Krise und Protektionismus

Ausdruck einer protektionistischen Gegenbewegung: TTIP-Opposition in Brüssel. (Reuters/Francois Lenoir)
Als 2008 Lehman Brothers unterging, kam sofort der Vergleich mit der Weltwirtschaftskrise der 1930er-Jahre. Die bange Frage lautete, ob sich die Katastrophe der damaligen Zeit wiederholen würde.
Zum Glück war die Angst übertrieben. Die Zentralbanken hatten aus der Geschichte gelernt und alles unternommen, um ein Abschmelzen des Finanzsystems zu verhindern. In den reichsten Ländern stieg die Arbeitslosigkeit zwar deutlich an, erreichte aber nicht annähernd das Niveau der Weltwirtschaftskrise der 1930er-Jahre. Hier das Beispiel der USA:

Eine Zeit lang sah es auch danach aus, als ob die erfolgreiche Brandbekämpfung grössere politische Verwerfungen unmöglich gemacht hätte. Natürlich gab es historische Veränderungen. So gewann mit Barack Obama zum ersten Mal ein Afroamerikaner die Präsidentschaft. Ohne Finanzkrise wäre dieser Wahlsieg kaum möglich gewesen. Aber seine Krisenpolitik war im Prinzip nichts anderes als die Fortsetzung dessen, was die Bush-Administration schon angefangen hatte. Von einem New Deal, wie ihn Roosevelt in den 1930er-Jahren vornahm, waren die USA weit entfernt.
Heute, mit einer grossen zeitlichen Verzögerung, scheint sich aber doch eine fundamentale politische Veränderung abzuzeichnen. Die Wähler in den USA und Europa wenden sich gegen die etablierten Parteien und wollen wieder mehr Protektionismus. Das ist zwar auch in den 1930er-Jahren passiert, aber es ist dennoch der falsche Vergleich. Damals zerfiel die Weltwirtschaft in verschiedene Blöcke, wobei Länder wie Deutschland sogar eine autarke Wirtschaftspolitik einzuschlagen begannen. Das scheint mir heute unrealistisch.
Es ist eine andere historische Periode, die an Relevanz gewinnt: die Stagnation der 1870er-Jahre. Die Parallelen sind mit den Händen zu greifen:
- Die Stagnation begann mit der Finanzkrise von 1873, welche globale Auswirkungen hatte.
- Die Jahre danach waren gekennzeichnet von schwachem Wachstum und Deflationsdruck.
- Protektionistische Strömungen gewannen Überhand. Überall wurden Zollschranken für einzelne Branchen hochgezogen. Berühmt ist zum Beispiel die Wende des deutschen Kanzlers Bismarck, der 1878 Zölle für die Landwirtschaft und Schwerindustrie einführte. Es entstand ein neues Bündnis zwischen «Roggen und Eisen».
Die folgende Grafik zeigt, wie heftig die protektionistische Gegenbewegung war (Quelle). Bei den Industriegütern reagierte vor allem die europäische Peripherie, beim Weizen vor allem die grossen Länder, wo die Landwirtschaft elektoral noch sehr wichtig war: Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. Sie wehrten sich gegen die billigen Importe aus den USA und der Ukraine.

Heute gibt es ähnliche Tendenzen. Es ist vielleicht nicht mit abrupten Zollerhöhungen zu rechnen, aber die wachsende Opposition gegen TTIP und die Popularität von Trump sind Ausdruck einer protektionistischen Gegenbewegung, die an die 1870er-Jahre erinnert.
War der Protektionismus der damaligen Zeit schlimm? Nicht wirklich. Die Weltwirtschaft florierte weiterhin, vor allem ab Mitte der 1890er-Jahre. Dies dürfte auch heute der Fall sein. Wenn TTIP nicht durchkommt, geht die Welt nicht unter. Auch der Brexit ist weit weniger dramatisch für die britische und die Weltwirtschaft, als prognostiziert wurde – der IWF hat sich mit seinem Untergangsszenario völlig unglaubwürdig gemacht und muss bereits wieder zurückrudern (Quelle).
105 Kommentare zu «Krise und Protektionismus»
Im Gegensatz zur Ansicht Herrn Straumanns scheint man heute eher die Lektionen der 1870er statt der 1930er zu emulieren, mit den ensprechenden Folgen (Stagnation). Immerhin wurde mit dem New Deal, der eben nicht nur Krisenbewältigung, sondern v.a. Krisenabwehr war (vgl Varoufakis‘ Global Minotaur), der Grundstein für die Expansion der Nachkriegsjahre (Golden Age) und damit das Aufblühen eines Mittelstands gelegt. So etwas wäre heute nicht mehr Möglich. Liberale und Ökonomen betrachten die Existenz eines Mittelstands als historische Anomalität (Piketty) und setzen nun alles daran, diesen auszumerzen.
Wie es scheint hatte die Schweiz schon vor hundert Jahren ausgesprochene Rosinenpickerqualitäten – kaum Steuern auf Manufactering-Produkten – als exportorientierte Nation kann man das auch nicht wirklich machen.
Bei den landwirtschaftlichen Produkten auf Weizen kaum Zölle – kein Wunder, der wurde auch in der CH zu wenig produziert, dafür bei den anderen Landwirtschaftsprodukten die einheimischen Bauern mit hohen Zöllen schützen — heute wurden die einfach durch Direktzahlungen abgelöst.
Der Beitrag wurde ja verlinkt, in welchem der IMF gesagt hat, Brexit nicht so schlimm, da steht aber auch:
„In the United Kingdom, while second-quarter growth surprised on the upside, more recent data foreshadow a sharp slowdown after the referendum. Further ahead, the outlook will be affected by the degree to which the future relationship with the European Union can preserve the benefits of economic integration and trade,““
Ich jedenfalls bin gespannt auf die Zahlen des dritten und vierten Quartals aus UK. „…more recent data foreshadow a sharp slowdown…“
Anh: Der UK Service Product Managers Index als ein wichtiger Indikator war heute mit 52.9 überraschend stark nach 47.4 im Vormonat und Analystenerwartungen von 50
http://www.investing.com/economic-calendar/services-pmi-274
Totgeglaubte sterben langsamer…. das Discount-£ hat sicher auch noch ein paar positive Zuckungen bewirkt…
Brexit wird eh frühestens im Frühjahr 2019 Wirklichkeit sein – bis dann fliesst noch viel Wasser die Themse runter und schwemmt vermutlich auch noch ein paar Firmen und Arbeitsplätze mit gen Kontinentaleuropa…
Ich erwarte, dass die UK Wirtschaft bereits 2017 und 2018 schrumpft:
Die Unsicherheit wie es weiter geht zwischen UK und EU (Wie der IMF schreibt, wird es ab 2019 davon abhängen wie weit UK sich die Vorteile des Zugangs zum Binnenmarkt erhalten kann: EWR?)
Bis dahin aber ist vor allem Unsicherheit, Unsicherheit ist schlecht fürs Geschäft. Wer investiert in UK, wenn nicht klar ist, wie das Verhältnis zwischen UK und EU sein wird?
@Marcel: „“..schwemmt vermutlich auch noch ein paar Firmen und Arbeitsplätze mit gen Kontinentaleuropa…“
Vielleicht auch umgekehrt, da weniger oder zumindest anders reguliert ..?? Ich würde England nicht vorschnell aufgeben, trotz weitgehend abgeschaffter Industrie. Die haben noch immer den Common Wealth im Rücken. Kann auch ein reinigendes Gewitter sein.
Maiko: „Den Common Wealth im Rücken“ — Du meinst wohl die Brexit Gegner haben den im Rücken – die Anfragen zur Auswanderung nach Australien, NZ usw. sind ziemlich angestiegen – und das sind nicht wirklich die weniger Gebildeten, diese kommen wenn schon eher aus dem Commonwealth ins UK – Karibik, Pakistan etc..
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Die Briten sind ja ansonsten ein zähes Volk mit Nehmerqualitäten – wer schon das grösste Weltreich aller Zeiten mit 25% der globalen Landfläche innerhalb von weniger als 100 Jahren verloren hat, der übersteht auch einen Brexit.
„Du meinst wohl die Brexit Gegner haben den im Rücken..“
Da kann ich nicht widersprechen. Allerdings gibt es auch solche (ehemalige Arbeitskollegen), welche das Land schon vorher wegen Ueberfremdung in Richtung Common Wealth verlassen haben. Die gehören zu den Brexit-Befürwortern.
Na ja – wir beide sind ja auch dem helvetischem „Dichtestress“ entflohen – wie noch ein paar andere hier im Forum 🙂
In Sai Gon leben 10 Millionen auf der Fläche des Kanton Zürich, das ist dicht, aber keiner hat Stress deswegen.
Ich bin wenn vor etwas, dann vor Langeweile geflohen, aus dem schweizerischen Paradies, in dem man nichts mehr verändern kann, weil es sonst schlechter wird (früher war ja alles besser, schlechter wurde es, weil sich was verändert hat). Schon das ändern der Farbe einer Hausfassade ist anarchistische Revolution, oder gar Terrorismus?
Talking Heads: Heaven
The band in heaven
They play my favorite song
Play it once again
Play it all night long
Heaven is a place
A place where nothing
nothing ever happens
@Marcel: „Dichtestress“: Wer hat’s erfunden? Die heuchlerische SVP?
Es fällt auf, dass es eben auch (in geringem Masse) Migration in die andere Richtung gibt, unabhängig ob die pers. Motivation auch wirklich rational ist.
Deshalb gebe ich ihm, sofern ich ihn weiter unten richtig verstanden habe – @Anh Toàn – gerne recht, dass Nationalstaaten ausgedient haben. Den Initianten von TTIP ist genau dies bewusst, weshalb sie diesen Umstand ausschliesslich zu ihren eigenen Gunsten ausnützen und dieses Abkommen einführen wollen.
Es braucht aber ein ‚TTIP‘ für Individuen, unabhängig der Nationalität und Herkunft. Bis dahin wird allerdings noch viel Blut vergossen werden.
Na immerhin hat das kleine Uruguay neulich den Giganten Phillip Morris (Schweiz SA) – mit immerhin rund dem doppelten Umsatz wie Uruguays BIP – vor so einem Schiedsgericht besiegt, weil PM die strikten Restriktionen gegen das Rauchen in Uruguay nicht passten und PM muss jetzt Uruguay auch noch die sündhaft teuren Anwälte (gegen 1000 $ pro Stunde) bezahlen.
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Ist doch noch ein kleiner Hoffnungsschimmer, dass nicht immer die „pöhsen“ Konzerne gewinnen! (Die Anwälte gewinnen immer – so oder so)
@Marcel: Ni Hao
Geht es da nicht mehr um die weltweit unsinnige Raucher-Hetze? Wie sähe das wohl bei einem Rüstungskonzern aus?
Also wenn ich an die Geschichte der British-American Tobacco in China denke, die erfolgreichste Tochter eines multinationalen Konzern in der asiatischen Wirtschaftsgeschichte, habe ich stark den Verdacht, dass die Chinesen genau so rauchen wie sie spielen, nämlich viel. Deng hätte wahrscheinlich einige Jahre länger gelebt, er hätte es gelassen.
Hola Maiko
Bin ja selber schon seit Urzeichen Raucher, aber finde es trotzdem gut, dass souveräne Staaten ihre eigenen Massnahmen gegen diese Volksseuche beschliessen können (China ist ja glaub immer noch ein extremes Raucherland).
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Auf Rüstungsgütern hat es ja in der Regel auch keine Schockbildli mit Kriegsopfern und der Aufschrift: „Dieses Rüstungsprodukt kann ihre Gesundheit gefährden“ – vielleicht liegts an dem – sonst hätten Halliburton & Co sicher auch schon geklagt!
Die Rüstungsindustrie ist in jeder Hinsicht speziell, egal ob mit oder ohne TTIP. Nicht dass ich stolz darauf wäre, habe aber selber ein paar Jährchen für einen grossen europ. Rüstungskonzern gearbeitet (Stichwort Saudi Arabien) und könnte ein Lied singen von politischen Skandalen, auch von teilweise öffentlich noch unbekannten. Korruption ist immer dabei, immer!
In der Praxis läuft das so, dass die politische Verantwortung teilweise auf staatliche oder staatsnahe Organisationen abgewälzt wird. TTIP geht in eine ähnliche Richtung, einfach für andere grosse Industrien/Konzerne.
@Zach, @Senn: In einigen Provinzen wird schon stärker reguliert. Bei mir im Süden aber wird selbst im Fitness-Center geraucht. Mir gefällt diese soziale Art des Teilens, denn dies erspart mir die eigene Zigarette nach dem Training, weil ich diese schon während des Fitness‘ inhaliert habe 🙂
Heute steht im Tagi: Die US-FDA verbietet Triclosan in Haushaltsprodukten. Die Schweiz zieht frühestens 2017 nach. Was meinen die TTIP-Gegner zu einer solchen Meldung? TTIP gefährdet unsere Sicherheit, weil alles erlaubt wird?
TTI ist ein denkbar schlechtes Beispiel, um daran isolationistische Tendenzen festzumachen. EU-Staaten wie Irland und die Südstaaten strampeln sich fast bis zum wirtschaftlichen Tod, um in der EU zu bleiben. Die Schweiz biegt die Masseneinwanderungsinitiative bis zur Unkenntlichkeit zurecht, um die Bilateralen nicht zu gefährden. Der Wille zum gemeinsamen Wirtschaftsraum ist (noch) intakt. TTI ist kein Abkommen, sondern ein amerikanisches Diktat.
Das können Sie sagen, wenn es um Freihandelsabkommen der Schweiz mit China und Japan geht und weiteren Giganten. Ein gewichtiger Nachteil der Schweiz ist, dass sie nicht Mitglied der EU ist, weil dieser Gigant die Freihandelsabkommen für alle Mitglieder aushandelt, eine Macht, die man nicht unterschätzen sollte. Höchstens ist die Schweiz ein Vorteil für andere, wenn sie klammheimlich die Schweiz wegen den Bilateralen als Schlupfloch in die EU benützen können. Etwas, was die Bürokraten in Brüssel übersehen haben und was sie gewaltig ärgert.
Die Schweiz ist überhaupt nicht geschätzt in der EU hinsichtlich ihrer Wirtschaftspolitik. Die Bilateralen sind nur wegen den Deutschen bei der EU durchgegangen und die EU will uns dafür wirklich an den Katzentisch fesseln. Sie wartet auf unsere Fehler
@Zach: „Ein gewichtiger Nachteil der Schweiz ist, dass sie nicht Mitglied der EU ist, weil dieser Gigant die Freihandelsabkommen für alle Mitglieder aushandelt, eine Macht, die man nicht unterschätzen sollte.“
Leider falsch, China zieht alle über den Tisch, egal ob einzeln oder gebündelt, nur merkt es keiner von diesen. Verträge in China – egal ob im kleinen Business oder Staatsverträge/Handelsabkommen – sind ‚lebende Dokumente‘, entsprechen lediglich einer ‚Bestandesaufnahme‘ und müssen laufend neu verhandelt werden.
Wenn es Irland wirklich so miserabel ginge, dann würde das Land a) kein Nettozahler in der EU sein (2015 500 Mio) und b) sicherlich kaum 13 Milliarden von Apple ausschlagen. TTIP wie auch TPP dienen nur dazu, den USA die wirtschaftliche Vormacht zu sichern.
TTIP gehört schlicht und einfach zum Imperialismusprogramm der Amis. Die übrige Welt soll neben dem Tributsystem des Dollars noch ein weiteres schlucken.
Solche Aussagen führen in die Irre. Nehmen wir die Industrie für Autozubehör als Beispiel. Die EU will für diese Industrie einheitliche Standards durchsetzen, d.h. die deutsche Autozubehör-Industrie, die die stärkste der Welt ist, kann Fabriken bauen mit grösstem einheitlichem Skalen-Effekt und ihre Teile hin- und herschieben je nach Auslastungsgrad ihrer Fabriken. Nicht jede US Autozubehör-Konkurrenz ist so stark wie Johnson Controls, wo auf beiden Seiten des Atlantiks Fabriken. Was macht Timken? Schaeffler stampft sie einfach ein. Beide machen Kugellager, aber Schaeffler hat weltweit die Nase vorn.
Natürlich in der Landwirtschaft haben die USA die Nase vorn und bei den Computern, aber die kommen aus China, wenn es Apple heißt (Made in China).
@Rolf Zach: “..haben die USA die Nase vorn und bei den Computern..”
Ich muss Sie leider Ihrer Illusion berauben. Hier in China wurden westliche Systeme (Software/Apps.) kopiert, jedoch gleich verbessert, mit vielen Zusatzfunktionen. Nur 1 Beispiel: WeChat (analog WhatsAp) verfügt längst über ein Zahlungssystem (inkl. Ueberweisung von limitierten Geldbeträgen zu anderen Usern) und ist hier im täglichen Business nicht mehr wegzudenken. WhatsAp/*Fratzenbuch* und weitere hinken da weit hinterher. Aus Platzgründen füge ich nicht mehr an.
Würde China die Zensur aufheben und sämtliche Systeme für den Westen öffnen, dann können Sie schon einen Tag nachher im ganzen Sillicon Valley die Lichter löschen und das ist kein Scherz.
Dazu noch ein Link eines anderen Beispiels: http://www.sueddeut
Der Link funzt offensichtlich nicht. Versuche es nochmals – und sonst lautet der (ältere) Link-Titel in der Süddeutschen: *Computer-China-schockt-die Konkurrenz-mit-extrem-schnellen- Supercomputern*: „Chinas superschnelle Rechner haben nicht nur poetische Namen. Das neueste Modell hängt die USA endgültig ab.“
http://www.sueddeutsche.de/digital/computer-china-schockt-die-konkurrenz-mit-extrem-schnellen-supercomputern-1.3042331
Maiko
Spannender Artikel – wenn die Zauberlehrlinge beginnen ihre Meister zu überflügeln!
Da steckt tatsächlich ein riesiges Potential drin – ob sich die Amis das gefallen lassen?
Sieht so aus, als ob die Amis noch die Vorarbeit machen dürfen.
Eine kurze, präzise Zusammenfassung von TTIP findet man im Internet unter dem Titel „Mit TTIP zur Wirtschafts-NATO“.
Wenn Briten Polen zu Tode prügeln, weil sie Polen sind, sollte man sich Gedanken machen:
Protektionismus ist Ausschluss ausländischer Arbeitskräfte vom heimischen Arbeitsmarkt. Die, welche da auch Arbeitskraft verkaufen möchten, sind Wirtschaftsflüchtlinge: Die muss man weghalten, mit Stacheldraht und Mauern (Zölle / Ababen würden die schon zahlen, wenn man sie am Arbeitsmarkt teilhaben liesse, jetzt zahlen die auch um am Arbeitsmarkt teilzuhaben, halt den Schleppern)
Diese protektionistische Massnahme hat in der ersten Hälfte dieses Jahres bereits 3000 Tote im Mittelmeer gefordert, viel mehr, als aller Terror zusammen:
Aber bei dem Thema geht es nicht um Protektionismus, da geht es um Wirschaftsflüchtlinge, Sozialmissbrauch, Krimininalität, Heimat und Freiheit.
Und was sollte man gegen die Toten im Mittelmeer tun? Soll jeder Afrikaner auf Antrag sofort eine Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung in Europa erhalten? Wenn dies einzelnen Antragsstellern verweigert würde, dann würden diese sofort wieder in die Schlauchboote steigen.
Ja, jeder sollte überall arbeiten dürfen: Ich sehe nicht ein, warum nur wer die richtigen Eltern hat, Zugang zu bezahlter Arbeit haben soll:
Unsere ganzen Aufwendungen im Asylbereich resultieren daraus, dass wir die unbedingt von unserem Arbeitsmarkt fernhalten wollen: Also verbieten wir Ihnen zu arbeiten, dann müssen wir aber für sie aufkommen.
Nein, nicht niedergelassene Ausländer dürfen nur subsidiär auf Abruf wenn sonst niemand erhältlich ist arbeiten.
Anh Toàn, darf ich Sie als ausgewiesener Kenner der Geschichte von Indochina darauf hinweisen, was die von den Vietnamesen gering geschätzten Khmers mit den Vietnamesen, die bereits lange im Land gelebt haben und erfolgreich waren, getan haben, sie haben sie ertränkt und die Leichen den Mekong herunter getrieben. Es ist bereits mühevoll, erfolgreiche und anpassungsfähige Einwanderer als Konkurrenz zu ertragen, obwohl sie die eigene Volkswirtschaft enorm befruchten. Wie ist es bei Einwandern, die wenig Intelligenz, Ehrgeiz und Anpassungsfähigkeit mitbringen, außer ihren Gebräuchen und ihrer Weltanschauung, die sie als Waffe der Entrechtung gegen die Einheimischen verwenden. Solche Leute sind noch verstärkt in 2. Generation ein gewaltiger Posten im Sozialbudget eines Staates.
@Rolf Zach „Wie ist es bei Einwandern, die wenig Intelligenz, Ehrgeiz und Anpassungsfähigkeit mitbringen…“
Also wer es durch die Sahara und übers Mittelmeer schaffen will, braucht Intelligenz, Ehrgeiz und Anpassungsfähigkeit, zumindest mehr, als wer in einer Rudolpf Steiner Schule Abi macht, dann Soziologie studiert und für Uber ein bisschen Taxi fährt.
Ich würde gerne ma meine Wohlstandsverwahrlosten Super Intelligenten, Ehrgeizigen und Anpassungsfähigen Schweizer sehen, wie Se von Eritrea zu Fuss aufbrechen, sich ein paar Jahre in Ägypten prostituieren um Geld für die Weiterreise zu besorgen:
@ Rolf Zach: Sie würden nie sagen, Afrikaner und Araber seien doof und faul, Sie schreiben von wenig Intelligenz und Ehrgeiz welche Flüchtlinge hätten, das ist nicht rassistisch, das ist christlich abendländisch patriotisch.
Erlauben Sie, dass ich dennoch kotze.
@Gerhard Engler „Was sollte man gegen die Toten im Mittelmeer tun?“
Wie kann man Menschenmassen aufhalten, die mit den Füssen abstimmen? Hat sich auch Honecker gefragt: manche in der Schweiz (und Deutschland und Österreich, in Britannien und Ungarn sowieso) fordern auch schon den Schiessbefehl an der Grenze.
Wenn wir die in Sizilien ankommen lassen, müssten die nicht ersaufen im Mittelmeer. Wenn die ein Flugzeugticket kaufen könnten, von Kairo nach Zürich/Rom/Paris/FFM müssten die nicht im Meer ersaufen: Ob wir die im Meer ersaufen lassen, oder an der Grenze von Soldaten erschiessen lassen, ändert nichts.
Wir müssen nicht etwas gegen die Toten im Mittelmeer tun, wir müssen aufhören, Menschen im Mittelmeer zu ertränken.
Was hätte die DDR gegen die Toten an der Mauer tun können, fragt der Engler quasi, er ist nicht allein, wäscht seine Hände in Unschuld, wir können nichts tun dagegen.
Sie fordern nichts anderes, als die Einrichtung sicherer Fluchtwege. Wobei ich bezweifle, dass sich eine Mehrheit der Flüchtlinge ein Flugticket von Kairo nach Rom kaufen könnte. Also letztlich wollen Sie, dass wir den Menschen „die mit den Füssen abstimmen“ die natürlichen Hindernisse, die aus einem Meer und mehreren tausend Kilometern Weg bestehen, aus dem Weg räumen.
Ja ich wünsche mir auch eine Welt in der alle gut Leben können. Aber erschaffen wir sie so? Ich bezweifle es. Anfänglich machen wir das Leben für einige Millionen besser, nur um dann den Zusammebruch der Systeme zu erleben, die dieses bessere Leben ermöglichten. Sie und ich werden diese Utopie nicht mehr erleben. So viel ist sicher.
Ein Flugticker von Kairo nach Rom kostet nicht mal einen Zehntel der illegalen Fahrt in einem Schlauchboot:
Ehrlich gesagt, mir ist egal wie die bezahlen, aber nicht egal ist mir, die von allen sicheren Wegen auszuschliessen, im Wissen, dass die es dennoch versuchen würden, und wenn man etwas offene Augen und Empathie hat, auch im Wissen, dass ich selber genau gleich wie die handeln würde, eine Zukunft suchen für mich und meine Familie, statt mich hinzusetzen und zu warten und auf Almosen zu hoffen.
Wenn Sie an einem vollen Tisch sitzen, und ein Hungriger kommt, wie werden Sie den dann los? Sagen Sie dann dem Hungernden, weisst Du, wenn alle kämen, wer der Tisch auch leer, dann wäre es Scheisse für alle, so ist immerhin gut für mich?
Wenn ich diese Utopie nicht erleben werde, ist es, weil ich daran sterbe, weil die Verhinderung der Utopie die Kriege und Toten verursacht, die Wurzel ist von Terrorismus und ersaufen und totschlagen: „Wir“ sind die Guten, haben uns unseren Wohlstand verdient, und wenn „die“ jetzt auch was davon wollen, bleibt am Schluss nichts für niemanden („Zusammenbruch der Systeme“)
Das ist eine menschenverachtende egoistische Lüge, tut mir leid dies so hart sagen zu müssen, dies wird immer gedankenlos nachgeplappert, aber wir haben genug:
– Nahrung für alle auf der Welt
– Medikamente für eine angemessene medizinische Versorgung für alle auf der Welt
– Sand und Wasser und Erze um Beton zu machen und Häuser zu bauen für alle auf der Welt.
@AT: Soso, Sie wollen also ganze Kontinente entleeren und Milliarden von Analphabeten internieren und in einem gigantischen zoologischen Garten infantilisieren. Und dann hoffen Sie noch dass Sie daraus privat dank billigen Arbeitskräften – die wenn sie überhaupt brauchbar sind nur zulasten Allgemeinheit gebildet werden können – noch den grossen Reibach machen. Man sollte Ihnen den Friedens Nobelpreis aussprechen.
Diese „Utopie“ übrigens ist nichts anderes, als die Umsetzung der Forderungen der Aufklärung: Abschaffung der Standesregeln (Stände heute sind die Nationalität): Jeder Mensch hat Recht auf leben, auf körperliche Unversehrtheit, auf Familie, auf Bildung usw usw.
Ich habe einen Traum, dass alle Menschen mit den gleichen Rechten geboren werden: Schlimm an dieser Utopie ist nur, dass sie noch immer Utopie ist. Wer in Afrika, Südamerika (Trump will Mauern gegen Mexikaner) geboren ist, hat keine Menschenrechte, keine Menschenwürde, keine Rechte, auch bei uns nicht.
Über wie viele Meere müssen die flüchten, bis wir Sie Menschen (statt Wirtschaftsflüchtlinge) nennen?
Josef Marti: Ja gell, da dienen wir ja denen, wenn wir sie ersaufen.
Sollten uns dankbar sein, dass wir die nicht infantilisieren.
Sie haben hier zwei Themen vermischt. Jedes für sich ist schon sehr komplex, aber zusammen… Also ich erlaube mir eine Teilung der Themen.
Protektionismus kann durchaus eine Option sein, wenn die Grenzkosten der weiteren Globalsierung zu stark steigen bzw. überproportional sind. Meiner Meinung nach sind sie das. Der Wert der Arbeit ist massiv gefallen weil es so viele Anbieter hat. Dadurch verlieren wir aber letztlich mehr, als wir durch die billigen Produkte die wir kaufen können gewinnen.
Die Flüchtlinge fallen da jetzt zwischen Stuhl und Bänke. Sie wollen nicht nur etwas zum essen. Ein Mensch braucht mehr als Nahrung. Irgendwann bitten sie um einen Job. Was jetzt?
Nahrung gebe ich ihnen von meinem Teller. Aber meinen Job?
Nöh, wearum sollen die von meinem Teller essen dürfen, gartis: Die sollen sich um meinen Job bewerben müssen, wenn mir so ein afrikanischer Analphabet dem Job wegschnappt, muss ich den Fehler wohl bei mir suchen, ich hab Bildung bekommen, hätte mir ein Netzwerk bauen können, Referenzen haben usw.:
Ich bin dafür, Einwanderung in den Arbeitsmarkt zulassen, dafür Einwanderung in Sozialsysteme zu verhindern:
Und ja, es braucht Mindestlöhne.
Aber besser ist natürlich für uns (Marti Stadelmann und mich), wenn die billig und ohne Sozialschutz für uns produzieren, wo sie sind, denn nur dort sind sie billig.
Sie Herr Stadelmann, wollen dem Flüchtling nicht Ihren Job geben. Sie haben richtig erkannt, dass Ihr Job die Grundlage Ihres Wohlstandes ist, und der Flüchtling ausgeschlossen wird, sich darum zu bewerben. Sie verteidigen Ihre Privilegien, Ihr hohes Erwerbseinkommen, dass daraus resultiert, dass sich die meisten nicht um Ihren Job bewerben dürfen.
Die Gewerkschaft der Schweizer verlangt von den in der Schweiz ansässigen Unternehmen, nur Gewerkschaftsmitglieder anzustellen: Der Pass, der Niederlassungsausweis gelten als Gewerkschaftsausweis. Das hiess mal closed shop Klausel im Gewerkschaftstrecht: Gewerkschaften interessieren nicht Arbeitslose, sie schützen die, welche Arbeit haben, vor den Arbeitslosen, ein Kartell, Protektionismus genannt, wenn gesetzlich geschützt.
Und wenn der Flüchtling von Ihrer Futterquelle (Job) ausgesperrt bleibt, werfen Sie ihm gerne grosszügig ein paar Krümel von Ihrem Teller über die Mauer.
@Anh Toàn
Ich kann gegen ihre Fundamentalkritik nicht viel einwenden. Sie haben das ziemlich gut erfasst.
Der erste Schritt zur Überwindung der Ungerechtigkeit wäre es ihrer Meinung nach, es allen Menschen zu erlauben, sich auf alle Stellen überall auf der Welt zu bewerben? Interessanter Gedanke. Ich spinne den Gedanken jetzt mal etwas weiter.
Demnach müsste man zuerst einiges zerstören bevor es wieder besser wird? Und mit „einiges zerstören“ meine ich ihren, Martins und meinen bescheidenen Wohlstand. Denn dieser Wohlastand basiert auf dyfunktionalen Staaten.
Ich glaube, am Ende eines solchen Transformationsprzesses wartet das 2. Mittelalter mit Gewaltherrschern auf uns und keine Utopie.
So Recht sie mit ihrer Kritik haben, so hilflos sind sie (wie wir auch) bei der Lösungssuche.
Jetzt wissen wir endlich was der AT sich vorstellt: Ein weltweites allgemeines sozialistisches Recht auf Arbeit und weltweites bedingungsloses Grundeinkommen. Als oberster Sowjet amtet eine weltweite Konzerndiktatur durch die den Untertanen überlegene Elite und Nomenklatura welche den gigantischen zoologischen Garten und Nanny sate verwaltet und jeweils einen 5 Jahresplan aufstellt.
Bei ihrer ganzen gerechtfertigten Kritik wende ich einfach immer wieder ein: Warum sollen nur die 9 Prozent der Reichsten (zu denen sie, Marti und ich gehören) für die Ärmsten aufkommen, während das reichste eine Prozent auf seinen Reichtümern hocken kann? Mir geht es viel mehr um diese Sichtweise.
Dieses eine Prozent wird dafür sorgen, dass es seinen Wohlstand behalten kann, während wir unseren gezwungenermassen teilen. Konkurrenz gibt es für die globale Geldelite nicht. Die gibt es nur für uns und natürlich die Menschen, welche noch nichteinmal regelmässig etwas Nahrung in den Bauch bekommen…
@Josef Marti
Man muss aber auch sagen: Ob ein gut geführtet sozialistischer Weltstaat wirklich viel schlechter ist, als ein aus der marktwirtschaft entstandenes Oligopol von Weltkonzernen die uns sagen wo es langgeht, bezweifle ich.
Denn in diese zweite Richtung geht die Reise wohl…
„während das reichste eine Prozent auf seinen Reichtümern hocken kann?“
Das reichste 1 Prozent kann auf „seinen“ Reichtümern hocken, weil es von den 9 Prozent geschützt wird dabei.
Oder: Die aber haben noch mehr als ich, warum muss dann ich?
@Jsef Marti: Ich habe geschrieben, keine Einwanderung in Sozialsysteme, Mindestlöhne usw. usw. Wie kommen Sie jetzt auf ein recht auf Arbeit, ich will ein Recht für jeden sich wenigstens da zu bewerben, wo es Arbeit gibt, und dann noch ein bedingungsloses Grundeinkommen.
„und dann noch ein bedingungsloses Grundeinkommen“ sagen Sie, hätte ich aus für die ganze Welt verlangt?“
Können Sie unterscheiden, zwischen dem Recht, sich eine Arbeit zu suchen, sich zu bewerben, und einem Recht auf Arbeit?
Sie machen Witze. Recht überall eine Arbeit zu suchen angesichts von fast überall Massenarbeitslosigkeit. Bei den Saudis ist’s allerdings besser, wieso schicken wir die Wirtschaftsflüchtlinge nicht zur Internierung und Infantilisierung zu den Saudis? Das müssten Sie doch befürworten.
@Anh Toàn: Die Zivilisation ist eine reine Illusion innerhalb des natürlichen Aussch(l)ussverfahrens.
Moralapostel wie „John Lennon“ und viele weitere lebten in Reichtum und hätten besser die Klappe gehalten, da unglaubwürdig.
@MaikoLaugun: Wie wahr. Dieser Multimillionär, Moralapostel und Oberexhibitionist hat sich statt dessen zwecks Weltverbesserung lieber im Bett mit seiner Schlampe beim Pimpern föttelen lassen.
@Josef Marti: „Saudis“
Die haben schon im 1. US-Irak-Krieg viele Flüchtlinge aufgenommen. Im nördlichen Grenzgebiet um Ar’ar sind ganze Ortschaften mit Irakern entstanden.. Darüber schweigt die westliche Presse. War selber dort und kenne das Gebiet.
Territorialstreitigkeiten gab es schon immer, zu jeder Zeit der menschlichen Entwicklungsgeschichte: Ob wir uns nun von Höhle zu Höhle, von Stamm zu Stamm, von Sippe zu Sippe, von Königreich zu Königreich- oder von Nationalstaat zu Nationalstaat bekämpfen, spielt überhaupt keine Rolle. Es ist eine Utopie, daran zu glauben, alle Menschen könnten friedlich miteinander zusammen leben.
Wenn die Welt eine Nation ist, über welche Territorien sollte wer streiten?
Imagine there’s no countries, no possesions, and no religion too, nothing to die or kill for.
John Lennon musste für die Idee sterben, Martin Luther King auch, noch manche mehr, aber gerade weil Nationalstaaten immer in Konflikte geraten, können wir im Zeitalter von Nuklearwaffen als Menschheit nur überleben, wenn wir den Nationalstaat überwinden und endlich eine Welt werden.
Etwa 1’500 Milliarden USD gibt die Welt für Rüstung aus, jedes Jahr, also um den nationalen Reichtum zu verteidigen oder allenfalls sich irgendwo Reichtümer zu holen.
Das gäbe für jeden Bewohner dieser Erde 2’000 USD pro Jahr: Alleine damit könnte man, jetzt Herr Marti haben Sie mich auf die Idee gebracht, ein globales Grundeinkommen finanzieren.
Aber an den 1’500 Milliarden Rüstungsausgaben, und am Wiederaufbau dessen, was mit den Rüstungsgütern zerstört wurde, verdienen die 9 und die 1 Prozent viel mehr, als wenn man einfach global verteilen würde.
1’500’000’000’000 USD (nicht VND) jedes Jahr, zum töten! Das ist vernünftig, realistisch, wer dies kritisiert, ist ein naiver Utopist.
Ich würde auch gerne an eine für alle offene Welt glauben, Anh. Wäre noch zu bedenken, dass territoriale Streitigkeiten nur einen Teil des menschlichen Konfliktpotentials abbilden: Religionen, Hautfarbe, ethnische Zugehörigkeit, biologische Merkmale, etc.: Der Mensch findet immer einen Grund, mit seinem Gegenüber Streit oder gar Krieg anzufangen. Insofern halte ich die Auflösung aller Identitätsmerkmale zwar für ein lobenswertes Unterfangen- aber der Mensch braucht nun einmal Identität- und sei’s nur der Orientierung Willen. Den leeren Raum alleine zu ertragen, ist ihm offenbar unheimlich 😉
Also was machen die Katzen aus meiner Nachbarschaft in meinem Garten. Nur eine hat das Recht, dort Mäuse und Eidechsen zu fangen und zu fressen. Wehe, es will sich eine andere an diesem Revier teilhaben. Ein Riesenkrach ist garantiert und nur eine kann das Revier behalten.
Auch wir Menschen sind biologische Wesen und die Zivilisation ist wohl da, aber nicht immer ausschlaggebend. Auch unser Altruismus ist biologisch und nützt uns, aber es gibt Grenzen davon.
Also wir Menschen sind wie Katzen: Raubtiere: Und weil das so ist, ist es gut, dass es so ist, weil die Natur ist ja gut.
Und es macht keinen Sinn, zu versuchen, aus einer Katze einen Veganer zu machen: Würden wir wie Katzen handeln, würden wir so aus Langeweile, wie Katzen mit Opfern spielen auch wenn sie keinen Hunger haben, mal eine A-Bombe auf Afrika werfen, die brauchen wir nicht, Katze: die schmecken nicht gut, also können wir uns ein wenig amüsieren, was spricht dagegen?
Uns Menschen, das beanspruchen wir für uns, unterscheidet von anderen biologischen Wesen, Ethik und Moral, Mani Matter (Was unterscheidet d’Mensche vom Schimpans)hat es einfach „Hemmige“ genannt.
Mit der mir typischen Bösartigkeit lese ich in Ihren Kommentar, Herr Zach:
Wir sind das Ende der Nahrungskette, die Krone der Schöpfung, es ist nur natürlich und damit richtig, dass wir unser Revier, das wir erobert haben, vor den in Sachen Intelligenz und Ehrgeiz und Anpassungsfähigkeit minderwertigen Kreaturen verteidigen.
@Anh Toàn: „Und es macht keinen Sinn, zu versuchen, aus einer Katze einen Veganer zu machen:“
Füchse in der CH haben sich nachweislich selbst zu Veganern gemacht. Warum? Weil sie nicht wie Katzen gefüttert werden.
@Anh Toàn
„Also wir Menschen sind wie Katzen: Raubtiere: Und weil das so ist, ist es gut, dass es so ist, weil die Natur ist ja gut.“
So einfach ist das nicht. Es ist wohl eher so, dass man ein Gleichegwicht finden muss. Ich behaupte: Viele Probleme unserer Gesellschaft, die die Konzentration von Geld und Macht, liegen letztlich tatsächlich in unserer Natur. Wenn wir dagegen etwas machen wollen, muss man bei den richtigen Punkten ansetzen und nicht fundamentalistisch auf einer Lösung beruhen. Das bedingt auf poltischer Eben, dass man manchmal den Sozialstaat stärkt, manchmal Abbaut, die Grenzen öffnet oder eben protektionistische Massnahmen ergreift.
Der Konkurrenzkampf steckt in uns drin. Haben wir keine Probleme, machen wir sie uns selber. Tragisch aber wahr.
@Anh Toàn
Die Natur ist nicht „gut“, wenn man so ein Wort überhaupt verwenden will. Aus welchem Grund würden wir uns sonst so oft wie möglich der Natur entziehen? Mit Medizin, modernen Häusern, modernen Ernährungmethoden etc. Aber die Natur in uns kann man nicht so einfach loswerden. Das ist keine Legitimation für Gräueltaten, aber eine dafür, eben doch nicht einfach alle Grenzen zu öffnen und alle Ungerechtigkeiten dieser Welt sofort und mit einem Streich aus der Welt schaffen zu wollen. Das haben andere versucht. Sie sind bis jetzt alle gescheitert.
„Die Wähler in den USA und Europa wenden sich gegen die etablierten Parteien und wollen wieder mehr Protektionismus.“
Die Wähler glauben, mit der Unterstützung des Protektionismus am Wachstum beteiligt zu werden, aber ach wie sie sich irren.
Nur, wo sind die Alternativen?
Die Frage ist doch: Was wollen sie von ihrem Leben? Wollen sie noch günstigere Konsumprodukte? Oder haben sie andere Ziele, welche ihnen eine globalisierte Wirtschaft nicht bieten kann? Das was ich mir wünsche (und das merke ich auch jetzt selber immer stärker) kann mir eine noch grössere Verflechtung der Wirtschaft nicht bieten. Das Gegenteil ist der Fall.
Natürlich würde ich gerne an dem BIP Wachstum beteiligt werden, aber mir reicht es auch schon aus, von den negativen Folgen dieses Wachstums verschont zu werden. Und dazu ist Protektionismus vielleicht ein Weg. Wer weiss…
Ja gell, mir reicht es auch, wenn es so bleibt, wie es ist, wenn ich von Veränderungen verschont bleibe, ich bin ja schon reich, warum brauchen wir noch Wachstum?
Warum gehen sie eigentlich nie auf meine Argumente ein, sondern schwenken immer auf Emotionen?
Finden sie nicht auch, dass die Globalisierung Grenzkosten kennt? Und finden sie nicht auch, dass diese irgendwann stärker steigen als der Nutzen? Gebietet ihnen die Logik nicht auch solche Überlegungen zu machen?
Die Grenzkosten der Globalisierung steigen schneller, für die welche haben, der nutzen steigt noch immer bei denen, die nichts haben.
Ich bin bereit über Kosten und Nutzen der Globalisierung zu reden, aber bitte sagen Sie zuerst, Kosten und Nutzen für wen:
Die Aristokratie, das privilegierte Bürgertum und der Klerus fanden, die Kosten der franz. Revolutionen übersteigen deren Nutzen gewaltig.
Auf diese Argumente braucht man nicht einzugehen wenn man aus der sicheren Warte des Boden und Kapitalbesitzers auf die Untertanen schaut. Um die eigene Position zu stärken wurden für AT’s geliebte Eliten schon in Urzeiten Priesterkasten begründet um sich den infantilisierten Pöbel vom eigenen Speck fern zu halten.
Dass die Globalisierung weltweit den Nichtshabern genutzt haben soll stimmt nicht, mit Ausnahme von China, weil die dort autoritär eine noch schlimmere Bevölkerungsexplosion verhindert haben.
„Mit Ausnahme Chinas“
ja so eine Milliarde Chinesen sind vernachlässigbar, den Nutzen der Globalisierung an denen zu messen ist idiotisch, man muss messen wie viel 8 Millionen Schweizer profitiert haben.
(Übrigens nicht nur China, in manchen Ländern vor allem Asiens, aber auch in Südamerika, sind die kaufkraftbereinigten pro Kopf Einkommen deutlich gewachsen, bittere Armut wurde massiv reduziert, die Kindersterblichkeit sank, die Lebenserwartung stieg,)
Aber das alles machen Sie weg mit „Ausnahme China“.
Ja, die haben in anderen Schwellenländern jetzt ihren früher zugegeben etwas rückständigen Lebensstandard eintauschen können für ein neues Dasein als willfährig dankbare Renditesklaven und Konsumentenschweinchen von US Soaps und Smartphones obwohl sie immer noch nicht einmal eine richtige Wasserversorgung und geschweige denn eine funktionierende Kanalisation haben.
Die Kosten für die französische Revolution machten aber keine S Kurve. Je höher jemand im Rang war, desto höher waren die Kosten. Am höchsten dürften sie unter anderem beim französischen König gewesen sein. Die Revolution hat ihn seinen Rang, Status und letztlich seinen Kopf gekostet. Bei der Globalisierung haben wir einen Peak bei der „Bourgeoisie“ (also uns) und dann einen steilen Abfal der Kosten für den Geldadel und die Geldkleriker (Politiker) unserer Zeit.
Selbstverständlich können viele Menschen aufholen, aber nur solange bis wir tief genug gesunken sind. Das sieht man jetzt z.B. in China. Kaum verdienen die Arbeiter dort genug, wird der Job ausgelagert…
Es findet also eine Nivellierung statt. Und zwar auf Kosten von ALLEN. Ausser einer kleinen Gruppe an der Spitze…
Die Globalisierung bringt nur kurz bis mittelfristig eine Entlastung. Lanfristig wird sie uns schaden weil sie uns dem Diktat weniger Konzerne unterstellt und den Nationalstaat als demokratische Gegenkraft entmachtet.
Auch mit den „Renditesklaven und Konsumentenschweinchen“ hat Josef Marti nicht unrecht. Die Menschen dort haben Mobilfunknetze, aber oftmals kein fliessendes Wasser oder eine Kanalisation. Wie kann das sein? Antwort: Unserern Konzernen sei dank. Mit Wasserleitungen verdienen sie zu wenig. Aber mit Mobilfunkantennen und abgefüllten Petflaschen…
Klar kann man jetzt lachen über uns kleinen Bourgeoisie-Schweinchen und unsere lächerlichen Ängste. Zuletzt lachen aber sicherlich nicht die Ärmsten…
Reto Stadelmann und Josef Marti
„Die Menschen dort haben Mobilfunknetze, aber oftmals kein fliessendes Wasser oder eine Kanalisation. Wie kann das sein? Antwort: Unserern Konzernen sei dank.“
ich glaube, wenn ich in Vietnam frage, ob die ihre Mobilfunknetzte tauschen wollen, gegen Trinkwasser zum Mopeds waschen (wie bei uns zum Autowaschen und Rasensprengen) und eine Kanalisation, glaube ich nicht, dass die tauschen wollten.
Glauben Ihr eigentlich, die Leute in den Schwellenländer seien bescheuert? Kaufen, weil die westlichen Konzerne Ihnen dies erzählen? Die sollen doch keine Smartphones und 3 oder 4g haben, die sollen Reis anpflanze und Schafe hüten die bescheuerten, faulen Dummköpfe.
So bescheuerte Reisbauern und Ziegenhirten brauchen doch kein Mobiltel, brauchen doch keine Internetverbindung, brauchen doch nicht mit den Verwandten zu telefonieren, die in der Stadt arbeiten, oder im Ausland, brauchen auch keine Musik und Unterhaltung, und schon gar keine Messenger und Fratzenbücher, die sollen sich auf ihren Hintern setzen und Ziegen hüten. Was wollen denn die mit der grossen Welt des www?
Sie spielen die Wasserversorgung und Kanalisation ernsthaft gegen das Mobilfunknetz aus? Also gut: Jawohl ich glaube das die Menschen bescheuert sind. Es ist schwierig jemandem vorzurechen, was ihm eine Kanalisation oder Wasserleitungen bringen, wenn nebendran das Smartphone biepst und blinkt. Das ist ein universelles Problem. Menschen verwandeln sich in dumme Tiere und vergessen ihre Bildung oder die Logik, wenn etwas ihre Instinkte anspricht.
Und genau damit machen Konzerne viel Geld. Nach 5 Jahren hätte sich die Wasserleitung amortisiert, weil stundenlanges schleppen wegfällt. Und die Sterbilchkeitsraten von Kindern in solchen Regionen wären sicherlich gesunken, wenn die ganze Kloake nicht mehr in nächster Nähe in die Böden geleitet wird. Aber das www ist sicher wichtiger…
Irgendwo muss der arme Reisbauer ja auch sein hart erspartes Geld ausgeben können. Wo wäre das einfacher, als im www? Es wäre ja noch schöner, wenn er sich etwas ansparen würde…
Ich halte es nur für vernünftig, zuerst mal die Bedürfnisse auf den unteren Stufen der Maslowpyramide abzusichern. Danach können sie sich so viel selbstverwirklichen und Telefonieren und das www benutzen wie die Menschen wollen.
Aber gut, das Beispiel hat natürlich einen wesentlichen Hacken. Die Wasserversorgung ist (zum Glück) in den meisten Staaten nicht privatisiert. Daher gebe ich zu, dass auch ich die beiden Dinge gar nie gegeneinander hätte ausspielen sollen.
@Stadelmann Reto: Wenn Sie die Menschen für bescheuert halten, müssten Sie konsequenterweise erkennen, dass weder Demokratie noch Marktwirtschaft den Menschen nützt: Wenn die bescheuert sind, brauchen die jemanden, der sie beschützt vor deren Dummheit, der ihnen sagt, was sie kaufen müssen (Wasserversorgung statt Mobiltel), was das Beste für sie ist:
Wenn mir jemand sagt, „I only want your best“ antworte ich, danke, das behalte ich lieber für mich.
@Anh Toàn
Vielleicht. Und wer kontrolliert diese Obrigkeit die den Menschen sagt wo es lang geht?
Ich denke die Diskussion hier ist schon viel zu weit vom eigentlichen Thema abgewichen. Wir beenden das hier wohl besser. Aber danke dafür das sie mitdiskutiert haben und ihre Meinung teilten.
Der Freihandel ist nicht das grosse Problem von TTIP/CETA. Es sind die zunehmenden Rechts- und Vertragsbrüche die schamlos ausgelebt und unter anderem auch vom Autor Straumann gerechtfertigt wurden. Sei es Euro Griechenland, die noch heute unglaublichen kriminellen Bankengeschäfte auf Kosten der Steuerzahler oder die ohne demokratische und juristische Kontrolle agierenden EU/CH Eliten. Lügen und Betrügen in der Politik ist zur zeit folgenlos für die Elite. Dass der Journalismus jeden Rechtsbruch und noch so jeder „flexibilisierung“ von Grund- und Verfassungsrecht bejubelt, wenn es dem Machterhalt und vor allem dem Geldfluss von der Politik zu den Medien dient, ist mittlerweile sogar auch den härtesten Medienabstinezlern klar.
Zölle sind das eine. Beim TTIP geht es aber um die nicht tarifären Handelshemmnisse. Umwelt- Arbeitsschutz- Gesundheitsstandards usw. sollen auf das tiefste Level gestellt werden also race to the bottom, sodass jeder US Konzern die Steuerzahler eines Vertragslands mit höheren Standards bei einem privaten Schiedsgericht auf Schadenersatz verklagen kann. Die USA können aber gleichzeitig immer noch ungehindert zB Strafzölle erheben auf chinesischen Autoreifen.
Unzählige Europäer machen Ferien in den USA und sie beklagen sich selten über zu niedrige Gesundheitsstandards. Arbeitsrechtlich bleibt mit TTIP alles so wie heute, jedes Land kann selber bestimmen. Und private Schiedsgericht gibt es schon seit Jahrzehnten, auch die Schweiz hat zahllose Abkommen dieser Art unterzeichnet. Dies hat keinerlei Nachteile für uns gehabt.
Können Sie nicht lesen? Zahlen Sie als Steuerzahler gerne Schadenersatz und damit höhere Steuern an eine private Firma?
Also kann das nur verhindert werden wenn die Landesstandards nach unten an das tiefste Level angepasst wird. Nur ein Lobbyist kann und muss das wohl befürworten.
@Marti: Auch staatliche Gerichte können den Staat zu Schadenersatz an einen privaten Konzern verurteilen. Aber bringen Sie doch einmal ein konkretes Beispiel, wo ein Schiedsgericht einen Staat zu ungerechtfertigten Schadenersatzzahlungen verpflichtet hat. Wie erwähnt gibt es seit Jahrzehnten Hunderte von solchen Schiedsgerichtsvereinbarungen. Da sollte sich doch etwas finden lassen.
Genau deshalb muss man fragen wieso das nicht reicht und man stattdessen Schiedsgerichte für Klagen gegen Staaten bestellen will. Schiedsgerichte waren seit jeher zwischen Privatrechtssubjekten üblich. Wie oben von Marcel Senn erwähnt hat es scheinbar im Fall Uruguay für Philip Morris nicht geklappt. Aber unter TTIP werden diese Richter sowieso gekauft, somit Korruption und Vetternwirtschaft par excellence, ein klassischer Fall von rent seeking und Zerstörung von Wettbewerb.
„Sie haben uns in die Scheiße geritten!“ Worte von Helmut Schmidt: Regelverstöße, „ein bisschen Vertragsbruch!“ „Wir stehen vielleicht vor einer Revolution in Europa“ “Verfassungsflexibilisierung”, “In einer großen Krise guckt man nicht auf die Verfassung” : „Der Nationalstaat reicht auf Dauer nicht aus, aber auch der Staatenbund reicht nicht aus.“ Putsch – über geltendes Recht hinwegsetzen, einen kalten Staatsstreich.
John Law hat durch die Einführung von Papiergeld statt Silber- und Goldmünzen Die Französische Revolution (1789 – 1799) ausgelöst. Die Folge war der Zusammenbruch der feudalen Herrschaft. Zerbricht nun die hoheitsstaatliche Gewalt (BRD, EU …)? Kommt die Volksabstimmung wie CH?
Ich glaube nicht, dass die wachsende Opposition im Falle von TTIP primär Ausdruck einer protektionistischen Gegenbewegung ist. Beim Abbau von Handelshemmnissen handelt es sich bei näherem Hinsehen nämlich vielfach um demokratisch legitimierte Regeln. Das Abkommen geht zulasten von Verbrauchern und Arbeitnehmern und von Umweltstandards. Im Arbeitsrecht würde man auf die tiefen Standards der USA zurückfallen, die man in Europa in den 60er Jahren hatte und EU könnte in Zukunft solche Schutzrechte nur noch mit Zustimmung der USA verändern. Rechtsstaatlich besonders bedenklich oder vielmehr inakzeptabel wäre, dass durch die geplanten Schiedsgerichte eine Paralleljustiz entstünde. Dies sind die Hauptgründe, dass TTIP keine Akzeptanz findet und auf berechtigtes Misstrauen stösst.
Dem kann ich nur zustimmen: TTIP ist ein Versuch, die jetzt schon immer schwächer werdenden Staaten noch ein Stück mehr zu schwächen. Dahinter steht die Vorstellung dass der Staat eigentlich eh nur so eine Art weniger effizienter Wirtschaftsbetrieb sei.
Dagegen wehrt sich besonders in Europa eine wachsende Anzahl Menschen, die den demokratisch legitimierten Rechtsstaat vielmehr als ein notwendiges Gegengewicht zur immer rücksichtsloseren globalisierten Wirtschaft sehen. Es muss z.B. doch auch möglich sein dass Länder in eigener Regie Werte vor dem Zugriff der „Märkte“ schützen die sie für wichtig erachten.
Die andere Seite diffamiert solche Bemühungen dann wieder pauschal und oft fälschlicherweise als „Protektionismus“ und „Regulierung“, die zu bekämpfen seien…
@De Micheli: Schiedsgerichte sind in den Schweizer Gesetzen seit Jahrzehnten vorgesehen und es finden in der Schweiz jährlich unzählige schiedsgerichtliche Verfahren statt. Selbst wenn Sie dies als Paralleljustiz bezeichnen, so ist es doch eine Schweizerische Tradition.
Schiedsgerichte sind problemlos für privatrechtliche Streitigkeiten zwischen zwei privaten Parteien, wo es nur um dessen eigene Geldbeutel geht. Hier geht es aber um Staatsvertragliche Abmachungen. Schiedsgerichte waren nie vorgesehen als Ersatz für Jurisdiktion von hoheitlichen Aufgaben.
Ergänzung bzw. Präzisierung: Bei meiner letzten Aussage zu Schiedsgerichten war ich ungenau. Deren Rolle wäre es, im Konflikt zwischen einem ausländischen Investor oder einem Konzern und einem Staat einen Schiedsrichter oder Gremium bestimmen zu können, die in nicht öffentlicher Verhandlung Urteile fällen könnten. Solche staatlichen Schiedsgerichte sind in keiner Weise demokratisch legitimiert und würden daher rechtsstaatliche Grundsätze verletzen. Nicht einmal Revisions- und Berufungsverfahren wären möglich.
„Das Abkommen geht zulasten von Verbrauchern und Arbeitnehmern und von Umweltstandards.“
Sehr gut zusammengefasst. Ich denke dass sie da absolut Recht haben.
Hallo, der Beitrag ist aus meiner Sicht sehr gut. Gerade weil er die diejenigen, die als unsere ökonomische und politische Elite gelten, imgrunde als polemiker und volksverdummer darstellt, damit sie einzig und allein ihre Interessen gegen die Allgemeinheit durchsetzen können. Aber auch, die Finanzmärkte sollen am laufen gehalten werden, denn über steigende Werte steigen die Vermögen und relativiert sich die Verschuldung. Tatsächlich sind es Kurse aber der Wert ist oft fraglich, was unsere Geldpolitik verstärkt. Und ttip ist nicht die Lösung sondern nur der Beschleuniger der Umverteilung zu Gunsten der „Eliten“ und der Zerstörung aller sozialen Errungenschaften und der friedlichen Entwicklung in Europa. Wie weit die USA davon entfernt sind, unsere Werte, Frieden und ein koopratives miteinander zu teilen, kann jeder sehen, der ohne ideologische Verblendung und vorgefertigte Meinungen die Entwicklung unserer Zeit verfolgt. Mit Artikel n, wie diesen, sollte es uns gelingen, etwas Aufklärung zu leisten. Aber läßt man das zu? Ich glaube es nicht, aber gebe die Hoffnung nicht auf.
Die Welt wird bestimmt nicht untergehen, wird TTIP jemals in der jetztigen Form kommen. Die Europäische Kultur jedoch bestimmt.
Ich erkenne beim besten Willen keinen grossen Unterschied zwischen „europäischer“ und „amerikanischer“ Kultur. Das ist doch spätestens seit dem Internet alles bis ins Unkenntliche durchmischt. Was da untergehen soll, wenn wir mehr Poulet aus den USA importieren, ist mir ein Rätsel.
TTIP ist kein Freihandelsabkommen in dem eigentlichen Sinne, durch TTIP wird versucht das Vorsorge-Prinzip abzuschaffen und ein Nachsorge-Prinzip in der Europäischen Union einzuführen.
Beim bestehenden gesetzlichen Vorsorge-Prinzip in der EU sind Produkte und Dienstleistungen -vor dem Verbringen in den Markt- zu prüfen bezüglich den gesetzlichen Vorschriften und Vorgaben, werden die Prüfungen und Vorgaben nicht bestanden, gibt es keinen gesetzlichen Markeintritt der Produkte und Dienstleistung in die EU.
Nun wird durch TTIP versucht diese Regelung der vorgehenden Prüfung bezüglich der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und Normen zu umgehen.
TTIP steht für das Nachsorge-Prinzip -zuerst die Produkte und Dienstleistungen in den Markt der EU bringen- bei allfälligen Schäden verursacht durch mangelhafte Produkte und Dienstleistungen kann im Nachgang auf Schadensentschädigung geklagt werden – der einzelne Konsument gegen Grosskonzerne.
Im weiteren können die EU oder einzelne EU-Staaten auf finanzielle Entschädigung verklagt werden -welche Gesetze andenken, verlauten oder in Kraft treten lassen- die Marktteilnehmer in der EU schädigen, wie gesagt auf Entschädigung klagen bezüglich Gesetzen die nur angedacht wurden und nicht in Kraft sind und werden, der alleinige Entwurf von Gesetzen ist auf finanzielle Entschädigung einklagbar.
In- und Ausländische Grosskonzerne mit ihren Heeren von Juristen finden bei solchen gesetzlichen Vorgaben immer Gesetzeslücken oder Möglichkeiten finanzielle Forderungen an die EU oder an Eurostaaten zustellen, Forderungen die letztendlich in ihrer Höhe unbegrenzt sind, da werden sich die EU-Parlamentarier noch kräftig die Augen reiben, sollte TTIP zustande kommen.
Eine neue Weltordnung mit einer Rechtsordnung ist das Ziel einer ideologischen Elite, welche eine Weltregierung anstrebt -der sich alle Menschen zu unterwerfen haben.
TTIP ist eben mehr als bloss gechlortes Poulet, lieber Herr Egger.
– Investoren werden Staaten verklagen können
– Europäische Länder kämen unter Druck,
Hochrisiko-Technologien wie Fracking oder
Gentechnik zuzulassen
– Verbraucherschützer und Gewerkschaften
sind in den Verhandlungen, wenn überhaupt
bloss am Rande einbezogen
– Anpassung Europäischer Standards an die
niedrigeren US Standards
– Wegfallen der Reach-Verordung
Um bloss einige Punkte zu erwähnen, welche weit über den Horizont der Hühner reichen 😉