Das Grundeinkommen ist bedingungslos abzulehnen

Erfolg und Wohlstand der Schweiz basieren auf der liberalen Wirtschaftsordnung und der globalen Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Handels- und Gewerbefreiheit, gesunder Wettbewerb. Eigenverantwortung und Leistungswille sind wesentliche und entscheidende Antriebskräfte unserer Gesellschaft. Die Anfang Oktober eingereichte Volksinitiative zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens widerspricht diesen bewährten Prinzipien und damit dem Erfolgsmodell Schweiz diametral.

Es darf kein Recht auf ein Einkommen ohne Erwerbstätigkeit geben.

Ein Tourist spielt mit 5-Rappen-Münzen, die die Vertreter der Grundeinkommensinitiative vor dem Bundeshaus ausgelegt haben. (Keystone/Peter Klaunzer)

Ein Tourist spielt mit 5-Rappen-Münzen, die die Vertreter der Grundeinkommensinitiative vor dem Bundeshaus verteilt haben. (Keystone/Peter Klaunzer)

Die Initiative erinnert an eine Gleichmacherei, die ich ablehne. Chancengleichheit darf nicht mit Gleichmacherei verwechselt werden. Ich finde es richtig, dass jeder Mensch eine Chance auf Erfolg hat. Die Aufgabe des Staates ist es, diese Chancengleichheit herzustellen und die Existenz zu sichern. Das macht die Schweiz sehr gut. Was aber nicht gut ist: Es darf kein Recht auf ein Einkommen ohne Erwerbstätigkeit geben – sonst werden all jene bestraft, die sich um ihr Einkommen bemühen.

Die Idee der Initianten mag sich aufs Erste gut anhören. Doch sie setzt völlig falsche Anreize. Sie erweckt nämlich die Illusion, ein Einkommen sei ohne Leistung zu haben. Wer soll die Löhne bezahlen, die nicht durch Arbeit erschaffen wurden? Diese einfache Frage zeigt, wie irreführend die Initiative ist! Das Geld, welches wir als Lohn bekommen, entstammt nicht einfach einer Druckerei, sondern unserer Wertschöpfung. Ohne Wertschöpfung kann es kein Einkommen geben – eine Binsenweisheit. Ein bedingungsloses Grundeinkommen setzt voraus, das andere als ich selbst für mich Wertschöpfung generieren. Wenn alle so denken, wer arbeitet dann noch?

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