutlich weder vom Bundesgericht noch vom Bundesverfassungsgericht eine Antwort bekommt, wer denn nun für die Verfassung zuständig sei 🙂
Erstaunen würde mich tatsächlich, wenn man eine Antwort erhalten würde, wo man wie vorgehen muss, um den Verfassungsverstoss anzuzeigen, bzw. die Einhaltung einzuklagen.
Tiptop, Peter, endlich mal einer der weiss, warum Grönland eben Grönland heisst und nicht Hvidland…
Der Klimschwindel lässt grüssen. Es ist längst bewiesen, dass es den Treibhauseffekt in der Atmosphäre gar nicht gibt. Das Ganze dient nur dazu dem Bürger noch mehr Geld us den Taschen zu ziehen um sog. Alternativenergien weiterhin zu subventionieren. Resultat: die schweizerische Energieversorguung – bisher 40% aus AKW’s und 30% aus Wasser, also 70% ohne CO2 Austoss – wird kaputt ideologisiert.
Ob der CO2-Ausstoss unserer Gesellschaft tatsächlich für den Klimawandel verantwortlich ist, habe ich schon immer bezweifelt. Wobei ich aber auch sagen muss, dass das CO2 den Effekt der Klimaschwankungen in einem bestimmten Mass beeinflussen kann/wird.
Fakt ist, dass vor ca. 2500 Jahren in Europa die Durchschnittstemperatur ca. 1,5 Grad höher war als heute.
Der Klimaschwindel zeigt sich auch daran, dass die Eiszeiten und dazugehörigen Warmzeiten in der Klimadiskussion einfach totgeschwiegen werden, als hätte es nie welche gegeben.
Die Chinesen machen es uns vor. China ist der Weltgrösste Produzent von Windrädern und Solarpaneels. In Shanghai werden Kohlekraftwerke so betreiben dass man mit dem entstehenden CO2 Algen düngt, die gegessen werden können. Das Coca Cola erhält sein Co2 aus dem Kraftwerk. Nirgendwo auf der Welt habe ich so viele eBikes und eRoller gesehen wie in Shanghai. In Chongqing entstehen derzeit 10’000 Elektrotankstellen weil der Verkehr auf Elektromobile umgestellt wird. Der öffentliche Verkehr wird gefördert und subventioniert. Ein Fahrt mit der U-Bahn kostet 30 Rp. So macht man das.
Genau, deswegen sind die Chinesischen Metropolen allesamt Luftkurorte erster Güte! Nicht wie in unseren Städten, wo man mangels Elektrotankstellen und überteuertem ÖV nur noch mit Schutzmaske raus kann.
Vergessen sie nicht, dass die Chinesen nicht abstimmen über Windenergie, keine Einsprachen dagegen machen können usw. Der Umbau wird dort einfach angeordnet. Das erscheint uns undemokratisch, hat aber den Vorteil, dass schnelle Veränderungen möglich sind. Gegenwärtig entsteht der erste Windpark in China mit einer Leistung von 10 Gigawatt. Das sind 10 x das KKW Gösgen. Dieser ist nur der erste von 7 solchen Parks (70 x Gösgen). In der Zeit, in der wir über 3 Windturbinen auf dem Mont Soleil, debattieren bauen eine Armada von Windrädern. Aber wir sind ja so wahnsinnig clever…
Nun, die meisten Schweizer waren immer langsam in denken, sogar der Mutterschaftsurlaub dauerte 60 Jahren.
Übrigens die Windräder und der Solartecknick funktioniert in Dänemark.
Weise Worte von Obama:
„Wir sind der erste Generation, die der Klimawandel spürt und wir können was dagegen machen“.
Wie erklären sie sich dann die panische Angst der Walliser vor dem stark wachsenden Rhonegletscher welcher 1870 das Dorf Gletsch bedrohte? Soviel zur Weissheit von Obama!
Neeee Andersen.
Wir sind nicht die erste Generation, die von Warmzeiten und Eiszeiten wissen 🙂
In Fiesch haben sie 400 Jahre lang mit Bewilligung des Papstes Prozessionen gegen das Gletscherwachstum abgehalten. Als es endlich zu wirken schien, holten sie vor einigen Jahren im Vatikan eine neue Bewilligung um Prozessionen für das Gletscherwachstum zu veranstalten.
Der Vorteil eines Regimes ist, dass nur 1 bis wenige Personen entscheiden und alles deshalb ohne langwierige demokratische Prozesse verläuft.
In den letzten 100 Jahren wurden in sozialistischen Regimen insgesamt um die 200 Millionen Menschen ermordet. Alles ohne langwierige demokratische Prozesse von 1 bis wenigen Personen angeordnet.
Wenn Sie unsere Demokratie effizienter machen wollen, habe ich Ihnen Ideen dazu. Wenn Sie unsere Demokratie abschaffen wollen, habe ich Ihnen auch etwas.
Dummes Zeug, was Sie hier schreiben.
Und ebenso kann angeordnet werden, dass das Haus von Andreas Müller abgerissen wird, damit dort ein fortschrittlicher Windpark entstehen kann. Herr Müller kriegt dafür – wenn überhaupt – ein Butterbrott als Entschädigung und muss schauen, wo er bleibt. Weils der Energiewende dient, wird sich Herr Müller selbstverständlich nicht dagegen wehren. Was aber, wenn das Regime anordnet, dass vor Herrn Müllers Haus ein Flughafen gebaut wird, und danach Tag und Nacht Jets über sein Haus donnern, spätestens dann wird sich Herr Müller ein wenig Demokratie wünschen.
Ich sehe das wie ein Wettrennen. Wer schafft es zuerst seine Energieerzeugung umzustellen. Die letzten werden ihren Strom teuer einkaufen müssen bei denen die es können. Aber wir reden, reden, reden und reden. Wenn von Budapest bis Stockholm schon längst jede Scheune ein Solardach hat, erstellen wir ein Kataster, welche Dächer man evtl. Umrüsten könnte. Ja, so schlau war ich schon vor 10 Jahren als ich meine Dach mit Solarzellen ausrüsten wollte. Der Denkmalschutz verbietet es und die Nachbarn drohen mit Einsprachen. So. Noch Fragen?
Ja genau unter dem Deckmantel die Welt zu retten, reisen ca. 40,000 Weltretter von einem Treffen zum Nächsten. Natürlich CO2 neutral und auf Kosten der Steuerzahler. Es geht hier doch um versteckte Entwicklungshilfe, die wahrscheinlich wieder zum grössten Teil der Autofahrer zahlen soll (CO2-Anteil ca. 2%). Und dies aus den reichen Ländern wie der Schweiz (CO2 gleich null). Aber die Chinesen machen es uns vor. In unserer Hysterie werden wir aus China mit Solarpanels und Windrädern beliefert, die wir teuer bezahlen und die Chinesen produzieren weiter mit Kohle. So bleiben sie im Geschäft.
Treffend formuliert, danke.
Das stimmt eben nicht.
In der Schweiz ist der Verkehr (Strasse, Wasser, Luft) an 30% der CO2-Emissionen verantwortlich. Der Personenverkehr allein macht 60% aller verkehrsbedingten CO2-Emissionen aus.
Quelle: swisstraffic.ch
Andere Quellen geben den Personenverkehr mit bis zu 30% am Gesamtanteil an.
CO2 ist das wichtigste Treibhausgas. Schweizerinnen und Schweizer emittieren rund 5 Tonnen CO2 pro Kopf (ohne Anrechnung der Importe)… Der globale Durchschnitt liegt bei etwa 4,5 Tonnen CO2 pro Kopf.
Quelle: Bundesamt für Umwelt Schweiz
Mülller
Der Wissenschaft und der Forschung ist nicht so weit, dass sie ohne der Kernkraft auskommen kann.
Bis denn müssen Europa mit ein Restrisiko leben, dass jeder Zeit ein Atomkraftwerk in der Luft explodieren kann.
Und noch dazu, die Mehrheit von die Schweizer will genau in der Bildung und der Forschung sparen.
Aber bei die Bauern und der Militär nicht.
Mit ein Mistgabel an der Hand löst man aber kein Klimawandel, sondern der Verbrauch von Energie der Schweizer ist enorm.
Erst der Kirche im Dorf lassen.
Wenn die Schweiz nicht um 3,5 Millionen Menschen überbevölkert wäre, könnten die restlichen 5 Millionen mit erneuerbaren Energien mit Strom versorgt werden.
Und jetzt? Wollen Sie 3.5 Mio deportieren damit die Schweiz Ihren Vortstellungen entspricht? Und dann? Führen wir die Selbstversorgung ein. Eine Art Juche Politik wie in Nordkorea.?
Teilweise ja.
Ja, ja Moser.
Auch wenn die 3,5 Millionen Menschen, die nach ihrer Meinung ausgeschafft werden muss, werde ihr Problem trotzdem nicht lösen.
Ihr Problem bleibt.
Nur ein Teil der Probleme bleibt 🙂
„Man gibt also Geld für die Steigerung von CO2-Emissionen aus – verkehrter könnte es nicht sein.“ So ist es. Dem Autor kann der Film von Ulrich Eichelmann über Klimaverbrechen im Namen des Klimaschutzes empfohlen werden. Die Vollversion ist unter Youtube zu finden.
Nimmt mich wunder, wie die Menschen im Hochmittelalter ihren Klimawandel endlich überwinden kpnnten. Oder die Menschen um 300 v.CHr. (In beiden Fällen endete eine lange Zeit hoher Temperaturen – es war wärmer als heutzutage.)
Dazu habe ich einmal eine Sendung gesehen. Im Mittelalter wurden ganze Wälder für den Schiffsbau und den Buchdruck abgeholzt, welche wieder nachgewachsen sind. Man geht davon aus, dass dies Auswirkungen auf das Klima hatte. Aber selbst die Römer konnten nur nach Norden, da die Alpen schneefrei waren. Von daher, eine berechtigte Frage.
Die Holländer und die Schweizer sollen also das Klima retten, ja? Ausgerechnet Holland und die Schweiz! In der CH ist mir nicht bekannt, dass wir Kohlekraftwerke besitzen. Kohlekraftwerke verursachen extrem viel CO2. Diese sind vor allem in D, USA und Asien in Betrieb, aber auch in Afrika. Aber wir sollen den CO2 Ausstoss senken?! Reduziert den CO2 Ausstoss durch Kohlekraftwerke, bevor ihr die CH und NL durch Gerichte verklagt! Denn das würde wirklich etwas bringen. Klimaschutz kann nur funktionieren, wenn die USA und Asien mitmachen.
Das Klima kann man nicht schützen, das Wetter auch nicht. Es gab schon immer Temperaturveschiebungen. Vulkane und Meere haben schon immer CO2 und andere giftige Gase ausgestossen. Was der Mesnch verursacht ist wie ein Berg eine Maus gebärt. Ich würde mir eher Gedanken machen, wenn die Erde am abkühlen ist, dies hat man Mitte der 70er Jahre befürchtet. Ein Münchner Wissenschaftler meinte, wir steuern einer neuen Eiszeit entgegen. Was wir tun sollten, ist das Plastik aus dem Verkehr ziehen.
Es stimmt schon, dass wir einer neuen Eiszeit entgegen gehen. Allerdings werden wir diese nicht mehr erleben. Die kommt voraussichtlich in etwa 10000 Jahren.
Ist doch schön, jetzt kann man die ganze Verantwortung auf die böse Oellobby abschieben, dabei sind wir, wenn CO2 wirklich so böse, alle mitschuldig. Wer hat schon wirklich versucht, seinen CO2-Ausstoss zu reduzieren? Wenn man den Autoverkehr beobachtet, gibt es da dauernd eine Zu- und keine Abnahme.
Aber wir denken halt gerne in Schwarz und Weiss, in Gut und Böse, damit müssen wir uns nicht anstrengen und selber die Komplexität des Problems überdenken.
Und was ist mit dem Schiffs- und Flugverkehr? Ach ja richtig, den sieht man ja nicht!
Offenbar glaubt keiner dem anderen mehr. Offenbar ist auch niemand gewillt, die Behauptungen des anderen zu überprüfen. Offenbar werden also nicht mehr Wahrheit und Wahrhaftigkeit obsiegen, sondern Mehrheiten, die sich aufgrund teurer PR-Kampagnen bilden. Wer mehr Geld hat, wird die Behauptungsschlacht gewinnen. Diese etwas trüben Demokratieaussichten werden nur aufgehellt, durch die eigenen, unmittelbaren Erfahrungen, die wir machen, zum Beispiel mit der Sommertrockenheit dieses Jahr, oder den kleiner werdenden Alpengletschern. Vielleicht bringen diese Erfahrungen neue Einsichten.
Liebe Leute, die ihr nicht müde werdet zu behaupten, dass es kein Klimaproblem gäbe:
1. Ihr glaubt also alle seien gekauft? Sämtliche nationalen Wissenschaftsakademien weltweit, tausende von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und auch Gerichte (Holland ist nicht der einzige Fall)…
2. Die Argumente dagegen wiederholen sich dauernd, auch wenn sie schon längst widerlegt sind: schaut mal hier: http://www.greenpeace.org/switzerland/de/Themen/Klima/skeptiker/
3. Die Fossil-Industrie gibt Geld aus, damit weiterhin Zweifel verbleiben – aus welchem Interesse wohl? Der Suche nach der Wahrheit?
ich würde es nicht so krass und absolut formulieren, dass „Ihr glaubt also diese alle seien gekauft“
ich würde eher vermuten, die wittern ein grosses Geschäft und gehen missionarisch vor, Stichwort „Ablasshandel“
Wohl noch nie etwas davon gehört, dass es in der CH keine Verfassungsgerichtsbarkeit gibt. Und die wird es dank Ständemehr auch nie geben.
Zum holländischen Urteil: Die „Bürger“ schützen sich selbst nicht in ihren „Menschen- und Grundrechten“. Jeder jettet über Weihnachten (demnächst !) schnell nach London, Berlin, in die Tropen usw. Tausende planen schon wieder die nächste Kreuzfahrt im Sommer. Ja, ist denn das alles CO2-neutral ? Denkt denn mal einer an die Tonnen an CO2, die er da rauslässt abgesehen von den übrigen Abgasen in sensiblen Regionen (Arktis, Antarktis). Jetzt schwätzen sie wieder in Paris, Obama fliegt mit seinem Jumbo hin (produziert 1 Zentner CO2/Flugkilometer). Nur weiter so, die Justiz wird’s richten …
Die ganze Diskussion ist müssig, weil die Schweiz keine Verfassungsgerichtsbarkeit kennt. Ein demokratische beschlossenes Bundesgesetz darf der Verfassung widersprechen und kein Gericht kann etwas dagegen tun. Jüngstes Beispiel ist die leider vom Volk gutgeheissene Mediensteuer, für die keinerlei Verfassungsgrundlage besteht.
Wir bräuchten nur einen Sponsor, z.B. Christoph Blocher, und dann könnten wir mal juristisch vorgehen, allerdings wird das Jahre dauern, weil das Politiker-Milieu daran interessiert ist, dass die BV nicht eingehalten wird.
Interessanter Weise wird in den Diskussionen über das CO2 nie erwähnt, dass die weitaus grössten Mengen, die einmal vorhanden waren, in den Kalksteingebirgen gebunden sind. Kalkstein besteht zum grössten Teil aus Calciumcarbonat (CaCo3). Daraus wird es vom sauren Regen ausgewaschen und gelangt so in die Gewässer und in die Atmosphäre.
Gemäss Satellitenbilder hat sich die Erde in den letzten 18 Jahren nicht mehr erwärmt. Dies wurde auch am Klimagipfel 2013 in Kopenhagen so protokolliert. Die 40 Jahre davor waren es 0,4 – 0,6 Grad C, je nach Messmethode. Das heisst 0,5 Grad in 58 Jahren!? Wo genau liegt das Problem jetzt? Da fragt sich, wie können bei diesem moderaten Temperaturanstieg tausende von Kubikmeter Gletschereis wegschmelzen? Gibt es da vielleicht andere Gründe? Ich habe den Eindruck, wir wollen unbedingt eine Katastrophe verhindern, wissen aber noch nicht genau welche.
Fragt sich, ob überhaupt eine Katastrophe droht. Historisch ging es den Menschen zu Warmzeiten besser als zu Kaltzeiten, was auch naheliegend ist.
Was den CO-2 -Kompensationshandel betrifft, kann ich Herr Klingler nur zustimmen. Endlich hat das auch Greenpeace einsehen müssen! Da hat wohl der Rauswurf in Indien doch auch noch positive Aspekte hervor gebracht….
Meine Schlussfolgerung auf diesen Blog:
Es braucht eine Verfassungsänderung und kein Verfassungsgericht.
Wer macht eine Initiative, ich helfe beim Unterschriften sammeln, am Liebsten auch beim Initiativ-Text.