Carnaval bourgeois
La Suisse est un pays extraordinaire. Bien que la crise de 2008 ait frappé avec une grande violence la plupart des pays du monde, l’économie helvétique avait alors bien résisté à la tempête. Débarrassé de ses deux chantres ultralibéraux – Hans-Rudolf Merz et Christoph Blocher –, le Conseil fédéral avait su faire preuve de doigté dans la gestion de la crise, notamment grâce au recours au chômage partiel. Enfin, la Banque nationale suisse avait pour sa part contribué à cette politique de stabilisation pragmatique par le biais de la fixation d’un taux de change plancher avec l’Euro dès l’été 2011.
Le contraste entre cette maîtrise habile et l’agitation médiatico-politique à laquelle se livre depuis le 15 janvier dernier tant les partis bourgeois – principalement du côté alémanique – que notre ministre de l’Economie, est saisissant. Ainsi, nous avons droit à une multitude de prétendus remèdes (néo-)libéraux censés répondre au défi que représente le renchérissement de notre devise. Trois propositions méritent une attention particulière tant elles sont irresponsables pour l’avenir de la Suisse.
Le discours libéral est d’une vacuité époustouflante.
Johann Schneider-Amman lors de la fête «Sechseläuten» à Zurich en avril 2014. Image/Keystone
Premièrement, on ressort la vieille rengaine sur la nécessaire adaptation des prix sur le marché intérieur à la nouvelle donne monétaire. Ce type de gesticulation fait partie de l’arsenal discursif de la droite bourgeoise helvétique depuis la nuit des temps. A défaut de se fonder sur l’introduction de véritables mécanismes de contrôle des prix – interdiction des cartels d’importation (p. ex. pour les voitures), réduction des marges du commerce de détail dans le domaine alimentaire (p. ex. pour garantir un prix du lait équitable à nos agriculteurs) –, le discours libéral est d’une vacuité époustouflante.
Il en va de même de la deuxième proposition qui vise à diminuer la fiscalité. Rappelons que les cantons et les villes qui se sont risqués à réduire drastiquement leurs impôts ces dernières années, sont vite revenus à de meilleurs esprits en rehaussant leurs charges fiscales.
Enfin, pour ce qui est de vouloir baisser les salaires comme le laisse entendre à demi-mot le conseiller fédéral en charge de l’économie, Johann Schneider-Ammann, il s’agit de la velléité la plus saugrenue qu’on puisse imaginer. D’une part, même pendant la grande crise des années 1930, une baisse des salaires réelle généralisée n’a fort heureusement jamais été mise en œuvre en Suisse. D’autre part, ce plan est le moyen assuré pour empêtrer notre économie dans une crise de la consommation qui, pour l’instant, n’existe pas.
C’est dans les moments de changement qu’il faut savoir garder la tête froide. En l’occurrence, cela doit signifier qu’il faut préparer des plans de relance pour le cas où la pénalité de notre taux de change pour l’industrie d’exportation deviendrait insupportable, intensifier notre politique de formation et de reconversion professionnelles et augmenter le pouvoir d’achat des ménages suisses, notamment des familles, par le biais d’une augmentation des allocations familiales et des subsides à l’assurance-maladie.
Tout le reste n’est que carnaval.
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45 commentaires sur «Carnaval bourgeois»
Sorry, Frau Amarelle, die Menge der Ideen sagt nichts über die Qualität.
Mit der Erhöhung der Staatsausgaben (Familienzulagen und Prämienverbilligungen) erhöhen wir die Konkurrenzfähigkeit nicht. Im Gegenteil: Wir verteueren die Produktionskosten. Und genau das können wir nicht gebrauchen. Erhöhen sich die Exporte, erhöht sich die Kaufkrauft der Schweizer Haushalte automatisch. Subventionen sind keine Lösungen.
Dan Horber, erhöhen sich die Exporte, erhöht sich die Kaufkraft NICHT automatisch. Sie glauben wohl immer noch an den Trickle down Mythos, an den Spruch ‘gehts den Reichen gut, gehts allen gut’? Fact ist: Wenns den globalen Firmen und der Exportindustrie gut geht, gehts den Aktionären gut. Aber nicht dem Schweizer Bürger.
Genau das hat ausgerechnet O. Grübel gesagt. Die Gewinne aus den subventionierten Exporten sind alle in private Taschen der Profiteure versickert, die Löhne sind dagegen nicht real gestiegen.
Die CH krankt immer mehr am bisher einzigartig erfolgreichen Wirtschaftserfolg. Häppchenweise schenkt der hohe Fr. Kurs ein, Exportfirmen bekamen Riesenprobleme, der Tourismus sowieso. Wir müssen mit der EU Handel betreiben, ohne wenn und aber.
Die Isolation der CH, eine Folge der Ablehnung des EU-Beitrittes, bringt uns immer mehr Riesenprobleme. Ein Beitritt ist immer noch möglich, sogar mit Beibehaltung des Fr. Das bisherige Rosinenpicken mit der EU ist am Ende. Weiter so, eines Tages müssen wir dann aus wirtschaftlichen Gründen beitreten, das wäre dann der Super-GAU! Merci SVP!
Treten wir der EU-Zone bei, solange es sie noch gibt. Nachher ist es zu spät.
Klaus, sie haben den Faktor Steuern unterlassen. Wenn es den Firmen gut läuft zahlen sie mehr Steuern was wiederum dem Staat erlaubt, die Sozialausgaben grosszügiger zu verteilen. Richtig, davon profitieren nicht alle Schweizer, aber diejenigen die auf eine staatliche Ergänzung angewiesen sind, schon.
Wer noch glaubt, dass die grossen Konzerne und Banken Steuern zahlen muss ein Optimist sein.
Etwas haben Sie vergessen Frau Amarelle: Die Kaufkraft der Haushalte, aber auch vom Gewerbe, das ebenfalls vorwiegend im Binnenmarkt einkauft, kann vor allem auch durch ein Senken der Steuern und Abgaben erhöht werden!
Es sind die Ausgaben der öffentlichen Hand die in den letzten Jahren überproportional gestiegen sind.
Frau Nationalrätin Amarelle, haben Sie ganz herzlichen Dank für Ihre richtigen und wichtigen Worte. Unser Land braucht eine pragmatische und auf die Zukunft ausgerichtete Wirtschafts- und Sozialpolitik wie Sie diese aufzeigen. Und keine halbbatzigen Gesten, an die uns die bürgerlichen Wortführer leider immer mehr gewöhnen möchten. Ich wählte lange Zeit FDP. Heute nicht mehr. Mit besten Grüssen, Hans Oberholzer
es gibt keine Frankenkreise, das ist eine Eurokriese
Für kreative Ideen braucht es kreative Köpfe. Unsere Führung in Bundesrat und Nationalbank zeigen dabei leider keine überzeugenden Qualitäten.
Das Fehlen von neuen Denkansätzen und Impulsen begann schon bei der Bankenkrise und beim Bankgeheimnis und setzt sich leider, in wechselnder Besatzung, beim Mindestkurs und beim Umgang mit unserer Währung fort.
Neue Besen braucht das Land.
Die althergebrachte Konjunktur-Schiene der Linken, welche u.a. die EU-Länder in die Schuldenkrise geführt haben, weil sie über Jahrzehnte in jeder Krise bloss auf Schulden des Staates bauten. Wie kann man Maschinen-Exporte oder Zulieferungen an Autobauer mit Bauprojekten auffangen? Damit kurbelt man bloss den Markt an, für den wir die meisten ausländischen Arbeitnehmer ins Land holen müssen.
Ideenlos ist vor allem die Autorin, greift sie doch in die Mottenkiste der 1930er Jahre, wo Konjunktur-Programme genauso wenig gebracht haben, ausser einen 2. Weltkrieg.
Sie vergessen die Brüningsche Deflationspolitik der 1930er Jahre, diese hat den 2. WK gebracht und sicher nicht Roosevelt. Die Weltwirtschaftskrise war der Beweis, dass es absolut keine ökonomische Lösung gibt wenn eine Deflation sich tatsächlich verfestigt. Wenn man das Spiel mit sinkenden Löhnen und Preisen jetzt für die CH durchspielen will viel Vergnügen, dann können wir jetzt schon prophylaktisch eine EU Beitrittsgesuch stellen und uns gleich hinter Griechenland und Portugal einreihen.
Bravo!
Herr Rohtacher
Die Krise ist nicht wegen den linken entstanden, sondern weil die Banken zu hoch gepokert und sich wie im Casino Verhalten haben. Diese mussten anschliessend durch diverse Euro-Staaten gerettet werden. Der Neoliberalismus lässt grüssen!
Schweiz ein Wunder, zugeben!Habe über 50 Jahre auf allen Kontinenten gearbeitet & gelebt, jetzt seit 25 Jahren in Südasien. Ohne ihre Bürger-Demokratie wäre sie lange nicht mehr.Hauptstärke: Selbstbestimmungsrecht wie Verfassung garantiert durch Volksinitiativ- und Referendumsrecht,Ulrich Ochsenbein fast eigenhändig in die 1848 Verfassung gezwungen hat. Ohne einen grossen mutigen Schritt jetzt geht es nicht weiter. Nebst besserer Verfassg,
braucht’s: Parallelwährung nur für Inlandgebrauch « Helvetier » & CHF International der ev. Euro sein kann. Wechselkurs setzen nach Import/Export Bedarf
Leider wählen wir keine Volksvertreter sondern Interessenvertreter
Staatliche Zwangsmassnahmen wie Mindestwechselkurse auf dem Buckel der breiten Bevölkerung, insbesondere der Konsumenten, zugunsten der Export- und Tourismusindustrie ist unsozial. Und völlig daneben, hohe Milchpreise für kinderreiche Familien zugunsten der Schweizer Landwirtschaft zu fordern.
Man kann schon über « die Bürgerlichen » herziehen, obwohl es die gar nicht gibt. Es ist ein Hohn für höhere Familienzulagen einzustehen und Gleichzeitig gegen Steuerbefreite Kinderzulagen anzutreten. Es ist ein Hohn die Kaufkraft von Familien zu fordern wenn man Gleichzeitig mit der Verteidigung der PFZ Arbeitslosigkeit, Lohndruck und Kostendruck den Mittelstand schrottet. Dazu kommt die unglaubliche Arroganz anderen Meinungen gegenüber. Die SP bietet nur noch Scheinlösungen an, bei der einem jede Freude vergeht. Dann doch lieber Fasnacht.
Ich gehe mit Amarelle einig, dass nun ein kühler Kopf bewahrt werden muss. Keinesfalls darf der Frankenstärke mit mehr Staat, mehr Bürokrartie, mehr Auflagen für die Wirtschaft, mehr Geld ausschütten, mehr Steuern, …… usw. begegnet werden. Links/Grün will aber genau das jetzt als Schnellschüsse einführen. Es wurde schon bei der letzten Frankenkrise überreagiert und Zeugs eingeführt, was der Wirtschaft schadet und den Arbeitenden kostet.
Das Senken von Unternehmenssteuern ist unwirksam, weil Unternehmen das eingesparte Geld nicht investieren, sondern als Boni ausschütten oder für Aktienrückkäufe verwenden, was wiederum nur den oberen Einkommens- und Vermögensschichten zugute kommt. Und die verkonsumieren es nicht, sondern horten es via Aktienkäufe (ein Reicher hat 3 aber nicht 3000 Autos). Der Grund für die fehlenden Investitionen trotz Gratisgeld (0% Zinsen) ist die fehlende Nachfrage des Mittelstands, die wir der konsequenten Umverteilung-nach-oben durch die Bürgerlichen verdanken (UStR II, Strom-Marktöffnung etc).
Umverteilung nach oben? Sie belieben zu scherzen, Herr Sommer! Sie sollten mal Statistiken studieren, da gehen ihnen die Augen auf. 1% der Steuerpflichtigen bezahlt 40% der direkten Bundessteuer, ALV und AHV sind gedeckelt, Steuern und sogar Bussen sind progressiv. Dafür sind Bürgerliche verantwortlich? Wohl eher Linke, die sich Sozial-Gadgets ohne Ende einfallen lassen, die dann durchwegs von denjenigen zu bezahlen sind, die noch 100% und mit Übernahme von Verantwortung und Risiken arbeiten gehen!
Umverteilung nach oben zu den leistungslosen Besitzeinkommen (Zins, Bodenrente, Profit) ist unabhängig von Steuern nur schon aufgrund der Zinskosten in den Güterpreisen zwingend im System angelegt. Der Mechanismus des Zinstransfers wurde von Prof. Jürgen Kremer mathematisch abgeleitet und ist erwiesen. Wer genug erbt ist deshalb idR Nettozinsempfänger während die Masse mit zu wenig Vermögenserträgen zwingend Nettozinszahler ist.
1. Sind dafür die Bürgerlichen verantwortlich, da in der Schweiz seit Bestehen des Bundesstaates IMMER eine bürgerliche Mehrheit im Parlament bestimmt hat.
2. Können Sie, wenn Sie denn auch wirklich interessiert daran sind, leicht herausfinden, dass eine Umverteilung von unten nach oben stattgefunden hat, (repräsentative!) Zahlen dazu gibt es genug. Und die von Ihnen angeführte Steuerbelastung spricht ja dafür: Bundessteuern bezahlen nur diejenigen, die Vermögen haben. Konkret: 1% der Bevölkerung besitzt 40% der Vermögen, 90% besitzt 26% Vermögen, seit Jahren mit eindeutigem Trend!
Mittlerweile ist der Anteil der BSt natürlicher Personen nur noch 1/4 der Bundeseinnahmen, weil der Löwenanteil immer mehr mit Konsum und Verbrauchssteuern zulasten der Masse gedeckt wird (MWST, Benzinzoll, Tabak, CO2, Alkohol etc. etc.). Schon deshalb zieht das Argument der Grossverdiener nicht mehr. Was die Vermögenden aber wirklich am meisten schmerzt ist die Vermögenssteuer in den Kantonen. Da man zusätzlich die eigenen Firmen sich selber zurechnet brüstet man sich dann mit Steuerbelastungen von weit über 100%.
Ein weiterer Beitrag unserer « classe politique » zum völligen Unverständnis der Frankenstärke. Die Frankenstärke ist doch keine Krise! Sie ist Ausdruck von Vertrauen und Sicherheit der Schweiz. Dieses « Asset » sollte dafür genutzt werden, den Souverän und seine nachfolgenden Generationen zu stärken. Warum diskutiert niemand die Auflegung eines Staatsfonds nach norwegischem Vorbild? Die Stärke des Franken ist gleich dem Öl Norwegens. Der Staat sollte CHF Schulden aufnehmen und die Franken in ausländische Unternehmen investieren. So macht man aus nominellen Versprechen reale Werte für die Zukunft.
Das ist eine grandiose Idee: All die « wertlosen » Euros in solide und dividendenstarke europäische Unternehmen anlegen, Land kaufen oder sonst etwas Profitables damit machen. Im Weg stehen natürlich auch hier wieder die Bürgerlichen, die es aus markt-ideologischen Gründen ablehnen, dass « der Staat » Eigentum an privaten Unternehmen erwirbt. Darum weibeln sie auch seit Jahren darum, den Anteil der Eidgenossenschaft an der Swisscom aufs Minumum (möglichst auf 0) herunter zu fahren und damit Hunderte von Millionen an Dividenden vom Staat an Reiche umzuverteilen.
Diese aufgeblähte Wirtschaft sollte ein Zeichen des Fingerspitzengefühls sein? O-nein ,so ein Fehlurteil kann ja nur von Links kommen!
Der Bundesrat den wir auf dem Foto sehen hat mit kreativen Mitteln wie Offshore Accounts und dergleichen den Schweizer Fiskus um Millionen geprellt. Und selbstverständlich deckt er und seine Partei andere reiche Steuerhinterzieher. Diese Leute sind das grösste Problem für uns Schweizer Bürger.
@Klaus: Der Bundesrat auf dem Foto hat allerdings die Millionen die er « gespart » hat, allesamt wieder in sein Unternehmen gesteckt und damit Arbeitsplätze in der Schweiz erhalten und war mit seinem Familienvermögen nicht nur einmal zur Stelle wenn es darum ging Unternehmen am Abgrund zu retten. (Seinerzeit Uhrenindustrie, Swissair (leider erfolglos), Mikron/Forteq, und weitere mehr……)..
ziemlich ideologisch und sehr weltfremd dieser Artikel dieser Dame
Schauen sie mal was in unseren so sozialen Nachbarländern mit 35 Stundenwoche abgeht, und versuchen sie einen wirtschaftlichen Zusammenhang zwischen Währung maroder Staaten und der arbeitsamen Schweiz zu ziehen.
Das Rezept muss heisse, die starke Währung und deren Kaufkartvorteile gerechterweise mit der 48 Stundenwoche zu erhalten, und gleichzeitig überschüsslige « Billigarbeitskräfte » in ihre heile 35-Stundenwoche-Länder heimkehren lassen
Fakt ist und bleibt, dass es nach bürgerlichem Denkmuster immer die Arbeiter und Angestellten sind, welche die Zeche für die neoliberalen Partys der Hochfinanz begleichen müssen, nach dem sie zuvor schon die Scherben dieser wilden Finanzorgien zusammengeräumt haben.
Soweit betreffend dass Arbeitnehmer letztendlich immer die Zeche bezahlen müssen , gebe ich ihnen recht . Doch die SP als angebliche Arbeitnehmervertretung bringt oft unbrauchbare Gegenvorschläge und neigt selbst Währungspolitisch dazu alles von oben staatlich zu verordnen oder zu regulieren ! Dabei ist auf Grund von Erfahrungen bekannt dass sich dies meist als noch Kontraproduktiver erweist .
Einmal mehr wird Frau Amarelle durch die Realität überholt! Euro-abhängige Endpreise werden in allen Sparten massiv gesenkt (durch den Markt, nicht durch die Genossen) und die Steuererhöhungen sind eindeutig erklärbar durch die Gier von Nehmerkantonen (die trotz ausbleibenden Steuersenkungen das Geld für linke Gadgets und immer mehr Beamte zum Fenster hinauswerfen). Was den Druck auf die Löhne angeht: eine Lohnerhöhung um 20%% für Grenzgänger ist untragbar, die sollen in Euro bezahlt werden, punkt!
Sie vergessen dabei, dass bei den Ausgaben der öffentlichen Hand auch eine Menge Subventionen an die Wirtschaft drinnen sind.
In Euro auszahlen ist gut für die Arbeitnehmer, sie profitieren ja jetzt davon bei wieder ansteigendem Euro, das hätten die Arbeitgeber vorher machen müssen, inbes. ausgerechnet CB hat speziell darauf aufmerksam gemacht. Zuerst überlegen und dann schreiben!
Das gestzliche Zahlungsmittel in der Schweiz ist einzig und allein der CHF. Schweizer Firmen haben ihre MA gefälligst in CHF zu bezahlen. Wer die Grenzgänger in EUR bezahlt, der betreibt schlicht und einfach Lohndumping, da er – umgerechnet in CHF – ja weniger Lohn bezahlt als vorher!
Rechnen ist halt schwierig. Wer nach dem Entscheid vom 15.1. sofort Eurolöhne gezahlt hat, hat dem Arbeitnehmer seither eine Lohnerhöhung von 0.98 zu 1.05 also über 5% gezahlt. Wer Eurolöhne zahlt macht nichts anderes als spekulieren, der alte CB hats gesagt, das bringt nichts.
Wann erwachen eigentlich die Grünen aus dem Dauerschlaf? Wir haben eine starke Währung und der Schrott namens Euro hätte NIE unterstützt werden dürfen. Und jedem normaldenkenden müsste klar gewesen sein, dass die Anbindung nur über eine gewisse Zeit möglich ist. Alles andere sind Linke und Grüne Phantasien.
Mag sein, dass nicht alle Vorschläge von bürgerlicher Seite ausgegoren oder umsetzbar scheinen. Wir dürfen aber nicht vergessen dass diese auch von der Autorin zugebilligte Krisenresistenz des Erfolgsmodells Schweiz va. bürgerlichen Tugenden zu verdanken ist.
Ideen sind in der Tat Mangelware, was auch damit zu tun hat dass in Verwaltung und Politik kreative Köpfe und Führungspersönlichkeiten weitgehend fehlen.
Vielen der bürgerlichen Vorstösse liegt an sich eine richtige Analyse zugrunde. Von links dagegen kommt nur Schweigen, und das Allerweltsheilmittel Anschluss war noch nie ein Programm.
Ganz herzlichen Dank an Frau NR Cesla Amarella für ihren Beitrag. Ich bin vielleicht nicht ganz mit allem einverstanden,,aber der zentrale Satz: « Der liberale Diskurs zeichnet sich durch eine unglaubliche Ideenlosigkeit aus » trifft voll ins Schwarze.
Die Frankenkrise ist eine reine Pseudokrise, die sich schon in wenigen Wochen oder Monaten von selbst erledit haben wird: Ein Blick auf die Kursentwicklung EUR/CHF zeigt, dass der Euro alle paar Tage einen Rappen zulegt. In diesem Tempo wären wir schon Ende April wieder auf 1.20. Für akut von der Krise betroffenen Exporteure gibt es ja die Kurzarbeit.
« dass Konjunkturprogramme vorbereitet werden », « müssen unsere Ausbildungs- und Umschulungspolitik intensiviert » werden. Liebe Frau Amarelle, könnten Sie erläutern, was Sie unter Konjunkturprogramm verstehen? Möchten Sie die Nespresso Kapseln subventionieren, damit die Leute billiger und mehr Kaffee trinken und so Arbeitsplätze geschaffen werden?Möchten Sie den Kauf von neuen Autos vergünstigen, damit unsere Zulieferer mehr Arbeit haben (war ein Konjunkturprogramm der EU)? Zur Umschulungspolitik, haben Sie da konkrete Ideen, wie man Leute vom kaufmännischen Bereich zum Pflegebereich umschult?
Es ist immer wieder erstaunlich wie kurz die Hirnwindungen der Linken sind! Auch Frau Amarelle scheint noch nie darüber nachgedacht zu haben warum die Schweiz eine Hochpreisinsel ist. Und da sind UNTER ANDEREM nun mal auch die verschiedenen ABGABEN und STEUER daran schuld, welche auch erwirtschaftet werden müssen.
Soso. Wie ist es dann möglich, dass in Ländern wie Deutschland und Dänemark (MWST 25%!) mit viel höheren Steuern und Abgaben die Preise nicht höher sind als bei uns? Das unter anderem ist wohl ausschlaggebend: Hohe Immobilien- und Landpreise sowie hohe Gesundheitskosten und damit hohes Lohnniveau, welches durch hohe Produktivität hoch bleibt. Zudem keine Parallelimporte wegen vertikaler Preisbindung und regionaler Patenterschöpfung. Politiker wollen das nicht ändern, weil sie die Interessen der Multis vertreten.
Die Frankenstaerke ist kein Konjunkurproblem sondern ein Strukturproblem. An die Linke: Keynesianische Investitionsprogramme und Umverteilungen helfen in diesem Fall nichts. An die Buergerlichen: Wir haben zu viele Biotope in unserer Volkswirtschaft, die die Preise nach oben treiben. Nicht nur der Gesundheitssektor und die Landwirtschaft sind regulierte, abgeschottete Tarifmaerkte, die immer zu hohen Preisen tendieren. Wer koennte besser als die Buergerlichen die Verzunftung beseitigen? Die Mutlosigeit der Buergerlichen zeigte sich aber schon in der Ablehung des Kartellgesetzes. Schade.