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Diese Meinungsfreiheit ….

Réda El Arbi am Dienstag den 21. Februar 2017
Meinungen sind wie Darmausgänge: Jede/r hat eine.

Meinungen sind wie Darmausgänge: Jede/r hat eine.

«Meinungsfreiheit», «Sagen, was man denkt!» und «Zensur» sind in letzter Zeit beliebte Topics in meinem erweiterten Umfeld. Einerseits hat die «NZZ online» ihre Kommentarspalte geschlossen, andererseits ist auf der anderen Seite des Teichs eine Mannschaft am Ruder, die dauernd sagt, was ihnen gerade ins Hirn zwirbelt. Zwei ganz unterschiedliche Auswirkungen der «Meinungsfreiheit». Aber schauen wir mal genauer hin:

Also, erstens: Es heisst «Meinungsäusserungsfreiheit» (kurz: Redefreiheit). Weil die Meinung erst dann relevant wird, wenn man sie äussert. Und zweitens: Ich bin ein extremer Verfechter dieser Freiheit. Nur, was bedeutet das eigentlich? Es bedeutet, dass ich öffentlich alles sagen darf, solange es nicht rechtsrelevant ist. Also, ich darf zum Beispiel nicht lügen, um einem Anderen Schaden zuzufügen. Ich darf niemanden in seiner Ehre verletzen, beschimpfen oder in seiner/ihrer sexuellen Integrität verletzen. Ich darf nicht zu Hass und Gewalt aufrufen. Ich darf die Rassismusstrafnorm nicht verletzen. Ich darf Völkermord nicht leugnen.

Seien wir ehrlich, die Einschränkungen der Redefreiheit sind für jeden einigermassen anständig erzogenen Schweizer auch ohne rechtliche Konsequenzen völlig klar. Nur bösartige, psychisch desorientierte oder verhetzte Menschen verstossen gegen diese äussersten Regeln.

Nun kurz zur NZZ: Redefreiheit beinhaltet nicht das Recht, dass eine privatwirtschaftliche Plattform jeden meiner Hirnfürze veröffentlichen muss. Wenn die NZZ entscheidet, keine Kommentare mehr zuzulassen, ist das ein unternehmerischer Entscheid, keine Zensur. Es gibt kein Grundrecht auf Onlinekommentare.

Natürlich würde ich persönlich das niemals machen, weil es den Lesern signalisiert, sie seien unmündige Idioten. Ich habe genug Vertrauen in meine Leser, dass ich ihnen zutraue, einen idiotischen Hasskommentar oder einfach einen Schwachsinn als das zu erkennen, was er ist. Deshalb blockiere ich nur extrem ausschweifende, gewaltverherrlichende, extrem beleidigende und wahnsinnig langweilige Kommentare. Kommt nicht so häufig vor.

Jetzt zu den Konsequenzen: Viele Kommentatoren sehen sich in ihrer Redefreiheit eingeschränkt, wenn ihnen jemand nachdrücklich widerspricht. Merke: Die Meinungsäusserungsfreiheit bedeutet, dass ich jeden Seich öffentlich äussern darf. Sie bedeutet nicht, dass dies unwidersprochen geschehen muss. Jeder darf darauf von seiner eigenen Redefreiheit Gebrauch machen und widersprechen.

Die Redefreiheit bedeutet auch nicht, dass meine Äusserungen keine Konsequenzen haben. Ich kann sagen, was immer ich will, aber ich muss mit den Reaktionen meines Umfelds leben. So kann ich zum Beispiel meinem Chef sagen, er sei eine völlige Pfeife in seinem Job. Das wird wohl kaum rechtliche Konsequenzen haben. Aber selbst wenn es den Fakten entspricht, kann das durchaus bedeuten, dass ich einen neuen Job suchen muss. Konsequenzen, klar?

Also, wenn ich meine Meinung äussere, macht es Sinn, dass ich diese Meinung auf Fakten stütze. Des Weiteren ist es zu empfehlen, dass ich vor dem Sprechen oder Schreiben mein Hirn einschalte und die Konsequenzen abschätze.

Und zum Schluss das, was ich mir selbst immer wieder sagen muss: Viele Meinungsäusserungen sind zwar persönlich ungeheuer befreiend, aber für die soziale Interaktion nicht unbedingt förderlich.

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41 Kommentare zu “Diese Meinungsfreiheit ….”

  1. Gerhard Engler sagt:

    Wer Jus studiert, lernt Folgendes: Die Meinungsäusserungsfreiheit In der Bundesverfassung ist ein Abwehrrecht des Bürgers gegenüber dem Staat. Der Staat darf mich nicht daran hindern, meinen Meinung zu sagen (mit Ausnahmen wie Ehrverletzung etc.). Diese Ausnahmen müssen aber in einem Gesetz geregelt sein und dürfen nicht von Behörden nach Gutdünken bestimmt werden. Ich darf meinen Meinung insbesondere auf öffentlichem Grund kundtun. Damit hat es sich aber. Ich habe keinerlei Anspruch darauf, dass mir der Staat oder Private sonst ein Forum zur Verfügung stellen, wo ich meine Meinung verbreiten kann.

  2. Philipp M. Rittermann sagt:

    also, werter herrr el arbi,
    ich fasse zusammen:
    die (moralisch) intakte linke darf sich äussern wie sie will,
    die (böse) dumme rechte darf das nicht?
    oder verstehe ich das falsch?
    ps: ich tendiere auf folgendes -> meinungsäusserung für jedermann/frau, solange sie nicht strafrechtlich relevant ist.

    • Réda El Arbi sagt:

      Die von mir aufgeführten Beispiele sind strafrechtlich relevant.

      • Philipp M. Rittermann sagt:

        das stimmt. ergänzend folgende beispiele: illegale hausbesetzungen, schlepperei, bzw. mithilfe zu dito, todesdrohungen, hausfriedensbruch, verbotene demos, randale und sachbeschädigungen, (meist durch vermummte), rufschädigungen.
        ich denke so wäre der fairness gegenüber allen (politischen) strömungen genüge getan. denn ich bin vollkommen ihrer meinung – die relevanzen sollten für das ganze spektrum gelten.

        • Réda El Arbi sagt:

          Hm ich hab also noch nie über Randale, illegale Hausbesetzer, verbotene Demos und Sachbeschädigungen geschrieben? In negativer Konnotation?

          Und es geht ja doch noch immer um Meinungsäusserung, nicht?

    • Daniel Jung sagt:

      Herr Rittermann, habe Sie gelesen? Die Linke darf sich äussern, die Rechte widersprechen. Die Rechte darf sich äussern, die Linke widersprechen. Alles klar jetzt?

  3. Stefan Werner sagt:

    “Viele Kommentatoren sehen sich in ihrer Redefreiheit eingeschränkt, wenn ihnen jemand nachdrücklich widerspricht”
    Stimmt das? Ehrlich gesagt wäre es mir noch nie aufgefallen, dass sich jemand wegen eines Widerspruchs über die Einschränkung der Freiheit beklagt hätte. (Es ist mir durchaus aufgefallen, dass Diskussionen manchmal ins Persönliche abgleiten, aber das ist es ja nicht, was Sie hier meinen, nicht wahr?)

    Ansonsten gebe ich Ihnen Recht: Wenn die NZZ keine Kommentare will, dann will sie halt keine, ist doch allein ihre Sache. Spannend ist dagegen, wie ein Medium /mit/ Kommentarspalten diese mal öffnet und mal nicht. Suchwort: “Spiegelmining”.

  4. Leser sagt:

    @El Arbi: Lustig dass ausgerechnet sie der gerne mal Kommentare blockiert, weil ihnen persönlich die Meinung nicht passt etwas über “Meinungsäusserungsfreiheit” rauslassen.
    Aber eben da ich ihre Meinungsfreiheit akzeptiere, sollen sie doch ruhig weiterhin hier Märchen auftischen dürfen..

    • Réda El Arbi sagt:

      Sorry, Ihre Meinung ist so oft off topic oder Sie brünzeln mir ein bisschen ans Bein, dass ich Ihre Komnentare des Öfteren wegen Langeweile sperre.

      • Leser sagt:

        Ja eben sie bestimmen welche Meinung genug wert sei und es verdient von ihnen zensurfrei veröffentlicht zu werden.
        Kritik an ihnen ist dann natürlich per se off-topic, langweilig und irelevant. Ein kleiner Diktator mit eigenem Blog eben 😉
        Kann man als Teenager in seinem Blog machen, von mir aus auch als sogenannt erwachsener. Aber bitte dann nicht noch grosskotzig über Zensur und Meinungsfreiheit schreiben…

        • Réda El Arbi sagt:

          Schauen Sie, lieber Leser, solange Sie feige und anonym hier ablästern und aus dem Hinterhalt auf meine Petson anstatt auf meine Inhalte schiessen, mache ich mir einen Spass daraus, ihre Beiträge völlig willkürlich mal durchzulassen und mal nicht.

          Aber in Zukunft können Sie Ihre Kommentare ja in Ihrem eigenen Blog posten. Ich bin sicher, Sie finden Leser. Ehrewort 🙂

          • Leser sagt:

            Im gegensatz zu ihnen bekommen ich hierfür kein Geld, deshalb behalte ich es mir vor nicht mit vollem Namen hier rumzutanzen. Wenn das ihr einziger Kritikpunkt ist und sie sonst nichts zu meiner Argumentation zu sagen haben ausser “auf die Person spielen” (ach das tun sie mit ihren Aussagen ja nicht? Und dann sind ihre Provokationsversuche ja erstnoch überhaupt nicht konstruktiv…), habe ich wohl einen wunden Punkt getroffen.

          • Réda El Arbi sagt:

            Sorry, meine Kommentarmoderation ist nicht bezahlt. Und nein, Sie haben keinen wunden Punkt getroffen. Sie verstecken sich nur hinter einer Maske. Das find ich irgendwie feige. Und ja, das ist auf die Person gespielt. Damit mein ich Sie, hinter der Fake-Identität.

  5. Karl-Heinz sagt:

    Der Herausgeber eines Mediums wie die NZZ kann selbst entscheiden, ob und wann sie Kommentare zulässt, ich habe es zu akzeptieren. Gut finde ich es nicht, aber so ist es nun mal. Da mich Kommentare jedoch interessieren, mindert eine eingeschränkte Kommentarfunktion zwangsläufig auch die Attraktivität. Der Markt wird es richten.

  6. Tim Birke sagt:

    Schreib bitte über 20min. Diese “Gratiszeitung” welche am meisten in der Schweiz gelesen wird. Wer steckt dahinter, wer sind die Interessengruppen dieses Mediums.

    Ich glaube die Schweiz wäre besser ohne 20min. Wenn 20min wenigstens ein Minimum an Stil und Inhalt publizieren könnte, wenigsten einen Artikel mit Tiefgang pro Woche. Kurz gesagt ist es meine Meinung, dass die Banalität (mit oft manipulierbarem Charakter) als meistgelesenes Medium der Schweiz schadet.

    Die NZZ war früher eine angesehene Zeitung. Heutzutage ist es so, dass ich manchamal in unterschiedlichen Medien (TA, NZZ, 20min) identische Text mit identischen Bildern finde.

    • Réda El Arbi sagt:

      Du solltest das in einen Kommentar bei 20min schreiben.

      • Tim Birke sagt:

        diese kommentarzeilen sind doch nur dazu da, dass die leute sich involviert fühlen, in gleichem masse involviert, wenn wie sie der welt twittern, dass sie einen hamburger gegessen haben (das hat dann auch einen enormen einfluss auf das weltgeschen und die ebbe und flut der meere).

        kommentare können gekauft, ergo stimmung kann gekauft werden. es gibt ganze armeen von propagandaschreibern, welche auch vor der schweiz nicht halt machen.

        zudem können je nach gesinnung eines mediums kommentare gefiltert werden, sodass eine einseitige termperatur entsteht, daher sind kommentare in den onlinemedien nichts als ein verstärker der botschaft.

      • Hans sagt:

        @Birke
        Das hier meinte ich unter anderem:
        https://de.wikipedia.org/wiki/Leading_European_Newspaper_Alliance

        Aber von Qualität hat natürlich jeder eine andere Ansicht, was ja auch ok ist.

      • Hans sagt:

        @El Arbi

        Sorry der Kommentar kam am falschen Ort rein, bin gerade am Kochen 😉

    • Hans sagt:

      @Birke: Ich glaube, 20 Minuten gehört zum TA-Konzern. Noch ein paar andere Blätter, oder besser, Medienprodukte. Zudem ist der TA-Konzern redaktionell mit anderen Medienkonzernen in Europa verbunden im mitte-links Bereich, beispielsweise Süddeutsche, Welt oder Zeit oder sowas, dann glaube ich Spanien El Pais oder so etwas, GB Guardian und wohl noch ein paar andere. Dasselb was Konzerne betrifft gibts bei den Rechten, den Konsevativen usw.. Um mich zu informieren lese ich querbeet, also auch kleine Medien, Alternativmedien wie The Intercept, Kenfm, nichtwestliche Medien wie RT, China, Südamerika usw. Sie müssen auch Agenturmeldungen unterscheiden, aber Agenturen gehören auch jemandem.

      • Réda El Arbi sagt:

        KenFM und Russia Today bezeichnen Sie als Medien? Ehrlich?

        • Hans sagt:

          Ja, habe ich ja geschrieben. KenFM als Alternativmedien, wie bspw. Nachdenkseiten, RT als nichtwestliche Medien. Man muss halt, bspw. bei Kenfm, nicht nur immer auf 9/11 schielen oder so etwas. Bei 9/11 habe ich auch Zweifel an der offiziellen Version. Manches finde ich interessant, anderes weniger oder dass ich Sachverhalte ganz anders bewerte. RT ist ein nichtwestliches Medienprodukt, da exakt westliche Inhalte zu suchen wäre ja falsch. Oder kennen Sie beispielsweise Telesur aus Lateinamerika? Finde ich auch informativ. Ich konsumiere eindeutig rechte Medien (bspw. hier Weltwoche, oder Baz) nicht, sonst querbeet. Glaube nicht an Medienindex wie im Vatikan.

      • Marcel Maier sagt:

        ähm, Hans… die “Welt” ist konservativ, also rechts der Mitte, ebenso “Figaro”

    • geezer sagt:

      sehe ich auch so. dieses revolverblatt trägt m. e. definitiv zur volksverblödung bei. andererseits gibt der erfolg den machern recht: die leute interessiert belangloser stuss heute scheinbar sehr……

      • tina sagt:

        leider bringt der tagi auch belanglosen stuss. mir ist mehrmals passiert, dass ich mich über aktuelle, wichtige ereignisse informieren wollte, im sinne von: was ist überhaupt passiert? und was finde ich: newsticker meldungen gespickt mit twitter und facebook zeug. es war wirklich schwierig, konkrete infos zu finden im sinne von was ist eigentlich wann wo passiert. fakten. aber dann steht dafür irgendwas über die essgewohnheiten von jemandem, der vielleicht mit dem aktuellen vorfall, über den ich mich informieren wollte, zu tun hat. und das waren – so stand es buchstäblich – spagetti bolonaise. aaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaahrg

        • geezer sagt:

          mit der rechtschreibung sind die nasen bei 20min sowieso auf kriegsfuss (auch im tagi hat’s immer mehr fehler). was umso peinlicher ist, da schreiben eigentlich ihr kerngeschäft wäre. und ja: der tagi wird definitiv immer mehr boulevard. darum habe ich mein abo für die druckausgabe schon vor jahren gekündigt.

      • Hans sagt:

        @Geezer: Naja, vielleicht Kraft x Persistenz x Reichweite => öffentliches Interesse, oder so. So gesehen könnten Sie auf 20 Minuten o.a. auch über das Leben der Hühnerart XY auf dem Mars berichten, irgendwann würden es die Leute glauben, sich dafür interessieren und sich immer auf die neuesten News der Hühnerart XY auf dem Mars freuen.

  7. Seraphim Weibel sagt:

    Die gekauften Kommentare sind ein Problem. Die Kommentare des Tagi sind voll davon. Speziell wenn es um anti EU, anti Ukraini, pro Russland etc. Themen geht. Komisch oder ? Dem Tagi ist das bis lang egal, das die eigene Kommentarfunktion zur Schleuder für Fake-News degeneriert ist. Und das bei einem der wichtigsten Leitmedien des Landes ! Gratuliere Propaganda Machine, Daumen runter Tagi IT’ler. Es geht so : Nur persönliche Logins, mit Ausweisnummer, dafür mit Pseudonym bei Postings. User-Ratings zu Kommentaren + Trashhold Einstellungen. So wird wie auf Ricardo.ch ein Anbieter von Hass Kommentaren mit der Zeit immer tiefer gerated, bis er/sie unterm Trashold verschwindet.

    • Leon Stöckli sagt:

      Ich denke auch, dass hinter einem Eintrag eine eindeutig definierte natürliche Person stehen sollte. Im Gegenzug sollte keine Zensur stattfinden. Wer z.B. zu Gewalt aufruft sollte durch die Justiz belangt werden. Ein paar Gerichtsurteile würden genügen, um die Foren zu ‘säubern’.

  8. Martin sagt:

    Alles nachvollziehbar, wenn nicht sowieso selbstverständlich. Aber dann gibt es eben noch die Zensur. Daß die keine Korrespondenz über Veröffentlichung oder Nichtveröffentlichung von Meinungen führt, ist besser so, denn meistens könnte sie es auch nicht. Beleidigende Posts werden mal zugelassen, dann wieder nicht – je nachdem, wer beleidigt wird und wie´s in die beabsichtigte Tendenz von Artikeln paßt. Bei der NZZ durfte man nichts gegen Wirtschaft und Banken schreiben, bei Somm´s Weltwoche light aus Basel nichts gegen die SVP, beim TA nichts gegen Journalisten. Bei allen darf man dagegen z.B. Merkel unsachlich und unflätig beleidigen – kein Problem. Für die “anständig erzogenen”…

    • Sigg sagt:

      Im Tagi darf man – so meine Erfahrung – nichts gegen Offiziere ab Oberst schreiben., bzw. subjektiv aus Erfahrung deren weitgehende menschliche Unfähigkeit festhalten.

  9. Fredi sagt:

    Dass die NZZ die Online Kommentarspalten schliesst, kann wie Sie beschreiben aus der Sicht der Meinungsfreiheit beurteilt werden. Zunehmend haben die Redaktionen mit automatisierter Robotersoftware zu kämpfen, die den politischen Meinungsbildungsprozess beieinflussen. Automatisierte hate und fake mails stellen den Wert von Online Kommentaren durchaus in Frage, da mit diesen Mitteln genau die so gewünschte Meinungsfreiheit missbraucht wird.

    • Réda El Arbi sagt:

      Natürlich brauchts Moderation, möglichst vom Autor. Aber das koster Geld. Ich persönlich mach das unbezahlt, weils mir wichtig ist.

    • Peter Gutknecht sagt:

      Die NZZ hatte vor allem auch gegen die eigene Dummheit zu kämpfen: immer wieder hat die NZZ eine eröffnete Leserdiskussion geschlossen mit dem Argument, es handle sich eben um eine Agenturmeldung, und solche könnten nicht kommentiert werden. Aber bitte: warum lässt man denn anfangs die Diskussion zu ? Dass es eine Agenturmeldung ist, muss der NZZ jeweils von Anfang an klar sein. Zudem: will die NZZ damit sagen, sie stünde nicht hinter den veröffentlichten Agenturmeldungen ? Dann sollen sie diese Meldungen doch einfach ganz bleiben lassen.

  10. Ralf Schrader sagt:

    Die NZZ ist eine von vielen privatwirtschaftlichen Plattform, die ausschliesslich existieren, um am Geld des Nutzers zu partizipieren. Als ich noch ein zarter Jüngling war, abonnierte man eine Zeitung, um sich zu informieren. Das fällt heute weg, alles was auch hier im TA steht, weiss ich entweder schon, oder kann es innert Sekunden erfahren. Heute lese ich nur noch wegen der Kommentare. Gibt es die nicht, gibt es das Blatt nicht.

    Ich gehe davon aus, dass in den nächsten 15 Jahren alle Bezahlmedien verschwinden werden. Wenn die SRG sich nicht von der BILLAG trennt, trifft es die auch. Das Sperren der Kommentarfunktion wird diesen Prozess bei der NZZ beschleunigen.

  11. Daniel Fässler sagt:

    Solange Kommenarfunktionen nur Upvote unsterstützen, so sollten diese geschlossen werden, da rassistisches Gedankengut und andere Hasstiraden nicht durch andere Kommenrtatoren niveliert werden können. Manchmal erschreckend die Anzahl “Empfehlungen” bei menschenverachtenden Kommentaren. Tagi sollte die Kommentarfunktion schliessen, da die Zensoren auch sehr parteiisch sind.

    • Marcel Maier sagt:

      Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen. Da wundere ich mich schon lange darüber, dass man Kommentare nur “empfehlen” aber nicht downvoten kann.

  12. Andy Mancher sagt:

    Wenn es denn eine Kommentarfunktion hat, sollten auch super langweilige Kommentare (wie dieser hier)
    veröffentlicht werden, sie verstossen ja nicht gegen die Tagi-Richtlinien. Sonst ist’s schon ein bisschen Zensur.
    Kurzweilzensur, quasi.

  13. Seuli sagt:

    Oder hier auf englisch erklaert in 6 Bildern:
    https://xkcd.com/1357/

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