Simonetta Sommaruga doit passer des paroles aux actes
«Il faut durcir la loi sur l’asile». Ce mot d’ordre a été suivi plus de dix fois ces trente dernières années. «Rendre la Suisse moins attractive en matière d’asile», «renvoyer les réfugiés économiques» ou «restreindre le regroupement familial». Cette rhétorique de campagne illustre bien la politique arbitraire et anti-réfugiés qui, au fil des révisions, s’est imposée dans notre pays.
En septembre 2012, une série de durcissements ont ainsi été votés par le parlement: fin des procédures aux ambassades, création de centres pour requérants récalcitrants et non-reconnaissance de la désertion comme motif d’asile.
Pendant la campagne, la conseillère fédérale Simonetta Sommaruga assurait que ces mesures urgentes seraient strictement provisoires et faciliteraient la mise en place de la réforme globale qu’elle souhaite mettre en place. Elles viennent maintenant d’être prolongées de quatre ans, sans vraiment susciter de réactions politiques, alors que leurs conséquences sont tragiques.
La politique d’accueil de la Confédération vis à vis des victimes du conflit syrien est totalement insuffisante
Un jeune syrien dans un camp de réfugiés au Liban. (Image/Reuters)
La possibilité de déposer une demande d’asile dans les ambassades avait permis d’accueillir près de 3000 réfugiés ces vingt dernières années, sans qu’ils aient à risquer leur vie dans un long périple. Suite à leur suppression, de nombreux réfugiés se retrouvent dans l’obligation de traverser la Méditerranée par des moyens illégaux et au péril de leur vie pour venir déposer une demande d’asile dans notre pays.
Simonetta Sommaruga nous avait assuré que les permis humanitaires remplaceraient les procédures aux ambassades et que les réfugiés les plus menacés bénéficieraient encore de la protection de la Suisse. Aux côtés des organisations d’aide aux réfugiés, nous avions, aux Jeunes Verts, alarmé du fait que ces permis ne permettraient pas de faire face à l’ampleur des crises humanitaires. Nous avions hélas raison : bien moins de personnes en bénéficient chaque année, alors que le nombre et l’ampleur des crises humanitaires ont eux augmenté.
Pendant ce temps, la crise syrienne se poursuit et les pays limitrophes sont débordés par le flux de réfugiés. Pendant que l’Europe voyait 30’000 syriens atteindre ses frontières depuis le début de la répression, la Jordanie en accueille, à elle seule, le même nombre chaque mois.
La politique d’accueil de la Confédération vis à vis des victimes du conflit syrien est totalement insuffisante. Notre capacité d’accueil serait, selon l’administration, limitée par la difficulté de trouver des places d’accueil dans les cantons. Ainsi, après avoir accueilli près de 8000 réfugiés hongrois et 10’000 réfugiés tchèques lors des répressions soviétiques, nous serions aujourd’hui dans l’impossibilité d’accueillir quelques milliers de réfugiés syriens?
C’est une aberration qui illustre parfaitement le manque de volonté et de courage politique dont témoigne le Conseil fédéral.
J’en appelle, à l’instar récemment de citoyens tessinois munis d’une pétition, à la solidarité et à l’engagement de la population. Nous pouvons forcer le gouvernement à accueillir des contingents plus importants et à réellement faciliter le regroupement familial. Cela a fonctionné grâce à la mobilisation populaire lors du coup d’État Pinochet, avec à la clé l’accueil de 2000 réfugié-e-s, à nous d’agir maintenant en faveur des victimes syriennes!
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44 commentaires sur «Simonetta Sommaruga doit passer des paroles aux actes»
Von wegen flüchtlingsfeindliche Politik, ich würde meinen falsche Politik. Viel zu viele Wirtschaftsflüchtlinge, junge Männer, leben in den Asylzentren und nehmen echten Flüchtlingen den Platz weg.
lieberherr panchard. bei euch grünen ist auch nur noch der name grün. da schimpft ihr euch umweltschutzpartei und sorgt gleichzeitig für mehr umweltbelastung, in dem ihr ‘kreti und pleti’ die migration in die schweiz ermöglichen wollt. überlasst das thema flüchtlinge und ausländer besser den roten und werdet eurer farbe endlich wieder gerecht, in dem ihr euch vermehrt für den umwelt- und tierschutz einsetzt. letzteres habt ihr eh aus den augen verloren.
« Es liegt an uns… » Sie sprechen von « uns ». « Uns », das sind « wir ». Wir, das ist die Schweiz, diese hat ihre Meinung zum Flüchtlingswesen mehrfach kundgetan. Passt Ihnen das nicht, steht es Ihnen frei, selbstständig, auf eigene Verantwortung und eigene Kosten – nicht auf deren anderer -, etwas zu unternehmen. Gehen Sie mit gutem Beispiel voran, setzen Sie ein Zeichen – aber schreiben Sie dann nicht von « uns ». Ich gehöre nicht zur Partei, die sich « Grün » nennt, denn was ist das schon anderes, als eine blosse Mischfarbe.
Flüchtlinge aus dem arab. Raum sollten vorab von den reichen arab. Staaten aufgenommenn werden und weniger von Europa! So sind die Leute nicht aus ihrer Kultur gerissen, man spricht die gleiche Sprache, hat die ähnliche Gepflogenheiten und Lebensformen. Das sollten die Politiker aller Farben unterstreichen !!
Genau, deswegen hinkt der Vergleich mit Ungarn und Tschechien. Die sind Europäer und entsprechen unserer Kultur und konten sich der Gesellschaft dementsprechend leicht anpassen. Ganz anders bei Fremdkulturen, einige machen selbst nach 20 Jahren noch Probleme und Kosten!
Und ich sehe je länger je weniger ein, dass einmal Aufgenommene für immer da bleiben. Nach Beendigung der Konflikte sollte sie wieder abgeschoben werden. Momentan kommt es mir vor wie eine Badewanne wo nur eingefüllt wird, ohne Überlauf.
Die USA sind die Kriegetreiber schlechthin; mit 33 Einwohner pro km2 haben die mehr Platz!
Exakt. Man sieht ja gerade wieder, welche Probleme man sich mit Leuten aus dieser Weltgegend ins Haus holt. Ich war auf dem Tempelberg, durfte nicht rein in die Moschee, es sei denn, ich kann auf Arabisch Quran Stellen vortragen als Wissenstest. Mein Vorschlag deswegen: Flüchtlinge testen und nur Christen aufnehmen. Es hat schon so genug Antisemitismus in der Schweiz. Und langfristig sollten wir uns vom Öl unabhändig machen so gut es geht. Das ist Blutgeld, was man an die reichen arabischen Staaten zahlt.
Die Verfasserin politisiert in einer Partei, die um jeden Preis Multikulti will – und das aufgezwungen. Ich will das nicht und mit mir die Mehrheit der Stimmbevölkerung. Wir haben verschiedentlich die Gesetze verschärft aber ich glaube, es wird einfach so weitergemacht, als wäre nie etwas geschehen. Deshalb bin ich für weitere Verschärfungen. Rein darf nur, wer an Leib und Leben gefährdet ist. Komisch auch, kritisiert die Verfasserin die EU-Flüchtlingspolitik nicht. Wir sind im Gegensatz zur EU vorbildlich. Eigentlich dürften wir gar keine Flüchtlinge haben, wir sind mitten in Europa.
Erstens handelt es sich um einen (männlichen) Verfasser. Und zweitens finde ich Ihre Argumentation völlig abstrus und egoistisch. « Rein darf nur, wer an Leib und Leben gefährdet ist »… ja hallo, was glauben Sie wohl, ob die syrischen Flüchtlinge nicht an Leib und Leben gefährdet sind! Aber dazu müsste man halt auch mal einen gescheiten Bericht lesen oder hören, um darüber Bescheid zu wissen. Und was soll die Argumentation, wir sollte gar keine Flüchtlinge haben, weil wir mitten in Europa seien? Wo ist da wohl die Logik???
Es ist einfach sonderbar, wenn man den Anschein bekommt, dass ohne die Schweiz diese Menschen total verloren sind. Wo sind denn die anderen Länder? Wir können nicht jedem Menschen, welcher unter Krieg leidet helfen. Auch wenn wir sogar wollten. Es sind einfach zu viele. Weiter wurde in der Flüchtlingspolitik total geschlammt und das Volk provoziert: Ich habe nichts gegen Hilfeleistung bei Menschen welche wirklich in der Kriese sitzen, aber ich habe etwas gegen Menschen die wissen, dass man unser Sozialsystem ausnutzen kann und diese Menschen von Politikern mit falschem Humanismus sogar beschüt
und die tatsächlichen Flüchtlinge bleiben auf der Strecke und werden, weil sie in Verruf gebracht werden, weil andere das System ausnutzen, ebenfalls als Betrüger angeschaut. Diese Entwicklung hätte niemals passieren dürfen und das wurde von den Politikern und nicht von den Flüchtlingen, verbockt. Durch larifari Politik, zu weich sein, nicht durchgreifen und falsche Prioritäten setzen. Bsp. jemand welcher nach 3 Jahren Asylunterkunft noch nicht grundlegend Deutsch kann, da läuft einfach was schief. Da müsste man Freiwilige in die Heime schicken welche jeden Tag Deutsch Unterricht geben.
Das ist eine Frage des Blickwinkels Frau Wu! Die Asylindustrie wäre tatsächlich verloren
ohne einen konstanten Zustrom von Kunden. Darum machen die sich auch dauernd so viele Sorgen um « ihre » Asylanten, was verständlich ist, aber eher mit der eigenen Situation zu tun hat, als mit Nächstenliebe.
Nicht zu vergessen, die Milliarden, die aufgewendet werden, um den Flüchtlingen in den Bürgerkriegsländern zu helfen. Das wird von den Linken natürlich nicht erwähnt.
Herr Panchard Sie sind 22 Jahre alt und Studen, daher gehe ich davona aus, dass Sie nich nie in Ihrem Leben gearbeitet haben. Wir, die arbeitende Bevölkerung zahlt von jahr zu Jahr mehr unter anderem für Scheinflüchtlinge die es sich hier gutgehen lassen und ihren Lebensunterhalt vom Staat also von uns allen bezahlen lassen!
stimmt, Hr. Meier- der junge Grüne soll zuerst einmal arbeiten und Geld verdienen. Dann merkt auch er, dass er zahlen muss für die Geldverschleuderung im Asyl- und Sozialwesen und den Kulturbereich (z.B. Hafenkran). 95 % der Asylsuchenden sind Wirtschaftsflüchtlinge und haben kein Anrecht auf Asyl. Die Masseneinwanderung muss gestoppt werden und das Schengen-Abkommen durchgesetzt werden. Die ausufernden Kosten auch im luxuriösen Gefängniswesen mit Menuewahl etc. müssen eingedämmt werden ! Jeder Kriminelle hat heutzutags einen überflüssigen Psychiater mit entsprechend riesigen Kosten.
Es sind eben noch junge Grüne, welche erst mal ihre Hörnchen abstossen müssen und dadurch das Grün hinter den Ohren los werden. Das wiederum erfordert mitunter etwas Geduld von den geneigten Mitbürgern.
dann soll Hr. Panchard aber nicht die grosse Klappe aufreissen und Mitbürgern, die Jahrzehnte gearbeitet und Steuern bezahlt haben, belehren wollen. Die Grünen sollen sich auf die Umwelt fokussieren und nicht sozialistischen Träumen nachhängen.
Vermutlich haben Sie den Artikel über die Zwängereien von Muslima im Basler Frauenbad nicht gelesen, Herr Planchard. Sonst wäre Ihnen gewiss klar, dass wir noch viel mehr solche Einwanderer brauchen, welche uns den Weg zur einzig « richtigen » Religion weisen und dazu vielleicht auch Methoden anwenden, wie wir sie gegenwärtig im Irak und Nigeria erleben.
Planchard redet der Sozialbetreuungs-Industrie das Wort! Unkritisch verteidigt er die Milliarden, die die Schweiz alljährlich in die Asyl-Industrie verlocht. Und nur der kleinste Teil wird für die Lebensbedürfnisse der eigentlich Verfolgten eingesetzt: über 80% sind Wirtschaftsflüchtlinge, denen ein ganzes Heer von Zudienern aufwartet, welche alle vom Staat besoldet und vom Steuerzahler bezahlt werden: Juristen, Sozialarbeiter, Betreuer, Animateure, Lieferfirmen und Reinigungsinstitute; aber auch Versicherungen und der ÖV kassieren mit ab. GrünePartei=Wertvernichgtungsmaschinerie!
Sie können die SP noch dazunehmen, Hr. Tanner. Die wollen den Kapitalismus überwinden und deren Exponenten samt den Gewerkschaftsfunktionären leben aber in Saus und Braus mit grossem Liegenschaftenbesitz. Wie passt das zusammen ? Verlogene Politik !
Syrien hatte ungefähr 22 millionen Bürger, nicht sicher wie viele Syrer noch leben aber sagen wir mal zwischen 22 und 21 millionen, jeder von denen könnte theoretisch zurecht ein Asyl gesuch in der CH stellen, wollen wir die alle aufnehmen, ganze familien, clans, nachbarschaften etc., ja wir würden sie retten,aber eine Schweiz die mehrheitlich aus Muslimischen Syrern besteht ist keine Schweiz mehr sondern irgend ein Freak, und nach Linker logik müsste man denen allen sofort den CH Pass geben mit stimm recht etc., mal sehen was ein Syrer für Initiativen bringt der noch nie CH Kultur gelebt hat.
Teil
Es muss auch gesagt werden dass wir uns damit keinen gefallen machen, leute aufnehmen ist verdammt teuer, es kostet auch viel nerven, wir haben schon genug probleme mit den Albanern, müssen wir noch mehr solche Leute importieren.
Aber auch bei den Albanern ist das Problem so, dass ein kleiner Teil dieser Bevölkerung den grösseren Teil in Verruf bringt. Ich kenne Albaner und die schämen sich oft gegenüber ihren Landsleuten, weil viele sich ungehobelt benehmen. Und man danach das Bild vom schmierigen Albaner im Kopf hat, weil diese in die Schlagzeilen kommen und die anständigen Genossen leiden darunter. Aber das hat wieder mit Politik und zu lieb sein zu tun. Man muss Menschen von Anfang an sagen wo der Wind weht und nicht einknicken. Wie bei Kindern…wenn man keien Autorität hat, tanzen sie einem auf der Nase herum.
Nimmt SaudiArabien oder Katar auch Flüchtlinge auf? Geld genug hätten sie ja!
« Die Schweizer Aufnahmepolitik für Opfer aus Syrien ist völlig unzureichend. » Naja man kann nicht überall der Beste sein werter Panchard! Und wir möchten ja auch nicht den Saudis, den Arabischen
Brüdern im allgemeinen die Flüchtlinge wegnehemen, solange sich diese um Flüchtlinge reissen!
Das wäre nun wirklich unhöflich.
Wenn man sich die Zahlen der europäischen Staaten anschaut, dann gibt es kein Land, welches relativ gesehen mehr Asylbewerber definitiv aufnimmt als die Schweiz. Es gibt nur 1 Land, dass relativ gesehen mehr Asylbewerber aufnimmt als die Schweiz. Und selbst bei absoluten Zahlen stehen wir ganz vorne. Ländervergleichszahlen kann jeder selber nachsehen auf der Seite von Proasyl.de
DIe Grünen sind schon lange vernab Ihrer eigentlichen politischen Ziele,nämlich der Naturschutz.Die Grenze zwischen SP und den Grünen gibts eigentlich gar nicht mehr. DIe Folgen werden die selben wie in DE sein,niemand wählt mehr die Grünen!Nächstes Jahr ist Zahltag!
Anstatt jede Menge Flüchtlinge, die sich als Dealer entpuppen aufzunehmen, wäre es besser, gezielt Flüchtlingen aus Syrien Asyl zu geben, da dort massenhaft Unschuldige umgebracht werden.
Seltsam das Muslime immer in der Schweiz bei den Unglaeubigen Zuflucht suchen. Warum gehen diese Menschen nicht in ein Land wie Malaysia, Saudi Arabien, Kasachstan, Usbekisatn, Afgahnistan oder Alabanien…….?
Die Muslimkultur ist doch der unseren soviel ueberlegen, da muessten sie doch ein soviel besseres Leben in einem Muslimlande haben! Was ist der wirkliche Grund fuer die Einwanderung der Muslime in die CH?
De Schweiz kann nicht alle Flüchtlinge aufnehmen; ein Vergleich zu 1956 oder 1968 ist nicht zulässig, weil die Schweiz damals kaum Flüchtlinge hatte und noch rund 6 Millionen Einwohner zählte! Im übrigen handelt es sich um christliche Europäer, dann auch um christliche Chilenen. Ich habe noch nie gehört, dass die USA irgendwleche arabische Flüchtlinge aufgenommen hätten, obwohl sie am ganzen Schlamassel nicht ganz unschuldig sind. Von den reichen arabischen Staaten ganz zu schweigen. Die finanzieren lieber die kriminellen Muslime, die jetzt Syrien und den Irak terrorisieren.
Diese Frau Sommerunga soll endlich die Ausschaffungs-Initiative in Kraft setzen und nicht noch mehr Fremde ins Land holen.
Als der Jugoslawien-Krieg im Gange war, kam von BR/PL die Mitteilung, dass wir Flüchtlinge aufnehmen und diese nach dem Ende des Krieges zurück müssen. Ich habe diese Idee gut gefunden und war damit vollends einverstanden.
Nur wurde halt eben gelogen. Noch bevor der Krieg zu Ende war, wurden die Flüchtlinge eingebürgert oder erhielten definitive Aufenthaltsbewilligungen.
Meine Meinung für die Gegenwart und Zukunft: Wir nehmen keine Flüchtlinge und Asylbewerber mehr auf, Ausgenommen aus europäischen Ländern, wenn dort Krieg ist.
Stimme persönlich gegen jegliche Verschärfung des Asylrechts. Allerdings sind mir bei Flüchtlingen aus dieser Region 2 Dinge wichtig: 1. Sollten wir wenn schon die besonders bedürftigen aufnehmen, d.h. insbesondere Familien und/oder Frauen mit Kinder 2. Alle jungen Männer sind nach Ende des Konflikts unverzüglich wieder nach Hause zu schicken.
..unverzüglich nach Hause schicken…- sind dann die Flüchtlinge aus dem ex-Jugoslawien je wieder zurückgeschickt worden? Die Genossen haben dafür gesorgt, dass das nicht der Fall ist. Dafür sind die Gefängnisse rammelvoll von ausländischen Kriminellen, Hr. Steiner. Und wer bezahlt diese Kuschelpolitik ? Natürlich der dumme CH.
Bestimmt nicht! Das ist wieder typisch grün: sie bangen offiziell um unsere Natur und wollen die PFZ und den Asylantenzustrom ausbauen!!! Soviel zur Glaubwürdigkeit, SS und ihre Flüchtlingshelfer verpassen es täglich, nur Flüchtlinge und KEINE Wirtschafts’flüchtlinge’ aufzunehmen, weil letztere mit auswenig gelernten Sprüchen kommen und so naiv und alles glaubend von Bern anerkannt zu werden. Zuerst alle Wirtschaftsflüchtlinge, Abgewiesenen, Kriminellen raus, dann nur Christen aufnehmen, die verfolgt wurden. Wie steht es mit den Grünen? Wieviele selbst aufgenommen und finanziert?
Heute leben über 5% der kosovarischen Bevölkerung in der Schweiz, haben Sie daher noch nicht genug, Herr Panchard?
Möchten Sie noch 5% aller Syrier, Afghanen, Pakistani, Tamilen, Eritreer, Nigerianer, Sudanesen usw. usw. in der Schweiz haben?
Bedenken Sie bitte nur einmal eine Sekunde lang, was für Auswirkungen Ihre Forderungen auslösen würden!
Als junger Student empfehle ich Ihnen sehr viele Auslandsaufenthalte, damit sie die Attraktivität der Schweiz erkennen können und damit den enormen Einwanderungsdruck in die Schweiz verstehen können.
Seit Migranten in mein Haus einbrachen und Uhren, Schmuck, Laptops etc klauten, ist bei mir der Ofen aus. Hunger hatten sie keinen, das Brot war noch da.
Okay, ich verstehe Ihren Ärger, aber wieso von einem oder einigen Wenigen auf ALLE schiessen? Und die Banker, die mit ihrem Geschäftsgebaren unser Erspartes und unsere Renten in Gefahr bringen (Gegenwert mehr als nur das bei Ihnen Gestohlene!): Ist da der Ofen bei Ihnen auch aus? Haben Sie zum Beispiel die (Gross-) Bank gewechselt und sind bei der Alternativen Bank ABS Kunde geworden, um eine der wenigen nicht spekulierenden Banken zu erwähnen?
Werter Herr Ilias Panchard,
schauen Sie doch bitte mal im Wörterbuch nach, was « Willkür » bedeutet!
Und benutzen Sie bitte nicht einfach emotionale Modewörter, wenn sie deren Bedeutung nicht verstehen.
Dass man gleich in den ersten paar Zeilen solch einen Blödsinn lesen muss, entwertet Ihren Text schon von Beginn weg.
Frau Sommaruga hat im Herbst 13 die Einreise syr.. Flüchtlinge kurz erleichtert. Ich habe damals geholfen, 2 Familien die Einreise (und voraussichtliche Aufnahme) zu ermöglichen. Dabei habe ich gesehen, dass unser System grundsätzlich gut, das Thema aber sehr komplex ist. Alle bisherigen Kommentare werden dem nicht gerecht. Ich empfehle allen Verfassern den Artikel http://www.sueddeutsche.de/politik/debatte-um-asylpolitik-schluss-mit-der-festung-europa-1.1987438. Das Problem muss gesamteuropäisch angegangen werden. Da will aber die Mehrheit der Schweiz leider abseits stehen, oder etwa nicht?
Wer steht den Abseits, Hr. Wiederkehr ? Die Italiener z.B.- schleusen die Asylanten einfach weiter, teilweise ohne Registrierung, zu der sie verpflichtet wären. Und zudem nimmt jeder Staat seine Interessen wahr, Verträge hin oder her. Nur die dummen CH erfüllen jeden Vertrag peinlich genau und die Europäer klopfen sich auf die Schenkel vor Lachen ob der CH-Naivität !!
Das Zutun der Schweiz an Syrien besteht aus Sicherung von Assads umfangreichem Portefeuille sowie der sicheren Unterbringung seiner Angehörigen in stationären Hotelsuiten (nicht nur Bad Ragaz). Zumindest bis die Lage entsprechend günstig.
Somit weilen des Landes Gelder vorläufig ausser Haus.
« Somit weilen des Landes Gelder vorläufig ausser Haus. » …. und arbeiten für uns, als feiner,
nicht ganz unwichtiger Nebeneffekt!
Aber solch belanglose Nebensächlichkeiten entziehen sich der üblichen sozialromantischen Bewusstseinssphäre.
Die Schweiz kann es sich durchaus leisten, einige Tausend Syrienflüchtlinge aufzunehmen. Ausserdem ist eine Hilfe vor Ort, i.e. in den angrenzenden Staaten möglich. Humanität und Nächstenliebe zu Flüchtlingen war eines der Schweizer Tugenden und sollte heute in einer internationalisierten Welt als Mitverantwortung zum Weltfrieden verstanden werden.
Wenn ich so alle Beiträge lese, sehe ich, dass uns Schweizer langsam aber sicher die Galle hoch kommt!
Frau S.Sommaruga, weiss der Geier woher der Name stammt, sollte nicht mit Mutterinstinkt ihrem Job nachgehen, sondern für die Schweiz arbeiten und das Erledigen, was das Volk verlangte.
Wenn man bedenkt dass ein Asylant bald besser lebt als ein Rentner . . . .Schande liebe Schweizer!!