La responsabilité solidaire n’est-elle qu’un pis-aller ?

La logique politique libérale qui sous-tend l’ouverture des marchés, que ce soit via les accords bilatéraux avec l’Union européenne ou l’accord GATT/OMC de 1994 sur les marchés publics, participe de l’idée que l’ouverture favorise la concurrence et contribue ainsi à faire baisser les prix, au bénéfice de toutes et tous. Vingt ans après quel bilan ? L’expérience montre que l’hypothèse est erronée et que la baisse des prix induit en réalité un coût caché important lié à la non prise en compte du coût social et environnemental.

Car les seules lois du marché ne suffisent pas à répondre aux besoins des populations et des entreprises. Au contraire, elles générèrent une concurrence exacerbée qui conduit à une forte pression sur les salaires et à une perte de compétitivité pour les entreprises qui respectent les règles et se veulent vertueuses.

Dans un contexte où les normes sont de plus en plus internationales, comment les collectivités publiques, en particulier locales, peuvent-elles agir ? La responsabilité solidaire est certainement une piste, une avancée même.

Le tout économique n’est pas la panacée ; nos concitoyennes et nos concitoyens en sont conscient-e-s. Il est du devoir des femmes et hommes politiques de ce pays de leur offrir des alternatives crédibles et durables.

Des ouvriers sur le site de la gare de Genève Cornavin. (Image: Keystone)

A Genève par exemple, cela fait bientôt deux ans que nous discutons avec les milieux patronaux et les syndicats de la mise en place d’un outil efficace consacrant la responsabilité solidaire dans le cadre des marchés publics de la Ville. Grâce à un dialogue constructif avec les différents partenaires, le projet actuellement en discussion va plus loin que la législation fédérale, en limitant notamment le nombre de niveaux de sous-traitance.

Toutefois, si le vote des Chambres est une avancée indéniable, il reste encore beaucoup à faire. Le débat doit se poursuivre et l’attribution des marchés à l’offre économiquement la plus avantageuse remise en question. La bonne gestion des deniers publics ne peut se limiter au seul critère financier. Le tout économique n’est pas la panacée ; nos concitoyennes et nos concitoyens en sont conscient-e-s. Il est par conséquent du devoir des femmes et hommes politiques de ce pays de leur offrir des alternatives crédibles et durables.

Comment ? En utilisant au mieux les marges de manœuvres et opportunités qui sont les nôtres. L’OMC a décidé d’ouvrir des discussions relatives aux marchés durables. C’est là une occasion de passer du discours aux actes : de prendre en compte les principes de développement durable, de rompre avec le cercle vicieux dans lequel nous sommes parfois enfermé-e-s, de replacer l’humain et l’environnement au centre des préoccupations et des décisions. Saisissons-là !

51 Comments sur «La responsabilité solidaire n’est-elle qu’un pis-aller ?»

  • M. Schumacher says:

    Hört, hört, eine SP Vertreterin, die erkannt hat, dass eine Öffnung gegenüber der Europäischen Union falsch ist. Gratulation!

    • Greg says:

      Hr. Schumacher

      Wer forderte die flankierenden Massnahmen, wer hat’s erfunden, mh!?

      Seien Sie froh, denken viele (eid)Genossen heimatverbunden gegen eine bürgerliche, entfesselte Mehrheit, deren Ziel es ist, GEWINN auf Kosten anderer zu generieren.
      Übrigens geben die “Genossen “freiwillig” für ihre Eigenständigkeit etwa ab. Sie könnten ja etwas spenden!?

      • Walter Schneider says:

        Sehr geehrter Herr Greg

        Die besten Freunde der Nichtbürgerlichen (also SP und Kohorten) sind die grossen Konzerne. Aus unterschiedlichen Gründen, aber gleiche Ziele.

      • Albert Eisenring says:

        Selbst wenn das Ziel der Bürgerlichen sein sollte “Gewinn auf Kosten anderer zu generieren”, dann wären die Auswirkungen immer noch weit besser, sozialer, ökonomischer, sowie ökologischer und menschlicher, als was die Umsetzung des linken Ziel “Verluste auf Kosten aller zu generieren” bewirken würde.

  • Philipp Rittermann says:

    ich sage nur eines – vetterliwirtschaft von a….z. was mich aber am artikel von frau salerno stört -> die sp ist die partei, die immer und überall geld von den andern einfordert ohne selber was beizusteuern. die sozis sollten endlich lernen, auch (finanzielle) verantwortung zu übernehmen.

    • Eric Cerf says:

      An allee Foristen hier, die noch so gerne SP-Bashing vom Stapel lassen: Die gottslästerliche Misère in der Baubranche haben ganz gewiss nicht die Linken verursacht- oh Nein! Die Lohndumperei hat die Wurzeln ganz klar in der SVP/FDP/CVP Ecke, die noch so gerne bescheissen und Grossaufträge IMMER an den den billigsten Anbieter weiter geben! Jeder der an Submissionen mitmacht, weiss doch ganz genau, dass seine CH-Offerte NUR mit Sub/Sub/Sub-Unternehmern machbar ist, die betrügen, wie wir es in BS zurzeit beim Messe-Neubau und Roche-Turm glaskar sehen! Alles klar?

      • Walter Bossert says:

        Herr Cerf, es gibt noch eine andere Variante, die drei von Ihnen erwähnten profitieren und die SP mit ihren gut ausgebildeten Mitgliedern wacht darüber dass ja genug “Fachkräfte” aus dem Ausland anstehen um eine Arbeit zu erhalten. Dabei wurde uns vorgelogen diese Leute dürften erst dann kommen wenn sie einen Arbeitsvertrag hätten! Auch vergessen Sie wie andere, dass es noch sehr viele Leute in der Schweiz hat, welche tatsächlich noch selber eine Meinung haben, auch wenn dies die Streithähne gar nicht gerne hören.

    • Phil Bösiger says:

      @Rittermann: In Basel-Stadt trägt eine sozialdemokratisch dominierte Regierung seit vielen Jahren erfolgreich Regierungsverantwortung und vor allem Finanzverantwortung. Die BS-Finanzen unter SP-Regierungsrätin Eva Herzog sind gesund, im Gegensatz zur jahrzehntelangen vorherigen bürgerlichen Herrschaft mit tiefroten Budgets und Schuldenwirtschaft. Willkommen in der Realität!

    • Herr Gurtner says:

      Gemäss Bundesamt für Statistik sind die SP-Wähler diejenigen Wähler die im Durchschnitt am meisten Steuern bezahlen. Nur mal so.

  • Herbert Ott says:

    Solidarhaftung – Genau! Und wenn ein Schraubenzieher aus China verwendet wird – Der Arbeiter, der ihn fabriziert hat, aber einen Hungerlohn bekommt – Wird der Bauherr dann auch verklagt? Solidarhaftung ist das dümmst was man machen kann. Es schädigt die Wirtschaft. Man sollte darüber nachdenken, die PFZ zu kündigen. Wer alle Grenzen öffnen will, der muss auch damit rechnen, dass schwarze Schaafe kommen. Und da wo die Regierungen lieb und nett sind, da gehen die schwarzen Schaafe hin. Danke SP/Grüne/GLP/CVP

    • Urs says:

      …im Moment ist die bürgerliche Mehrheit in der Schweiz Land auf Land ab Nett… zu den Ausbeutern hier und anderswo. Das hält die Kosten tief… und die Profite hoch.

      Es geht hier auch nicht um Schraubenzieher aus China… sondern darum das möglichst alle mit gleich langen Spiesen an den Start gehen. Die Arbeitenehmer und die Arbeitgeber….

    • K.A. Barett says:

      Es ist so, wie Sie schreiben, Herbert Ott. Linke Kreise, als deren “politisches Kernprodukt” die Gerechtigkeit angepriesen wird, versuchen immer wieder, mit simplen Milchmädchenrechnungen zu argumentieren, bzw. zu punkten. Die Rechnung wird à la longue nicht aufgehen. Bei den immer wieder bemühten “nachhaltigen Märkte” handelt es sich um eine Chimäre. Die gleichen ZeitgenossenInnen, die restriktiver staatlicher Kontrolle das Wort reden, sehen das völlig anders, wenn es um ihr eigenes Portemonnaie geht. Dann profitiert man gerne von “nicht nachhaltigen Märkten”. Das süsse Gift tiefer Preise!

  • Urs says:

    Nun, nach mehr als 1 Generation mit den WTO Handelsverträgen, deren zahlreichen Derivaten und dem Wissen um das Fundament des ganzen, das (MAI) Multilaterales Investitions Abkommen aus den 90′ des letzten Jahrhunderts… mein Fazit… das alles in seiner Gesamtheit läuft auf die grösste und systematischste Plünderung hinaus die je durchgeführt wurde… Profite privatisieren, Verluste sozialisieren und die ganze Neoliberale Ideologie die dafür herbeigezogen wird ist ein Verbrechen an der Menschheit. Systematische Raubzüge, Plünderung und Umverteilung von riesigen Vermögen von unten nach oben..

    • Thomas Meier says:

      Wissen Sie überhaupt von was Sie sprechen? Nichts hat in den letzten 50 Jahren mehr Wohlstand gebracht als Freihandel. Was glauben Sie, wie lange Sie für ein Pullover, einen Fernseher oder einen Tisch arbeiten müssten, wenn diese nicht von spezialisierten Unternehmungen erstellt würde. Gerade die Schweiz als kleine Land wäre besonders arm. Immer wieder schockierend wie tief das Wissen der Linken diesbezüglich ist. Dabei sollte das jede Kind verstehen. Es geht um Spezialisierung: Jeder produziert, was er am besten kann. Das ist völlig natürlich, unnatürlich sind eher Landesgrenzen.

  • Andi Meier says:

    Ich bezweifle ob die Solidarhaftung zielführend ist. Heute ist es üblich, dass sich Auftraggeber oder Generalunternehmer die Einhaltung der GAV von ihren Subunternehmern vertraglich zusichern lassen. Wenn heute ein Subunternehmer schon keine Skrupel hat, Verträge zu brechen, wird er dann Zukunft Skrupel haben, gefälschte Belege vorzuweisen? Irgendwo sind die Kontrollmöglichkeiten eines privaten Auftraggebers auch begrenzt, schlussendlich hat nur der Staat die nötigen Kompetenzen, gründlich zu kontrollieren und den Übeltäter (und nicht den Auftraggeber der auch betrogen wurde) zu bestrafen.

  • Adam Schmid says:

    Manchmal frage ich mich, ob unsere Sozis je erwachsen wurden und einen Sinn für die Realität entwickelt haben.

  • Chris Müller says:

    Da muss ich Frau Salerno in weiten Teilen recht geben. “Möglichst billig ist nicht der Weisheit letzter Schluss und das Wissen auch die Bürgerinnen und Bürger”. Ja, richtig. Diesen Gedanken möchte ich hier etwas weiter Spinnen und die Roten Genossen hier in die Pflicht nehmen. M-Budget und “Geiz ist Geil” bezahlt keine hohen Löhne. Dies bedingt jedoch, dass eine zahlungskräftige und -willige Käuferschicht nicht vergrault wird. Und hier ist die Krux…von links wir immer gegen die obere Mittel und Oberschicht geschossen. Die hohen Löhne will man, aber jemanden sehen der mehr hat bitte nicht.

  • K.A. Barett says:

    Zu viele Schlagworte. (Nachhaltige Märkte, Solidarität, usw). Taktgeber ist die Wirklichkeit. Diese sieht zum Beispiell so aus: (aus dem wahren Leben gegriffen) Mein Nachbar, seines Zeichens Oberstufenlehrer, dessen Frau ebenfalls Lehrerin, also keine Kleinverdiener, engagieren bei Bedarf Handwerker aus dem grenznahen Raum in Deutschland. Selbstverständlich wird ohne Papiere abgerechnet. Man ist also als bekennender Etatist auch ein in der Wolle gefärbter Egoist. Solidarität? Fehlanzeige! Man muss die internationalen Märkte nicht mögen. Es wird nichts nützen. Viele profitieren auch davon.

  • Urs says:

    …Leider ist die Solidarhaftung (an sich eine gute Idee) ein viel zu schwaches Instrument weil der “betrogene” Arbeitnehmer zuerst in seinem Land klage gegen den Arbeitgeber einreichen muss und erst mit diesem Urteil dann wieder in die Schweiz un den Rest vom Geld zurück fordern… ein zahnloses Instrument bei dem ich mir nicht sicher bin wem damit etwas gutes getan werden soll. Die Augebeuteten haben in der Regel eh kein Geld zum klagen… aber im Prinzip ist das mit dem “billigsten” bei diesem Ideologischen Wahnsinn des Wettbewerbs etc. die schlechteste Lösung für alle…

    • will williamson says:

      Das läuft nicht so wie Sie das beschreiben. Die betrogenen Arbeiter können sich bei der Gewerkschaft UNIA melden. Die sorgt dann dafür, dass die Arbeiter vom Erstunternehmer die Differenz zum Tariflohn erhalten. Dieser kann dann, falls nötig, die Firma im Herkunftsland belangen, wenn es diese noch gibt. Die Solidarhaftung wird voraussichtlich die Sub-Stufen reduzieren und dafür sorgen, dass die Aufträge nicht mehr “bis hinter den Ural” vergeben werden.

  • Rolf Heinzmann says:

    Warum erhält eigentlich die SP soviel Platz im PolitBlog? Heute sind gleich zwei Politblogs von SP-Vertretern aufgeschaltet (Manuel Tornare und Sandrine Salerno). Da soll noch einer sagen, dass der Tagi ausgewogen berichtet. Trotz stetigen Beteuerungen der Chefredaktion, keine politische Zeitung zu sein, kann man das jeden Tag deutlich sehen.

  • lucius mayer says:

    Durch die Unterstützung der PFZ schufen SP und Andere die vermehrte Einwanderung billiger Arbeitskräfte. Nun versuchen sie, die Symptome der selbst verursachten Krankheit mit Verwaltungsaufwand zu bekämpfen. Heilung: Kündigung von PFZ, Schengen und Dublin begleitet von der lückenlosen Visumspflicht für Nicht-EU-EFTA-BürgerInnen sowie einer wirklichen Überwachung der Landesgrenzen.

  • Sandra Meier says:

    Je mehr sich die Schweiz öffnet, je mehr werden die Preise gedrückt durch grosse ausländische Firmen. Die Einführung der Solidarhaftung wird da leider nicht viel bringen ausser das kleinere Betriebe eingehen werden. Schliesslich müssen teure Audits gemacht werden damit man noch einen Auftrag bekommt. Für kleinere Betriebe kann das der tot sein.

  • Huber says:

    Möglichst billig ist nicht der Weisheit letzter Schluss und das wissen auch die Bürgerinnen und Bürger. Nein wissen sie nicht. Lebensmittel, Kleider unw. müssen immer billiger werden.Preisüberwacher, Kassensturz predigen das wie in der Kirche. Egal mit welchen Mitteln. Es spielt keine Rolle wieviel die Kassiererin, der Arbeiter in der Rüsterei, der Landwirt verdient. Das Tierwohl muss auch nur in der CH stimmen -> bezahlt wird es vom Staat.

  • Die Ansichten von Frau Salerno kann ich zu 100% teilen. Sie stellt einen Missstand auf eine Art dar, der parteienübergreifend Konsens findet. Was dagegen an einigen Kommentaren stört, sind die Klischees, die der SP (immer wieder) angehängt werden. Die SP würde von andern Geld beziehen und selber nichts beisteuern. Sicher nicht, das wurde statistisch mehrfach belegt. Das Wählerreservoir der SP liegt im oberen Mittelstand, bei den gut Ausgebildeten mit lukrativen Arbeitsplätzen, es sind gute Steuerzahler. Während das, was man als Unterschicht bezeichnet, weit mehr der SVP (leider!) zuneigt.

    • will williamson says:

      “Während das, was man als Unterschicht bezeichnet, weit mehr der SVP (leider!) zuneigt.”
      Diese “Unterschicht” neigt heute der SVP zu, weil sie sich von der SP seit langer Zeit nicht mehr vertreten fühlt.

    • Martin Lerch says:

      Lustig, Herr Beutler. Ich erinnere noch, wie ich von Ihnen in den Blogs beschimpft wurde, als ich vor vier Jahren feststellte, dass die SP von den Lehrern, Beamten, mittleren Kadern gewählt wird und dass die SVP Partei der Arbeiter ist. Ich finde es sehr beruhigend, dass sogar ein hartgesottener Luzerner SP-Alt-Grossrat noch dazulernt.

    • Walter Bossert says:

      Lieber Herr Beutler, haben Sie sich auch schon mal sachlich und ganz ohne SP-Brille überlegt, warum, wie Sie selber feststellten, die Arbeiter zur SVP übergelaufen sind? Haben Sie schon mal mit Arbeitern über die Gründe diskutiert? Mir ist damals der “Groschen” gefallen, wo per Gewerkschaftsinitiative der Schichtlohn faktisch hätte abgeschafft werden sollen! Und wer hatte uns verteidigt?? Unsere Arbeitgeber Herr Beutler! Damit war klar was eure gut ausgebildeten im oberen Mittelstand wert sind! Zu allem Elend kann uns die SP nie genug billigere Arbeitskräfte vor die Nase setzen.

    • Walter Bossert says:

      Also gut Herr Beutler, dann ist halt das was sich bis jetzt SP nannte, in Zukunft ein Intelektuellen-Club und die SP kann man wegen bedeutungslosigkeit ( Ausdruck von Herr Beutler ), streichen, macht ja dann auch kein Sinn mehr mit sozial und so.

  • Doris Wenger says:

    Wenn ein krimineller Ausländer ausgeschaftt wird und jemand sagt, man solle gleich die ganze Familie ausschaffen, sprechen alle von Sippenhaft.
    Wenn ein Bauunternehmer einen Auftrag weitergibt und dieser sich dann nicht an die Gesetze hält, ist das dann etwa keine Sippenhaft?
    Ich kann beim besten Willen nicht den geringsten Unterschied entdecken.

    • will williamson says:

      Zu Ihrer Beruhigung: Das ist keine Sippenhaft. Ganz einfach deshalb, weil der Schweizer Unternehmer, der deutsche Subunternehmer und der polnische Sub-Sub-Unternehmer keine Sippe sind.

  • Hannes Müller says:

    Qualität dank Kontrolle und Verantwortung – gar keine schlechte Idee, sonst geht’s so: In Frankreich (Yvrac) haben polnische Arbeiter ein Schloss abgerissen statt zu renovieren.

    • will williamson says:

      Ein köstliches Beispiel dafür, was passieren kann, wenn man sich nicht verständigen kann.

  • Marco Calmes says:

    Je suis étonné que la politique ne s’exprime que à court terme, et ne s’occupe minimement de ce que pourrait-être le vrai environnement du travail dans une dizaine d’années.
    La population vieillit, on veut augmenter le temps de travail, les jeunes sont de pls en plus incertains quant à leur avenir.
    Le travail élu à référence unique de la valeur de l’individu, mais la technologie diminue les postes de travail.
    Et s’il n’y avait plus que des robots pour travailler?
    Les banques et le e banking- La poste et le e-mail- les avions sans pilote, ainsi que les trains, les bus et les voitures.
    L’indus

  • Marco Calmes says:

    L’industrie entièrement authomatisée, que fait la politique elle nous parle des problèmes immédiats, mais pas entièrement.
    L’immigation c’est un vrai problème, mais elle représente le rajeunissement nécessaie, les frontaliers certes, mais l’hôpital de Zurich sans médecins allemands?
    L’immigration, mais si au lieu de exploiter les pays nous les aidions vraiement à se donner leur propre voie.
    Certes nos gouvernements sont sans reproches de ce point de vue……mais que fait l’industrie globalisée, elle respecte quoi? Cesdiscours restent dans le vide.

  • Marco Calmes says:

    Les partis qui se basent sur des idéaux viellisants, n’ont pas la volonté d’aborder ces problèmes.
    La classe politique vieillissante a de la peine a comprendre ces problématiques.
    Mais il faut changer, les sciences se meuvent à une vitesse folle, nos représentents poplitiques comme nos dirigeants économiques ne raissonent qu’a court terme, eléctions,dividendes.

  • Felix Forrer says:

    Vor den GATT/WTO Verträgen war es üblich, dass bei öffentlichen Aufträgen das günstigste und teuerste Angebot jeweils ausschieden (Basel-Stadt). Inzwischen ist das aufgrund der internationalen Verträge nicht mehr möglich. Somit wurden der Preisdrückerei mit den bekannten Nebenerscheinungen (billige Arbeitskräfte, Qualitätsverlust, Vetterliwirtschaft etc.) Tür und Tor geöffnet. Der Wunsch vieler Vertreter im Gewerbeverband wäre gewesen, zurück zum Mittelpreiskriterium zu gelangen – ob die Regulierungen wie Solidarhaftung u.A. zum Ziel führen und sinnvoll sind bleibt fraglich.

  • Thomas Meier says:

    Sozialismus ist eine Religion. Das kann man an diese Artikel gut sehen. Salerno versteht noch nicht mal ansatzweise wie Märkte funktionieren, Sie glaubt einfach, das freie Märkte böse sind, weil Sie Planwirtschaft will. Gerade die Linken setzten sich ja immer für Entwicklungshilfe ein, aber wenn dann ein Ausländer (temporär) hierher kommen will, um etwas zu verdienen, passt es ihnen nicht. Wir sollten mehr günstige Arbeitskräfte zulassen, das vergünstigt unsere Häuser und hilft diesen Leuten. Die Schweizer Arbeiter müssen sich halt anpassen, das war bei allen anderen Branchen auch so.

    • will williamson says:

      Die “Märkte” nach dem Lehrbuch sind eine Fiktion. Das können Sie im Buch “Die moderne Industriegesellschaft” von John Kenneth Galbraith (Droemer-Knaur, München, 1968) nachlesen. Die Grosskonzerne praktizieren seit Jahrzehnten mehr Planwirtschaft als die Sozis dazu je in der Lage sein werden.

    • Walter Bossert says:

      Sie haben es so deutlich gesagt Herr Meier, das man schon fast staunen muss über Ihre Ehrlichkeit! Die Schweizer Arbeiter müssen sich halt anpassen.. So ein Zynismus! Herr meier passen Sie sich auch an und vermieten die Wohnungen 20 oder 30% günstiger ?Die Bezeichnung temporär hätten sie ruhig auslassen können, sonst müsste sich der Bürger ja fragen, für wen Sie denn die Wohnungen bauen!Ich bin kein linker und lasse mich von solchen Lügen nicht beirren.

  • Patrick Vögelin says:

    Ich bin sowieso der Ansicht das man so wie die Wirtschaft heute geführt wird an die Wand gefahren wird . Man sollte endlich mal davon wegkommen und eine Kollektivwirtschaft aufbauen

    • Walter Bossert says:

      Kollektivwirtschaft, Herr Vögelin, könnte es sein dass Sie im Halbschlaf in der Schule etwas mitbekommen haben was Geschichte ist und nun meinen Sie das sei Zukunft.Haben Sie eventuell schon erfahren, dass es vor einiger Zeit eine DDR und eine UDSSR gab, dann müssten Sie eigentlich auch wissen, dass diese kläglich gescheitert sind! Oder meinen Sie unter Führung ( Führung kommt von Führer ) von einem gewissen Herrn Vögelin würde alles herrlich laufen?

  • Daniel Heierli says:

    Solidarhaftung ist an sich keine schlechte Sache. Wenn es um Qualitätsmängel geht, muss ein Generalunternehmer schon heute geradestehen für einen Subunternehmer, der gepfuscht hat.
    Das Grundübel aber ist die Idee, die Globalisierung schreite gewissermassen wie eine Naturgewalt stetig voran. Die Globalisierung wird von Menschen vorangetrieben, und wir sollten beginnen, kritischer zu fragen, wem sie nützt. Wir sollten vor allem aufhören, nur nach nationalen Kriterien zu argumentieren. Der Freihandel nützt nicht “den Chinesen”, sondern gewissen Bevölkerungsschichten in allen Ländern!

  • Hans Meier says:

    Warum sollte jemand im Kanton Bern 20000Fr. im Monat verdienen und im Kanton Zürich nur 5000Fr., das sowas nicht geht in einem Land ist jedem klar. Wenn Rumänen für 400Fr. und der Schweizer für 4000Fr. im Monat arbeitet ist ja klar das es Dumping gibt. Der Rumände würde auch für 1000Fr. arbeiten und sich noch freuen das er soviel verdient. Aber genau die schreiberin hat Menschen wie mich vor Jahren als dumm, hinterwälder, etc. bezeichnet. Für mich als zukünftiger Arbeitgeber wird der eingestellt der billiger arbeitet und Schweizer haben nicht mehr Wert als Rumänen.

  • Martin Lerch says:

    Ist doch die SP, die ständig von neuem die Schweiz in den internationalen Institutionalismus treiben will. Es ist schliesslich die letzte verbleibende Möglichkeit, ein verarmtes Proletariat zu schaffen und den Traum von der sozialistischen Internationalen zu verwirklichen.

    Zu demselben Projekt gehören EU-Beitritt, Personenfreizügigkeit, ausländische Gerichtsbarkeit, deutsche Steuervögte.

    In dem Sinn sollte doch Frau Salerno zufrieden sein mit dem bisher erreichten.

  • Hansli says:

    Sobald nicht mehr der Billigste berücksichtigt wird, stossen sich die Unternehmen am Steuerzahler gesund. Das dann der Nährboden für zu hohe Preise und Vetterliwirtschaft.

  • Beat says:

    Was mich am Beitrag stört ist dass er im Grunde nichts aussagt. Oder was sagt er bitte aus? Immerhin in Bezug auf den Titel: Was genau hat jetzt dies mit Solidarhaftung zu tun? In welcher Weise ist diese ein Schritt in die richtige Richtung? Und wenn sie nur ein Schritt ist, welcher ist der nächste? GATT Austritt? Oder Was? Nicht dass ich die “viel reden und nichts sagen” – Methode linken Politikern speziell vorwerfen möchte, nein, Fr. Salerno hat rechts drüben ganz viele Gspähnli die dieser Unart frönen.

  • Hans P. Grimm says:

    Bei Staatsaufrägen soll der Staat die Solitarhaftung tragen!

  • herald schmid says:

    Möglichst billig ist nicht der Weisheit letzter Schluss und das wissen auch die Bürgerinnen und Bürger.

    Gilt insbesondere für die Mietzinsen.

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