Keine unschweizerischen Abenteuer mehr!

Der ehemals so pragmatische, erfolgreiche Kleinstaat Schweiz macht sich heute mit wehenden Fahnen auf den Weg ins aussenpolitische Abenteuer des Alleingangs. Marschhalt!

Selbstbild und Realität der Schweiz haben sich in den vergangenen Jahren immer weiter voneinander entfernt: Die Schweiz ist ein stark globalisiertes, hochkompetitives Land, das sich aber in geistiger Landesverteidigung gegen seinen eigenen Erfolg befindet. Schweizerisch, schweizerischer, am schweizerischsten: Der rot-weisse Patriotismus-Schönheitswettbewerb ist in vollem Gange, beginnt mit seinen abstimmungsbedingten Auswirkungen allerdings erstmals dem «business as usual» unserer exportorientierten Volkswirtschaft zu schaden. Die Schweiz sucht derweil fieberhaft nach Wilhelm-Tell-Superstar: Eine möglichst lebensechte Reinkarnation des Fremde-Vögte-Töters soll uns bitte im heroischen Kampf gegen die EU und die Menschenrechte führen!

Bei diesem egoistischen Agenda-Setting geht die liberale Schweiz mit drauf.

Zeichen für eine offene Schweiz: Künstler bespannen Bäume am Tag der «Kunst gegen Ecopop» in Zürich. Foto: Keystone

Zeichen für eine offene Schweiz: Künstler bespannen Bäume am Tag der «Kunst gegen Ecopop» in Zürich. Foto: Keystone

An der direkten Demokratie berauscht, setzen wir übermütig Zeichen gegen das Böse aus Brüssel und Eritrea. Politik und Verwaltung versuchen derweil, proaktiv beflissen, potenzielle Ängste und Gemütswallungen der mit der tatsächlichen Bevölkerung verwechselten Onlinekommentarfront wahr- und wenn irgend möglich auch ernst zu nehmen. Alle politischen Kräfte von links über rechts bis grünbraun haben mit Freude festgestellt, wie fabelhaft sich die Migration als Hebel eignet, um sachfremde politische Forderungen durchzubringen. Strassen, Züge und Wohnungsmarkt sind nicht für die heutigen Bedürfnisse ausgelegt? Klar, die Schuld der Migranten. Ein bisschen schade nur, dass bei diesem egoistischen Agenda-Setting die liberale Schweiz mit draufgeht.

Unsere aussenpolitische Abenteuerlust kennt aktuell kaum Grenzen: Eine bewusste Abkapselung von unserer wirtschaftlichen Lebensader EU durch Ecopop und Masseneinwanderungsinitiative? Eine Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention durch die Initiative «Landesrecht vor fremdem Recht»? Oder eine Abschaffung der Handlungsfähigkeit unserer Nationalbank durch die Goldinitiative? Die Chancen an der Urne sind intakt; nichts scheint aktuell zu absurd, in die Verfassung geschrieben zu werden. Die Konsequenzen unserer Zeichensetzung im gefühlt luftleeren Raum sollen dann die nächsten Generationen tragen.

Wir müssen die Schweiz heute dringend neu denken. Es braucht eine Schubumkehr, zurück zu den Stärken, die uns erfolgreich gemacht haben: Bescheidenheit, Pragmatismus und Berechenbarkeit gegenüber unseren internationalen Partnern. Die Schweiz ist in den letzten Jahrhunderten immer gut gefahren, wenn sie sich flexibel mit ihrem Umfeld arrangieren konnte und geschickt ihre Nischen fand. Erst wenn wir ergebnisoffen und möglichst frei von Tabus unsere Europa- und Migrationspolitik diskutieren können, gewinnen wir unsere Handlungsfähigkeit und letztlich unsere Souveränität zurück.

Wir brauchen eine Vision für eine fortschrittliche Schweiz, die Tradition und Moderne vereint und eine lebenswerte Heimat bietet für Schweizer und Schweizerinnen sowie für kluge Köpfe und tüchtige Hände aus der ganzen Welt. Tollkühne Abenteuer und ständiges Spiel mit dem (Abstimmungs-)Feuer sind kein Wesensmerkmal dieser Schweiz. Denken Sie mit!