Was würde wohl Sokrates zum griechischen Schuldenproblem sagen? Statue in Athen. Foto: Keystone

Die Vorschläge des neuen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis sind alles andere als extrem und sie haben nicht nur für die Eurozone Bedeutung.

Die folgenden Aussagen hat Varoufakis in einem Interview mit der deutschen Zeitung «Zeit» gemacht:

«Griechenland ist  unter seinen Schulden kollabiert. Wie sind wir damit umgegangen? Wir haben einem überschuldeten Staat noch mehr Kredite gegeben. Stellen sie sich vor, einer ihrer Freunde verliert seinen Job und kann seine Hypothek nicht mehr bezahlen. Würden Sie ihm einen weiteren Kredit geben, damit er die Raten für sein Haus abbezahlt? Das kann nicht funktionieren. Ich bin der Finanzminister eines bankrotten Landes!»

Seit dem Ausbruch der Eurokrise in Griechenland tut die Politik alles, um diese simple Wahrheit zu verwedeln: Griechenland ist schon längst bankrott. Es braucht wahrlich nicht viel Sachverstand, um das zu erkennen.

Ein einfacher Zusammenhang wie die Schuldenfallenformel zeigt das auf. Die wichtigste Schlussfolgerung aus ihr: Um die Schuldenquote ohne irgend eine Art von Schuldenschnitt zum sinken zu bringen, ist ein Mix aus starkem Wachstum, tiefen Zinsen und Primärüberschüssen (die Zinszahlungen nicht berücksichtigen) notwendig. Die Zahlen, die Griechenland liefern müsste, um seine hohe Verschuldensquote zu reduzieren, sind schlicht nicht realistisch.

Zuweilen wird dagegen argumentiert, dass die tatsächlich von Griechenland zu zahlenden Zinsen sehr tief liegen oder dass die Rückzahlungsfristen noch stark verlängert werden könnten. Die tiefen Sätze sind aber bereits eine Subvention der Gläubiger bei den EU-Institutionen und vom Verbleib Griechenlands im Hilfsprogramm abhängig. Anders formuliert sind künstlich tief gehaltene Zinsen und verlängerte Rückzahlungsfristen nur eine kaschierte Formen eines Schuldenverzichts bzw. Staatsbankrotts.

Das Eingeständnis, dass zu hohe Schulden schlicht nicht wie geplant zurückbezahlt werden können, hat allerdings nicht nur für Griechenland eine grosse Bedeutung, sondern ebenso für andere Länder der Eurozone und darüber hinaus viele weitere Länder der Welt. Ohne Schuldenschnitte wird nicht nur die Eurozone schwer zu alter wirtschaftlicher Stärke zurückfinden.

Eine taufrische Studie des McKinsey-Global-Institutes liefert die Daten für die Eurozone:

Die Grafik zeigt im hellgrauen Teil der Balken das erwartete Wachstum in den aufgeführten Länder und im blauen Teil das zusätzliche Wachstum, das die aufgeführten Länder erzielen müssten, damit ein Schuldenabbau nur schon eingeleitet werden könnte. Der Balken insgesamt zeigt daher das gesamte notwendige Wachstum. In der Spalte rechts sind die jeweiligen Verschuldensquoten aufgeführt. Wie deutlich wird, hat noch nicht einmal Griechenland, sondern Spanien das grösste Problem, seine Wirtschaft müsste mehr als doppelt so stark zusätzlich wachsen, als es das schon tut.

Anders gesagt: Noch nicht einmal Spanien wird ohne irgendeine Art von Restrukturierung, das heisst Schnitt seiner Verschuldung diese reduzieren können. Zur Erinnerung: Der Anteil Griechenlands am Gesamtprodukt (GDP) der Eurozone beläuft sich auf 1.85 Prozent, der von Spanien auf 11 Prozent. Griechenland kommt in dieser Aufstellung wahrscheinlich zu gut weg, da die 2,5 Prozent des erwarteten jährlichen Wachstums ziemlich hoch gegriffen sind. Allerdings schreibt Griechenland im Vergleich zu Spanien immerhin Primärüberschüsse.

Wie die McKinsey-Studie – wie auch frühere Untersuchungen (hier und hier) – deutlich machen, zeigt sich das Problem nicht nur in der Eurozone. Obwohl viel von «Deleveraging» – dem Abbau der Verschuldung – die Rede ist, findet er nicht statt. Die Verschuldung wächst im Gegenteil seit der Finanzkrise weltweit weiter und stärker als das Wirtschaftswachstum (womit auch die Verschuldungsquote zulegt), sowohl beim Staat, wie bei den Privaten:

Die hohe Verschuldung führt zu einer wirtschaftlichen Spirale nach unten. Sie ist einmal Ursache des geringen Wachstums, weil vor allem die Privaten ihre Schulden abzubauen versuchen und dadurch weniger Investieren und Konsumieren. Sie ist dann aber auch die Folge der schwachen Wirtschaft, weil dadurch die Einkommen, die Einnahmen der Unternehmen und die Inflation sinken (bzw. leztete in eine Deflation übergeht) und deshalb die reale Schuldenlast zunimmt.

Die Staatsverschuldung schlägt, wie die obige Grafik zeigt, stärker aus, weil die Steuereinnahmen leiden und die Sozialausgaben zulegen und weil in einigen Fällen Regierungen die Konjunktur durch ihre Ausgaben zu stabilisieren versuchen. Wenig überraschend ist es daher, dass gerade in diesen Ländern, in denen die private Verschuldung sinkt (und die Nachfrage deshalb von dieser Seite leidet), die Staatsverschuldung besonders deutlich ansteigt. Auch das verdeutlicht die McKinsey-Studie:

Tatsächlich ist eine steigende Staatsverschuldung während einer Krise dort sogar hilfreich, wo das die Staatsfinanzen noch zulassen, wo Staaten das Geld praktisch gratis oder sogar noch mit Zuschlag (im Fall von Negativzinsen) auf den Kapitalmärkten aufnehmen können und wo Regierungen Projekte finanzieren können, die nicht nur für Nachfrage sorgen, sondern auch zur Effizienz der Wirtschaft beitragen. Das beste sind Infrastruktinvestitionen, wo sie ohnehin nötig sind. Auch für alle Schichten wirksame Steuersenkungen machen Sinn, wobei sie die Nachfrage weniger befeuern, wenn die frei gewordenen Mittel angesichts einer hohen privaten Verschuldung nicht ausgegeben werden.

Verheerend sind aber in jedem Fall in einer schweren Krise Sparmassnahmen des Staates. Sie verstärken dann noch den Nachfrageeinbruch von Seiten der Privaten und Unternehmen. Die Lösung bleiben dann nur noch Exporte, die durch eine Schwächung der Währung angetrieben müssen – womit wir wieder zu den Problemen von Griechenland und der Eurozone zurückgekehrt sind.

Wo die finanziellen Bedingungen und Marktzinsen zu Einschnitten zwingen, die die Wirtschaftslage deutlich verschlechtern, sind Schuldenschnitte zwingend und die weit bessere Lösung als Kredite zur Rückzahlung der Schulden, die mit Bedingungen verknüpft sind, die die Wirtschaft eines Landes immer tiefer ins Elend stürzen – wie im Fall von Griechenland.

Das Argument, damit die Sünden eines Landes zu belohnen, hat wenig Gehalt. Länder sind keine unartigen Kinder, die man bestrafen kann, damit sie sich das nächste Mal besser verhalten. Für die Politik eines Landes sind Politiker verantwortlich, die sich um die Folgen ihres Handels nach ihrer Amtszeit meist drücken können. Wenn schon, müssten sie zur Verantwortung gezogen werden. Die Folge einer überaus harten Politik einem Land gegenüber ist ohnehin selten, dass sich die Besonnenen durchsetzen. Diese Erfahrung hat nach dem ersten Weltkrieg die Welt auch mit Deutschland gemacht.

Ausserdem sind die Schuldner nur die eine Seite des Verschuldungsprozesses, auf der anderen Seite stehen die Gläubiger. Um eine gefährlich hohe Verschuldung von Beginn weg zu verhindern, müssen auch bei ihnen Fehlanreize beseitigt werden, um Exzesse bei der Kreditvergabe (oder dem Kauf von Anleihen) zu verhindern – etwa wenn sie hohe Risikoaufschläge kassieren, ohne dass sie ein echtes Risiko eingehen, weil die Länder am Ende eh zur vollen Rückzahlung gezwungen werden. Schuldenschnitte schaffen die richten Anreize auch für Gläubiger, bei der Geldvergabe Zurückhaltung zu üben und genauer hinzuschauen.

Das heisst weder, dass eine Schuldenreduktion eine einfache Sache ist – sie ist je nach dem gewählten Vorgehen mit eigenen Risiken verbunden – noch dass nach einer (meist teilweisen) Entschuldung überall alles wieder zum Guten bestellt wäre. Die strukturellen Probleme der Länder wären nicht vom Tisch. Aber ohne Schuldenreduktion dort, wo kein finanzieller Spielraum mehr besteht, ist jede Wirtschaftspolitik ohnehin zum Scheitern verurteilt. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz erklärt auf «Project Syndicate» worum es gehen muss:

«Jedes (fortschrittliche) Land hat erkannt, dass es notwendig ist, dem Einzelnen einen Neuanfang zu ermöglichen, damit Kapitalismus funktioniert. Die Schuldgefängnisse des neunzehnten Jahrhunderts waren ein Misserfolg – unmenschlich und nicht gerade hilfreich dabei, eine Rückzahlung sicherzustellen. (…) Auf internationaler Ebene haben wir bislang noch kein geregeltes Verfahren geschaffen, um Ländern einen Neuanfang zu ermöglichen.»

Die Schuldenweisheit des neuen griechischen Finanzministers liegt darin, nach einem solchen Verfahren in Europa suchen zu wollen, weil das bisherige Vorgehen und weitgehende Beharren auf Rückzahlung von Nichtrückzahlbarem gescheitert ist.