Durch welche Brille schaut eigentlich Didier Burkhalter?

Die Sehbrillen werden nicht mehr von der Krankenkasse bezahlt, nicht einmal für die Kinder. Und Gesundheitsminister Didier Burkhalter wird in dieser Sache nicht nachgeben. Selbst dann nicht, wenn er damit jede Sympathie beim Bürger verliert und sich mit Parlamentariern streitet, die ihm bei der Gesundheitsreform eine wertvolle Unterstützung bieten könnten. Er sagt es wieder und wieder: Er wird nicht nachgeben, weil er recht hat. «Es ist eine Frage des Prinzips», erwidert er nunmehr trocken, wenn man ihn auf das Thema anspricht.

Auf seine unumstösslichen Prinzipien stützend, klammert sich Didier Burkhalter seit vier Monaten an die grotesken Argumente seiner Administration. Demnach seien Sehprobleme keine Krankheit und Sehbrillen gehörten somit nicht in den Bereich der Krankenversicherung – ausser in den sehr seltenen Fällen, wo eine Sehkorrektur infolge einer Krankheit nötig ist. Ein Schlag ins Gesicht für die Tausenden von kleinen und grossen Kurzsichtigen in unserem Land. Wenn aber Sehprobleme keine Krankheit sind, dann sind sie also eine Behinderung. Müssten die Brillen dann nicht von der Invalidenversicherung vergütet werden? Offensichtlich nicht. «Es ist eine Frage des Prinzips», würde Didier Burkhalter ohne Zweifel dazu sagen.

Nach den Jahren des Aktivismus von Ruth Dreifuss an der Spitze der Schweizer Gesundheitspolitik, gefolgt von der Phase des Dilettantismus von Pascal Couchepin, hätte man fast Lust, den Mut und die Entschlossenheit des neuen Ministers zu loben.

Wo der Gesundheitsminister genau hinschaut: Didier Burkhalter an der Baselworld.

Krankheit oder Behinderung: Sehprobleme sind vor allem Ausgaben, für die niemand mehr aufkommen will. Ein Franken ist ein Franken, klar. Und 180 Franken – also der Betrag, der jährlich für Brillen pro Kind gewährt wird – sind noch mehr. Aber verglichen mit den 20 Milliarden Franken jährlich gezahlter Leistungen der Krankenversicherung wird hier am falschen Ende gespart. Man fragt sich, ob diese Sparmassnahmen wirklich ein Gesundheitssystem retten werden, das aus dem letzten Loch pfeift. «Eine Frage des Prinzips», würde da Didier Burkhalter sicher antworten, der aus dem Prinzip sein oberstes Leitbild macht.

Diese Haltung ist nobel und mutig. Und nach den Jahren des Aktivismus von Ruth Dreifuss an der Spitze der Schweizer Gesundheitspolitik, gefolgt von der Phase des Dilettantismus von Pascal Couchepin im gleichen Departement, hätte man fast Lust, den Mut und die Entschlossenheit des neuen Ministers zu loben. Er scheint sich bis jetzt ziemlich wohl zu fühlen in dieser erbarmungslosen Welt der öffentlichen Gesundheit und ist bestimmt, gründliche Reformen durchzuführen, vor allem was die Krankenkassen und deren Mangel an Transparenz angeht. Eine Frage des Prinzips ist das für Didier Burkhalter.

Die Angelegenheit ist nicht wirklich erledigt. Denn wir haben bei den Familienzulagen für selbständig Erwerbende gesehen, dass ein Wahljahr immer ein gutes Jahr ist für die Familien. Hilfe für die benachteiligten Kurzsichtigen wird vielleicht vonseiten der CVP kommen. Vor dem verdienten Antreten ihrer Pension nach 12 Amtsjahren im Nationalrat im Zeichen der Familie, hat die Freiburgerin Thérèse Meyer aus den Brillen ihren letzten Kampf gemacht. Ihre Motion wurde im Parlament noch nicht behandelt. Wenn man die sehr effiziente Lobby-Arbeit kennt, zu welcher die CVPlerin fähig ist, wenn es um Themen geht, die ihr am Herz liegen, könnte sich dieser Kampf für Didier Burkhalter als ziemlich riskant herausstellen. Sollte diese so lange erwartete Bereinigung der KVG-Vorlage an Sehbrillen für Kinder scheitern, würden sich alle Blicke in Richtung eines Minister wenden, der mit seiner Politik eher blind und taub als kurzsichtig wirkt.