Wenn Politiker glauben, sie müssten kandidieren

Der Schweiz stünden schwierige Zeiten bevor, sagte «Weltwoche»-Chef Roger Köppel bei der Bekanntgabe seiner Kandidatur für den Nationalrat. In den nächsten vier Jahren würden die Weichen gestellt, da könne er nicht an der Seitenlinie stehen bleiben. Danach wolle er sich sobald als möglich wieder aus der Politik zurückziehen.

Köppel kandidiert also nicht aus Freude am Mitgestalten, an gesetzgeberischen Prozessen – sondern weil er muss. Er ist damit in guter Gesellschaft. Auch Christoph Blocher sah sich schon mehrmals zum Handeln gezwungen. Wenn er müsse, werde er wieder kandidieren, lautete nach der Nicht-Wiederwahl in den Bundesrat seine Standardantwort auf die Frage, ob er nochmals für den Nationalrat antrete. Später, als ihm Unterlagen anvertraut wurden, welche die Affäre um die Nationalbank und ihren damaligen Präsidenten Philipp Hildebrand ins Rollen brachten, wollte er zwar nicht handeln, aber er musste, wie er seiner verzweifelten Frau klarmachte.

In einer Demokratie gilt jeder als grundsätzlich ersetzbar.

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«Hier stehe ich und kann nicht anders»: Roger Köppel bei der Bekanntgabe seiner Kandidatur. Foto: Keystone

Heute wird Roger Köppel auf seine Tauglichkeit als Nachfolger von Blocher geprüft. Davor wurde Magdalena Martullo mehrfach als potenzielle politische Erbin ihres Vaters gehandelt, etwa vor den eidgenössischen Wahlen 2011. Sie wolle derzeit nicht in die Politik, sagte sie damals, «es sei denn, ich muss». Ähnlich äusserte sich der heutige SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz, als er im Vorfeld der Bundesratswahlen nach seinem Interesse an dem Amt gefragt wurde. Das spiele keine Rolle, antwortete er. «Wenn ich muss, dann kann ich.»

Was ist von Politikern zu halten, die glauben, sie müssten kandidieren? Unterschwellig senden sie die Botschaft aus: In schwierigen Zeiten braucht es die besten Leute, also mich. Und: Eigentlich will ich das Amt nicht, es widerstrebt mir sogar. Doch ich opfere mich, weil ich das Land und seine Bewohner nicht im Stich lassen kann. Eine sehr gönnerhafte Geste also. Weiter signalisieren die genannten Politiker eine protestantisch anmutende Schicksalsergebenheit: Allein mein Gewissen treibt mich, und Gott helfe mir. Oder, wie es Martin Luther im 16. Jahrhundert formuliert haben soll: Hier stehe ich und kann nicht anders.

Wer sich selber diese Bedeutung beimisst, der politisiert wahrscheinlich nicht schlechter als jene, die zugeben, dass es ihnen um Macht, Prestige und das Zusatzeinkommen geht. Sie mögen etwas schwieriger sein im Umgang, weil tendenziell divenhaft und autoritär. Wer sich als Retter eines Landes versteht, kann unmöglich kollegial sein. Auf der anderen Seite sind sie überdurchschnittlich ehrgeizig und leistungsbereit. Dass sie in eine Art Fanatismus abdriften, ist vorerst nicht problematisch, die politischen Strukturen korrigieren das.

Das Problem liegt woanders. Das Selbstbild dieser Politiker verträgt sich schlecht mit einer demokratischen Ordnung, in der jeder als grundsätzlich ersetzbar gilt. Zwar herrscht Konsens darüber, dass die Fähigsten politisieren sollen, immer unter der Voraussetzung, dass die Gesellschaft repräsentiert wird durch die Politik. Doch die Annahme, dass es zur eigenen Person keine Alternative gibt, widerspricht dem Prinzip der Gleichheit.

Blocher ist als Bundesrat gescheitert, weil das politische System der Schweiz eher mittelmässige Leistung toleriert als das Allmachtsgehabe von jemandem, der glaubt, er sei von einer höheren Macht für den Job auserwählt worden. Ein solches Szenario droht auch seinen politischen Erben.