Ohne GSoA wäre die Armee in Afrika und Afghanistan
Vor 25 Jahren gelang es der Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne Armee und für eine umfassende Friedenspolitik» die jahrzehntelange Dominanz der geistigen Landesverteidigung zu brechen. Dem Achtungserfolg an der Urne war ein Punktesieg über die unsägliche Übung Diamant vorausgegangen. Im Herbst 89 hörte die Schweiz auf, eine Armee zu sein.
Kein ernst zu nehmender Beobachter hat jemals den Protagonismus der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) beim Gang aus der militärischen Festung infrage gestellt. Das gilt auch für dessen Spätfolge: die Bodigung des Gripen am 18. Mai 2014. Mit einigen Ausnahmen haben alle Medien in ihren Abstimmungskommentaren den entscheidenden Beitrag der GSoA gewürdigt. In Vergessenheit geraten ist aber deren dritter historischer Erfolg: die Verhinderung militärischer Auslandeinsätze.
Im Herbst 89 hörte die Schweiz auf, eine Armee zu sein.
Schweizer sind nicht dabei: Deutsche Soldaten an einer Gedenkzeremonie im afghanischen Mazar-i Sharif, 7. November 2014. Foto: Keystone
Ohne die GSoA kämpften heute Schweizer Soldaten mit Nato-Truppen in Afrika, Afghanistan und anderswo. Die Beteiligung an der Piratenjagd vor Somalia scheiterte am 24. September 2009 im Nationalrat. Es war der GSoA dank einer gemeinsamen Kampagne mit Jungen Grünen und Juso gelungen, ein gutes Drittel der SP-Fraktion zu gewinnen. Das ergab zusammen mit den Grünen und der SVP eine ablehnende Mehrheit.
Dem Absturz der sogenannten Operation Atalanta war Ende 2007 der Abbruch des Afghanistan-Einsatzes vorausgegangen. Zuvor hatten verschiedene militär- und aussenpolitische Gremien den Ausbau der dreiköpfigen Militärpräsenz auf ein ganzes Detachement angestrebt. Die GSoA bekämpfte diese Absichten, indem sie die Grünen sowie die SP-Linke von deren Sinnlosigkeit überzeugte. Angesichts der wachsenden Opposition beschloss die Landesregierung im November 2007, zukünftig auf jegliche militärische Präsenz am Hindukusch zu verzichten. Gemäss Wikileaks-Dokumenten waren die US-Generäle, aber auch Schweizer Diplomaten erbost, dass sich der Bundesrat dem Druck von links und rechts gebeugt hatte.
Die neu gewonnene Stärke der GSoA gründete in der Antikriegsbewegung von 2003. Kurz vor und gleich nach Ausbruch des Irakkrieges hatte sie die grössten Demos der Schweizer Geschichte mitorganisiert. Die Generation, die damals die politische Bühne betrat, hat der GSoA jene Power verliehen, die es ihr ermöglichte, zwischen 2005 und 2013 eine halbe Million Unterschriften zu sammeln. Um dem Volksbegehren für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten Wind aus den Segeln zu nehmen, beschloss der Bundesrat eine recht scharfe Verordnung.
Allerdings wurde diese unter dem Druck der Rüstungslobby inzwischen wieder gelockert. Die Initiative zum Schutz vor Waffengewalt erreichte ein genügend gutes Resultat, um Verschärfungen wie die nationale Verknüpfung der Waffenregister durchzusetzen. Das rechtzeitig zurückgezogene Kampfjet-Moratorium schuf die politische Voraussetzung für das Gripen-Referendum. Die Aufhebung der Wehrpflicht vermochte trotz der Abfuhr, die sie an der Urne erlitt, die Offensive gegen den Zivildienst etwas abzuschwächen.
Ein Vierteljahrhundert nach der Abstimmung über die Armeeabschaffung und ein halbes Jahr nach der Ablehnung der Gripen-Beschaffung stehen die Friedensbewegten vor ganz neuen Herausforderungen. In Europa heizen westliche und östliche Militärköpfe die Spannungen an. Im Nahen Osten zeigt der Irakkrieg noch schlimmere Folgen, als dessen Gegner vorausgesagt hatten. Eine GSoA, die sich beispielsweise gegen Rüstungsgeschäfte mit Konfliktstaaten wie Saudiarabien, Russland oder Israel einsetzt, braucht es dringender denn je.
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45 Kommentare zu «Ohne GSoA wäre die Armee in Afrika und Afghanistan»
Wieso gibt man diesem Typen überhaupt noch Platz seinen Blödsin zu verbreiten ?
Jim
Genau diese Frage ist mir auch durch den Kopf gegangen. Gratis-Wahlhilfe, nachdem der in Zug abgewählte Lang unbedingt ins nationale Parlament zurück will, und das auf der Berner (!) Liste der Grünen?
Ad hominem, auf den Mann gespielt nennt man ihren Vorwurf.
Anstatt auf den Inhalt einzugehen hat ihr blinder Hass ihr denken völlig aufgefressen.Ob sie damit als der Überlegene erscheinen, wie sie es durch die Herabsetzung von Jo Lang versuchen, überlasse ich ihnen selber zu entscheiden.
Jo Lang beschreibt ja bloss die Errungenschaften (teils mit der SVP erreicht) und die Ziele der GSoA. Dazu haben sie nichts zu sagen?
Aus dem selben Grund, weshalb Sie hier ebenfalls ihren – na ja, bin heute wohlwollend – Senf dazu geben dürfen.
Ich habe nicht gesagt er dürfe sich nicht äussern.
Nur die Art wie er versucht Jo Lang wie einen kleinen Schulbuben abzuqualifizieren geht nach hinten los, denn gegen die Aussagen Langs hat er nichts vorzubringen.
Die undifferenzierten Schimpfer gegen alles was von links kommt sollte man mal ein Jahr in einer Gesellschaft leben lassen wo alle diese Errungenschaften und die Folgen (zB. die positiven Auswirkungen eines guten Sozialstaats auf die Kriminalitätsrate) davon fehlen.
Und nein, das war nicht nur früher nötig. Das ist ein fortwährende Weiterentwicklung mit der Gesellschaftsentwicklung.
Ob nun Jo Lang persönlich, die GSoA, die Grünen, die SP oder die SVP massgeblich zur Verhinderung von weiteren Auslandeinsätzen der Schweizer Armee beigetragen haben mag innenpolitisch interessant sein, ist aber für die Sache an sich irrelevant. Wichtig ist, dass die Mehrheit des Schweizer Volkes diese ablehnen und das ist keine scheinheilige Neutralität sondern schlicht gesunder (schweizer) Menschenverstand. Die Schweizer Armee muss eine Milizarmee bleiben, mit beschränktem Budget, ob nun zeitgemäss und glaubwürdig oder nicht – ist völlig egal. Besser als eine Berufsarmee, welche nach Sinn ..
nach Sinn und Betätigung sucht und irregeleitete Internationalisten, ob von links, mitte oder rechts mit Phantasien beflügelt, sich auf den internationalen Schlachtfeldern beteiligen zu müssen. Die internationale politische Realität ist übervoll an einschlägigen negativen Beispielen. Ganz abgesehen vom Irrwitz, sich als Schweiz in den geopolitischen Morast der Grossmächte verwickeln zu lassen. Eine hochspezialisierte schnelle Eingreiftruppe, oder den AAD 10 hollywoodhaft auf wilde Befreiungsmissionen zu senden – alles Blödsinn.
„…Ohne GSoA wäre die Armee in Afrika und Afghanistan…“ Ohne SVP auch!
Ich glaube auch dass das eher der Verdienst der SVP ist.
nur hätten die stimmen der svp eben nicht gereicht.
Wer hatt den damals die Initiative ergriffen und wer ist dazu ins Boot gestiegen? Aha!
Es ist der allseits beliebte Alt BR Adolf Ogi, der mit dem „Mode“ angefangen hat, die Armee im Ausland einzusetzen!!
Der gute Jo. Früher wollte er kein Militär machen, weil er nicht die Kapitalisten verteidigen wollte – für die Revolution war er aber schon. Heute ist er scheinbar nicht einmal mehr für die Revolution zu begeistern.
Ist das jetzt eine sogenannte Wahrnehmungsstörung? Wie schon Chr. Levrat während einer TV-Arena T. Brunner sagte: „Sie sollten sich vielleicht begleiten lassen.“
Spannend ist ja, dass Herr Lang sich nicht mehr an die Aussagen von damals erinnern mag. Damals sprach man davon, dass nach dem Ende des Ostblocks der ewige Frieden ausgebrochen sei. Pustekuchen, kann man da nur sagen. Einerseits gibt es immer Spinner auf der Welt und andererseits sind die radikalislamischen Freunde von Herr Lang auch nicht davon zu überzeugen, nur mit Wattebäuschen um sich zu werfen. Es gibt eben zwei Friedensbewegungen – jene, die für Frieden ZWISCHEN den Parteien sorgen und jene, die eine Konfliktpartei aus dem Spiel nehmen und glauben damit sei das Problem gelöst.
vielleicht ist lang nicht mit ihnen am stammtisch gesessen, als sie damals vom „ewigen frieden“ sprachen. seine „radikalislamische frteunde“ kennen wahrscheinlich auch nur sie. und um frieden zwischen kriegsparteien bemüht sich lang wahrscheinlich mehr als viele andere. alles in allem: ihr kommentar zielt am artikel vorbei.
Und ohne GSOA (die das Militär-Budget ohne Wenn und Aber ablehnt) wäre die Armee jetzt mit Rettungskräften in Afrika, um bei der Bekämpfung von Ebola mitzuhelfen. Mangels Transport-Kapazitäten ist das nicht möglich, das Sterben von Tausenden Menschen die unmittelbare Folge. Danke Herr Lang, ich wünsche ihnen beim Feiern und Champagner schlürfen viel Vergnügen!
Die Armee ist nicht die richtige Gruppe um bei Epidemien zu helfen.
Ist wie: „Es brennt! Schnell, rufe den Hausbesitzerverband an, die sollen kommen und helfen!“
Richtig: die Armee ist nicht die richtige Gruppe. Aber nur die Armee verfügt über die geeigneten Mittel dazu (frei nach Dag Hammarskjöld).
Jo „ohne GsOA waere die Armee in Afghanistan“ Lang, Jean „Ich stoere die Luege der Herrschenden“ Ziegler, Walter „Niemand will eine Mauer bauen“ Ulrbricht und der irakische „Wir haben sie erfolgreich vertrieben“ Informationsminister…. das waere mal eine Knaller-Besetzung fuers Big Brother Haus. Da wuerde sogar ich nach der Zlatko-Juergen-Staffel erstmals wieder zuschauen.
Das schweizerische Volk will sicher keine Auslandseinsätze in Afrika oder Afghanistan. Dass wir dort nicht präsent sind ist sicher nicht das Verdienst der GSoA. Hat denn die GSoA auch den fraglichen Einsatz in Kosovo bekämpft ? Lang will für sich politisch Propaganda machen.
ich bin auch das schweizerische volk und ich will auslandseinsätze. seien sie tolerant und dulden sie auch andere meinungen im selben land herr ’schweizer‘.
Ich drücke mich genauer aus: Die Mehrheit des schweizerischen Volkes will sicher keine Auslandseinsätze in Afrika oder Afghanistan. Natürlich lasse ich ihnen Herr Müller als toleranter Mensch ihre Minderheitsmeinung-
Wir haben in der Schweiz (noch) eine gewisse Meinungsfreiheit, welche jedem erlaubt, auch einen Kardinal-Blödsinn zu verbreiten. Aber, ich frage mich, wie man vor der Welt-Geschichte und vor der aktuellen welt-politischen Lage derart blind sein.
So wünschbar es auch ist, den Weltfrieden, welcher einen solchen Namen verdient, hat es nie gegeben, und wird es leider auch nie geben. Die Welt befindet sich nicht im Frieden, sondern in einem Nicht-Kriegszustand, abgesehen von all den Regionen, wo man sich die Köpfe einschlägt….
Pazifismus ist wunderbar, aber leider nicht die Realität!
die schweiz braucht kein stehendes heer. sie braucht eine hochspezialisierte schnelle eingreiftruppe wie sie andere länder auch führen. das ist das einzige was heuzutage noch sinn macht.
Herr Müller, die Schweiz hat auch gar kein stehendes Heer sondern eine Milizarmee und das ist auch gut so! Der Auftrag unserer Armee ist der Schutz der Bevölkerung auf Schweizer Boden und nicht das Eingreifen irgendwo auf der Welt. Oder glauben Sie im ernst, hochspezialisierte Berufssoldaten geben sich mit ein paar Übungen zufrieden? Für die Schweiz macht eine starke Milizarmee wehrtechnisch und politisch absolut Sinn.
stimmt, milizarmee, nicht stehendes heer. macht aber für meine aussage keinen unterschied. eine schnelle eingreiftruppe ist alles was es braucht und alles was sinn macht. die schweiz soll sich im auslang engagieren. mir wäre das lieber als nur scheinheilig von neutralität zu lügen und hintenrum waffen zu verkaufen und blutgeld auf banken zu lagern. die schweiz soll endlich lernen verantwortung zu übernehmen.
Herr Müller, die Schweiz engagiert sich weiss Gott genug im Ausland. Die Beteiligung an militärischen Operationen ist nochmals eine ganz andere Liga. Und wie ihr Namensvetter schon erwähnt hat, gibt es für Notfälle wie z.B den Schutz von Schweizern im Ausland das AAD10. Mir ist natürlich schon klar, dass es innerhalb der Armee einige Köpfe gibt, die ihre Elitesoldaten oder sich selber gerne im scharfen Einsatz sehen würden. Zum Glück bestimmen aber noch die Interessen der Schweiz und nicht irgendwelche möchtegern Profis unsere Sicherheitspolitik.
Für den Fall, dass Schweizer im Ausland in Schwierigkeiten geraten, macht eine kleine, schnelle Eingreiftruppe wie wir sie heute mit dem AAD 10 haben durchaus Sinn. Natürlich bedingt dies einerseits eine ernstzunehmende Logistik (z.B. Transportflugzeuge) und andererseits politischen Willen, dieses Werkzeug sinnvoll einzusetzen. Gerade bei Entführungen ist die wohl einzige Alternative das Bezahlen von Lösegeld, womit die Verbrecher vor Ort direkt mit unserem Steuergeld unterstützt werden. Ich wünschte mir sehr, dass die Entscheidungsträger hier mehr Mut an den Tag legen würden.
Verantwortung übernehmen… nennen sie so den Einsatz von Deutschland in der ganzen Welt, nach Aufgabe einer reinen Verteidigungspolitik? Soll die Schweiz wie unser grosser Nachbar in allen Konflikten präsent sein, als Bündnispartner und verlängertem Arm der USA? Was hat die Europäische Politik im Mittlere Osten gebracht? Beseitigung von Diktatoren, geschaffene Vakuums und Raum für die nächsten Extremisten. Ich nenne das verantwortungslos, vor allem weil Europa immer wieder den gleichen Fehler macht: Anwendung unserer Moralvorstellungen auf Andere, das nenne ich Arroganz
Sehr viel heisse Luft, sehr wenig Substanz… ja, die GSoA hat – in Zusammenarbeit mit anderen – Auslandeinsätze der Armee verhindert. Warum das aus der Sicht von Herrn Lang richtig war, vielleicht sogar noch ist, bleibt aber auch nach dem lesen dieses Textes schleierhaft. Die Verbindung zu den Rüstungsgeschäften – wenn es sie denn gibt – ist jedenfalls nicht offensichtlich. Die Zusammenfassung seiner Worte: ‚Wir hatten Erfolg, desswegen machen wir weiter‘. Eigentlich schade, Herr Lang hat eine Chance vergeben, hier mit Argumenten zu punkten.
Wenn Lang und die GSoA so irrelevant sind, wie hier in den Kommentaren beschrieben, wieso gibt es denn schon soviele Kommentare.
Der Bericht über einen kaputten Besen würde wohl nie derartig viele Kommentare generieren.
…oder wurde da doch mehr verändert, vielleicht auch nur in den Köpfen?
Toll, wenn der Historiker selber Geschichtsklitterung betreibt. Ein paar SP-Parlamentarier(innen) im Parlament gegen Auslandeinsätze der Armee zu gewinnen, war keine Kunst. Man fragt sich eher, weshalb es die GSoA-Leute nicht schafften, die geschlossene SP ins Boot zu holen, da diese praktisch jede Armeevorlage ablehnt. Die SVP und sicher nicht die GSoA war ausschlaggebend, dass die Armee-Auslandeinsätze keine Mehrheit fanden. Das sage ich als Nicht-SVPler. Die GSoA ist wie die Maus, die auf dem Rücken des Elefanten sitzt und Sieg ruft, nachdem dieser den Löwen vertrieben hat.
Sich mit einem ’Erfolg’ brüsten, der nur dank einer unheiligen Allianz zustande gekommen ist? Der Gripen-Kauf wurde nicht dank der GSoA gebodigt, sondern wegen stümperhaftem Vorgehen des VBS und aus finanziellen Gründen. Nicht aber, weil die Schweiz plötzlich ein Volk von träumenden Pazifisten geworden wäre.
Wie schon der Namen sagt will die GSOA überhaupt keine eigene Armee. Weder hier noch irgendwo. Weder früher, jetzt oder in Zukunft. Das für Sie zur Erreichnung dieses Ziels erfolgreiche Gripen-Grounding vom 18.5.14 wurde einzig und alleine für diesen Zweck genutzt. Viele Befürworter einer glaubwürdigen Verteidigungsbereitschaft haben die wahren Absichten dieser Leute verkannt. Inbegriffen unverständlicherweise auch zahlreiche ADA und sogar Offiziere unserer Armee! Dies in der irrigen Annahme, es wäre bei dieser Abstimmung lediglich um Evalaution dieses Flugzeug-Typs gegangen.
Ja leider! Auf den ersten Blick sah das Flugzeug vielleicht nicht optimal aus, aber wer ein wenig etwas von Jets versteht, der hätte bemerkt, dass die Version für die CH extrem modifiziert worden wäre. Der Gripen wäre ein gutes Flugzeug für die CH Luftwaffe gewesen! Aber man kauft dann zur Raumsicherung lieber wieder viel teurere amerikanische Jagdbomber, die eigentlich gar nicht für den Luftkampf ausgelegt sind, wie unsere F-18. Aber egal. Hauptsache Prestige.
Leider hat die GSoA in den falschen Punkten Erfolg. Sie hat sicher Recht, dass die Wehrpflicht überholt ist, weil sie den heutigen Bedrohungsszenarien nicht gerecht wird und illiberal ist. Mit ihrer absoluten Ablehnung von Auslandseinsätzen flüchtet sie sich jedoch aus der internationalen Verantwortung, die wir als eines der reichsten Länder der Welt haben. Wir können nicht einfach zusehen, wenn Menschen im grossen Stil abgeschlachtet werden, und warten, bis die Schlächter vor unserer Türe stehen, wie es die GSoA will.
Die GSoA hat ja das Ziel, die Armee in der Schweiz vollständig abzuschaffen. Wer soll dann bitte die Schweiz im Fall von einem Angriff verteidigen? Die GSoA? Dass die Schweizer Armee keine (oder fast keine) Auslandseinsätze leisten muss, ist meines Erachtens vor allem der Verdienst der SVP, nicht der GSoA. Die SVP setzt sich stets für die Souveränität und Neutralität der Schweiz ein. Das Ziel der GSoA, die Armee abzuschaffen, würde im Gegenteil die Neutralität und Souveränität der Schweiz in der Zukunft vollständig verunmöglichen.
An der GSoA schätze ich vorallem drei Sachen: 1. Dass sie sich nicht scheuen, auch mit politischen Gegnern zusammen zuarbeiten, wenn es IHRER Sache dient. 2. Dass sie es mit der Wehrpflichtinitiative indirekt geschafft hat, einen Armeeumbau zu einer professionelle einsatzfähige Berufsarmee zu verhindern. 3. Dass sie trotz minimalstem Budget ihr Geld nicht zum Spendesammeln einsetzen sondern für Politarbeit und so fùr viele von der Konkurenz ein Vorbild geblieben ist.
Bitte bleibt unberechenbare, zielorientierte, weltoffene, gutorganisierte Chaoten und lasst euch von den vielen ablehnenden Reaktionen ermutigen!
Unter anderem dank dem Einsatz von Jo Lang und der GSoA hat die Schweiz zu einer vernünftigen Haltung bezüglich ihrer Armee gefunden. Heute darf über das Militär offen diskutiert werden ohne dass gleich eine Fiche in Bern angelegt wird oder der Betreffende seinen Job verliert (v.a. Lehrer waren stark gefährdet, noch in den 80er Jahren) Wer die Armee heute kritisiert, wird nicht mehr einem Landesverräter gleichgestellt, da heute jedem klar ist, dass die Möglichkeiten jeder Armee sehr begrenzt sind und die Diplomatie die weitaus grösseren Chancen eingeräumt werden, um Kriege zu verhindern.
Warum kommen solche Auslandseinsätze überhaupt aufs politische Parkett?. Historisch nicht nachvollziehbar, aber vielleicht gibt unsere Verfassung seit ihrer Revision 1999 Antworten. ZB. heisst es da unter Art. 52 Abs. 2:
„Der Bund … trägt namentlich bei zur Linderung von Not und Armut IN DER WELT
, zur Achtung der Menschenrechte und zur FÖRDERUNG DER DEMOKRATIE, … bei“. Die Neutralität wurde faktisch gestrichen, denn es wurde noch keine „Massnahme“ zu ihrer „Wahrung“ ergriffen.
Wie manifestiert sich sowas also in Gesetzgebung und Aussenpolitik? Wer macht auf welcher Grundlage Druck?
Es ist schon lustig, da sind grüne Politiker für die Armeeabschaffung aber für „Friedensmissionen“ in Palestina.
Als ehemaliges GSoA Mitglied muss ich sagen, der gute Jo Lang überschätzt den Einfluss seiner Gruppe vollkommen und zugleich unterschätzt er die Bremskraft unserer Referendumsdemokratie. Unsere Soldaten hätten sich niemald einfach so am Volk vorbei in fremde Kriegen schicken lassen.
Hätten die Attacken der GSoA gegen Milizprinzip und Wehrpflicht an der Urne Erfolg gehabt, würden sich heute vermutlich viel mehr Schweizer Soldaten an weit ‚robusteren‘ Auslandeinsätzen beteiligen. Denn ohne die Verankerung der Armee im Volk könnten die Politiker auch bei uns ‚freiwillige‘ Soldaten in der Welt herumverteilen, um sich durch deren Opfer bei fremden Mächten anzubiedern. Und die GSoA wäre dann wieder die Erste, welche vehement dagegen wettern würde, diesen Soldaten wenigstens die nötigen Mittel für den Einsatz mitzugeben.
Die Armee hörte vor 25 Jahren nicht wegen der Abstimmung über die Initiative der GSoA auf, eine Armee zu sein, wie wir es gewohnt waren, sondern wegen der veränderten politischen und militärischen Lage in Europa. Die Verteilungskämpfe um das Geld haben dann in den Folgejahren das ihrige dazu beigetragen. Aber trotzdem, die Armee existiert und wird auch weiterhin existieren. Besondere Verdienste der GSoA sehe ich nicht, weil die Veränderungen einfach erklärbar sind: Es ist richtig, dass man die ‚Schlagkraft einer Armee‘ der jeweiligen Bedrohungslage anpasst. Und genau das wurde getan …