Worthülsen, Worthülsen

Sie senden gerne Signale. Sie warnen vor administrativem Leerlauf. Sie sehen Aufgeblähtes und orten Handlungsbedarf (gerne überall). Sie beschreiben Probleme als Chancen oder, noch schlimmer, als Herausforderungen. Sie verstehen den Unmut von wenigen und hoffen auf Akzeptanz der vielen. Sie halten fest, sie resümieren, sie ziehen ein Fazit. Und dann empfehlen sie den Antrag, den Vorstoss, das Postulat oder die Interpellation im Namen ihrer Fraktion herzlich zur Annahme. Oder zur Ablehnung.

Es ist den Machern der Satiresendung «Giacobbo/Müller» hoch anzurechnen, dass sie sich in mühevoller Kleinarbeit den politischen Worthülsen und Leerformeln unserer Tage widmen und dabei immer wieder auf Perlen der Rhetorik stossen. So auch am vergangenen Sonntag. Es geschah bei der Debatte über das Geschäft Nummer 14.059, im Protokoll prosaisch mit «Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst. Änderung» betitelt. Die Akteure: Evi Allemann und Edith Graf-Litscher, zwei Nationalrätinnen der SP. Ihr Vergehen: Verdoppelung des Gedankens. Die beiden Nationalrätinnen sagten tatsächlich das exakt gleiche.

Jedes Wort wird abgewägt, jeder Satz als potenzieller Feind betrachtet.

Wer sagts denn? Allemann (l.) und Graf-Litscher teilen sich ganze Sätze. Fotos: Keystone

Wer sagts denn? Allemann (l.) und Graf-Litscher teilen sich ganze Sätze. Fotos: Keystone

«Wer aus Gewissensgründen konsequent darauf verzichten will, sich an der Armee zu beteiligen, muss die Möglichkeit eines zivilen Ersatzdiensts bei der Tauglichkeitsprüfung haben. Die heutige Tauglichkeitsprüfung im Rahmen der Rekrutierung wird nach militärischen Gesichtspunkten von Angehörigen der Armee durchgeführt und zählt auch als Militärdienst», sagte Allemann.

Wenig später trat Graf-Litscher ans Rednerpult. Sie sagte Folgendes: «Wer aus Gewissensgründen konsequent darauf verzichten will, sich an der Armee zu beteiligen, muss die Möglichkeit eines zivilen Ersatzdiensts bei der Tauglichkeitsprüfung haben. Die heutige Tauglichkeitsprüfung im Rahmen der Rekrutierung wird nach militärischen Gesichtspunkten von Angehörigen der Armee durchgeführt und zählt auch als Militärdienst.»

Die beiden Nationalrätinnen trafen sich noch zwei weitere Mal mit ihrer Formulierung. Es ging um den Artikel 17a (fragen Sie nicht) und um das konsequente Verhindern von «administrativen Leerläufen auf Gesetzesstufe» (dito). Hintereinander und gegeneinander zusammengeschnitten vom Team von «Giacobbo/Müller» ergab die Rede der beiden Rednerinnen ein Videodokument von seltener Güte: Das Problem mit der Politik-Sprache, kondensiert auf knapp eine Minute.

Duett ab Minute 24: Allemann und Graf-Litscher in der gleichen Debatte. Video: SRF

Die Lösung des Rätsels ist etwas weniger unterhaltend: Allemann und Graf-Litscher hatten sich bei der Vorbereitung ihres Votums auf die Vernehmlassung der Partei gestützt und einzelne Sätze als «Textbausteine» (als ob ein guter Text eine Mauer wäre) in ihre Rede «eingebaut» (eben). Was zwar blöd tönte, aber wohl verzeihlich ist. Aus dem eigenen Parteiprogramm abschreiben geht in Ordnung (man stelle sich vor, ein Lobbyist hätte beim Schreiben geholfen, das soll ja durchaus vorkommen).

Die Verdoppelung ist verzeihlich, ja, aber sie auch bezeichnend. Es hat schon einen Grund, dass die wütende Abschiedstirade von Martin Graf, dem abgewählten Zürcher Regierungsrat der Grünen, tausendfach geklickt wurde. Immer seltener hört man Politikerinnen und Politiker tatsächlich sprechen. So ganz echt. Unkontrolliert und unvorbereitet. Die Kommunikationsmenschen – in den Behörden, in den Parteien – haben ihren Beamten und Politikern jegliches Risiko ausgetrieben. Jedes Wort wird abgewägt, jeder Satz als potenzieller Feind der Konsensdemokratie betrachtet und entsprechend vorsichtig verfasst.

Die Folgen dieses Verrats an der Sprache lassen sich in jeder Medienmitteilung der Verwaltung nachlesen. Oder in der unendlichen Wortprotokollen des Parlaments. Wie oft reden da Politiker das gleiche. Und sagen doch nichts.