Zeit für Rochaden – ein Gedankenspiel

Sie kann im Schachspiel entscheidend sein, neue Perspektiven eröffnen und die Situation zum Besseren wenden: die Rochade. So ist es auch in der Politik. Und nach den Bundesratswahlen vom 9. Dezember bietet sich eine ideale Gelegenheit dazu. Gesetzt den Fall, dass die jeweiligen Bundesräte wieder antreten und bestätigt werden, böten sich folgende Wechsel an:

Von früh bis nachts dachte ich an nichts als an Matt und Rochade.*

Es wird Zeit, dass die Plätze getauscht werden: Der Bundesrat auf dem offiziellen Foto 2015. Foto: Christian Grund, Maurice Haas (Bundeskanzlei/Keystone)

Ueli Maurer (SVP) übernimmt das Justiz- und Polizeidepartement: Nach der Ära Blocher wäre damit erneut die SVP für das Asylwesen zuständig. Die Partei müsste künftig gegen den eigenen Bundesrat Widerstand leisten, wenn auch er globale Flüchtlingsströme nicht aufhalten kann. Denn es sieht nicht danach aus, dass der Asylminister in den nächsten Jahren von einer migrationspolitisch eher ruhigen Lage wird profitieren können, wie das bei Justizminister Christoph Blocher der Fall war. Maurer wäre zudem – gemeinsam mit der Aussenministerin – zuständig für die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. Schafft er es, Brüssel von einer gewissen Steuerung der Zuwanderung zu überzeugen, umso besser. Schafft dies selbst der SVP-Bundesrat nicht, wäre auch seinen Anhängern klar: Mehr ist nicht rauszuholen. Wir müssen uns entscheiden – Bilaterale oder Kontingentierung.

Simonetta Sommaruga (SP) übernimmt das Aussendepartement: Wenn Politik das beharrliche Bohren dicker Bretter ist, ist Europapolitik das beharrliche Bohren von Steinplatten. Wer in der momentan aufgeheizten Stimmung um Verständnis für ein Auskommen mit der EU werben will, muss als Volksschullehrer durch die Lande ziehen. Und nüchtern-nachvollziehbar die Situation erklären sowie die besten Handlungsoptionen aufzeigen. Das kann Simonetta Sommaruga. Didier Burkhalter kann es nicht. Sein Gebiet ist das internationale Parkett, nicht das Rössli in Trubschachen oder die Kommissionszimmer des Bundeshauses. Genau dort aber wird die Europapolitik entschieden.

Didier Burkhalter (FDP) übernimmt das Verteidigungsdepartement: Vor seiner Wahl in den Bundesrat war Ständerat Burkhalter ein versierter Sicherheitspolitiker. Er trat ein für mehr internationale Kooperation, für mehr Durchdiener – für Reformvorschläge, die durchwegs sinnvoll sind. Ein derart unideologischer Verteidigungsminister findet Mehrheiten für die Weiterentwicklung der Armee. Und wird mit seinen Vorschlägen und Beschaffungen nicht zwischen den Polen zerrieben, wie das beim aktuellen Amtsinhaber der Fall ist.

Drei weitere Bundesratsmitglieder blieben mit Vorteil am angestammten Ort:

Doris Leuthard (CVP), weil sie als bürgerliche Energieministerin Mehrheiten schaffen kann für die von rechts bekämpfte Energiewende.

Alain Berset (SP), weil er als linker Sozialminister Mehrheiten schaffen kann für die von links bekämpfte Rentenreform.

Johann Schneider-Ammann (FDP), weil er mit seinem Hang zur Ankündigung ergebnisloser runder Tische, Fachkräfteinitiativen und dergleichen im Wirtschaftsdepartement am richtigen Ort ist.

Offen bleibt die Frage, wie es mit Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) weitergehen soll. Wenn ihre Partei bei den Wahlen einbricht, dürfte die Taktikerin selbst zum entscheidenden Zug ansetzen. Und sich nicht mehr der Wiederwahl stellen. Worauf die Rochaden-Partie im Bundesrat erst recht eröffnet wäre.

* (Aus: Stefan Zweig, «Die Schachnovelle»)