Der alte Meister hat uns nochmals alle erwischt. Er trete auf Ende Mai aus dem Nationalrat zurück, gab Christoph Blocher überraschend bekannt. Dafür wolle er sich mit aller Kraft gegen den schleichenden EU-Beitritt wehren, wie ihn Bundesrat Didier Burkhalter (FDP) plane mit seiner «institutionellen Anbindung».

So richtig für Aufregung sorgten jedoch ein paar andere Nebensätze. «Ich verplempere viel zu viel Zeit in Bern», sagte Blocher. Das Parlament habe sich «verbürokratisiert». Nun würden praktisch nur noch Berufsparlamentarier Sitzungen «über völlig nebensächliches Zeugs» veranstalten. Man verfasse die ganze Zeit Berichte, die Kommissionen schrieben einander Briefe, man gehe auf Reisen, «einen Haufen Sachen, die man als Parlamentarier mitmachen muss».

Wer diese Entwicklung stoppen will, muss die falschen Anreize korrigieren

«Ich verplempere viel zu viel Zeit in Bern», sagte Blocher zu seinem Rücktritt am 9. Mai. Foto: Keystone

In Blochers Worten käme seine «Verachtung der Schweizer Institutionen» zum Ausdruck, meinte darauf SP-Vize Roger Nordmann – ein Berufsparlamentarier. Regula Rytz, grüne Co-Präsidentin, doppelte nach, die Parlamentsarbeit habe Blocher «null interessiert». Auch sie beschäftigt sich hauptberuflich mit Politik. Ihr letzter Vorstoss war der Geschwindigkeit von Jetbooten auf Schweizer Seen gewidmet. Offenbar hat da jemand das eigene Geschäftsmodell in Frage gestellt.

Blocher hat Recht. Das Parlament beschäftigt sich weitgehend selbst. Man sorgt mit Vorstössen für neue Arbeit – oder gleich für sich selbst. SP-Nationalrätin Jacqueline Fehr möchte beispielsweise, dass politische Tätigkeit künftig angerechnet werde als «berufliche Weiterbildung» beim Erwerb von Hochschultiteln. Eine umwerfende Idee. Noch konsequenter sind die Rufe nach einem Berufsparlament, selbstverständlich verbunden mit Anspruch auf ein Ruhegehalt. Perfekt für Nationalratskollegen wie Cédric Wermuth: Er könnte dann mit vierzig Jahren in Rente gehen und eventuell sein Studium beenden.

Mitmachen, mitreisen, mitkassieren. Allein in meiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur besuchten wir in den vergangenen drei Jahren das Technorama in Winterthur, das Alpin-Museum und die Schweizerische Nationalbibliothek. Wir reisten ins Sportzentrum nach Magglingen und an die ETH in Lausanne. Wir wurden im Filmarchiv empfangen, an der Eidgenössischen Materialprüfungsanstalt (EMPA) und im August ist bereits die nächste Auswärtssitzung geplant: in Locarno im Rahmen des Filmfestivals. Ich will hier nicht unhöflich sein: Die Besuche waren allesamt äusserst spannend – aber waren sie auch nötig? Oder anders gefragt: Wären wir alle so freudig-interessiert mitgereist, hätten wir nicht gleichzeitig 440 Franken Taggeld und 115 Franken Mahlzeitenentschädigung – trotz offeriertem Stehlunch – kassiert?

Auf Selbstbescheidung des Parlaments zu setzen, wäre naiv. Zu gross ist die Verlockung, eine Fraktionssitzung auf zwei Tage zu verteilen und damit neben den Taggeldern auch noch eine Übernachtungsentschädigung (180 Franken) mitzunehmen. Solange bei offiziellen Parlamentsreisen neben den Spesen zusätzlich 440 Franken pro Tag fällig werden, lassen sich immer Gründe finden, warum jetzt noch unbedingt diese «Wahlbeobachtung» im Ausland oder diese Botschaft besucht werden müsse.

Wer diese schleichende Entwicklung Richtung Profiparlament stoppen will, muss die falschen Anreize korrigieren: Taggelder streichen und dafür Pauschalen auszahlen. Zum Beispiel 50’000 Franken für die parlamentarische Arbeit und 10’000 Franken Spesen (Gesamtentschädigung heute rund 130’000 Franken). Dann würde die Selbstbeschäftigung schlagartig abnehmen und damit auch die Abhängigkeit vom politischen Amt. Weil wieder vermehrt Milizpolitiker in Bern wären, die einem richtigen Job nachgehen.