Sieht rot: Der spanische Premier Mariano Rajoy vor einer TV-Kamera. (Bild: Keystone)

«Die Europäische Zentralbank darf den PIIGS-Staaten nicht zu viel helfen. Sonst verlieren sie ihren letzten Rest an Reformwillen.»

Dieses Argument ist im Zusammenhang mit der Eurokrise oft zu hören. So auch wieder am Donnerstag vergangene Woche, als EZB-Präsident Mario Draghi – der wenige Tage zuvor noch gelobt hatte, die EZB werde alles unternehmen, um den Euro zu retten – enttäuschenderweise keine neuen Stützungsmassnahmen für die Anleihen der beiden Kippstaaten Spanien und Italien präsentiert hatte (hier ein schonungsloser Kommentar von Barry Eichengreen in der FuW zum kommunikativen Desaster Draghis).

Das Argument klingt plausibel. Genauso plausibel wie die Aussage, die Südeuropäer hätten mit dem Beitritt zur Europäischen Währungsunion ihre Staatsfinanzen aus dem Ruder laufen lassen, sie hätten über ihre Verhältnisse gelebt und müssten nun halt sparen, um wieder auf den rechten Weg zu kommen.

Wie gesagt: Plausibel. Aber falsch. Auch die hundertfache Wiederholung in der «Bild»-Zeitung macht die Geschichte nicht wahrer.

Die Fehldiagnose beginnt mit der simplen Gruppierung Portugals, Irlands, Italiens, Griechenlands und Spaniens zu den PIIGS. Die oben beschriebene Stammtisch-Wahrnehmung der Eurokrise stimmt nur im Fall von Griechenland und in beschränktem Mass für Portugal. Für Spanien und Irland trifft der Vorwurf, sie hätten mit ihren Staatsfinanzen Schlendrian betrieben, definitiv nicht zu. Von 2000 bis 2007 haben sie die Maastricht-Kriterien stets makellos erfüllt – was wohlgemerkt sonst nur Luxemburg und Finnland geschafft haben. Die irischen Staatsschulden sanken in den ersten acht Jahren der Euro-Mitgliedschaft von 34,5 auf 24,8 Prozent des Bruttoinlandprodukts, in Spanien verringerten sie sich von 59,4 auf 36,2 Prozent des BIP.

Es ist erschreckend, wie oft diese Tatsache in deutschsprachigen Medien negiert wird.

Italien kam schon mit zu hohen Staatsschulden in die EWU (108,5 Prozent des BIP im Jahr 2000), erwirtschaftete aber in den meisten Jahren – auch heute noch – immerhin einen Primärüberschuss im Haushalt (Budgetsaldo unter Ausklammerung der Zinskosten) und konnte die Staatsverschuldung stabil halten. Auch in Bezug auf Italien ist der Vorwurf also falsch, mit dem Beitritt zum Euro sei jegliche Finanzdisziplin verloren gegangen.

Soviel zur Vergangenheit.

Die wahre Tragödie spielt sich jetzt ab, weil die Krankheit, an der die Peripherieländer leiden, falsch diagnostiziert wird. Bestes Beispiel dafür – und deshalb vertreten wir in diesem Blog schon seit Monaten die Meinung, dort werde sich das Schicksal des Euro entscheiden – ist Spanien. Spanien leidet nämlich an zwei Krankheiten gleichzeitig, am besten zu beschreiben mit Diabetes und Lungenentzündung (ein Bild in Anlehnung an Richard Koo, Chef des Nomura Research Institute in Tokio).

Die Diabetes entspricht der mangelnden Wettbewerbsfähigkeit Spaniens, den starren Arbeits- und Dienstleistungsmärkten, dem ineffizienten Staatsapparat. Zweifellos muss dieses Leiden bekämpft werden. Die Regierung von Mariano Rajoy muss harte Strukturreformen vorantreiben, der Staatsapparat muss abgebaut und die Arbeitsmärkte aufgebrochen werden. Um beim Bild zu bleiben: Der Diabetespatient muss sich gesünder ernähren, seinen Lebenswandel anpassen.

Spanien leidet aber gleichzeitig unter einer Lungenentzünung in Form einer brutalen Bilanzrezession. Sie tritt auf, wenn in einem vorhergehenden Boom – oft im Zusammenhang mit einer Immobilienblase – die private Verschuldung im Land zu hoch gestiegen ist. Nach dem Platzen der Blase versuchen Haushalte und Unternehmen krampfhaft, ihre Schulden abzubauen. Wenn das jedoch alle gleichzeitig machen, tritt das «Sparparadox» ein: Haushalte und Unternehmen erhöhen ihre Sparquote, die aggregierte Nachfrage in der Wirtschaft sackt zusammen.

Als Folge dieser Kontraktion sinken die Steuereinnahmen des Staates massiv, während die Ausgaben – etwa für die Arbeitslosenunterstützung – steigen.

Es ist zwecklos, in dieser Situation, während der private Schuldenabbau läuft, von Staat eine massive Senkung seines Haushaltsdefizits zu verlangen. Die aggregierte Nachfrage bricht dann einfach noch mehr zusammen, die Rezession verschärft sich, was die Steuereinnahmen weiter senkt und das Dezifit letztlich vergrössert. Seit zwei Jahren läuft in Spanien genau dieses Spiel ab: Jedes Quartal muss die Regierung melden, die Rezession sei stärker als bisher angenommen, und die Defizitziele würden nicht erreicht.

Als wäre das nicht genug, würgt eine schleichende Kreditklemme in Spanien – genauso wie in Italien – den Unternehmen im Land die Luft ab. Das hohe Zinsniveau – Spanien muss für zehnjährige Staatsanleihen aktuell 6,7 Prozent bezahlen, Italien 6 Prozent – schwächt über das Bankensystem die Realwirtschaft.

Das ist das Dilemma. Für die Regierung Deutschlands sowie für geldpolitische Exponenten wie Jens Weidmann, Chef der Bundesbank, ist die Diabetes das Hauptproblem Spaniens und Italiens. Pausenlos pauken sie den Regierungen der beiden Länder ein, ihre Diabetes endlich in den Griff zu kriegen. Die tödliche Lungenentzündung nimmt derweil ihren Lauf.

Mit Mariano Rajoy und Mario Monti haben Spanien und Italien Ministerpräsidenten, die das Mandat für harte Strukturreformen besitzen. Beide haben – teilweise zwar enttäuschend langsam –  Schritte zur Öffnung der Arbeits- und Binnenmärkte Spaniens und Italiens unternommen. Sie benutzen sogar die Arbeistmarktreformen von Merkels Vorgänger Gerhard Schröder als Plaupause. Der «Economist» hat recht, wenn er Monti als «besten Premier Italiens seit Jahrzehnten» bezeichnet (sein Mandat läuft im März 2013 aus).

Bloss: Strukturreformen benötigen in aller Regel mindestens fünf Jahre, bis sie einen sichtbaren Effekt in den Wachstumsraten des betreffenden Landes zeigen. Das war in Grossbritannien und den USA in den Achtzigerjahren genauso zu beobachten wie in Deutschland im vergangenen Jahrzehnt. Ist diese Tatsache in Berlin und Frankfurt vergessen gegangen?

Diese Zeit haben Spanien und Italien nicht mehr. Wird ihre Pneumonie nicht bald mit einem massiven Antibiotika-Schub – sprich: einer EZB-Intervention, die die Zinsen senkt – behandelt, wird die Eurozone in ihrer heutigen Form nicht überleben.