Eine italienische Ehe

Angela Merkel im Bundestag, 24. Mai 2012.

Für welche Lösung der Eurokrise wird sich Deutschland stark machen? Angela Merkel im Bundestag in Berlin, 24. Mai 2012. (Keystone)

Kopflosigkeit. Das ist das treffendste Wort, um den gegenwärtigen Zustand in der Politlandschaft der Eurozone zu beschreiben. Völlig unkoordiniert wird hier über Austerität und dort über Wachstumsimpulse geplappert, während – einmal mehr – die Peripheriestaaten und mit ihnen das europäische Finanzsystem auf den Abgrund zurauschen.

In Ländern wie Griechenland und Spanien findet ein Bank Run statt, ihr Bankensystem verliert Liquidität: eine enorm gefährliche Situation.

Kollege Markus Diem Meier hat in seinem letzten Beitrag (hier) eine zornige Abrechnung mit den europäischen Führungsfiguren über die letzten zwei Jahre vorgelegt. Er hat recht. Konstant wurden die Probleme negiert, Symptome mit Ursachen verwechselt und – als Resultat mittlerweile unzähliger Gipfeltreffen – lächerliche Flickwerke als Lösungen präsentiert.

Versuchen wir also mal, den Tageslärm aus Athen, Madrid und Berlin auszublenden und plausible Szenarien für die Zukunft aufzuzeichnen.

Zunächst eine Feststellung: Die ursprüngliche Annahme der politischen Väter des Euros – Delors, Mitterrand, Kohl – war, dass die verschiedenen Volkswirtschaften der Mitgliedsländer unter dem Dach der Gemeinschaftswährung konvergieren würden.

Das ist seit 1999 definitiv nicht geschehen. In den zwölf Jahren der Währungsunion haben sich zwischen den Staaten enorme Leistungsbilanz-Ungleichgewichte und Divergenzen in der Wettbewerbsfähigkeit gebildet.

Daher die heutige Situation: Die ökonomischen Kräfte zwischen den Ländern wirken zentrifugal – sie reissen die Währungsunion auseinander. Die sich dagegen stemmende, zentripetale Kraft, ist der politische Wille der Mitglieder, dieses Prestigeprojekt nicht scheitern zu lassen.

Über die nächsten Monate und Jahre wird alles daran hängen, welche dieser Kräfte – die zentrifugale oder die zentripetale – stärker sein wird.

Ich sehe vier mögliche Zukunftsszenarien, die sich daraus ableiten lassen. In zwei davon werden die ökonomischen Kräfte, in den anderen zwei die politischen Kräfte stärker sein. Schauen wir sie uns der Reihe nach an:

Szenario 1: Der Zusammenbruch.

Die zentrifugalen Kräfte gewinnen, der politische Wille wird am Ende auch in Deutschland nicht stark genug sein, das Projekt Euro zusammenzuhalten. Die EWU wird in ihrer heutigen Form nicht überleben. Griechenland wird als erstes Land – ob es freiwillig geht oder verbannt wird, ist in dieser Betrachtung irrelevant – in einem chaotischen Prozess den Euro aufgeben. Das Chaos wird sich im europäischen Bankensystem ausbreiten, die Ansteckung wird nicht zu stoppen sein, und über einen mittelfristigen Zeitraum werden auch Portugal, Spanien, Italien, Belgien und sogar Frankreich den Euro fallen lassen. Zurück bleibt ein Rumpfgebilde um Deutschland.

Szenario 2: Der geordnete Ausstieg.

Auch hier: Der politische Wille wird nicht stark genug sein, die EWU wird in ihrer heutigen Form nicht überleben. Griechenland wird austreten, aber der Prozess wird einigermassen geordnet ablaufen. Diverse Staaten müssen ihre Banken retten, und die EZB sowie der Stabilitätsfonds EFSF/ESM müssen massiv in Anspruch genommen werden, um Portugal, Spanien und Italien zu schützen. Die Länder verbleiben bis auf weiteres in der EWU. Trotzdem wird der Austritt Griechenlands ein Fanal sein: Die damals bewusst gewählte Klausel, wonach kein Mitglied die EWU verlassen kann, wurde gebrochen. Der Euro ist damit keine echte Währungsunion mehr, sondern bloss noch ein rigides Währungsregime analog des Goldstandards – das Regierungen ohne grosse Hemmungen fallen lassen, falls in ökonomisch schlechten Zeiten die «Hardship» im Land zu unerträglich wird.

Szenarien 3 und 4: Alles wird gut, oder die italienische Ehe

In diesem und im nächsten Szenario wird der politische Wille – insbesondere in Deutschland – stark genug sein, um die ökonomischen Kräfte zu schlagen. Die deutsche (und österreichische, finnische, luxemburgische, niederländische) Regierung wird einsehen, dass die Währungsunion unmöglich überleben kann, wenn sie nicht in eine Fiskalunion im Stile eines Bundesstaates wie der Schweiz und der USA eingebunden ist. Konkret heisst das: Die Staaten der EWU geben einen beträchtlichen Teil ihrer Steuerhoheit an ein Europäisches Finanzministerium ab. Dieses wird Steuern erheben und sich am Finanzmarkt mit Euro-Bonds finanzieren können, die von allen Staaten solidarisch garantiert werden. Teil dieser Fiskalunion werden institutionalisierte Transferzahlungen von den wirtschaftlich starken zu den wirtschaftlich schwachen Regionen der Union sein. Sozialpolitische Eckwerte wie das Rentenalter werden über alle Mitgliedsländer hinweg harmonisiert. Zudem wird «Brüssel» die Aufsicht und Regulierungsautorität über das europäische Bankensystem übernehmen.

Diese Beschreibung wird sowohl für Szenario 3 wie auch für Szenario 4 gelten. Jetzt die Unterscheidung:

Im Szenario 3 («Alles wird gut») findet unter dem Dach der Europäischen Fiskal- und Währungsunion tatsächlich die ursprünglich erhoffte Konvergenz statt. Die Leistungsbilanzen der einzelnen Mitglieder normalisieren sich, die südeuropäischen Länder gleichen ihre Wettbewerbsfähigkeit derjenigen Deutschlands an. Arbeitsfähige Menschen aus Regionen mit überdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit ziehen in Länder, wo die Nachfrage nach Arbeitskräften höher ist. Europa wird an Dynamik gewinnen und sich Wirtschaftskraft neben den USA und Asien etablieren.

Und jetzt das Szenario 4, die italienische Ehe (ein Begriff, den die Europa-Ökonomen von Morgan Stanley in Anlehnung an den Film mit Sophia Loren geprägt haben):

Auch unter dem Dach der Fiskal- und Währungsunion findet die ökonomische Konvergenz nicht statt. Statt dass die Peripherieländer, inklusive Frankreich, dynamischer, effizienter und wettbewerbsfähiger werden, werden sie grösstenteils zu permanenten Empfängern von Transferzahlungen seitens der starken Länder. Sie werden dauerhaft deutlich niedrigere Wachstumsraten und deutlich höhere Arbeitslosenzahlen als die nördlichen Kollegen ausweisen.

Wieso heisst dieses vierte Szenario «italienische Ehe»? Weil es genau dem Modell Italiens entspricht. Mit der Vereinigung des Landes 1861 gesellten sich die wirtschaftlich dynamischen Regionen Norditaliens in eine Fiskal- und Währungsunion mit dem deutlich schwächeren Süden. Über einen Zeitraum von 150 Jahren hat nie eine Konvergenz der beiden Teile stattgefunden; Italien bleibt ein schiefes Konstrukt aus zwei wirtschaftlich komplett unterschiedlichen Zonen, das nur dank permanenten Transferzahlungen vom Norden in den Süden funktioniert. Das könnte das Muster sein, dem die gesamte Europäische Fiskal- und Währungsunion im Szenario 4 folgt.

Frau Merkel: Pick your poison.