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Waffenexport mit dem Segen christlicher Politiker

Hugo Stamm am Mittwoch den 6. November 2013
Exportschlager: Mannschaftstransportfahrzeug der Schweizer Firma Mowag. (Bild: Keystone)

Exportschlager: Mannschaftstransportfahrzeug der Schweizer Firma Mowag. (Bild: Keystone)

Zuerst preschte der Ständerat vor, nun zog auch noch die Sicherheitskommission (SIK) des Nationalrats nach: Sie sprach sich mit 13 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen dafür aus, die Ausfuhr von Kriegsmaterial zu lockern. Heute darf ein Land nicht mit Waffen beliefert werden, wenn es «Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt». Neu soll das Verbot nur gelten, wenn ein «hohes Risiko besteht, dass das auszuführende Kriegsmaterial für die Begehung von schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird». Die Übung verfolgt vor allem einen Zweck: Lieferungen an Saudiarabien, einen der wichtigsten Waffenbezüger weltweit, zu legalisieren.

Die linken Sicherheitspolitiker waren gegen die Vorlage, sie sind in der SIK aber eine Minderheit. Laut SIK-Präsidentin Chantal Galladé von der SP Zürich fürchtet die Kommissionsmehrheit einen Verlust an Arbeitsplätzen und technischem Wissen. Die Schweiz habe europaweit die strengsten Exportregeln, weshalb unsere Rüstungsindustrie im Nachteil sei. Mit dieser Einschätzung folgt die nationalrätliche SIK dem Ständerat, der die Motion bereits im September guthiess. Der Nationalrat muss das Geschäft noch behandeln.

Bemerkenswert an den Entscheiden der SIK und des Ständerats sind die Voten der CVP-Vertreter. Die christlichen Politiker haben die umstrittene Motion sogar lanciert. Der Grund ist einfach: Die Nähe mancher CVP-Parlamentarier zur Rüstungsindustrie. Zusammen mit den bürgerlichen Politikern bilden sie in der SIK und im Ständerat eine Mehrheit.

Man müsste den CVP-Politikern das C aus der Brust reissen. Oder Jesus aus der Bibel verbannen. Oder Tagesschau-Reporter müssten ihnen folgende Frage stellen: «Was denken Sie, wie hätte Jesus wohl abgestimmt?»

Moral hat im Bundeshaus nichts zu suchen, nur noch in der Kirche. Da diese meist leer sind, können wir sie gleich beerdigen und an ihre Stelle Geld setzen.

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318 Kommentare zu “Waffenexport mit dem Segen christlicher Politiker”

  1. heidi reiff sagt:

    Aus der Psychoecke kommen auch immer so Phansiesprüche in Bezug auf Beziehungen, ja wenn die Chemie nicht stimmt, ist das Anima und Animus, von Gottspieler C.G. Jung , Antwort auf Hiob, ich schätze mein Leben im hier und jetzt, warte nicht auf Godot oder ein Spaghettimonster, bin halt auch kein fan von Karl May aus der indianerecker auch kein Zulu, ich fresse kein Menschenfleisch, ich mag Ränkespiele nicht, Kabale und Liebe, ich heisse auch nicht Anna Göldin, dieses Szenario ist ja längst bekannt aus dem Mittelalter, die böse zauberin oder die böse schlange kali, in Indien, die den ganges vergiftet hat sind da reikimassagen die lösungen kommt auch aus der Inderecke, ja der ganges ist der längste fluss in Indien, mir geht es gut auch ohne Handlesen und Zaubermagie, ich bin keine Schlangenbeschwörerin,auch kein chameleon auch keine katze und kein Hund, ich hab nichts gegen Tiere, fakt ist ja dass vor in uralten Zeiten, Menschen den Löwen vorgeworfen wurden, Daniel in der Löwengrube, ich fresse keine Hostien mehr aus dem goldenen Kelch im Tabernakel, der Leib Christi i ich biin erwachsen und mache dieses Affentheater nicht mehr mit, gut mein Computer ist gut programmiert, auf meinem Bildschirm ist einfach die farbe blau programmiert und kein Gold, ich hasse Gold, ich küsse keine Pokale .

  2. Carl Dal Pund sagt:

    “Es gibt nichts mehr.

    Keinen Glauben, keine Hoffnung.”

    Ich, ein anderer (18. November 2013 um 00:53):

    Die Hoffnung stirbt zuletzt. Es ist zwar fuenf vor zwoelf gewesen, aber es hat noch nicht Dreizehn geschlagen!

    Das wichtigste ist, die Existenzen von der Abhaengigkeit vom Kapital abzuhaengen. Zivilrechtliche Abhaengigkeiten sollten in hoechstens drei, verwaltungsrechtliche in hoechstens 5, strafrechtliche bei Gewaltfreiheit in hoechstens 10 und Gewaltverbrechen in hoechstens 20 Jahren liquidiert sein. Ferner sollten nicht strafrechtliche Geldschulden wieder strikte nur gegen das (vorhandene) Vermoegen vollstreckt werden, und nicht mehr gegen zukuenftiges Einkommen oder gar gegen die Freiheit der Person (verfassungswidriger Schuldturm fuer Alimenten- und Kreditkartenschulden). Der Neofeudalismus rinnt zwar durch alle Ritzen des sinkenden Rechtsstaatsschiffes; aber dieses ist noch nicht ganz unrettbar abgesoffen….

  3. Carl Dal Pund sagt:

    @ Ich, ein and….

  4. Michael Bamberger sagt:

    Alltägliches:

    Deutschland – “An Geld fehlt es den christlichen Kirchen in Deutschland nicht. Umso mehr an Glaubwürdigkeit und Gläubigen. Kirchenbesucher werden immer weniger, Kirchenaustritte immer mehr; der niedere Klerus schrumpft, der höhere hält sich. Der Umgang mit Macht- oder sexuellem Missbrauch der Prälaten sind nur Anlass für die Schübe an Austritten von Getauften aus den Kirchen.” (18.11.13)

    http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_muenchen/article121994230/Teure-Kirchen-der-Armen.html

  5. Michael Bamberger sagt:

    Alltägliches:

    Canada / Belgium – “A former priest who this week is to face 76 sex charges involving Inuit children may have been tried years ago but for a quiet nod from Canada that allowed him to leave the country, says a church leader. Georges Vervust is the top official with the Belgian Oblates, an order of Catholic priests that sent Eric Dejaeger to several communities in what is now Nunavut.” (17.11.13)

    http://www.cbc.ca/news/canada/north/canada-let-priest-charged-with-sex-abuse-leave-to-belgium-oblate-official-1.2429758

  6. Michael Bamberger sagt:

    Alltägliches:

    Australia – “Defrocked Victorian Catholic paedophile priest Gerald Francis Ridsdale admitted on Monday morning to the Melbourne Magistrates’ Court through a videolink from his cell to 14 more sexual abuses of children. With his new admission, the number of the young male and female victims of the 79-year-old former priest goes up to 45. He committed them between the 1961 and 1982. His new admission would affect Mr Ridsdale’s eligibility for parole which is up in the coming weeks. He has been in jail since 1994 for sexual offences against 21 victims – 20 boys and 1 girl. His victims rose to 31 when he was convicted of more charges in 2006 for sexual abuse of 10 more boys from 1970 to 1987.” (18.11.13)

    http://www.au.ibtimes.com/articles/522968/20131118/victims-pedophile-aussie-priest-reaches-45-admits.htm#.Uoo5fjpbDIV

  7. Michael Bamberger sagt:

    Alltägliches:

    Australia – “The Anglican Church repeatedly denied responsibility for the physical and sexual abuse inflicted on scores of children at its home on the NSW north coast, the royal commission has heard, with one senior church figure allegedly declaring ”at least they had got a roof over their heads”. The commission is examining the church’s response to allegations generations of vulnerable children at the North Coast Children’s Home in Lismore were abused from as early as 1944 to 1985.” (18.11.13)

    http://www.smh.com.au/nsw/anglican-church-denied-sexual-abuse-at-nsw-north-coast-childrens-home-20131118-2xr9t.html#ixzz2l0ux4Wa7

  8. Seilschaften sagt:

    (eigentlich wollte ich direkt auf andersens Angst-Beitrag und Atheisten-Polemik antworten, aber kurzfristig war die Blogtechnik ausgehebelt; hier also umformuliert und mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagend: die ungeliebten Befindlichkeiten im November 2013 berücksichtigend)

    Seilschaften und Friends, Vorbilder und Geborgenheit im Kollektiv…
    die Vorstände der großen Aufsichtsräte bei Bayern München und die “Leistung” der Koalitionsgespräche,
    sich zur Frauen-Quote zu einigen :- )

    sich wie Gurlitt zu fragen: “was ist das für ein Staat, der VERJÄHRTEN Privatbesitz online vorführt? und der seinerseits den Staat vorführt….Bravo!
    (was ist das für ein Staat, der bei Zahlung von 20.000Euro einen Verdacht gegen einen zahlungspotenten Bischof ausräumen kann und will?)
    sich zu fragen: WO IST DAS VERTRAUEN? (nebenbei, andersen, ich finde es gut und folgerichtig, wenn Menschen aus den Kirchen austreten!!!)

    Jeder hat einen. Hugo Stamm hat einen. Albrecht Müller hat einen. Maria von Welser hat einen. Meike Winnemuth hat einen….Einen Blog.
    Wer was auf sich hält, posaunt es in die Welt. Ob Hellmuth Karasek einen hat, weiß ich nicht, aber das, was er als Theater-und Literaturprofessor/Kritiker in seiner HA-Kolumne raushaut, könnte ich bei Anstrengung auch noch thematisieren.

    Was ich ohne Blog eigentlich sagen will:
    In diesen Zeiten bin ich keine Glückliche! (andersen ist eine *Glückliche* :- ) …ich denke, man muß IMMER auf die Umstände schauen, WER so etwas sagt..natürlich empfinde ich Glücksmomente zum nahenden Frühling…bei einem heissen Kaba :- ) und im Sommer bei grünem kalten Smoothie oder wennich mal einen Tag lang von meinen “flüggen” Kindern keine Schreckensmeldungen höre)

    Aufgehängt am Text von Meike – Link später – (Rückblick: Weltenbummlerin, Single, “das kleine Blaue”) nehme ich meine “Mit-Menschen” kaum noch anders wahr. sie bloggen, sie appsen, sie simsen, sie srollen, sie sreenen, sie scannen und sie schotten sich ab. Persönliche Gesprächskreise??? (nur die missionierenden Frauenfrühstücke. Öffentliche, ehemals SICHTBARE und gut erreichbare Bücherhallen und Volkshochschulen wurden in die Hinterflure in omiösen zweiten Stockwerken verbannt…
    Aber:
    angeblich haben sie alle ihre FREUNDE und Freundeskreise. Nicht nur Promis. (die doch spinnefeind sind) Für mich kaum nachvollziehbar…

    Ja, wenn ich heute auf eine Biografie zurück blicken würde, wie folgt: z.B. Heilpraktikerausbildung, kein oder nur ein Kind, große Erbschaft. Die Praxis brummt: den Erwerb aus (abstrusen) Familienaufstellungen und anderen “Praktiken” wie Pendeln…. rekrutierend, sich in “klugen” Unternehmerinnencoach-Verbänden vernetzend…….ja, dann müßte ich mich nicht um Zugehörigkeit und Kontakte scheren…eine “glückliche” Biografie sozusagen.

    Die Wirklichkeit ist für viele heute eine andere.

    Ab gestern überschlagen sich die Beiträge (oder Kapriolen) der ARD-Themenwoche GLÜCK oder wie ich meine: des kollektiven Klugschisses. Eine Verdummungskampagne. WER steckt DAHINTER? Die deutsche Regierung und Elite (bis auf ein paar wenige freiwilige Vermögensabtreter) wollen es ja offensichtlich nicht, dass das Volk glücklich ist.
    Ich persönlich wäre schon ein wenig glücklicher, wenn ich all diese Meldungen und Manipulationen umgehen könnte. Statt dessen lese ich freiwillig in einem Wartezimmer und höre auf der Fahrt dahin Radio.
    Unschwer zu erkennen, dass diese deutsche Gesellschaft keine Gesellschaft des Zusammenhaltes ist. Und sich gerade das zerstören läßt, was andere Nationen noch “glücklich” macht und offenbar mehr zusammen schweißt: die Familie.
    Länder auch ohne die gewaltigen Glaubengräben? Bis hin zu eher atheistischen Ländern? Oder mit Trollen und Elfen und Ministerien für Trolle?

    Die harte Realität hier zu Lande:
    – Zetsche will die Autoindustrie vom Standort Deutschland abziehen. (Drohung an Merkel)
    – Arbeitgeber boykottieren den Mindestlohn von 8.50€, den ein Anwalt in 2 Minuten verdient hat und eine Kanzlerin in 4.
    – Geldgesellschaft will halt Geldgesellschaft bleiben und eine Bürgerversicherung wird verhindert. Größter Gewinner die Versicherungswirtschaft. Deutsche Renter nur im internationalen Mittelfeld.
    – Lobbyist-Publizist Krumrey dauerbesetzend in den Presseclubs.
    – Firmen, die sich ihre unter 3 Kitas vom Steuerzahler hinstellen und ausschmücken lassen. ( FAZ, gar zu viele Kitas)
    Letzte Woche ist mir als seltenem U-Bahnfahrer aufgefallen, was Meike Winnemuth in der Stern-Kolumne Nr. 47
    beschreibt: h ttp://www.stern.de/panorama/stern-kolumne-winnemuth-achtung-achtsamkeit-2071424.html
    – Focus 47. Nachwachsende Kriminalität in arabischen und türkischen Migrationsgenerationen wird nicht ausreichend bekämpft.
    – sowohl Volksentscheide (Schweiz) als auch eine “königliche Autorität” (Dänemark, Schweden) würden das Glücksgefühl eines Volkes (seine Geborgenheit und subjektive Sicherheit) steigern.
    Es gibt jedenfalls viel zu tun!

    In einem dieser Blätter las ich auch über Martina Gedeck und weshalb sie nicht zu ihrem Lebensgefährten von Berlin nach Zürich ziehen würde: *weil sie dann aus ihrer Sozialisation heraus fallen würde*!!! (Eltern leben in Berlin.Die Dame ist immerhin Ende 40)

    Genau das ist der Anlaß meines UNGLÜCKS! Und das Schlimmste, was mir als Frau passieren konnte, nämlich aus meiner Sozialisation VON CHRISTEN unfreiwillig heraus manipuliert worden zu sein, was aber wohl für die christliche Denke das Selbstverständlichste ist, wenn es sie nicht selber trifft! Ganz so auch Eklektizist und katholischer Schamane Hellinger als auch Muslime propagieren und postulieren, dass die Frau dem Manne weltweit buchstäblich zu folgen hat.

    Was für ein IRRTUM und IRRWEG!

    Ein Vereinheitlichungsprozess. Ich hatte das PECH, auf der “falschen Seite” zu stehen! Diversivität nur für den, der bleiben darf. (Nicht wahr, Nada?) Das Aussterben der Arten wird zwar beklagt. Der Industriebäcker, der alle anderen platt gemacht hat, überlebt.
    Und die “Moral” von Katar?? Reichtum und Menschenrechte? Es trifft ALLE…ob Christ, ob Muslim….

    Eine MACHT will die Menschen beschwichtigen und ihnen einreden, sie sollten gefälligst arm bleiben, die Schere und das Zweiklassensystem nicht kritisieren und hahaha

    glücklich sein. 🙂 Wie überschlagen sich die Rankings….
    Auf diesen Konsens laß ich mich eben so wenig ein, wie auf das Ummünzen von stressigen Nebennierenstörungen zur “Depression”..ETTIKETTENSCHWINDEL!!!
    .und der Begegnung dessen mit gleichgeschalter Psycho-Pharma-Industrie. Heilung kann nicht mit schädlicher Chemie erfolgen!

  9. ff sagt:

    etwas oot, aber ein Dauerthema, da es DAS Gesellschafts-und Weiterlebensthema schlechthin ist! (Demografie und Welteinheitsstaat, Zerschlagung von Diversivität, wie viel Identität darf mir bleiben?)

    der deutsche Staat als Umerzieher der Gesellschaft

    h ttp://www.welt.de/politik/deutschland/article121994102/Schwarz-Rot-einigt-sich-auf-Frauenquote-ab-2016.html

    Sie können kommentieren.

    Weitere Berichte zum „Elterngeld plus“:

    h ttp://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/familienarbeitszeit-kostet-laut-diw-nur-140-millionen-euro-a-933156.html

    h ttp://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-die-familienpolitik-betreuungsgeld-kontra-familienarbeitszeit/9067432.html

    h ttp://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/vereinbarkeit-von-beruf-und-familie-wirtschaftsforscher-fordern-stunden-woche-fuer-eltern-1.1817974

    Im Spiegel und im Tagesspiegel können Sie kommentieren.

    Sie können aber auch darüber nachdenken, welche Grundsteine von christlicher Seite gelegt worden sind, Frauen zu instrumentalisieren und für patriarchalische ZWECKE einzuspannen..bis hin zu den wirtschaftlichen Seilschaften.

    —-
    und gern dürfen Sie als “Nichteuropäer” und Verteidiger “Ihrer Werte” auch meinen ‘anonymen’ Standpunkt zur Flüchtlingspolitik erfahren,
    nämlich, dass ich (mit jenen transgenerationalen Stressfaktoren und VERLUSTERFAHRUNGEN einer getriebenen, gejagten und ENTWURZELTEN und ausgebeuteten völkerwandernden Flüchtlingsmutter in Blut und Psyche, ferner meiner misglückten christlichen Gleichschaltungs-Umgepoltwerdungs-Aktion und “Anpassungsstörungen” im “eigenen” Land ) MIR MEINE “Identität” (was ist das??) BEWAHREN, ja KONSERVIEREN möchte…WER möchte das nicht? SIE??? in diesem Sinne “den Afrikaner Afrika und den Europäern Europa 🙁 bei kreidfeuer…nun ja…D hat ungleich mehr mit Multikulti “zu tun”, was auch in unzähligen Fällen “geglückt” scheint, als der Nachbar Ö

    Schönen Tag!
    die Frau, die in zwei Richtungen blickt
    mit anderen Worten
    wie lächerlich sind denn ideologische BLÖCKE!

    Ich habe die Lösung nicht gefunden. Schuster bleib bei deinen Leisten. Vermischung ist ungleich schwerer als Nebeneinander. Oder umgekehrt? Ein Prozess der evolutionär ganz viele Stationen erfordert.

  10. Seilschaften sagt:

    Sch_ _ _-Christen!
    “Hab keine Freunde in der Welt”

    Christen, die FALSCHEN Freunde!

    aus der GLÜCKS-FORSCHUNG
    h ttp://www.taz.de/Soziologe-ueber-Gluecksforschung/!127644/

    Gratuliere!

    Die schlechtesten Karten in dieser Gesellschaft hat eine verarschte Frau, die ihre SOZIALISATION UND IDENTITÄT hergab.. kinderreiche Mutter, nach Ausgebrauch getrennt so ab 55 plus
    🙁
    🙁
    🙁

    mein Unglück halt sich allerdings in Grenzen…etwa so wie jenes von Christa Müller mit ihrer potenziellen Cognagflasche!

  11. Seilschaften sagt:

    den feixenden Christen, denen Häme nicht fern war, zum Dank

    insofern ist der SOZIALE TOD nach “Ausstieg” (wo frau Co nie eingestiegen war) eine unangeforderte Mit-GIFT.

  12. olive sagt:

    @b

    “Eine MACHT will die Menschen beschwichtigen und ihnen einreden, sie sollten gefälligst arm bleiben, die Schere und das Zweiklassensystem nicht kritisieren und hahaha”

    Meine Eltern sagten mir, das sei Gott, der jeden an seinen Platz gesetzt habe und man solle sich nicht dagegen wehren, das habe alles seine Ordnung.
    Intelligente Leute, aber im Ernst glaubend, dass z.B. die Bundesräte in Bern schon alles richtig machen würden, da sie ja eben von Gott dorthin gesetzt worden seien.

    Das muss einem doch zu denken geben.

  13. @ Olive sagt:

    Diese “Macht” ist für mich die Seilschaft des Kapitals und der oberen Entscheider, ein Bündnis und Komplott, aus Stillschweigen und Nichthandeln usw. . Politentscheider als Büttel, Kirchen und Kasten in Hierarchien

    von wegen, jeder an seinem Platz

    so jagte “uns” Luther schon die aufmüpfigen Bauern

    und wird noch heute gefeiert, besungen und verehrt

    wird ein Hoeneß nicht als Zweierleimaß behandelt?
    kauft sich ein v.E. nicht gerade frei?
    ok..auf C.W. habe ich partiell mitgelästert. Aber was jetzt abgeht, übertrifft manches Bekannte!

  14. heidi reiff sagt:

    ich halte einfach null und nichts von diesem esotherikwahn, dass wir unsere Eltern schon vor der Geburt ausgewählt haben, ja so wurde mir mal erzählt, dass meine grossmutter ein verdingkind war, das war damals immer noch ein Tabuthema, mein innerer fotoaapparat funktioniert noch relativ gut, ein buch gibt’s auch -sei dein eigener Arzt – ich bleibe dabei – der eigene Körper lügt nicht, hat ja nichts zu tun mit diesen Dumpingflyers und Flyerinnen , Petrus der Fels, nein danke.

  15. ff sagt:

    @ Seilschaften 19.11.

    h ttp://chrismon.evangelisch.de/artikel/2009/glueck-ist-anstrengend-aber-auch-nur-dann-richtig-schoen-1059

    und wer nicht lesen kann, höre:

    Audios
    24. Oktober 2013
    Die Bibel kennt keinen Sex – aber Intimität schon
    h ttp://chrismon.evangelisch.de/

  16. ohgott, wer ich war sagt:

    ohgott, das war mein Leben?

    Auf einplus lief gerade —>”Klub konkret”. Junge Leute diskutierten über Sinn und Unsinn von Religion. Die Fortsetzung von Backes.
    Der Text @ff in chrismon ist teilweise recht brauchbar und offenbart das Überbordende des Protestantismus, noch katholischer als Katholiken zu sein… Das hat man so intus, auch selbst dann, wenn man nicht viel davon gelöffelt hat.

    Ohgott, ich dich lang verlassen hab. Ist schon mehr als Idiotie, sich den ganzen Tag damit zu beschäftigen.
    Ein einziges Mal hast du “geantwortet” und prompt hast du mir den “falschen Mann” gegeben. Oder umgekehrt: Dem Mann nicht die richtige Frau? Statt der großen Liebe. Nichtmal die VERNUNFT! Hättste ja auch machen können, das mit dem “Richtigen” …. Wolltste aber nicht, du kranker alter Mann.

    Ohgott, wer ich war…daran erinnere ich mich nur noch vage. Ich weiß, dass ich ab 12 protestantisch angefangen habe zu sparen für meine Aussteuer, da ich keine Hochzeitskiste erwartete. Selbst ist die Frau. Jobbt ein pubertäres Leben für Tafelservice (finnisch), Mako-Satin-Bettwäsche und Kochtöpfe! Gottogottwashabichmichvera…lassen. Statt zu verreisen. Klaus und Angelika…Cornelia….so sollten sie heissen, wenn ich einmal groß bin….
    Aber so heißen sie nicht :- )

    Heute findet man sich in virtueller Gesellschaft unempathischen Potts_ _ e wieder. Emotionale Bandbreite gleich von sächsischen Euthanasieärzten. Leipzig-Pirna Sonnenstein. So können Menschen sein. Nicht nur Ärzte. Auch Eltern, die oft dem Abkürzen des Daseins zugestimmt haben.
    Wer sich heute Abend noch ein paar Gedanken machen will—Götz Aly. “Die Belasteten”
    h ttp://www.wienerzeitung.at/themen_channel/literatur/autoren/552453_Mein-Kind-ist-eine-Belastung.html

    oder Wdh. “Die vergessenen Kinder”

  17. Hahaha sagt:

    h ttp://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2013-11/eu-eurostat-geburtenrate-deutschland

    wer will noch mal, wer hat noch nicht?

    diese ganze Scheisse in/mit Parallelwelten und übergestülpten (‘totalitären’ – böses Wort..kannst für in’n Knast kommen) Ideolgien

    gut, dass wir davon weitgehend verschont waren… mehr muß man nicht sagen zu den Einzelheiten, mit denen Eltern heute kon FRONT iert sind. (etwa für Stundenlohn 2.25€ mit der “Zustellergesellschaft’ verhandeln? (letzte Kontraste) oder der Dolmetscher an der Schule?

    Da wollen wir mal geschwind kollektiv *glücklich* sein! Denn den Sparstrumpf haben wir ja glücklicherweise schon von der Bank abgezogen und unters Kopfkissen gelegt.

  18. Hahaha sagt:

    das ist so:

    21. November 2013

    Familienexperte
    Raubbau an der Zukunft
    Der Vorsitzende Richter am Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt, Jürgen Borchert. F

    Wetzlar (idea) – Scharfe Kritik an der Familienpolitik hat der Vorsitzende Richter am Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt, Jürgen Borchert, geübt. Es gebe kaum ein anderes Industrieland, in dem Familien und Kinder so schlecht behandelt werden, wie Deutschland, sagte Borchert in einem Interview mit der Evangelischen Nachrichtenagentur idea (Wetzlar). Er wirkte mit an mehreren grundlegenden Urteilen zur Sozialgesetzgebung, etwa dem „Trümmerfrauenurteil“ (1992) zur Anerkennung der Erziehungsleistung von Eltern bei der Rente und dem „Pflegeurteil“ (2001) zur Entlastung von Familien in der Pflegeversicherung. Nach seinen Worten betreibt Deutschland Raubbau an der Zukunft: „Wir haben heute eine doppelte Kinderarmut: Seit 1965 hat sich die Zahl der geborenen Kinder halbiert. In der gleichen Zeit ist die Zahl der Kinder, die in Armut leben, um das 16-Fache gestiegen.“ Der Staat besteuere bei Familien deren Existenzminimum. Die jährlich 38 Milliarden Euro Kindergeld seien keine staatliche Wohltat, sondern die Rückgabe von Diebesgut.

    „Der Staat klaut den Familien die Sau vom Hof …“

    Den Familien müsse von ihrem Einkommen das gelassen werden, was sie zum Leben brauchen. Nach derzeit geltendem Recht werde bei dem Abzug der Sozialversicherungen jedoch nicht danach gefragt, wie viele Personen von diesem Einkommen ernährt werden müssen. Unterm Strich lebe selbst eine durchschnittlich verdienende Familie, sobald sie zwei und mehr Kinder hat, unter dem Existenzminimum. Dazu Borchert: „Der sogenannte Familienlastenausgleich ist Hokuspokus. Tatsächlich klaut der Staat den Familien die Sau vom Hof und gibt ihnen hinterher drei Koteletts zurück.“ Verschärfend hinzu komme die Wirkung der verborgenen Steuern. So würden Familien auch durch Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer und Ökosteuer überproportional belastet.

    Auch die gesetzliche Krankenversicherung benachteiligt Familien

    Eine schwerwiegende Schieflage bestehe auch in der gesetzlichen Krankenversicherung. Zwar seien Kinder und nicht-erwerbstätige Ehepartner dort beitragsfrei mitversichert. Dennoch gehörten 98 Prozent der Familien zu den Nettozahlern in der Krankenversicherung. Sie zahlten mehr Beiträge ein, als sie an Leistungen in Anspruch nehmen. Gerecht wäre es, wenn ein Vater von zwei Kindern weniger in die gesetzliche Krankenversicherung einzahle als sein kinderloser Arbeitskollege, so Borchert. Tatsächlich entrichteten jedoch beide ihre Beiträge in voller Höhe. Borchert zufolge gilt für die Krankenversicherung das gleiche Prinzip wie für die Rentenversicherung: Die Kosten, die ein kinderloser Ruheständler verursacht, würden zu 100 Prozent vom Nachwuchs getragen, den andere für ihn großgezogen hätten.

    Das Rentensystem ist auf Sand gebaut

    Der Landessozialrichter hält eine deutliche Rentenkürzung bei Kinderlosen für notwendig. Nach seinen Worten sollte die Erziehung als mit der Beitragszahlung völlig gleichwertig behandelt werden, um den Generationenvertrag einzuhalten. Das derzeitige Rentensystem sei auf Sand gebaut. Deutschlands heutiger Reichtum beruhe zu einem wesentlichen Teil darauf, dass es sich die Aufwendungen für den Nachwuchs gespart habe. Die demografische Krise schlage jetzt unbarmherzig zu, so Borchert. Die Leistungen würden schrittweise zurückgefahren und das Renteneintrittsalter erhöht. Sämtliche Experten rechneten damit, dass die Beiträge weiter steigen müssten. Zudem entfalle schon jetzt ein Drittel der Einnahmen auf Zuschüsse des Bundes aus dem Staatshaushalt. Borchert: „Wir haben ein System, das den Leuten vorgaukelt, auf die nachfolgende Generation nicht angewiesen zu sein. So wird der Einzelne zum Maß aller Dinge. Wer keine Kinder hat, spart sich deren Unterhalt und wird später in der Altersversorgung noch dafür belohnt, weil die Kinder anderer seine Rente zahlen.“ Eine Mutter bekomme für die Erziehung eines Kindes später lediglich eine Rente von 85 Euro. Borchert: „Selbst nach der heute geltenden Regelung bräuchten Frauen also mindestens zehn Kinder, um durch die Anrechnung der Erziehungszeiten auf eine Rente in Höhe der Grundsicherung zu kommen.“

    Text von idea. Anm. von mir: Dass sich ausgerechnet die Evangelikalen, dieser bigotte Verein, dort trittbrettmäßig aufschwingen (Borchert) , halte ich für…..