Logo

Der Nährboden des Extremismus

Markus Diem Meier am Montag den 5. März 2012
Riot police officers use their batons to disperse demonstrators during clashes following a demonstration in Barcelona, Spain, Wednesday, Feb. 29, 2012. Spanish students in Barcelona clashed Wednesday with police and set fire to garbage containers during nationwide protests against education spending cuts. (AP Photo/Marta Ramoneda)

Die Europolitiker beharren auf unsinnigen Defizitquoten und verlieren die politische Stabilität aus dem Blick: Spanische Studenten protestieren in Barcelona gegen Bildungsaubbau, 29. Februar 2012. (Bild: Keystone)

Letzte Woche hat die Europäische Zentralbank (EZB) ihre zweite Runde «Longer Term Refinancing Operations» – kurz LTRO – über die Bühne gebracht. Mit den beiden Runden zusammen haben sich die europäischen Banken über eine Billion Euro für einen Tiefstzinssatz von rund 1 Prozent über ganze drei Jahre leihen können. Nur an dieser Geldschwemme liegt es, dass an den Märkten etwas Ruhe eingekehrt ist und insbesondere auch, dass die Renditen der Anleihen gefährdeter Länder gesunken sind – mehr dazu auch hier oder hier. Diese Geldschwemme hat wahrscheinlich ein rasches Ende der Eurozone, wie sie heute existiert, vorerst aufgehalten. Aber sie hat keine Lösung gebracht und sie hat gefähliche Wirkungen auf die Europolitiker. Etwa die Folgenden:

  • Die Spitzenpolitiker der Eurozone wähnen sich in einer falschen Sicherheit: Letzte Woche haben sie an ihrem Gipfel in Berlin stolz verkündet, endlich einmal nicht mehr im Krisenmodus zu verbleiben. Jetzt herrsche wieder der Normalfall.
  • Sie ziehen zudem die falschen Schlüsse aus ihrem eigenen Verhalten: Sie glauben tatsächlich, dass es ihre Beschlüsse und ihre Politik es waren, die zur Beruhigung geführt haben und dass diese Beruhigung nachhaltig sei.
  • Sie ziehen die falschen Konsequenzen, denn sie beharren daher erst recht auf genau jener Politik, die vor unseren Augen die ganze Zeit scheitert - indem sie auf scharfer Austerität in Ländern beharren, die sich in einer eigentlichen Depression befinden. Noch einmal: Diese Länder verfügen über keine der üblichen Ventile für ihre Wirtschaft, denn weder ist ihnen eine Abwertung möglich, noch können sie von Absatzmärkten in anderen Euroländern profitieren, weil gleichzeitig alle sich dem gleichen Rezept verschrieben haben. Drastische Lohnsenkungen erhöhen die Schuldenlast und drücken die Wirtschaft dank einer weiter ausfallenden Nachfrage aktuell noch weiter in die Krise.
  • Sie unterschätzen so auch die wahren ökonomischen und politischen Gefahren. Ein Beispiel dafür ist die Entwicklung in Spanien, der drittgrössten Volkswirtschaft der Eurozone. Darum soll sich der Rest des heutigen Beitrags drehen.

Spanien ist nicht Griechenland. Das Land galt noch im letzten Jahrzehnt zusammen mit Irland als  fiskalpolitisches Vorbild. Die Verschuldung des Staates war in beiden Ländern rekordtief und das Wirtschaftswachstum hoch. Genau: Das war in beiden Ländern Ergebnis der sich bildendenden Immobilienblase mit einer dramatisch steigenden privaten Verschuldung. Doch damals (wie heute) war die Staatsverschuldung Massstab fast aller Dinge.

Seit dem Platzen dieser Blase kommt die spanische Wirtschaft nicht mehr vom Fleck. Noch schlimmer: Wie in Griechenland drücken die Austeritätsmassnahmen das Land immer tiefer in eine eigentliche Depression. Die Arbeitslosenquote steigt unaufhörlich und soll sich nach letzten Schätzungen Ende 2012 bereits auf rund 25 Prozent belaufen - die Quote der Jugendarbeitslosigkeit bewegt sich sogar im Umfeld von wahnwitzigen 50 Prozent. Die «Wachstums»raten der Wirtschaft werden laufend stark nach unten revidiert. Im laufenden Jahr wächst das Land überhaupt nicht mehr, sondern soll laut der spanischen Regierung und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) um 1,7 Prozent schrumpfen. Noch im vergangenen September hat der IWF mit einem Wachstum von 1,1 Proeznt gerechnet.

Die spanische Wirtschaft wird durch die auch von der EU verlangten Austeritätsmassnahmen nicht nur stärker in die Tiefe gerissen; die Defizitquote des Staates steigt gleich aus zwei Gründen: Einmal, weil selbst ein absolut gleich bleibendes Defizit bei einem sinkenden Bruttoinlandprodukt (BIP), die Quote (die am BIP gemessen wird) automatisch erhöht, zweitens weil eine einbrechende Wirtschaft die Steuereinnahmen verringert, weshalb das Defizit auch absolut höher ausfällt. Wie in diesem Blogbeitrag mit Verweis auf eine viel beachtete Studie des «McKinsey Global Institute» ausgeführt, wäre es gerade angesichts der sehr hohen privaten Verschuldung in Spanien notwendig, dass der Staat mit seinen Ausgaben in einer ersten Phase für Entspannung sorgt, da sonst gleich alle Bereiche abstürzen – so wie es jetzt geschieht.

So ist es wenig erstaunlich, dass selbst die eigentlich sparwillige neue konservative Regierung von Mariano Rajoy feststellen musste, dass ihr Land unmöglich die für dieses Jahr vorgesehene Defizitquote von 4,4 Prozent des BIP wird einhalten können. Laut Rajoy sind bestenfalls 5,8 Prozent möglich. Schon im Vorjahr konnte Spanien das Ziel nicht einhalten.

Berauscht von ihrem Irrglauben, die Eurokrise mit ihren Rezepten nun doch in den Griff bekommen zu haben, haben die Europolitiker den Spaniern klar gemacht, dass sie keinesfalls mit einem gelockerten Defizitziel einverstanden sind. Die Quote soll durch weitere Sparmassnahmen eingehalten werden. Das numerische Quotenziel wird zu einem dogmatischen Fixpunkt ohne  ökonomische Rechtfertigung. Ganz klar: Eine überbordende Staatsverschuldung ist schlimm - sie muss vermieden, beziehungsweise abgebaut werden. Aber nicht dann, wenn das kaum gelingen kann, nämlich wenn sich die Wirtschaft im freien Fall befindet. Wolfgang Münchau, Leiter des Euro-Think Tanks «Eurointelligence» und Kolumnist sowohl der britischen, wie auch der deutschen «Financial Times», schrieb in letzterer am 29. Februar zur Bedeutung der Entwicklung in Spanien:

Ich dagegen halte Spanien für die größte Bedrohung im Euro-Raum. Denn jetzt entwickelt sich eine wirtschaftliche Dynamik, die das Land in eine Schuldenfalle treibt: Nach neuesten Zahlen lag das Defizit 2011 bei 8,51 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, entgegen einer EU-Vorgabe von 6,0. Für dieses Jahr peilt die EU ein Defizit von 4,4 Prozent an. Dafür müsste Spanien eine Haushaltskonsolidierung vorlegen, die eine tiefe Depression zu Folge haben würde. (...) Der Privatsektor erhält während des mehrere Jahre dauernden Prozesses des Schuldenabbaus keine Wachstumsanreize. Man kann nicht abwerten. Der Staat fällt als Wachstumsmotor bis auf Weiteres aus. Wer auf Reformen hofft, ist naiv. Die Arbeitsmarktreform, die die Regierung bislang beschlossen hat, sieht eine Erleichterung des Kündigungsschutzes vor. Die Idee dahinter ist es, den zweigeteilten spanischen Arbeitsmarkt zu vereinen – ein Prozess, der mindestens ein Jahrzehnt andauern wird.

Spanien droht laut Münchau das nächste Griechenland zu werden:

Auch für Griechenland hat man zunächst nur eine kurze schmerzhafte Rezession vorhergesagt. Wir sind mittlerweile im fünften Jahr einer Depression, die sich immer noch beschleunigt. Wenn wir Spanien dazu zwingen, die Defizite noch in diesem Jahr drastisch abzubauen, dann wird Spanien das nächste Griechenland. Wegen seiner Größe ist Spanien aber weitaus gefährlicher.

Soviel zur rein ökonomischen Wirkung der Europapolitik gegenüber Spanien. Dazu kommt die politische Dimension. Was  gänzlich aus dem Fokus gerät, ist ein Verständnis für die politische Stabilität des Landes, dessen Demokratie erst rund 35 Jahre alt ist, während von 1939 bis 1976 General Francisco Franco als Diktator das Land beherrscht hat. Wenn die Geschichte ein Massstab ist, gefährden wirtschaftliche Zustände wie die gegenwärtigen die politische Stabilität von Ländern wie Spanien, aber nicht nur dort. Darauf weisen die Wirtschaftshistoriker Alan de Bromhead, Barry Eichengreen und Kevin O'Rourke hin:

The impact of the global crisis has been more than just economic. In both parliamentary and presidential democracies, governments have been ousted. Hard economic times have bred support for nationalist and right-wing political parties, including some that are actively hostile to the prevailing political system.

Die Autoren zogen ihre Schlüsse für die heutige Krise insbesondere aus Untersuchungen über die Zeit zwischen den beiden Weltkriegen:

Our major interest is the impact of the Depression on voting patterns and hence how voting shares changed after 1929. Our statistical results show that that the Depression was good for fascists. (...) Importantly, it shows that what mattered was not the current growth of the economy but cumulative growth or, more to the point, the depth of the cumulative recession. One year of contraction was not enough to significantly boost extremism, in other words, but a depression that persisted for years was.

Eine Depression, die über mehere Jahre anhält, das ist also der Nährboden für Extremismus. Die Studie zeigt weiter auf, dass die Gefahr von politischer Polarisation und Extremismus vor allem dort sehr hoch ist, wo die Demokratie noch nicht allzu lange etabliert ist. Das müsste den Europolitikern im Zusammenhang mit Spanien besonders zu denken geben.

Das ist hier keine Prognose über die weitere Entwicklung in Spanien und anderen Ländern mit einer ähnlichen Ausgangslage. Diese und ähnliche Untersuchungen müssten aber Anlass sein, die Sinne für die weiteren Folgen der aktuellen Politik und die Zerbrechlichkeit von Demokratien unter Extrembedingungen zu schärfen. Dazu passen auch die Überlegungen von Francis Fukuyama in einem Aufsatz der aktuellen Ausgabe von «Foreign Affairs» über die Demokratie:

It is most broadly accepted in countries that have reached a level of material prosperity sufficient to allow a majority of their citizens to think of themselves as middle class, which is why there tends to be a correlation between high levels of development and stable democracy.

Laut Fukuyama beeinflusst die wirtschaftliche Entwicklung nicht nur die Stabilität der Demokratie, sie wirkt sich auch auf  die vorherrschende gesellschaftliche Ideologie aus:

There is a broad correlation among economic growth, social change, and the hegemony of liberal democratic ideology in the world today. And at the moment, no plausible rival ideology looms. But some very troubling economic and social trends, if they continue, will both threaten the stability of contemporary liberal democracies and dethrone democratic ideology as it is now unterstood.


« Zur Übersicht

Keine Kommentare zu „Der Nährboden des Extremismus“

  1. Lars P Reichelt sagt:

    Tanta Angela’s Quartierlädeli mag sich aus der Krise sparen – Europa kann und sollte es tunlichst nicht. Geschichte wiederholt sich nicht, oder doch? Die Frage ist, wer hat das Format Europa vom jetzigen Holzweg abzubringen? Es ist höchste Zeit!

  2. Christian Uebelhard sagt:

    Excellenter Artikel :) !
    Merci, Herr Meier.

    Die Aussagen decken sich weitgehend mit meiner Analyse, Meinung und leider auch Befürchtung. Das Friedensprojekt EU pervertiert sich je länger je mehr. Die Menschen / Bürger wurden von Anfang an kaum einbezogen, eine “Elite” wusste und weiss ständig besser was gut ist für Europa… und produziert gesellschaftliche Fehlkonstrukte mit unnötigen Hirarchien noch und noch… Ich vermute, das System der Trennung von Menschen in Normalbürger (2. Klasse) und Akademikern (1. Klasse), also die Produktion von so genannten Eliten in den Universitäten, ist eine Hauptursache dieser Malaise. Dabei verhalf meiner Meinung nach das geistige Kleinbürgertum, das Jahren von ökonomischer und politischer Instabilität ausgesetzt war, in den 30igern den Faschisten zur Macht.
    Nun, zum Glück gibts heute Internet, bessere Bildung für viele (wobei die staatsbürgerlilche / demokratische Bildung leider vernachlässigt wird oder irgend ein oberflächliches Geschwafel ist) und ich vermute, weniger geistige Kleinbürger, die um ihren Status bangen, als in den 30igern….

    • Thomas ernst sagt:

      @Christian Uebelhard

      Ja, es ist ein Problem der Elite, doch es ist die Geld und Macht-Elite, nicht die Akademische, welche uns Normalos zu Sklaven degradieren will. An den Unis wird zwar auch der Duenkel gefördert, aber gefährlich sind die Bilderberger, die Eurokraten, die Drahtzieher hinter den US-Praesidenten, die Grossfinanz.

      • Christian Uebelhard sagt:

        Im Moment und auch in die Zukunft gesehen, Ja, in dem Sinne, dass ich mit Ihnen einer Meinung bin wer und zu Sklaven machen will. Und auch Nein, in dem Sinne was die Geschichte anbelangt, ich meine mit Hauptursache die tiefer liegenden Gründe in der Geschichte der EU. Und Nein, was uns Normalos anbelangt- ein Bewusstsein unseres Problems und vor allem das Politische einer hoffentlich baldigen breiten Gegenaktion von uns braucht echte Bildung. Der Zugang zum Politischen ist nur theoretisch für alle gleich- in der Praxis haben die meisten Menschen, und das kann unser Schicksal als Sklaven besiegeln- nicht das notwendige Wissen und die Uebung dafür… Das Internet ist ein grosser Trainingsplatz für das Politische, und auch erleichterter Zugang zu den notwendigen Informationen, so dass wohl heute die jüngeren Menschen wohl fortschrittlicher sind in Bezug zur Zukunftsgestaltung als die Generation so ca. ab 45ig…

  3. lucius mayer sagt:

    Extremismus? Extrem sind vor allem die Geschwindigkeit und das Ausmaß der Vermögens- und Einkommensverschiebung zu seinem Gunsten, die der Geldadel durch einseitige Intensivierung des Klassenkampfes seit 1990 erreicht hat. Ein Ausgleich ist überfällig.

  4. Cornelis Bockemühl sagt:

    Früher gab es doch den Schuldturm: Schuldner wurden dort eingesperrt bis sie entweder bezahlten – oder krepierten. Und da sie dort natürlich keine Möglichkeit hatten, wieder zu Geld zu kommen, fiel erstere Option in der Regel aus…

    • Anh Toan sagt:

      War der Schuldner im Schuldturm, hat die Familie versucht, das Geld aufzutreiben. Noch früher wurden die Schuldner (auch ihre Familie) in die Sklaverei verkauft: Da zum Beispiel Römer in Rom nicht Sklaven sein konnten, wurden sie ins Ausland verkauft (“trans tiberum vendere” oder so hiess dies damals).

      Verglichen damit, ist der Umgang mit zahlungsunfähigen Schuldnern heute doch recht human, damit ist auch der Respekt vor den Gefahren des Schuldenmachens gesunken. Ich sage damit nicht, man solle wieder Schuldtürme bauen und Sklaverei einführen, ich sage genau, was ich schreibe.

      • Thomas ernst sagt:

        Wenn unser aller Angela fuer die von ihr zu verantwortenden Schulden Leiden muesste, dann muesste man wohl jede ihrer ca 1 Billion Zellen einzeln zu Tode quaelen – das erscheint mir weder machbar noch Human…..

  5. Frank Maezenas sagt:

    Natürlich besteht die Gefahr einer politische Destabilisierung. Allerdings kann es auch keine Lösung sein, den privaten Konsum durch Staatsausgaben für längere Zeit auf einem nicht nachhaltigen Niveau zu behalten. Die Länder Südeuropas hatten dank dem Euro das Vergnügen für einige Jahre am Wohlstandsniveau Mittel- und Nordeuropas zu schnuppern. Doch nun geht die Reise wieder zurück und nichts und niemand kann den Menschen diese ersparen. Welchen Weg man dabei einschlägt, ob reale Abwertung mit mehrjähriger Depression oder ein Bruch mit der politischen Union scheint letztlich irrelevant.

  6. Bruno Waldvogel-Frei sagt:

    Ich stimme zu. Vielleicht bin ich ja ein Verschwörungstheoretiker. Aber könnte es sein, dass die Destabilisierung sogar Absicht ist? Die Polizei- und Geheimdienstberichte (z.B. CIA, oder UK MOD) haben schon 2007 und 2008 grosse soziale Verwerfungen und Instabilität in den einzelnen europäischen Ländern prognostiziert. Und die EU hat klammheimlich eine Polizeimacht aufgestellt, die notfalls in den Mitgliedländern eingreifen kann (Italiener nach Deutschland, Franzosen nach Spanien usw.). Auch von einer europäischen Armee wird geträumt. Ich kenne Leute beim Bund, die lange in Brüssel waren und sagen: Die EUrokratie hat noch jedesmal durch eine Krise ian Macht hinzugewonnen. Weil die Dinge “alternativlos”, “zwingend” und so weiter seien. Bisher hat Brüssel mindestens drei Regierungen in Europa gestürzt. Ein ungeheuerlicher Vorgang. Und zur Zeit versucht es dasselbe in Frankreichs Wahlkampf. Das sieht ja ein Blinder. Was geschähe, wenn ein Bündnispartner (von der EU gepusht und installiert) feststellt, dass “anarchistische” Mächte die Sicherheit eines Landes destabilisieren und Hilfe von aussen nötig sei, um die Bündnispartnerschaft aurechtzuerhalten (da ja auch mit finanziellen Interessen verbunden)? Schon mal darüber nachgedacht? Schon mal überlegt, warum Griechenland permanent militärisch aufrüstet, trotz des gewaltigen Defizits? Ich wage zu behaupten, dass der Schritt zu einem politischen Putsch in Ländern wie Griechenland oder Spanien sehr kurz sein kann, wenn die Verbitterung gegen die Sparmassnahmen (die ja nur die Bevölkerung treffen und das internationale Kapital befeuern) weiter geschürt wird.

    • Stadelman Reto sagt:

      Ja Herr Waldvogel Sie sind ein Verschwörungstheoretiker. Der Bericht oben macht es deutlich, in Zeiten der Not (jetzt) blühen die Extremisten richtig auf. Nehmen Sie doch mal einen Spiegel in die Hand, dann haben Sie einen lebenden Beweis dafür vor Augen…

    • Thomas ernst sagt:

      @Stadelmann

      Die billige Ausrede der Faulen. sie wollen einfach nicht sehen, was abgeht. Vergleichen Sie nur mal die USA 2012 mit DE 1939… Ermaechtigungsgesetz, Konzentrationslager, Medizinische Versuche an Gefangenen, Giftgas, …alles da!
      Die EU unter Merkel ist nur der Puder der US-Verbrecher.

      Also entweder sind Sie ein williger Scherge der 1%er oder einfach blind und stupid.

      • Stadelman Reto sagt:

        Nein das hat gar nichts mit Faulheit zu tun. Ich weis sehr wohl das auf der Welt viele schlimme Dinge passieren, manchmal wohl direkt vor meiner Nase ohne das ich es merke. Ich weis aber auch das ich, wenn ich immer überall nur Verschwörungen sehe, nicht mehr normal Leben kann… Daher gibt es für mich folgende goldene Regel: Beweise was du behauptest! Weder Sie noch ihr Vorredner können etwas davon beweisen. Und das was Sie für Beweise halten sind nur verdrehte Aussagen die man über alles und jeden treffen kann… Kleine Kostprobe gefällig? Bitteschön:
        “Sie zum Beispiel Thomas, Sie sind ein iranischer Agent. Das ist ganz offensichtlich. Sie haben die USA plötzlich ohne Vorwarnung diffamiert, vergleichen sie mit Nazideutschland. Die EU greiffen sie, wie es sich für einen iranischen Agenten gehört, erst an zweiter Stelle an, denn für Sie ist die EU nur ein armer Vasall der USA. Ihr eigentliches Ziel in diesem Forum ist aber die Destabilisierung des Westens in dem Sie den Vasall EU verunglimpfen…”
        Sehen Sie wie lächerlich das ist? Man kann jeden Gedanken bis hin zu solchen Verschwörungstheorien striken und dann als Tatsachen darstellen die andere nicht sehen wollen… Also lassen Sie es einfach. Denn die Sache ist wie mit Peter und dem Wolf. Wenn der Wolf dann einmal wirklich kommt, dann glaubt ihnen niemand mehr…

    • Das erfolgreiche Zukunftsmodell ist der Staatskapitalismus à la China. Die Chinesen kaufen gerne die Europäische Konkursmasse (GR,SP,Portugal) billig auf und lassen die Leute dort in Leibeigenenknechtschaft und Schuldverhaft 80 Stunden pro Woche malochen.

  7. Ueli der Knecht sagt:

    Die soziologischen Schlussfolgerungen sind ja schon ein wenig trivial. Es sollte jetzt auch schon dem letzten Hinterwäldler gedämmert haben, dass Demokratie auf diesem Planeten wohl eher zu den “Luxusgütern” gehört.
    Fukuyama ist sich wohl nicht mehr ganz so sicher, dass das “Ende der Geschichte” oder “die ewige Herrschaft der Demokratie” angebrochen ist…nun man wechselt halt jedes Jahrzehnt seine Meinung in Richtung “vorherrschender Meinung” (ist ja auch eine gute Strategie für den kontinuierlichen Bücherabsatz…nur vom Professorengehalt lässt sich`s eben doch nicht wie die Made im Speck leben).

  8. Wenn in solchen Krisenzeiten Rezepte hervorgeholt werden, von denen wir wissen, dass sie nicht funktionieren werden, weil sie noch niemals funktioniert hatten, kommt bei mir immer der paranoide Verdacht auf, dass es hier überhaupt nicht vorrangig um die Lösung eines Problems, sondern etwas komplett anderes geht. Ich sehe hier nämlich einmal mehr Naomi Kleins These der “Shock Doctrine” bestätigt, nach welcher solche Krisensituationen ausgenutzt werden, um ideologische Veränderungen gegen den Volkswillen durchzudrücken. Und tatsächlich sind es die immergleichen Therapien, die verordnet werden: Privatisierungen von Staatsbetrieben (wie kürzlich in Portugal angekündigt), Entlassung von Staatspersonal, Abbau des Sozialstaats usw. usw.

    Markus Diem Meier schreibt ja ausdrücklich (und das ist wohl schwer zu widerlegen), dass eine schrumpfende Wirtschaft schwindende Steuereinnahmen bedeutet und damit die faktische Unmöglichkeit, Staatsschulden abzubauen. Es ist doch schlicht nicht vorstellbar, dass die Architekten dieser “Lösung” dies nicht bemerken. Was immer man auch über die Shock Doctrine sagen mag, sie liefert eine plausible Erklärung (d.h. eine, die sich mit den Beobachtungen deckt) für die offensichtlichen Widersprüche der offiziellen Krisenpolitik.

    • Thomas ernst sagt:

      Klär erkannt. Ich schließe mich gerne Ihrer Auffassung an. Es geht darum die Demokratie auszuhebeln, ohne dass das tumbe Volk was merkt. IT, GR, wurden schon von den EUrokraten uebernommen. In CH besorgt die SNB das Geschaeft der Bilderberger. Merkel blaest das Geld der DE-Steuerzahler in die EU und laesst die arbeitslosen Harz-IV-er kalt verhungern…

    • Linus Huber sagt:

      Ich stimme Ihnen grundsätzlich zu.

      Wir sollten jedoch nie den eigentlichen Ursprung dieser gegenwärtigen Situation vergessen, welcher klar auf der Vermeidung von wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch das Erhöhung des weltweiten Kreditvolumens basierte (Aktivismus der Zentralbanken). Diese Kreditblase, welche wahrscheinlich seit 2008 in Zeitlupentempo am implodieren ist, erlaubte einen ununterbrochenen Wachstum und produzierte dadurch eine vermeintliche Stabilität, welche jetzt natürlich ins Gegenteil kehrt.

      Es existiert die Theorie, dass Stabilität Instabilität erzeugt; und je länger eine vermeintliche Stabilität existiert um so intensiver die daraus resultierende Instabilität sein dürfte.

  9. fischer sagt sagt:

    sollange die Waghrung auf der Geldstabilität kommen soll, vor allem wenn man bedenkt das die nächste Bankenkrise bereits vor der Türe inne haltet, die auch als flächenbrand ausbrechen wird, ist die Vernachlässigung der sozialen Komponenten einfach immer gefährlich. Es wundert mich ja sehr, wenn die Geschichtsschreibung diese Komponente schon in unzähligen Studien aufgezeichent haben, doch die lesbar deren scheinbar aus gründen der unlesbarkeiten nicht in den Vordergrund gestellt werden.

  10. H.Tricker sagt:

    Der Blogschreiber scheint die Möglichkeit zu übersehen, dass Politiker nur selten das glauben was sie lauthals sagen??
    .
    Ob Spanien derzeit mit einer Abwertung langfristig geholfen wäre ist zu bezweifeln und höhere Staatsausgaben wären nur sinnvoll, wenn dafür vorhandene Reserven eingesetzt werden könnten, welche bekanntlich nirgendwo bestehen.
    .
    Also bleibt nur der schmerzhafte Weg des Sparens, auch Spanien kann das erreichen wenn der Wille vorhanden ist.

    • Anh Toan sagt:

      Alle verlangen Defizitspending, keiner will die Defizite finanzieren.

    • Thomas ernst sagt:

      @Tricker

      Der Name sagt ja schon alles….Trickreich unterschlagen Sie das Wichtigste: Erst mal muesste SP aus dem Euro austreten, erst dann nuetzen die Sparmaßnahmen ueberhaupt etwas!

      • H. Trickler sagt:

        @Thomas ernst:

        Nein, nur wenn die Verschuldung (wie in Griechenland) extrem viel zu gross wäre gäbe es für Spanien (und Italien) keinen Ausweg über Sparen.

        • Thomas ernst sagt:

          …und wie bitte wollen Sie die Wirtschaft mit Sparen ankurbeln?!

          Sie sind wohl auch von den 1%ern fuer Desinformation bezahlt….

          • H. Trickler sagt:

            Primär geht es darum, die bekannten negativen Folgen einer zu hohen Staatsverschuldung zu vermeiden.

            Die Wirtschaft lässt sich nur mit guten Ideen und Produkten ankurbeln, das ist ein anderes Thema und keine Verschwörung, weder von Bilderbergern noch 1%er ….

  11. Leimgruber sagt:

    Was haben die Europa- Politiker im letzten Jahrzent ferig gebracht ausser schamlose Bereicherung, gar nichts ?

    • Thomas ernst sagt:

      Die schamlose Bereicherung ist der Lebenszweck solcher Figuren. Ich schlage vor: Das Goldene Halsband mit Laternenpfahl fuer alle 1%er, Eurokraten und Bilderberger!

  12. Peter Imfeld sagt:

    Ausschliesslich die Finanzmärkte zu bedienen finde ich verheerend! Das zeigt überdeutlich, wer in unserer westlichen Gesellschaft “die Hosen an hat”. Das ist nicht mehr die Gesellschaft, nicht mehr die Politik, sondern die Finanzwirtschaft!

    • Thomas ernst sagt:

      …nicht nur. Es sind die 1%er. Die gibt’s auch in den Medien (Murdoch, Bertelsmaenner, ARD, Fox etc), den Nationalbanken, Universitaeten, der Uno etc etc…

  13. Urs sagt:

    Die Neoliberale Ideologie die es zielstrebig fertiggebracht hat unzählige Gesellschaftliche Fundamente des Zusammenlebens in einem Zeitraum von ca. 30 Jahren in Schutt und Asche zu verwandeln und der Lächerlichkeit (Gutmensch als Schimpfwort) preiszugeben, ist extrem.

    So wie es die Antworten auf die angebliche Alternativlosigkeit dieser verachtenswerten Shareholder- und Investorenfreundlichen Dogmen sein werden. Kein Wunder wenn auf die Kritik nicht im geringsten gehört wird. Nein, noch schlimmer, man macht einfach so weiter wie bisher… Shareholdervalue als ultimatives Zivilgesellschafltiches Ziel… Privatisierungen von äusserst profitablen Entitäten und komplette eliminierung Gemeinschaftlich finanzierter Systeme…

    Aktionärsstrukturen, Renditen und Profite für Kinderhorte, Bibliotheken, Kultur, Schulen, Schwimmbäder, Theater, Museen, Gesundheitsfürsorge, Parks, Oeffentlicher Verkehr, Flughafen, Bahnhöfe, etc. sind keine Ausnahmen sondern das Resultat konsequenter Neoliberaler Umbaumassnahmen die allesamt an jeglichen Demokratischen Gepflogenheiten vorbei installiert worden sind und es noch werden… Fallen die Investoren auf die Nase, werden die einst billig verschacherten Systeme zu Marktpreisen mit Steuergeldern wieder resozialisert.

    Kommen noch extreme Verwerfungen bei der Einkommens und Vermögensverteilung hinzu die nach wie vor ungehindert zunehmen versus prekärer Beschäftigungsverhältnissse, zerstörung der Tarifverträge und Gewerkschaften, nicht partizipation am erwirtschafteten Wohlstand durch flache und/oder abnehmende einst verbindliche Lohnschemas die durch unverbindliche Bonissysteme ersetzt werden, erhöhung des Renteneintrittsalters obwohl es an Geld nicht mangelt…

    Und auf all das soll man zrückhaltend reagieren?

    • Genau aus diesem Grund wäre es jetzt an der Zeit, dass vernünftige Oekonomen mit vernünftigen Politikern zusammen an die Oeffentlichkeit treten und verkünden, der trickle-down Neoliberalismus habe nicht funktioniert, und man werde jetzt die Wirtschaft konsequent zurück zum Modell der Sozialen Marktwirtschaft führen. Im Gegensatz zum Neoliberalismus wissen wir nämlich, dass sie funktioniert (Beweis: Existenz eines Mittelstandes). Dazu werden ehemalige Staatsbetriebe (Post/SBB/…) wieder verstaatlicht, der Strommarkt geschlossen, die Steuern für Unternehmen und Kapital wieder erhöht und der Mittelstand als Motor der Binnen-Nachfrage wieder gestärkt. Ausserdem werden Top-Saläre limitiert, Banken reguliert und evtl sogar eine nationale Geschäftsbank als Konkurrenz zu den too-big-to-fail Banken eröffnet, die alle systemrelevanten Funktionen übernehmen kann, falls UBS/CS über die Klippe gehen. Mit diesem Programm würde aus der “Wirtschaft für Wenige” wieder eine “Wirtschaft für Alle”, und damit würde den Extremisten das Wasser abgegraben. Natürlich wird das alles nie passieren, denn rechte Extremisten von der Art der US-Tea Party sind keine Gefahr für die Wirtschaft und lassen sich allenfalls sogar instrumentalisieren (vgl US-Tea Party).

      • Thomas ernst sagt:

        …bin ja bei Ihnen, aber der Ausdruck “vernünftige Politiker” ist leider eine contradictio in adjecto….

      • Linus Huber sagt:

        Eher eine idealistische Vorstellung.

        Das Problem liegt bei den gegenwärtigen Machtzentren, welche ihren Einfluss nicht wehrlos abgeben werden, sondern eher eine Zerstörung des gegenwärtigen demokratischen Systeme in Kauf nehmen, bevor sie auch nur im geringsten daran denken, den bestehenden Crony Capitalism abzuschaffen.

      • Gion Saram sagt:

        @Ralph Sommer Und wir würden alle nur wieder mit Tritel Telefonen der PTT telefonieren dürfen und dies zu Tarifen wie früher für 3.4 pro Minute nach Uebersee so wie damals als es nur einen staatlichen Anbieter von Telecomdiensten in der Schweiz gab? Wenn die Schweiz wirklich so neoliberal wäre wie sie behaupten dann wäre weder die UBS noch die Swissair mit Staatsgeldern gerettet worden sondern man hätte die beiden Privatfirmen Konkurs gehen lassen wie es der liberalen Ideologie der freien Märkte entspricht. Unser Problem ist nicht die neoliberale Ideologie sondern der “crony capitalism” bei dem die besseren Verbindungen zur Politik Erfolgsfaktoren sind als die besseren Produkte und Dienstleistungen. Das zum Beispiel im Strommarkt zwar die Firmen aber nicht die Privaten ihren Anbieter frei wählen können ist genau so ein Beispiel wie mächtige Partikularinteressen mittels gekaufter Politiker ihre Interessen zulasten der Allgemeinheit durchsetzen. Oder das Verbot von Parallelimporten von Pharmaprodukten. Die Schweiz leidet nicht an zuviel sonder an zuwenig Liberalismus.

  14. Ueli der Knecht sagt:

    John Maynard Keynes hat nachgewiesen, dass das Zusammenleben aller nationalen Wohlfahrtsstaaten, wenn überhaupt, dann nur in einer weltstaatlich geregelten Geldverfassung gelingen könne. Der Weg der Volkswirtschaften in die gemeinsame Weltwirtschaft weist für jede von ihnen zwei gefährliche Schlaglöcher auf: Junge, dynamische Nachholökonomien geraten leicht über extern aufreissende Einkommenslücken in eine Schuldenanpassungsfalle, reife, saturierte Gläubigerökonomien ohne jede Einkommenslücke in eine externe Liquiditätsfalle.
    Im ersten Fall verursacht der Überhang der Importe über die Exporte zwar eine Angebotsanreicherung der im Inland verfügbaren Güter und Dienste; das reale Volkseinkommen oder Sozialprodukt (Er) wird um die Importe (Im) aufgestockt:
    Er + Im = C + I + Ex
    wobei: C= Konsumausgaben, I=Investition, Ex= Exporte
    Um jedoch den Inlandsverbrauch von Konsum- und Investitionsgütern, die Inlandsabsorptionsquote, zu steigern, müsste der Aussenbeitrag (Exporte plus minus Importe) positiv sein, nicht negativ. Wenn die Importe grösser als die Exporte werden fehlt es jedoch an Einkommen und damit Nachfrage, um den Gesamtbetrag der im Inland verfügbaren Güter und Dienste (Ex + Im) voll und entwicklungsgerecht zu nutzen. Zwar kann oder könnte das Fehlen innerer Nachfrage eine Zeitlang durch Entsparen oder den Import ausländischer Ersparnis (externe Verschuldung) überbrückt und finanziert werden, aber spätestens bei Erschöpfung des internen Entsparungspotentials und der externen Kreditwürdigkeit öffnet sich die Anpassungsfalle. Die Volkswirtschaft muss ihr Ungleichgewicht (Importe grösser als Exporte) abbauen, indem sie C+I reduziert und / oder die Exporte steigert, also monetär oder fiskalisch erzwungene Zwangssparprozesse einleitet, das heisst internes Wachstum und interne Beschäftigung auf dem Altar einer auszugleichenden Leistungs- und Zahlungsbilanz opfert.
    Im anderen Fall verursacht der Überhang der Exporte über die Importe (Paradebeispiel Deutschland) zwar eine (nachfrageökonomische) Anreicherung der im Inland verfügbaren und ausgebbaren Einkommen:
    Er = C + I + (Ex – Im),
    wobei der Aussenbeitrag (Ex – Im) einen positiven Wert aufweist; das bedeutet einen Einkommensüberschuss, der dem Investitionsmultiplikator entsprechende Exüberschussmultiplikatoren in Gang setzt und so die Beschäftigung im Inland steigert (exportgeführtes Wirtschaftswachstum). Doch die durch den Leistungs- und Zahlungsbilanzüberschuss verknappte Gläubigerwährung müsste steigen (deswegen wollte D-Land den Euro, denn der Einkommens-, Nachfrage- und Beschäftigungsvorteil einer Gläubigernation und -währung wird früher oder später durch steigende Währungstausch und Fremdfinanzierungskosten für die Bezahlung der Exporte aufgezehrt. Das Exportvolumen fällt – monetär bedingt – auf das Importvolumen zurück, wenn nicht gar darunter, weil sich Abnehmer und Schuldner der Gläubigernation den Luxus ihrer teuren Importe nicht mehr leisten können.)
    Keynes: “Das Problem des Zahlungsbilanzgleichgewichts zwischen den Nationen ist seit dem Übergang von der Güter- zur Geldwirtschaft noch niemals richtig gelöst worden. Seit Entschwinden der Autarkiewirtschaft des Mittelalters und der Herausbildung einer arbeitsteiligen Weltwirtschaft unter Erschliessung überseeischer Ressourcen ist das Unvermögen, dieses Problem zu lösen der Hauptgrund für immer wieder ausbrechende Verarmung, für soziale Unruhe, Krieg und Revolution. In den letzten 500 Jahren gab es nur zwei glückliche Ausnahmeperioden von jeweils etwa 50 Jahren, in denen der Geldgebrauch bei der Aussenhandelsfinanzierung kein Störfaktor war – die Zeitalter Königin Elisabeths und Königin Viktorias. Im ersten Fall verwandelte die unerhörte Vermehrung des Edelmetallangebots aus der neuen Welt Deflation in Inflation – was freilich andere Übel mit sich brachte. Im zweiten Fall verlagerte das im 19. Jahrhundert von London aus gesteuerte System des internationalen Kapitalverkehrs die Anpassungslasten von den Schuldner- auf die Gläubigernationen.”

    • Thomas ernst sagt:

      Sehr richti, sehr akademisch. Und nu??

      • Ueli der Knecht sagt:

        @Thomas Ernst
        Ja ich kann ihnen doch nicht die ganze Arbeit abnehmen.

        • Ueli der Knecht sagt:

          @Thomas ernst
          Und nun geht die Geschichte so weiter:
          Bei der Eurozone handelt es sich längst um eine Transferunion – um eine Transferunion zugunsten des deutschen Exportkapitals. Die Leistungsbilanzüberschüsse Deutschlands gegenüber den Ländern der Eurozone sind erst seit der Einführung des Euro Anfang 2002 regelrecht explodiert.
          Wir müssen uns jetzt eine mathematisch-logische Selbstverständlichkeit nochmals klar machen, die in dem deutschen Krisendiskurs hartnäckig ignoriert wird. Die deutschen Exporterfolge waren und sind NUR deswegen möglich, weil sich die Zielländer dieser Exportoffensiven verschuldeten. Offensichtlich verhalten sich deutsche Überschüsse und die südeuropäischen Defizite nahezu spiegelverkehrt!
          Ein paar Daten zu Leistungsbilanzüberschüssen und Defiziten in Mia. Euro:
          2006: D-Land mit 55 Mia Euro im Plus, Spanien&Italien&Portugal mit 50 Mia Euro in der Kreide
          2007: D-Land mit 180 Mia Euro im Plus, Spanien&Italien&Portugal mit 160 Mia Euro in der Kreide
          2008: D-Land mit 155 Mia Euro im Plus, Spanien&Italien&Portugal mit 160 Mia Euro in der Kreide
          2009: D-Land mit 70 Mia Euro im Plus, Spanien&Italien&Portugal mit 80 Mia Euro in der Kreide
          Diese enormen Überschüsse der deutschen Exportindustrie sind in dieser Dimension erst durch den Euro ermöglicht worden. Die ökonomisch der BRD unterlegenen Volkswirtschaften können seit der Einführung des Euro nicht mehr mit Währungsabwertungen auf die Exportoffensiven des deutschen Kapitals reagieren. Hierdurch würden die südeuropäischen Waren verbilligt und wieder konkurrenzfähig. Da dieser Ausweg den Ländern Südeuropas durch den Euro genommen wurde, mussten die Exportüberschüsse Deutschlands durch Schuldenaufnahme beglichen werden.
          Salopp gesagt: Der “Aufschwung” auf beiden Seiten wurde durch Schuldenmacherei ermöglicht. Der private Sektor oder der Staat nimmt Kredite auf, gibt dieses Geld aus und schafft so kreditfinanzierte Nachfrage, die stimulierend auf die Wirtschaft wirkt.
          Die hohen Wachstumsraten von Grossbritanien, dem “keltischen Tiger” Irland oder natürlich Spanien konnten nur durch das Kunststück der besagten Defizitkonjunktur ermöglicht werden (die zumeist mit einer spekulativen Blasenbildung auf den Immobilienmärkten einherging). Wir müssen uns nur in Erinnerung rufen, dass in Spanien, Grossbritanien und Irland aufgrund dieser Defizitkonjunkturen sogar Arbeitskräftemangel herrschte, der durch ein Millionenheer osteuropäischer Arbeitsmigranten gedeckt wurde. Dabei waren es nicht zuletzt deutsche Finanzhäuser, die diese Defizitkonjunturen vermittels grosszügiger Kreditvergabe finanzierten. Hier erst schliesst sich der Kreis der besagten südeuropäischen Defizitkonjunkturen zu einem Defizitkreislauf.

          • Thomas ernst sagt:

            @Ueli:

            Ja, ich stimme Ihnen bei der Analyse vollkommen bei….Und nu??

          • Oliver sagt:

            @Thomas Ernst. Was suchen Sie? Die politisch gangbare Lösung aller Weltprobleme in einem Satz? Es ist allen hier schreibenden klar, dass ihre Worte wenig Einfluss auf die Gebärden der Politiker in Berlin, London oder Brüssel haben werden. Nichtsdestotrotz tragen sie zur Verständigung und Analyse innerhalb des schmalen Rahmens dieses Forums bei – im Gegensatz zu Ihren Einzeilern. Stellen Sie wenigstens präzise Fragen, dann könnte man auch gezielt darauf antworten.

            Meine Schnellllösung: Die EZB vergibt alle vergangenen Sünden und kauft Staatspapiere der Mitgliedsländer Bedingungslos auf, bis der erwünschte Zinssatz erreicht ist. Danach sollen Ferkel, Merkozy und co. eine für sie politisch gangbare Lösung für die von Ueli genannten Probleme ausarbeiten, unter der Bedingung dass die Arbeitslosigkeit Europaweit nie über 4% ansteigen darf. Man nimmt ihnen die Peitsche aus der Hand, damit sich sich aufs Zuckerbrot backen konzentrieren müssen, was ja eigentlich ihre Aufgabe wäre.

          • Linus Huber sagt:

            @ Ueli der Knecht

            Die Analyse ist soweit richtig. Nun stellt sich die Frage, warum die Banken diese Überschuldung so problemlos finanzierten? Warum haben die Banken ihre Sorgfaltspflicht in der Vergabe von diesen Krediten nicht wahrgenommen? Es müsste auch vor 5 Jahren schon klar erkennbar gewesen sein, dass diese Staaten nicht die wirtschaftliche Leistung bringen, um diese Schulden längerfristig zu verzinsen und die Anleihen innerhalb einer vernünftigen Zeitperiode zurückzuzahlen oder auf ein vernünftiges Mass zu reduzieren. Die Tatsache, dass es sich um keine nachhaltige Situation handelte, hätte jedem Kreditanalysten sicherlich klar sein müssen.

            Die Zentralbanken, unter der Führung des FED, haben die Banken über die letzten 20 Jahre trainiert, dass wenn auch immer ein Problem auftaucht, sie als Retter sofort und bereitwillig zur Verfügung stehen und eine Lösung finden werden (Manipulation von Zinsen, Geldmenge, Liquidität) um einer derartigen Krise Herr zu werden. Billiges Geld und Liquidität wurde wann immer es brannte, sofort eingesetzt bis sich der Engpass löste.

            Die Deregulierung förderte zusätzlich die Hebelwirkung, mit welcher die Banken operieren konnten um die Eigenkapitalquote massiv zu drücken und dadurch einen höheren EPS zu erreichen und die darauf beruhenden Boni explodieren liessen.

            Niemand schien sich einen Deut darum zu kümmern, ob und wie lange diese anscheinend stabile Situation anhalten wird (natürlich nicht, da jene (Banker), welche die Situation zu erkennen hatten, davon profitierten). Ich bin der Ansicht, dass es die Pflicht der Zentralbanken sein muss, dass sie die sich bildenden Kreditblasen erkennen und entsprechende Massnahmen hätten einleiten müssen und nicht warten bis eine Blase platzt. Andernfalls können wir auch die Hausfrau von nebenan als Zentralbanker einsetzen, die wüsste wenigsten wie zu haushalten.

          • Hanspeter Niederer sagt:

            Wer hat die südeuropäischen Länder gezwungen, die deutschen Exportüberschüsse auf Pump zu kaufen?

          • Linus Huber sagt:

            @ Hanspeter

            Und wer hat Banken gezwungen dubiosen Staaten Kredite zu erteilen? Ebenfalls niemand. Die Situation ist vielmehr an einem spezifischen Beispiel zu erklären. Wenn ich jemandem den ich als unzuverlässig betrachte, ein Darlehen erteile und dieser es nicht zurückzahlen kann, wer hat in solch einem Fall einen Fehler gemacht? In meinen Augen ich, da ich nicht die nötige Sorgfalt bei der Kreditvergabe walten liess. Auf jeden Fall sollte nicht die Allgemeinheit dafür Büßen müssen, da dies falsche Anreize schafft und jene belastet, welche damit nichts zu tun hatten. Eine Verletzung des Prinzips der freien Marktwirtschaft.

    • Linus Huber sagt:

      Diese Darstellung erklärt eines der gegenwärtigen Dilemmas. Fast jeder Staat versucht unter Verwendung der Währungsmanipulation, ihre Exporte zu steigern um ihren Schuldenberg längerfristig aufbauen zu können. Der sich daraus immer offensichtlich werdender entwickelnde Währungskrieg wird über kurz oder lang in verschiedenen Varianten eines Handelskriegs ausarten.

      Wir können nicht alle zu Staaten mit Exportüberschüssen werden, da jemand (die Bevölkerung anderer Staaten) auch fähig sein muss, diese Überschüsse zu konsumieren. Da jedoch der Einkommenszuwachs in den meisten Staaten sich schrittweise relativ reduziert, fehlt die wichtigste Komponente.

      • Linus Huber sagt:

        sorry; … Schuldenberg ABBAUEN zu koennen

        • Ueli der Knecht sagt:

          @Linus Huber
          Die einzelnen Marktakteure müssen sich im Kapitalismus ja zwangsläufig ökonomisch verhalten – sonst werden sie von der Konkurrenz einfach überrollt. Auf der Makroebene führt dann aber dieselbe Logik (“Anarchie der Waren- und Dienstleistungsproduktion”) eben zu fast unlösbaren Widersprüchen im Gesammtsystem, die im Zeitalter der Globalisierung nur noch global angegangen werden könnten. Eine Zentralinstanz für eine solche Herkulesaufgabe ist aber weit und breit nicht in Sicht.

          • Ueli der Knecht sagt:

            @Hans Peter Niederer
            Wieso kaufen sich Menschen Schrott den niemand braucht? Weil sie eine Kreditkarte besitzen.

  15. Stadelman Reto sagt:

    Im Text oben wird erwähnt das ein wichtiges Ventil, nämlich die Abwertung, fehle. Das ist aber falsch. Eine Abwertung ist möglich, nur schwerer durchzusetzen, vor allem weil das Volk sie als solches erkennt… Man muss nicht einfach z.B. Drachmen um 20% abwerten, man kann auch das innländische Lohn und Preisniveau von GR anpassen und es um 20% senken. Der Effekt ist der gleiche. Aber natürlich weiss jeder Idiot das 20% weniger Lohn “was schlechtes” ist, bei einer Inflation sieht dass aber nicht jeder. Mit Inflation könnten also einfach die Massen ruhig gehalten werden während eine Senkung des Lohnniveaus schon viel ehrlicher ist…
    Aus dieser Warte betrachtet dürfte jetzt auch einigen klar werden warum die Troika auch für Privatbetriebe in GR ein Rückgang des Mindestlohns um 20-30% fordert. Das ist nicht einfach weil sie böse ist, sondern weil sie das Land abwerten muss um das sogenannte Ventil der Inflation doch noch nutzen zu können.
    Darum, noch einmal klar und deutlich, die Abwertung als Ventil ist nicht gestorben. Man kann auch bei einer Einheitswährung abwerten, es ist nur schwieriger und die Populisten dieser Welt nutzen die günstige Gelegenheit um dem Volk Sand in die Augen zu streuen und mal wieder gegen die EU zu schiessen.

    • Thomas ernst sagt:

      Lieber Reto

      Die “Abwertung” via synchrone Lohn- und Preissenkungen ist etwa so realistisch, wie mit einem Laswagen mit drei Anhaengern ruekwaerts durch eine Kurve zu fahren. Im Prinzip muesste das gehen, schließlich ging’s ja auch vorwärts rein. Aber in der Praxis verhindert die Entropie solche Ideen….

      • H.Trickler sagt:

        Mit 1 Anhänger macht es jeder gute Chauffeur vor, mit 2 braucht es einen Könner und die Praxis in Griechenland wird wohl scheitern, was aber nicht heisst dass der Euro grundsätzlich nicht funktionieren könnte.

        Wenn die Stabilitätskriterien von Anfang an konsequent beachtet worden wären hätte das Debakel der PIGS gar nicht erst entstehen können.

      • Linus Huber sagt:

        Richtig Thomas.

        Und jetzt müssen wir noch dazuschreiben, dass die 3 Anhänger die im Staate vorhandenen Schulden darstellen und schon wird erkannt, wie Schulden die Handlungsfähigkeit einschränkt. Die Schweiz hätte das gleiche Problem, wenn man die hohen Hypothekar-Bestaende betrachtet, daher ist unser Handlungsspielraum ebenfalls massiv beeinträchtigt in dieser Hinsicht.

      • Thomas ernst sagt:

        …womit wir faktisch bei der – nicht neuen – Erkenntnis sind, dass eine Abwertung ohne eigene Waehrung nicht praktisch durchführbar ist….

    • Stadelman Reto sagt:

      Das mag schon sein. Die Entropie ist hier tatsächlich ein grosses Problem. (ich übersetze Entropie als zu wenige Informationen zu haben) Trotzdem ist das was ich geschrieben habe nicht einfach unmöglich. Ganz im Gegenteil. Die EU zwingt Griechenland genau zu diesen Schritten. Ob dies klappt werden wir bald sehen. Das es sicherlich schwerer ist als die Drachme abzuwerten bestreite ebenfalls niemand. Aber unmöglich ist es nicht. Die Stabilitätskriterien hätten es verhindert ja. Aber der Mensch tendiert dazu Regeln über Bord zu werfen wenn er glaubt sie seien hinderlich. Das wird sich nie ändern, auch in Zukunft nicht. Und der einzige Trost den wir haben ist, dass es genau diese Uneinsichtigkeit der Menschen ist, die uns immer weiter treiben. ;-)

      • hans nötig sagt:

        Es klappt nicht. Völlig egal welche Statistik man bemüht, die “Griechenland-Rettung” ist ein absolutes Desaster.

        Es wäre aber nicht nötig. Naja für mich ja schon. Unsere Demokratiesimulation lässt es ja überhaupt nicht zu, das Fehler zugegeben werden können (boa stellen Sie sich das mal vor, das Merkel gibt zu das die Massnahmen in Griechenland nur kontraproduktiv waren, das Geld aber verloren ist. Nichtmal die FDP würde sie wiederwählen).

        Diese Uneinsichtigkeit (hier gepaart mit einem Beliebtheitswettbewerb aka Politik) führt nur zu weiterem Aktionismus. Solch tollen “alternativlosen” Unterfangen wie wir sie die letzten 2 Jahre bis zum vergasen erleben durften. Das macht doch keinen Sinn.

        Das aktuelle System muss ab und an resetted werden. Liegt an der Definition.

        • Thomas ernst sagt:

          Ich stimme Ihnen völlig zu…nur, dass bei mir ein “dass” immer mit zwei S geschrieben wird. Sonst wirkt das etwas duemmlich….

      • Hanspeter Niederer sagt:

        “Und der einzige Trost den wir haben ist, dass es genau diese Uneinsichtigkeit der Menschen ist, die uns immer weiter treiben” …auf den Abgrund zu. Danke für den Trost. Ich werde ihn gebrauchen können, wenn wir alle davor stehen !

    • hans nötig sagt:

      Bei der Inflation sinken auch die Lebenserhaltungskosten. Bei einer Senkung des Mindestlohnes bleiben diese jedoch diesselben (es sei denn man geht davon aus das die Preise dem sinkenden Lohnniveau angepasst werden).

      Ausser Acht gelassen wird hier erspartes Geld, was sich bekanntlich nicht gut mit Inflation verträgt.

      An Griechenland ist wunderschön (das ist jetzt sehr zynisch gemeint) ersichtlich, wie schlimm eine “Inflation über das Lohnniveau” ist. Da geht gerade alles den Bach runter was reinpasst: Autos, Industrieproduktion, BIP, und das wichtigste dabei, die Steuern (trotz erhöhter MwSt!).

      Ich möchte hier keineswegs die Inflation verteidigen, was die anrichten kann hat man im Laufe der Geschichte bereits zur genüge gesehen. Geht mir nur darum darauf hinzuweisen das ein Land, das solche Probleme hat wie Griechenland, nur mit umfassenden Reformen zu retten ist. Der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopfe her.

  16. Richard Kunz sagt:

    Raus aus dem Euro ist für die PIGS Länder der einzige Weg wieder auf die Beine zu kommen. Experiment Euro für diese Länder misslungen und basta. Ideologische Durchhalteparolen ala Merkel wie (scheitert der Euro scheitert Europa) ist doch einfach nur dummes Geschwätz. Ich befürchte Sie hat überhaupt keine Ahnung von Ökonomie und deren Funktionsmechanismen, andernfalls würde ich Ihr ein gewollter Kollaps zuschreiben. Europa bleibt auch ein Europa wenn solche Länder eigene Währungen haben. Übrigenz ist Vielfalt schon immer der bessere Weg gewesen als Einheitsbrei, zumindest für die Normalbürger. (Geschissen auf die Wechselkursumrechungen, ist nun wirklich keine Hexerei)!

    • Thomas ernst sagt:

      Ja, dasvwaere der einzige Weg. Leider haben die 1%er etwas dagegen….

    • Stadelman Reto sagt:

      Merkels Angst ist nicht unbegründet. Wenn GR aus dem Euro ausscheidet sind diverse Systemrelevante Banken bedroht. Aber noch schlimmer als dies wäre das Eingeständnis des Scheiterns. Darauf warten EU Hasser nur. Die Populisten würden sich im nu daran machen auch noch die Reste der EU zu zerfleischen. Der Vertrauensverlust wäre darüber hinaus gewaltig. Der Kurs des Euro würde ins Bodenlose stürtzen. Und das das sich die PIGS schnell erholen können ist ebenfalls unwahrscheinlich. Niemand würde auch nur einem dieser Länder noch Kredite zugestehen… Sie sehen, es gibt diverse Gründe, nicht nur für das 1%, warum die PIGS nicht aus dem Euroraum ausscheiden dürfen. Merkel versteht sicherlich genug von Ökonomie um die Probleme zu erkennen, aber sie hat noch ganz andere Aufgaben und Probleme zu bewältigen. Daher wäre es besser wenn Sie und auch die anderen nicht andauernd an den Leuten zweifeln würden die tagtäglich ihr Brot damit verdienen die EU Kriese zu meistern. Sie verstehen definitiv mehr von der Materie als Sie oder ich. Und zum Thema Verschwörungstheorien habe ich mich oben schon geäusert.

      • Thomas ernst sagt:

        …das Merkel ist ein Apparatschik, Stasi-erfahren, aber sicher keine Volkswirtschafterin. Aber solange sie blinde Nachbeter findet wie Sie und willige Vollstrecker hat, kann sie natürlich an der Macht bleiben, egal wieviele Menschenleben sie ruiniert. Bei Hitler, Stalin, Pol Pot hat’s auch ne ganze Weile gedauert, bis mal einer Stop! Gesagt hat…

  17. Oliver sagt:

    Wolfgang Münchau sagt: Ich dagegen halte Spanien für die größte Bedrohung im Euro-Raum. Denn jetzt entwickelt sich eine wirtschaftliche Dynamik, die das Land in eine Schuldenfalle treibt: Nach neuesten Zahlen lag das Defizit 2011 bei 8,51 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, entgegen einer EU-Vorgabe von 6,0. Für dieses Jahr peilt die EU ein Defizit von 4,4 Prozent an. Dafür müsste Spanien eine Haushaltskonsolidierung vorlegen, die eine tiefe Depression zu Folge haben würde. (…) Der Privatsektor erhält während des mehrere Jahre dauernden Prozesses des Schuldenabbaus keine Wachstumsanreize. Man kann nicht abwerten. Der Staat fällt als Wachstumsmotor bis auf Weiteres aus.

    Jetzt mal abgesehen von der nicht vorhandenen Möglichkeit abzuwerten – wie ist die in den ersten Sätzen angetönte drohende Schuldenfalle mit den in den darauffolgenden Sätzen monierten mangelden Wachstumsanreizen des Staates zu vereinbaren? Eine Expansion der staatlichen Bilanzen (der gewünschte Wachstumsimpuls) ist genau das gleiche wie eine erhöhte Staatsverschuldung! Man kann nicht das Eine wollen und gleichzeitig das Andere vermeiden wollen. Zum Glück liegt das Defizit in Spanien bei 8,5% und nicht bei 6,0%!

    Ausschlaggebend für die Gefahr einer Schuldenkrise sind vor allem die Zinsen und nicht das Defizit per se. Dieses kann höchstens effizienter oder weniger effizient eingesetzt werden. Das Augenmerk sollte also der EZB gelten, da nur sie die Zinsen durch Ankäufe von Staatspapiere senken kann und und somit die ‘Schuldenfalle’ verhindern kann – nicht dem Spanischen Staat. Ich warte immer noch auf den Tag, an dem sich ein Journalist oder Wirtschaftswissenschafter öffentlich zu der Aussage wagt, dass die Krise der Zeitpunkt ist, um Staatsschulden aktiv und vehement zu erhöhen. Schulden müssen keine Falle sein, wenn man sie richtig einsetzt und die Zentralbanken den Auftrag erhalten, die Zinsen zu kontrollieren. Schuldenchance, nicht Schuldenfalle.

    • Oliver sagt:

      Dies bedeutet auch, dass Wachstumsimpulse nicht von den Deutschen oder Finnen finanziert werden müssen. Das können die Spanier schon selber, wenn man sie lässt. Allerdings sind durch höhereStaatsverschuldung allein die strukturellen Probleme innerhalb der EU noch nicht gelöst. Je nachdem können die Divergenzen sogar noch verstärkt werden. Aber das sind qualitative Fragen, über die sich die Politik in einem zweiten Schritt einigen müsste. Nur leider wird diese Diskussion gar nie geführt, da alle immer nur von ‘Schuldenfalle’ und von faulen Südländern reden. Fragen, die nicht gestellt werden, werden auch nicht beantwortet.

    • Anh Toan sagt:

      Warum muss Kredite bei der Notenbank aufnehmen, genau dies macht er, wenn die Notenbank Staatsanleihen kauft.r kann ja nicht kaufen, was die arbeitslosen Bürger nicht mehr kaufen, er hat schliesslich andere Bedürfnisse als seine Büger, kann also micht so einfach die Nachfragelücke schliessen. Er fördert dann eine Beraterindustrie, kreirt Arbeitsplätze bei der Verwaltung der Probleme. Diese werden sortiert und eingeordnet, umverteilt und reorganisiert, untersucht, verwaltet eben. Da erscheint mir schlauer, das Geld aus der Notenpresse mit dem Heli über dem Land zu verstreuen.

      • Anh Toan sagt:

        Igendwie ging das Subjekt verloren: Der Staat

      • Oliver sagt:

        das kommt unter dem strich aufs gleiche raus. man könnte auch steuern senken statt ausgaben erhöhen, z.b.. aber ich stimme mit dir überein, dass geld drucken technisch gesehen die sauberere methode ist. die wahren gründe der krise werden oben von ueli dem knecht (…) sehr gut beleuchtet. es herrscht einerseits ein akuter nachfragemangel, und zwar überall, auch in deutschland. andererseits gibt es strukturelle unterschiede, die durch eine gemeinsame währung ohne zentralen ausgleich, wie beispielsweise zwischen den kantonen, nur noch verstärkt werden. man muss immer beides im auge behalten. aber der ausweg liegt im koordinierten wachstum, nicht in der orchestrierten depression.

        • Anh Toan sagt:

          @Oliver: Die durch den Konjunktureinbruch entstehenden Defizite soll der Staat mit neuen Schulden decken. Wenn der Staat aber meint mit schuldenfinanzierten staatlichen Ausgabenprogramme (Abwrackprämie), die Wirtschaft ankurbeln zu wollen, wirds pervers: Weil der Bürger sparen muss, muss der Staat Geld verschwenden.

          Darüber, das Notenbanken gelegentlich zum Giftschrank greifen und die Notenpresse anwerfen müssen, sind sich in meiner Wahrnehmung die meisten Volkswirte einig. In der Beurteilung, wann dies und wieviel davon notwendig ist, auch. Ich halte mich darum bei der Beurteilung von Massnahmen wie QE oder LTRO zurück.

          Leider differenziert der Artikel nicht zwischen Finanz und Geldpolitik (so heisst es wohl): Geht es jetzt um Staatsdefizite oder LTRO, oder, was haben die miteinander zu tun?

          P.s. Ueli der Knecht ist immer gut

          • Oliver sagt:

            Ich muss zugeben, dass ich in dieser Sache nicht nach dem Lehrbuch gehe, sondern eine heterodoxe Meinung vertrete. Diese besagt, kurz zusammengefasst, dass der Untershied zwischen neuen Staatsschulden und neuem Geld aus der ‘Druckerei’ in seiner Auswirkung auf Wirtschaftsleistung / Inflation via der Nachfrageseite ähnlich zu bewerten sind. Das eine sind Obligationen der Zentralbank, das andere Obligationen des Bundes. Die Nationalbank ist in der Schweiz dem Bund untergeordnet (in der Eurozone ist das nicht der Fall). Beide Obligationen tragen also das ein ähnliches Risikoprofil, auch wenn die Vor- und Nachteile und Gebrauchsarten etwas anders gelagert sind. Geld kann man für Zahlungszwecke benutzen und um Steuern zu begleichen. Staatsanleihen dienen eher zu Sparzwecken, können aber auch als Sicherheiten bei Kreditgeschäften (z.B. Repogeschäfte der Bankern) benutzt werden (in der USA zumindest). Die Grenzen zwischen flüssigen und nicht-flüssigen Mitteln, wie dies die Standard Theorie postuliert, sind also ziemlich schwammig.

            Nun kann man unterscheiden in solche Geschäfte, die das Gesamtvolumen der ausstehenden Obligationen und in solche, die nur deren Zusammensetzung verändern. Seitens des Staates wirken sich nur ‘Geld drucken’ und ‘Neuverschuldung’ auf das Gesamtvolumen staatlicher Obligationen (im Sinne der Nationalbank und des Bundes) aus. Die meisten Geschäfte der Nationalbank, oder auch der EZB, wie z.B. LTRO, QE und deren normaler Tätigkeiten wie OMOs, wirken sich hingegen nur auf die Zusammensetzung der bereits ausgestellten staatlichen Obligationen aus, jetzt mal von exotischeren Geschäfte wie dem Ankauf von Firmenpapieren und von Devisengeschäften abgesehen. Dies will nicht heissen, dass solche Geschäfte keine Auswirkung haben. Sie beeinflussen das Risikoprofil und die Zinssätze und damit auch indirekt das WIrtschaftsgeschen via den Kapital- und Devisenmärkten. Sie haben aber keinen eindeutig nachweisbaren Einfluss auf die Nachfrage nach Konsumgütern. DIe Diskussion um die Gefahren des Geld druckens sind also laut dieser Theorie völlig verfehlt, da das Geld im Sinne von erhöhten Staatsschulden ja eh schon ‘gedruckt’ wurde. Das Problem sind hier nur die Zinsen und die damit verbundene Schuldendynamik, nicht aber die Nachfrageflut, die mir einem Ankauf vermeintlich einhergehen soll. Die moralische Dimension (moral hazard) sei hier mal ausgeklammert.

          • Oliver sagt:

            Anmerkung: der Expansion staatlicher / Nationalbanklicher Bilanzen muss man immer die Kontraktion der Bankenbilanzen gegenrechnen bevor man über die optimale Zusammensetzung beider redet. Im Idealfall sollten sich diese konjunkturell ergänzen – mit einem dritten Augenmerk auf die jeweiligen Auswirkungen auf die Handelsbilanz (siehe Ueli der Knecht oben).

          • Anh Toan sagt:

            @Oliver: Druckt die Notenbank Geld, verleiht sie dieses Geld (an den Staat (QE), an die Banken (LTRO). Zumindest theoretisch besteht die Möglichkeit, dieses Geld (durch Rückzahlungen) wieder zu erhalten: Ausserdem zahlen die Gläubiger Zinsen an die Notenbank. Notenbanken müssen dem System die notwendige Liquidität zuführen, um die Schulden- und Guthabenberge abzubauen (ist die Liquidität ungenügend, sind alle gezwungen “anschreiben” zu lassen, weil wiederum ihre Schuldner nicht bezahlen.) Da mehr Liquidität und weniger Anleihen im System sind, sinken die Zinsen.

            Macht hingegen der Staat Defizite, ist das Geld weg, (der Staat leiht es niemandem), er gibt es aus. Es kommt nicht zurück, allenfalls über steigende Steuereinnahmen und sinkende Sozialkosten. Bei an/über der Grenze zur Tragbarkeit verschuldeten Staaten führen zusätzliche Defizite zu zusätzlichen Schulden und damit zu steigenden Zinsen, es sei denn die Notenbanken kaufen diese Staatsanleihen und halten die Zinsen durch ihre Markteingriffe tief (BoE hält über 25% aller UK-Anleihen.

            Macht der Staat Schulden, entzieht er im logisch ersten Schritt der Wirtschaft Liquidität (ausser die Notenbank oder Ausländer finanzieren die Schulden), er absorbiert einen Teil des Kapitals, das sonst woanders hin geflossen wäre, anschliessend gibt er das Geld wieder aus, netto ist Null Liquidität in die Wirtschaft geflossen. Einzig wird die Liquidität umverteilt, und damit die Nachfrage künstlich umgelenkt, nicht erhöht. Was sonst konsumiert, bzw wo sonst investiert worden wäre, wird nun weniger konsumiert/investiert, dafür wird mehr konsumiert/investiert, wo/was sonst nicht investiert/konsumiert worden wär. Die umgelenkte Nachfrage resultiert in einem zunehmenden Angebot in diesen Bereichen, während in den eigentlich nachgefragten Bereichen die Anbieter mangels Nachfrage dicht machen. Investitionen werden in Richtung der Befriedigung staatlicher Konsumwünsche von der Befriedigung privater Konsumwünsche umgelenkt. (Tunnelbau wächst, Wohnungsbau nimmt ab). Diese Investitionen schaffen Sachzwänge, in Zukunft weiterhin zu konsumieren, denn sonst wären die dort entstandenen Arbeitsplätze gefährdet: In Extremis: Der griechische Staat beschliesst, schuldenfinanziert das dichteste, modernste Eisenbahnnetz der Welt zu bauen. 50% der Griechen arbeiten dann in der Eisenbahnindustrie. Nun besteht ein grosses Interesse, dieser Industrie weiterhin Aufträge zu geben, da sonst die Arbeitsplätze verloren gehen, also baut man auf unbewohnten Inseln auch noch Bahnverbindungen.

            Die Auswirkungen der Euro, USD und Won Käufe mit gedruckten CHF der SNB ist doch nicht vergleichbar in ihren Wirkungen mit einer Abwrackprämie?

            Wo ist mein Denkfehler?

          • OIiver sagt:

            Dies ist die Lehrbuchmeinung, die stark zwischen liquiden un illiquiden Mitteln unterscheidet. Das modern Finanzwesen hat sich jedoch über solch künstliche Grenzen längst hinweggesetzt und kann z.B. via Repo Geschäften in normalen Zeitn so ziemlich alles an Staatlichen ‘Assets’ ohne Probleme als liquides Mittel einsetzen. Du musst eine neue Brille aufsetzen.

            Wenn der Staat (oder sonst eine Entität) finanzielle Defizite fährt, ist gar nichts weg, ausser den reellen Resourcen, die er im Gegenzug dafür erwirbt und der Allgemeinheit zuteilt. Die bestehenden ‘liquiden’ Mittel (Reserven), werden anders verteilt (es entstehen neue Deposita für die Auftragsnehmer der Staatsausgaben), während bisherige Halter von Deposita neu eine andere Form von staatlichen Assets (Staatsanleihen) besitzen. In finanzieller Hinsicht ist der private Sektor um diese Assets reicher geworden, ohne eine neue private Schuld, z.B. in Form einer Hypothek, auf sich genommen zu haben. Die meisten Schulden, insbesondere Staatsschulden, werden nie zurückbezahlt! Der Berg wächst immer weiter. Und wenn die Zinsen zu steigen drohen, greift die Nationalbank ein – das ist ihre Aufgabe. In modernen Fiat Systemen findet der Preisausgleich nicht über die Zinsen, sondern über den Wechselkurs statt. Nicht, dass solche Anpassungen immer harmlos sind oder sanft verlaufen, siehe Frankenkurs.

          • Anh Toan sagt:

            @Oliver: Da ich nie ein entsprechendes Lehrbuch gelesen habe, freut es mich, wenn Sie meine Überlegungen als Lehrbuchmeinung bezeichnen.

            Macht der Staat Schulden, muss er sich dazu das Geld leihen, aus dem nichts kann es nur die Notenbank schöpfen. Entweder er besorgt es sich am Kapitalmarkt, oder er zahlt seine Lieferanten oder Sozialleistungen nicht aus. So oder so fehlt das Geld woanders.

            Und wenn mir neue Theorien erzählen, dass alle reich werden, wenn der Staat nur genug Schulden macht, weil er diese ohnehin nie bezahlt, kann ich dies zwar nicht wissenschaftlich widerlegen, weiss dennoch, dass es Humbug ist.

          • Anh Toan sagt:

            @Oliver: Wieso soll der Staat nur in der Krise Schulden machen? Wenn mit Schulden, die nie bezahlt werden, Ersparnisse geschaffen werden, sollte man das doch immer tun und viel mehr davon. Hören wir auf zu arbeiten, schaffen Steuern ab, zahlen jedem eine schuldenfinanzierte Staatsrente ab Geburt, Schulen können wir uns auch sparen, mit dem Nebeneffekt, dass wir viel mehr Zeit zum Konsum unserer Renten haben. Wir sind alle reich ohne zu arbeiten. Und da der Ausgleich über den Wechselkurs erfolgt, müssen wir einfach schneller sein im Schulden machen als das Ausland, unsere schuldenfinanzierten Renten schneller erhöhen als das Ausland.

            Das mag etwas krass formuliert sein, ist jedoch meines Erachtens die Konsequenz Ihrer Theorie. (Der relative Wohlstand der Amerikaner trotz massivster USD Abwertung in den letzten 40 Jahren ist zumindest eine Tatsache, die Ihre Theorie unterstützt, und meine Ironie unangebracht erscheinen lässt)

          • Oliver sagt:

            Die Grundaussage läuft darauf hinaus, dass ein Staatsschulden für deren Empfänger finanziellen Wohlstand darstellen. Wenn du UBS Obligationen oder Aktien im Wert von 100.- hältst, fühlst du dich auch nicht ärmer als wenn du 100.- in Bar hältst. Der Unterschied ist höchstens das Risiko. Da aber Staat und Nationalbank dem gleichen ‘Unternehmen’ angehören, gilt dieses Argument weniger. Aber du hast recht, es gibt Grenzen. Wenn zu viel finanzieller Wohlstand in andere Wohlstandssorten gewechselt wird, bzw. deren Angebot nicht mithalten kann, können Engpässe entstehen, die sich in steigenden Preisen äussern. Das einzige Gut, das nie eine Mangelware ist, ist Fiat Wohlstand – daher auch keine steigenden Preise (Zinsen). Und, im Gegensatz zu Nationalbanken, die nur passiv handeln, kann die Politik die Rahmenbedingungen setzen und konterzyklisch eingreifen. Der Sinn oder Unsinn einzelner Massnahmen (z.B. Abwrackprämie) ist ein anderes Thema. Da kommt auch viel an subjektiven Bewertungen zusammen.

          • Anh Toan sagt:

            @Oliver; Dass Staat und Nationalbank zum gleichen Unternehmen gehören, und das Geld somit aus dem gleichen Unternehmen kommt, verstehe ich schon. Die Politik benutzt aber andere Mittel um das Geld in die Wirtschaft zu bringen. Gerade um der Politik die Mittel der Notenbank zu entziehen, wird die Trennung der Notenbank von der Politik verlangt. Muss die Notenbank die Staatsschulden kaufen, um die Zinsen auf einem erträglichen Niveau zu halten, hat die Politik über Massnahmen entschieden, welche der Notenbank vorbehalten sind.

            Haben die Staaten die Finanzen im Griff, hat die Notenbank Instrumente die sie einsetzen kann. Sind die Defizite unverantwortlich, das erkennt sich an den Zinssätzen auf dem Markt, hat die Notenbank keinen Handlungsspielraum.

            Dies ist eine juristische Sicht der Diskussion. Da man Gesetze ändern kann, würde mich eher interessieren: “Warum trennen zwischen Politik und Notenbank, wenn es keine Rolle spielt woher das Geld kommt? Kann man die Notenbank abschaffen und die Kompetenzen dem Finanzministerium übertragen? Wenn nein, warum nicht?

          • Oliver sagt:

            Das ist eine interessante Frage. Meiner Meinung nach ist die viel gerühmte ‘Unabhängigkeit’ der Zentralbanken im Namen einer vermeintlich gutmütigen, politisch neutralen Technokratie, zu weit getrieben worden. Erstens ist politische Neutralität ein Ding der Unmöglichkeit. Auch Nationalbanken verfolgen eine Politik und vertreten dadurch bestimmte Interessen. Eine Unabhängigkeit vom politischen Alltag und von parteipolitischem Gerangel ist hingegen unbestritten. Anderseits kann es kaum sein, dass sie quasi nur ihren Mitgliedsbanken Rechenschaft schuldig ist (wie z.B. in den USA), oder dass grundsätzliche Ziele und Methoden nicht laufend in Frage gestellt werden sollten. Wie definierst du z.B. so moralisch geladen Begriffe wie ‘unverantwortliche Defizite’ oder ‘die Finanzen im Griff haben’? Verantwortlich wem gegenüber? Gestehst du dem Staat eine konterzyklische Rolle zu? Wenn ja, wie passen so Ungetüme wie eine Schuldenbremse in den Kontext? Wie steht es um Finanzen der Finanzwirtschaft? Wer hat die im Griff? Ab wann sind irgendwelche ‘lending facilities’ wie z.b das LTRO mit Fiskalpolitik vergleichbar, ausser dass sie nur der Finanz zugute kommen und einen viel besseren Ruf geniessen als alles, was eine Regierung je anfasst. Wer proftiert davon, wenn Staatsdefizite im Vergleich zum Kreditwesen der Banken klein gehalten werden? Wie stark sollte eine Währung sein, bzw. wer profitiert davon? Wie stehts um das Mandat der Minimierung der Arbeitslosigkeit (hier hat das Fed mit seinem Doppelmandat die Nase vorn). Und und und, dies wird alles irgendwelchen ungewählten Technokraten überlassen.

            Mal davon abgesehen, dass das Wohl der Finanzwirtschaft nicht mit dem Wohl der Gesellschaft gleichzusetzen ist, bzw. schlussendlich gar nicht gross zum Wohl beiträgt, wie der vorangehende Artikel sehr gut aufgewiesen hat, muss man sich ganz grundsätzlich die Frage erlauben, wo denn die Demokratie in der Ökonomie geblieben ist? Ich finde, die progressiven Kräfte sollten dieses Feld nicht der SVP überlassen.

          • Oliver sagt:

            eine weitere interessante Frage ist: wem dienen hohe Zinsen? Follow the money ist ein gutes Prinzip, finde ich.

          • Oliver sagt:

            Und noch eine letzte: sind Zinsen ein Produkt von Angebot und Nachfrage (verwandte Frage: ist Finanzkapital Mangelware?) oder werden diese von den Marktteilnehmern, allen voran den Zentralbanken, festgesetzt? Die klassische Ökonomie ist voll von vermeintlichen Naturgesetzten. Ich wäre da sehr vorsichtig. Insofern halte ich auch den nachfolgenden Artikel für komplett fehlgeleitet. Kurzfristige Leitzinsen werden von den Zentralbanken festgelegt, langfristige Zinsen bauen auf erwarteten Änderungen von kurzfristigen Zinsen auf.

          • Anh Toan sagt:

            @Oliver: jetzt ist meine Antwort etwas nach unten gerutscht

        • Anh Toan sagt:

          “,darin dass die Beurteilung, wann dies und wieviel davon notwendig ist, schwierig ist auch” sollte es heissen. Es wär dann noch immer von hinten durch die Brust formuliert und an der Interpunktion könnte ich ewig verzweifeln…) Sorry

        • Anh Toan sagt:

          1. Konter- oder antyziklisches Handeln des Staates: Der Staat soll grundsätzlich nicht in der Krise auch noch sparen (Sozialleistungen senken / Steuern erhöhen), er soll die Krise ignorieren und die konjukturellen Defizite mit neuen Schulden finanzieren. Mehr soll er aber nicht tun, z.B. auch wie immer (ha ha) nicht vermehrt. Effizienzsteigerungsprogramme durchführen. Ja keine Ausgabenprogramme lancieren oder Steuern senken, Sozialleistungen erhöhen, denn all das weckt nur zusätzliche Begehrlichkeiten, welchen nach der Krise kaum was entgegengesetzt werden kann. Genau die mit Krise gerechtfertigten Defiziten führen zu den strukturellen Staatsdefiziten, da die Massnahmen nicht rückgängig gemacht werden (Wie oft wurden die „befristeten“ Steuersenkungen für die Reichen in USA verlängert?).
          2. Demokratiesierung der Notenbank: Nur ganz wenige sind der Meinung, in einem beschädigten Flugzeug sollen die Passiere demokratisch entscheiden, ob und wo und wie eine Notlandung notwendig ist. Eine Abstimmung der Passagiere, ob bei schlechtem Wetter gestartet wird oder nicht, hat noch keine Airline eingeführt. Volksabstimmungen über Notenbankmassnahmen sind doch Schwachsinn. Ich erachte selbst meine „fundierten Laienkenntnisse“ (weder Understatement noch Selbstlobhudelei) als so ungenügend, dass ich selbst als Diktator wohl den Erkenntnissen meiner Notenbanker vertrauen würde, nicht weil ich sicher bin, die machen dies richtig, sondern weil ich überzeugt bin, die machen dies eher richtig als ich. Man könnte allenfalls die Notenbanker demokratisch wählen, als Diktator würd ich sie ja auch ernennen, ich bin aber der Ansicht, das das Volk nicht in der Lage ist, die fachliche Qualifikation zur Wahl wirklich zu prüfen. Die Stellung der Richter ist in Sachen Unabhängigkeit ähnlich wie diejenige der Notenbanker, die obersten Richter werden in Demokratien fast ausnahmslos von den Parlamenten oder der Regierung gewählt, Volkswahlen gibts fast nur für regionale (z.B. Kantonale) Gerichte. Ausserdem entsteht durch die Trennung von Finanzministerium und Notenbank eine Machtbegrenzung: Gewaltenteilung ist häufig das bessere Instrument zur Machtkontrolle als demokratische Legitimation. Mehr Demokratie als Wahl durch das Parlament statt wie an vielen Orten durch die Regierung sehe ich für Notenbanker nicht als zweckmässig an. Und immerhin wird das Mandat der Notenbanken mittels demokratisch legitimierten Gesetzen definiert, in der Schweiz kann eine Änderung des Mandates (Arbeitslosigkeit kleiner 3%) durch Volksinitiative initiiert werden.
          3. Moralisch definierte Begriffe versuche ich nicht zu verwenden. Ob Schulden vetretbar sind oder nicht, zeigt der Markt mit der Höhe der zu bezahlenden Zinsen. Nun kann die Wahrnehmung des Marktes vrschoben sein, z.B. Wenn ihm Informationen zu der finanziellen Situation nicht zugänglich gemacht werden (GR), oder die Notenbanken in den Markt eingreifen (UK, USA, I, SP), das Kriterium der Zinsen lässt sich somit nicht exakt definieren, denn irgendwie ist ja doch alles relativ (D Schulden zu USA Schulden), dies ändert jedoch nichts daran, dass ich die Verantwortbarkeit von Defiziten nicht anhand von Moral, sondern anhand der Bereitwilligkeit der Marktteilnehmer, diese Defizite zu finanzieren, definiere.
          4. Demokratie in der Oekonomie: Damit kann ich nichts anfangen, Demokratie ist ein staatsrechtlicher Begriff, es geht um die Frage, wer ist oberste Gewalt im Staat, das heisst oberster Gesetzgeber, also Verfassungsgeber. Da die Oekonomie weder Verfassung noch Gesetze macht, kann ich mit dem Begriff Demokratie nichts anfangen. Ausser, man verstaatlicht die Wirtschaft und steuert sie mit Gesetzen (x Jahrespläne sind Gesetze wie z.B. Raumplanung). Da wo im real existierenden Leben Wirtschaft mit Gesetzen gesteuert wird, gibts aber keine Demokratie, das existiert nur in Diktaturen, was nicht ausschliesst, dass dies in Demokratien möglich ist. Und selbstvertändlich setzt die Demokratie der Wirtschaft Grenzen mittels Gesetzen, sie definiert den virtuellen Rahmen, in dem Wirtschaft stattfinden kann.
          5. Ist Finanzkapital Mangelware?: Selbstverständlich, denn trifft ein unendliches Angebot auf eine endliche Nachfrage, ist der Preis Null. Versuch doch mal einen Kredit mit Zinsversprechen zu verkaufen, wenn Finanzkapital nicht Mangelware ist. Das ist wie Sand in der Sahara oder Salzwasser auf dem Ozean verkaufen. Damit ist auch erklärt, dass Angebot und Nachfrage den Preis/Zins bestimmen, wobei die Notenbanken versuchen in diesen Markt einzugreifen, was ihnen gelegentlich und vorübergehend gelingt.

          Hey Oliver, ich fand das sehr interessant. Gerade Dein Ansatz, Kapital ist gar nicht begrenzt, deckt sich irgendwie mit meinem keineswegs durchdachten Ansatz, dass Geld nur Zahlen auf Papier ist, als Buchhalter weiss ich, schreibt man die Zahlen richtig (aber auch geschickt) aufs Papier (Bilanz), gibts anderes Papier mit Zahlen (Kredit/Investoren), das gilt aber auch z.B. für Nettosozialbezüger, die Zahlen richtig aufs Papier (Antrag) geschrieben, bringt wieder Zahlen auf Papier (Geld), oder bei Ausschreibungen, Arbeitsrapporten. Häufig lohnt es sich die Fakten so zu gestalten, dass später die Zahlen auf dem Papier passen. Geld entsteht aus auf Papier geschriebenen Zahlen . Und da man ein ziemlich grosse Zahl auf ein ziemlich kleines Stück Papier schreiben kann, gibts unbegrenzt Geld. Nur weiss es niemand, und darum ist es nicht gratis. (Papier können auch geladene Elektronen sein)

          • Oliver sagt:

            zu 1: Dem stimme ich zu. Es geht vorehmlich darum, den ‘fiscal stance’ so zu setzten, dass er bei jeder Konjunkturlage diejenigen Mittel dorthin ‘einspritzt’ oder von dort entzieht, wo sie am meisten nützen / schaden. die Schweiz kann als netto Exportwirtschaft bei voll pumpender Konjunktur Staatsüberschüsse fahren, ohne dass dies negative Auswirkungen aufs Wachstum hat. Für die USA, UK, FR, AUS und früher auch D, ist dies ein schlechter Ansatz. Insbesondere die USA sind als Lieferant der Reservewährung per Logik dazu verpflichtet Leistungsbilanzdefizite und somit auch Haushaltsdefizite von enormer Grösse zu fahren.

            zu 2.dem stimme ich auch generell zu. Es geht darum, das Mandat in Frage zu stellen. Auf technischer Seite ist hier sicherlich die Ökonomie als Wissenschaft gefragt. Aber Ziele für sich selber kann auch die Wählerschaft formulieren. Meiner Meinung nach begehen wir einen fatalen Fehler, wenn wir Gegebenheiten und vermeintlich zwingende Zusammenhänge wie die Phillips Kurve einfach hinnehmen.

            zu 3. Du brauchst zwangsläufig moralisch geladene Wörter. Defizit, Kredit = böse, Überschuss, sparen = gut, z.B.. Meiner Meinung nach ist die klassische Ökonomie weitgehend eine Untergruppierung der reformierten Christlichen Kirche.

            und zu 4. da bin ich leider komplett anderer Meinung. Die Wirtschaft hat dem Volk zu dienen und nicht andersherum. Und die Ziele und Wünsche des Volkes können nur via einem demokratischem System erfasst werden. Und ohne Normen und Gesetzt gibt es gar keine Märkte. Märkte sind soziale Konstrukte. Die Demokratie, oder zumindest die Gesellschaft, ist somit der Ökonomie vorangestellt.

            und zu 5. Ich rede ausschliesslich von finanziellem Kapital, nicht reellem. Letzteres ist zu jedem Zeitpunkt finit und nur via reellem Wachstum und technischem Fortschritt erweiterbar. Ersteres hingegen nicht. Zinsen berechnen sich nach dem Risiko einer Investition, nicht nach der Knappheit an finanziellen Mitteln.

          • Anh Toan sagt:

            @Oliver: ” Und ohne Normen und Gesetzt gibt es gar keine Märkte.” Wie ist das bei Schwarzmärkten?

            Zinsen berechnen sich nach der Knappheit der finanziellen Mittel und einem Risikozuschlag.

          • Oliver sagt:

            Auch auf dem Schwarzmarkt herrschen Gesetzte. Ungeschriebene, die deswegen nicht weniger bindend sind. Probier mal einen Mafioso übers Ohr zu hauen.

            Jein, würde ich sagen. Für den einzelnen Marktteilnehmer herrscht auf jeden Fall finanzielle Knappheit. Aber an der Ursprungsquelle des Fiat kann das nicht der Fall sein. Sonst bewegen wir uns im Kreise.

          • Anh Toan sagt:

            Ein Beispiel von Kuno Lauener für Mafioso übers Ohr hauen::

            baanhofsunderfüerig i’re vorschtadt – irgendwo im land
            e gruppe kaursierti chöpf u jede hett e baseballbat i dr hand
            e bleiche typ schteit bi de schliessfächer u wartet – är hett abgmacht für ne deal
            jitz nume cool cool – dänkt är – hütt git’s gratiszucker – sie delaer isch tamil

            Der Junkie haut den Mafioso übers Ohr, weil er heute kann. Punkt. Morgen sucht er sich einen anderen Lieferanten.
            (Die “Normen” der Schwarzmärkte gelten eben nur oft, nicht immer, und sind darum keine Normen.)

            Ob der Mafioso übers Ohr gehauen wurde, definiert dieser (kurz) nachher, auf Grund eigener subjektiver Einschätzung, auf genau diesen Einzelfall bezogen (Expost, individuell und konkret): Normen werden vorgängig, generell und abstrakt definiert. Was nicht verboten ist, ist erlaubt, formuliert der Volksmund, auf dem Schwarzmarkt gibts nur eine Regel “nichts ist unmöglich!”.

            Ich hatte schon ähnliche Diskussionen mit anderen Forumsteilnehmern, dieser Punkt erscheint mir wichtig betreffend der Frage, ob Marktwirtschaft mit Gesetzen geschaffen wird, “eingeführt wird” sagen manche, oder ob es nicht aus der Vernunft (gemäss unseren Hirnen) als natürliche Austauschform ergibt, mit Gesetzen nur eingeschränkt oder verboten werden kann. Ich vertrete die Ansicht, dass Schwarzmärkte der empirische Beweis dafür sind.

          • Oliver sagt:

            Man kann gewiss Fälle finden, bei denen sich Menschen im Tausch unter einander keiner Schuld, keiner Verpflichtung und keiner bindenden Norm bewusst sind, oder bewusst über diese hinwegsehen. Die meisten solcher Menschen landen irgendwann im Gefängnis oder frühzeitig im Grab. Für wichtiger halte ich aber die Frage, ob sich eine Sozialwissenschaft, die es sich zur Aufgabe gestellt hat, menschliches Handeln zu erklären und sogar vorherzusagen, auf solchen Ausnahmefällen, quasi einem sozial entleertem Grundstein, aufbauen kann. Meiner Meinung nach ist das ein kompletter Holzweg. Die anderen Sozialwissenschaften sind in dieser Hinsicht der Ökonomie Lichtjahre voraus. Die Ökonomie will immer noch Physik sein.

    • Thomas ernst sagt:

      @Oliver

      Die Bettdecke wird nicht groesser, egal an welcher Ecke man zieht…

      • Oliver sagt:

        sehr gefährlicher gedanke. wirtschaft ist kein nullsummenspiel. wachstum bedeutet, dass die bettdecke grösser wird, sowohl auf der reellen seite als auch auf der finanziellen. und da jedes finanzgeschäft gleichzeitig ein + und ein – erzeugt, wird zusammen mit der geldmenge auch die schuldmenge wachsen oder eben schrumpfen. die einzige frage ist: wessen + und wessen -. stells dir vor wie eine firma, die das eigenkapital aufstockt. laut deiner aussage ist eine firma, die viel eigenkapital hat, schlechter dran ist als eine mit einer kleinen bilanz. nestle ist damit schlechter dran als der tante emma laden. das kanns ja wohl nicht sein.

        • Thomas ernst sagt:

          Ciao Oliver

          Ich bin ja bei Dir, sicher ist die Wirtschaft kein Nullsummenspiel, alsUnternehmer weiß ich das. ABER die Finanzindustrie schafft keine Mehrwerte!!

          Der Schluesselbegriff ist Vertrauen. (Esoteriker sprechen auch gerne von Liebe). Wo bleibt jetzt das Vertrauen, wenn sich die Banken mithilfe von Tina Merkel das Geld der Harz-IV-Empfaenger unter den Nagel reißen, waehrend diese unter der Bruecke schlafen?

          • Oliver sagt:

            nein, die finanzindustrie stellt elektronische zahlen zur verfügung, mit der leute wie du und ich, bzw. die firmen in denen wir arbeiten, reelle werte schaffen. döner, autos, pornos. vertrauen ist insofern wichtig als es die effizienz dieses prozesses beeinflusst. meine aussage läuft aber darauf hinaus, dass der hartz IV empfänger nichts damit zu tun hat. es braucht nicht sein geld, damit es woanders eingesetzt wird. die finanzindustrie und der staat sind im gelddruck business. umverteilen ist ein komplett separates kapitel.

    • Linus Huber sagt:

      Wo liegt eigentlich das Problem? Wir haben zuviel Schulden, oder bezweifelt dies jemand hier?

      Die am meisten offerierten Lösungen versuchen dieses Problem mit noch mehr Schulden lösen zu wollen. Wenn dies funktionieren soll, würde ich vorschlagen, dass wir in Zukunft einen Alkoholiker mit der ärztlichen Abgabe von täglich einer Flasche Jack Daniels heilen werden.

      Die zweite Lösung besteht in der Idee, dass die Zentralbanken die Geldmenge und Zinsen manipulieren um das labile Finanzsystem nicht einbrechen zu lassen (verbunden mit der ersten Lösung). Die Frage stellt sich, ob wir eigentlich in der Lage sind, diese Schulden (Inkl. Zinsen und Zinseszinsen) durch wirtschaftliche Leistung zu finanzieren? Verzögert die Manipulation der Zentralbanken den Effekt des Problems oder löst sie das Problem? In meinen Augen handelt es sich um eine reine Verzögerungspraxis und wird zu enormer Staatsverschuldung führen, da die wirtschaftliche Leistung die Finanzierung dieser Schuldenberge nicht bewältigen kann. Es produziert dauernd höhere nicht finanzierbare Schulden (Fehlinvestitionen) und wird das Endresultat noch extremer Ausfallen lassen.

      Es gibt nun einfach keine Lösung wenn ein durch eine Kreditblase indizierter/produzierter Boom zu Ende geht nachdem die Blase angeritzt ist und dauernd an Luft verliert, sondern nur negative Auswirkungen. Dies ist der Grund dafür, dass ich die Geldpolitik der Zentralbanken über die letzten 20-30 Jahre kritisiere, da sie Blasenbildungen (massive Erhöhungen des Kreditvolumens) nicht mit entsprechenden Massnahmen bekämpfte.

      • Oliver sagt:

        Wer genau hat zu viele Schulden?

        • Linus Huber sagt:

          Die meisten westlichen Staaten haben in etwa 350 – 400% des BIP Gesamtschulden (Privat, Business, Regierung, Banken).

          • Oliver sagt:

            Ja, die Finanzwirtschaft hat sich mit ihren ‘Innovationen’ zu breit gemacht und gleichzeitig will niemand mehr echte Risiken eingehen. Aber meiner Meinung nach sind nicht nur das Gesamtvolumen der Schulden sondern vor allem auch die Aufteilung, besonders zwischen öffentlichen und privaten Schulden, ausschlaggebend für die Stabilität einer Volkswirtschaft. Es ist kein Zufall, dass bspw. Irland, Spanien, USA und UK vor Italien und Frankreich und z.B. Singapur implodiert sind. Die letzten drei haben allesamt eine hohe Staatsverschuldung (auch schon vor der Krise) aber eine relativ niederige Verschuldung der Privathaushalte. Nicht, dass ich immer und überall für Staatsverschuldung plädiere, aber der Mix hats in sich. Und ein riesen Haufen qualitativer Faktoren wird gar nie erwähnt. Die Finanzindustrie hat sich ja beispielsweise nur so breit machen können, weil sich der Staat aus vielen seiner regulativen Aufgaben zurückgezogen hat. Der Markt wirds schon richten – wie man sieht…

          • Linus Huber sagt:

            Ja Oliver, der Markt wird es schon richten, davon bin ich ebenfalls überzeugt. Das Problem besteht eher darin, dass Zentralbanken versuchen den Markt zu manipulieren um notwendige Abschreibungen zu verhindern.

            Die Selbstregulierung der Finanzindustrie ist Teil der Krise, indem die Eigenkapitalquoten massiv reduziert wurden und auch heute noch viele Werte auf Bankbilanzen nach Modell bewertet werden (nicht nach Marktwert). Dies produzierte natürlich einen entsprechend hohen EPS, da mit höherem Hebel gearbeitet werden konnte, und liess die Boni explodieren.

            Ich muss eingestehen, dass ich in meisten Texten die Differenzierung zwischen öffentlichen und privaten Schulden/Krediten unterlasse, da das gegenwärtige weltweite Kreditvolumen von historischer Bedeutung ist.

            Es sollte eigentlich offensichtlich sein in meinen Augen, dass die Ausweitung des Kreditvolumens Wachstum fördert, die Asset-Preise erhöht und dadurch das Gefühl von allgemeinem Wohlstand vermittelt, während eine Kontraktion dessen das Gegenteil bewirken dürfte.

            Wenn Sie auf den Mix anspielen und ich einmal annehme, dass Sie meinen 50/50 und dann die These aufstelle, dass jeder Bereich von Schulden 500% des BIPs wäre, frage ich mich, wie dies realistisch sein würde. Wir lassen Krediten heute fast die gleiche Bedeutung zukommen wie z.B. Bargeld, da wir trainiert wurden über die letzten Jahrzehnte. Jedoch bei enorm hohem Bestand an Krediten entstehen immer öfter und höhere Ausfallrisiken, welche das Vertrauen in diese Kredite leicht evaporieren lassen können. Schlussendlich handelt es sich um eine Vertrauensfrage, wie hoch wir den Kredit bewerten (oder eine Währung). Dies ist eine delikate Angelegenheit, da sobald dieses Vertrauen in eine grosse Anzahl von Krediten schwinden sollte, entstehen massive Probleme sich stellen, welche umso ernsthafter sind, je größer das bestehende Kreditvolumen im System ist.

          • Oliver sagt:

            Ich habe kein genaues Verhältnis zwischen öffentlichen und privaten Schulden im Visier. Aber eine Politik, die Wachstum einzig und allein mit der Anhäufung von privaten Krediten herbeiführen will, fördert gleichzeitig, so ziemlich per Definition, asset bubbles. Auch der öffentlich Sektor kann zum Wachstum beitragen, sowohl mit sinnvoller Umverteilung (Qualität), als auch mit massvoller Neuverschuldung (Quantität), und das mit einer viel elastischeren Bilanz als die der schwäbischen Hausfrau.

          • Linus Huber sagt:

            @ Oliver

            Sicher, damit wird die effektive Wirtschaft noch stärker in die Pflicht genommen und ein immer kleiner werdender Privatbereich soll einen noch größeren Staatshaushalt finanzieren. Alles hat seine Grenzen, sogar die Stimulation durch entsprechende Finanzpolitik, da die massiven Staatsschulden das Vertrauen in den Staat und dessen Währung gefährden können, was sich in einer plötzlichen Reaktion des Marktes spiegeln mag (z.B. Währungseinbruch oder höhere Zinsen).

          • Anh Toan sagt:

            @Linus Huber: Um Sie wieder ein wenig von meiner Arroganz spüren zu lassen:

            1. Bankerboni berechnen sich bestenfalls teilweise nach EPS. Auch ohne positive Kenntnis der Berechnungsgrundlagen ergibt sich dies aus der Tatsache, dass trotz der Verluste in der Finanzkrise Boni bezahlt wurden. Boniregeln versuchen, auch dem Banker(team) einen Bonus zukommen zu lassen, der kleinere Verluste als seine Zielgruppe gemacht hat, was im Grundsatz sachlich durchaus richtig ist.

            2. Die “unsorgfältigen” Gläubiger sind nicht alleine Banken, genauso sind es Pensionskassen und Sparer, Lieferanten (GR schuldet Roche ziemlich viel Geld), GR zahlt seine Rechnungen z.B. bei Tiefbauunternehmen oder bei EDV Beratungsfirmen nicht. Eigentlich ist die Entgegennahme von Geld als Zahlung, die Gewährung von Kredit an den Staat: Geld ist eine auf den Inhaber verbriefte Schuld des Staates. Betreffend der Kredite der Banken an den Staat ist durchaus wesentlich, dass diese erstens dem Staat in den meisten Ländern Kredit geben müssen (Reserveeinlagen sind Zwangskredite an den Staat), zweitens müssen sie Eigenkapitalvorschriften einhalten, welche meiner Kenntnis nach übrigens nirgendwo und nie formell reduziert wurden, allenfalls durch Bewertungsvorschriften (Bewertung von Schulden unter Nominalwert zum Marktpreis). Um diese Eigenkapitalvorschriften garantiert zu erfüllen, halten Banken Staatsanleihen ihres Sitzstaates, hinterlegen diese als Resrven, denn diese sind quasi per Definition sicher. Sonst riskieren sie, am Stichtag der Bilanz die Eigenkapitalvorschriften zu verletzten, was wohl ihren Tod zur Folge hat. Aus den Anforderungen einer griechischen Bank betrachtet, mag eine griechische Staatsanleihe zumindest bezogen auf den nächsten Bilanzstichtag, durchaus sicherer sein, als eine Nestle Anleihe. Sie können nun argumentieren, dass die Banken dem Staat viel mehr Kredit als notwendig gewährt haben, dazu müssen Sie aber ein paar detaillierte Fakten bringen und z.B. tiefer verstehen, was eine Bank wirklich macht.

            Meine besten Lehrer waren und werden immer die unangenehmen sein. Diejenigen, die mir meine Fehler, meine Ungenauigkeiten, meine Un- und Halbwahrheiten und die Schwächen in meiner Argumentation aufzeigen. Von denen, die meine richtigen Antworten oder Fragen beklatschen, kann ich nichts lernen. Nehme ich Ihre Beiträge auseinander, lade ich Sie damit ein, das Gleiche mit meinen zu machen, so werden Sie mein Lehrer.

          • Linus Huber sagt:

            1. Wenn die Banken über die letzten 20-30 Jahre nicht dauernd bestrebt waren ihren Hebel zu erhöhen und damit den prozentuellen Gewinn auf das Eigenkapital zu erhöhen, und auch heute sich gegen jede Regulierung von höhere Eigenkapitalquote wehren, na ja, dann gebe ich Ihnen recht. Wie Sie ganz genau wissen, stimmt dies nicht.

            Dass Steigerung der Boni nicht durch den das Verhältnis von Gewinn zu Eigenkapital über die letzten 10 – 20 Jahre beeinflusst waren, ist widerspricht jeder Logik.

            Da Banker eine solch wichtige Funktion einnehmen, sollten sie meiner Ansicht nach besoldet werden wie Staatsangestellte. Dies würde die Motivation für erhöhtes Risiko-Verhalten eliminieren.

            2. Reserven der Banken sind grundsätzlich bei der Zentralbank zu halten. Es ist jedoch ein Märchen, dass Banken gezwungen werden können, ausländische Staatsanleihen zu erwerben (es mögen Regelungen in Bezug auf Anleihen der eigenen Regierung eigener Staates bestehen, wessen ich mir nicht bewusst bin).

            Natürlich haben auch andere Organisationen sowie Privatpersonen solche Anleihen gekauft (die Banken streichen diesen Aspekt immer gross hervor um von ihren eigenen Fehlern abzulenken); jedoch darf man ruhig annehmen, dass diesen Entscheiden die Empfehlung von Banken zugrunde liegt. Dies bedeutet noch lange nicht, dass das Risiko dieser Fehlinvestitionen von eben diesen Investitionen zu trennen und der Allgemeinheit unterzujubeln ist. Wenn ich ein Risiko eingehe, muss ich auch bereit sein, die Konsequenzen hierfür zu tragen. Alles andere ist eine Verletzung der marktwirtschaftlichen Regeln und fördert das Fehlverhalten von jenen, welche durch die Verlagerung der Verluste profitieren.

            Wir reden ja hauptsächlich von ausländischen Banken in diesem Zusammenhang.

            Die Idee, dass Staatsanleihen per Definition sicher sein sollen ist ja lächerlich. Haben wir über die letzten 50 Jahre nie einen Staatsbankrott erlebt? Sicherlich schon. Selbst wenn dies so wäre, ersetzt es nicht die Sorgfaltspflicht einer Bank, sondern gerade in anscheinend stabilen Verhältnissen sollte sich die Vorsicht bei einer Bank erhöhen.

            Einen Aspekt muss ich hier ungeschminkt zugeben. Ich lese hauptsächlich Analysen und Informationen des englischen Sprachraumes und mein Blick ist sehr international und weniger spezifisch auf Europa oder gar die Schweiz fokussiert. Dadurch mögen sich manchmal Argumente finden, welche z.B. die USA betreffen und nicht immer spezifisch nur Europa.

            Noch als Schlusspunkt: Griechenland wird so oder so Bankrott gehen, sowie Irland, Portugal und Spanien (dies nun ist nur meine rein persönliche Meinung und eine diesbezügliche Argument wäre wohl ein wenig zu voluminös für dieses Blog).

  18. lEONE sagt:

    Der Bericht oben vergisst aber etwas, bei Deutschland z.B. hat man nicht den gleichen Fehler nochmals gemacht und ihnen für die Kriegsschuld Zeit gelassen,das kann man Heute mit Griechenland vergleichen, damals wollte man nicht den gleichen Fehler machen wie nach dem 1ten Weltkrieg,wo Deutschland in eine totale Depression fiel,man liess ihnen mehr Zeit um die Schulden abzubauen und unterstützte sie mit dem Mahrschall Plan, das Ergebnis ist bekannt. Das gleiche wäre jetzt nötig, die Schulder müssen halt ein paar Jahre mehr warten,zuerst das Land wieder aufbauen und dann kümmert man sich um die Schulden. Privat klappt doch das auch Bestens,man lässt den Leuten genug um zu Leben aber Luxusgüter müssen sie halt verzichten,und es geht.Dazu muss unbedingt die Häfen,ÖVV privatiesieren usw. Und zu Guter letzt auch die Gehälter der Staatsangestellten, da ja jeder 4 im Statt Arbeitet, und dann sehe ich nicht so schwarz

    • Linus Huber sagt:

      Diese Lösung wäre tatsächlich ein Weg, wenn das Problem nur einen oder 2 Staaten betreffen würde. Wir haben jedoch Gesamtschulden von 350-400% des BIP in fast allen westlichen Staaten, womit die Handlungsfähigkeit anderer Staaten massiv eingeschränkt wird, respektive sie selber auch ein Problem haben.

  19. Marcel Zufferey sagt:

    Ein sehr guter Artikel: Endlich werden auch die soziale und politische Dimension in die ansonsten rein ökonomische Betrachtungsweise miteinbezogen! Und was Francis Fukuyama anbetrifft: Nie waren wir soweit vom Ende der Geschichte entfernt, wie heute: Wir schreiben sie gerade neu.

  20. Tamara Kiener sagt:

    Was für ein lausiger Artikel. Soll klug tönen indem er von “Austeritätsmassnahmen” schwafelt anstatt von Sparmassnahmen… dabei ist es nichts als eine links-etatistische Predigt. Er suggeriert, dass Sparmassnahmen und die Zurückbindung des Staatsaktivismus Gründe für die Krise seien und Staaten sich ohne schmerzhafte, auch für die Bürger harte Massnahmen durchmogeln können. Das ist schierer Blödsinn. An alle Sozialismus-Romantiker: noch nie wurde soviel Geld für das Sozialwesen und die “Betreuung” der Bürger ausgegeben wie in den letzten 10-20 Jahren. Genau daran werden wir kaputt gehen. Weder die Wirtschaft noch irgendwelche böse Reiche sind Schuld an der Misere, sondern die von den Linken herangezüchtete Masse von dauerempörten Leistungsverweigerern, die glauben der Staat sie ein geeignetes Instrument, ihre unersättlichen Ansprüche ohne Gegenleistung, d.h. auf Kosten anderer zu befriedigen.

    • Urs sagt:

      Kapitalismusromantiker ! :-)

    • Ueli der Knecht sagt:

      @Tamara Kiener
      Die Neoliberalen trauen sich anscheinend auch mal wieder aus ihrem Versteck. Ja und ich hab schon gedacht, dass ihr klinisch tot seid.

      • Tamara Kiener sagt:

        Wir verbrennen (Steuer-)Geld in immer weiter ausgebauten Sozialsystemen, völlig unproduktiven Umverteilungsmaschinerien und Staatsapparaten als gäbe es kein morgen – das sind Fakten. Und trotzdem wird hartnäckig behauptet, der Staat und seine Systeme würden kaputtgespart. Die Wahrheit ist, dass Volk und Wirtschaft früher oder später kaputtgemolken sein werden, ausser jenen, die schliesslich die Koffer packen und woanders hingehen. Liberal Denkende sind weder klinisch tot noch romantisch, sondern ganz einfach realistisch und vor allem kritisch gegenüber etatistischen Heilslehren mit ihren Billigrezepten und der Pervertierung von Begriffen wie Gerechtigkeit und Freiheit.

        • Ueli der Knecht sagt:

          @Tamara Kiener
          Mit Keynes lassen sich die Grenzen des Sozialstaates markieren. Diese sind dort erreicht, wo die Deckungsgrundlage aller monetären und sozialen Ansprüche, das Sozialprodukt, nicht mehr genügend wächst oder vielleicht sogar schrumpft, so dass die Mittel für Konsum und Umverteilung diejenigen für Wachstum und Kapitalbildung aufzehren, an dem Punkt also, an dem gesamtwirtschaftliche Ersparnis und Investition relativ oder absolut zurückgehen.

    • Thomas ernst sagt:

      @Tamara

      Ihre Analyse ist ja erfrischend – aber oberflächlich. Sie übersehen, dass die Bilderberger &Co jetzt den Zeitpunkt fuer günstig halten, die Demokratien abzuschaffen und die Sklavenherrschaft der 1%er zu etablieren. Die Sozis aller Laender sind bloede genug, Handlangerdienste zu leisten.

    • Die Kapazität des homo sapiens sapiens, Unsinn zu glauben, ist unbegrenzt. Daher reichen manchmal alle Fakten der Welt nicht aus, eine(n) Gläubige(n) davon zu überzeugen, dass er/sie falsch liegt. Und da der trickle-down Neoliberalismus eine recht massive Verleugnung der Realität erfordert, um Sinn zu machen (“Steuersenkungen führen zu Mehreinnahmen für den Staat”), ist oft jede Anstrengung vergebens. Aber wenigstens ist in Tamara Kieners Kommentar die Aneinanderreihung der Buchstaben optisch ansprechend.

      • Korrektur: Ich sehe gerade, dass man heute nicht mehr “homo sapiens sapiens” schreibt. Ich dachte, es sei zur Unterscheidung vom “homo sapiens neoliberalis”, aber da lässt man das “sapiens” offenbar neuerdings weg.

    • Linus Huber sagt:

      Insofern richtig, hingegen wären die sozialen Leistungen gar nie so ausgebaut worden, wenn nicht der durch die massive Ausweitung der Kreditblase entstandene Boom erfolgt wäre und damit die massiven Steuereinnahmen nie realisiert worden wären.

    • hans nötig sagt:

      Was machen Sie mit den 50% spanischen Jugendlichen (das extremste Beispiel das mir einfiel, zugegeben) die keinen Job haben? In den Krieg schicken oder ein Teil des Landes als Selbstbedienung freigeben? Sind zwar alles Sozialschmarotzer, schon klar, aber trotzdem, die können auch keine Luft essen (und glauben Sie mir, das werden die auch nicht).

      Will mir nur nicht so ganz in den Kopf was ihr neoliberalen Nachbeter dagegen tun wollt das an der steigenden Produktiviät nur die Konzerne etwas verdienen. Nebst all den anderen, zum teil noch viel schlimmeren, Problemen die ihr verursacht habt oder schlichtweg Systemimmanent sind. Wacht mal auf.

    • Hanspeter Niederer sagt:

      Und das krasse Ungleichgewicht in der Vermögensverteilung (Stichwort 1%), wie erklären Sie sich das? Durch den extremen Arbeitseinsatz dieser 1 %? Sie können nicht erwarten, dass man Ihren neoliberalen Schreikrampf ernst nehmen kann.

  21. Michael Schwarz sagt:

    Der nächste Krisenkandidat ist weder Spanien oder Portugal. Die einzige Massnahme, die EU-Politiker, iWF und EZB kennen, ist weitere Billion EUR drucken an den Banken verleihen zum niedrigen Zinssatz.

    Warum die finanzielle Unterstützung nicht funktioniert, ein Bsp. Griechenland hat ein BIP (Prognose für 2012) 212 Mrd. EUR, aber die finanzielle Unterstützung belauft sich auf 130 Mrd. EUR. Man muss Wirtschaft nicht studiert haben, womit man Probleme in den Zahlen erkennt. Die finanzielle Unterstützung steht mehr im Verhältnis zum BIP Griechenlands. Dies führt dazu, dass die Griechen die Tilgung der Anleihe und Zinszahlung, frühe und später einstellen werden, das führt zur massiven Abschreibung bei Banken, die mit griechischen Anleihen spekuliert haben, was wiederum zum Kollaps der entsprechenden Banken.

    Die EU-Politiker, IWF und EZB haben die Spekulation auf griechische Anleihe gefördert, ohne über deren Konsequenz klar zu werden. Die Liquiditätszufuhr der EZB beschleunigt den Prozess der Blasenbildung in Staatsanleihen und Staatspleite nachhaltig. Die Liquiditätszufuhr löst kein Problem, die schafft mehr Probleme.

    • Thomas ernst sagt:

      @Schwarz

      Wie kommen Sie bloß auf die hirnrissige Idee, die EU-Politiker seien sich ueber die Konsequenzen nicht im klaren??!!
      Es geht denen doch jetzt darum, die Demokratie auszuhebeln. Die stoert die 1%er doch bloß. Also weg damit. Sie und ich dürfen das Gnadenbrot der Staatssklaven verzehren, wenn wie artig, und vor allem ruhig sind!

      • Michael Schwarz sagt:

        @thomas ernst:

        Der Kapitalismus und die Demokratie steht gegenüber, die Demokratie garantiert das Gleichgewicht, der Kapitalismus verursacht Ungleichgewicht durch die Kumulation des Kapitals. Deshalb ist die Demokratie das Gegengewicht zum Kapitalismus. Das System funktioniert solange bis der Kapitalismus den Oberhand gewinnt, somit verliert das System das Gegengewicht, das führt zur Instabilität im System, weil das Gleichgewicht gestört ist.

        Deshalb ist die Aufgabe der Politiker in EU und USA, das Gleichgewicht zwischen dem Kapitalismus und der Demokratie wieder herzustellen. Die Politiker und Geldpolitiker aus EU und USA versuchen mit der Zufuhr der Liquidität die Situation zu stabilisieren, aber durch der Zufuhr der Liquidität haben sie weitere Probleme geschaffen, die für weitere Krisen und Blasenbildung in Anleihemärkten sorgen wird.

        Wir haben ein Strukturproblem, kein Liquiditätsproblem. Das hat die Politiker in EU und USA nicht erkennt, oder ignorieren wollen. Das sage ich seit mehr als zwei Jahren.

        • Hugo Reichmuth sagt:

          Lieber Herr Schwarz,
          Ich gehe mit Ihnen in der Theorie überein. Als ich noch jünger und gutgläubiger war, erachtete ich den Staat auch als Heilmittel gegen die dunklen Seiten des Kapitalismus.
          Beobachtet man aber Europa oder die USA, erkennt man, dass der Staat – respektive die Politiker – genauso korrupt sind wie die Vertreter des Big Business.
          Politiker haben ein Interesse, wiedergewählt zu werden und sich lukrative Posten zu ergattern. Deshalb kaufen sie sich mit einer sozialen (wenn links) oder mit einer überbordend unternehmerfreundlichen (wenn rechts) Politik die Stimmen.
          Die Zeche bezahlen spätere Generationen.
          Politiker sind so wenig uneigennützig wie Unternehmer – und aufgrund fehlender Haftbarkeit oft sogar gefährlicher.
          Gute politisch-ökonomische Bildung der Wählerschaft und möglichst viel Verantwortung auf der Seite des Volkes scheint mir das beste Mittel gegen eine Schuldenwirtschaft wie auch gegen einen überbordenden Kapitalismus zu sein.
          Es ist ja interessant, dass in der Schweiz sowohl rechts- wie auch linkspopulistische Anliegen nie durchgekommen sind. Und falls die Abzockerinitative angenommen würde, so ist das nur die Quittung für eine krankhafte Gier. Ganz im Sinne der Checks and Balances.
          Nur dumm, dass die EU dabei ist, die Demokratie vollkommen auszuhebeln. Daran wird es aber unweigerlich scheitern.

          • Michael Schwarz sagt:

            @Herr Hugo Reichmuth:

            Viele falschen Entscheidung, die von Politikern getroffen wurden, sind nicht immer aus dem Motiv eigner Karriere. Sie entstehen aus Unwissenheit und Unfähigkeit mit Komplexität umzugehen. Die Politiker veralteten sich, weil sie aus letzter Generation stammen. Heutige Politiker müssen in Ökonomie, Politologie, Finanz und Soziologie gut ausbildet sein, womit sie mit der Komplexität fertig werden. Diese Voraussetzung erfüllt nur sehr wenigen Politiker.

    • Linus Huber sagt:

      Richtig Michael. Ich kann Ihnen uneingeschränkt zustimmen.

  22. Hans Maag sagt:

    An alle Bilderberger-, Kapitalismus-, USA Kritiker und Verschwörungstheoretiker: Europa war einmal führend und reich, die Leute arbeiteten, die Intellektuellen erfanden, die Industrien belieferten die ganze Welt. Dann kam der Sozialismus, viele Leute arbeiteten nicht mehr, sie lebten vom Staat, Intellektuelle erklärten dies für richtig und die Industrien wanderten aus. Das Resultat ist ein Schuldenberg und den müssen wir nun ausfressen. So einfach ist das.

    • Urs sagt:

      Sie haben es unterlassen die Systematik der Steuroasen und die für Vermögende und hohe Einkommen sehr entgegenkommende Steuergesetzgebung zu erwähnen…

    • Thomas Läubli sagt:

      Sozialisten haben so gut wie keine Macht – nicht mal 1968. Europa droht die Macht abzugeben, weil man sich heute lieber auf Facebook rumtollt, die ganze Woche Party macht, in den Zeitungen Lifestyle und Entertainment predigt, Politik als Unterhaltung zelebriert usw. Der Hedonismus ist eine bürgerliche Erfindung: es geht nur noch um Konsum. Darum wollen die Bürgerlichen heute aus dem Staat Gurkensalat machen. Wir sind träge geworden, nicht physisch, sondern geistig.

    • Andres Müller sagt:

      Die Träume der Euroäischen Marktwirtschaft sind geplatzt. Dafür sind die Sozialisten nicht verantwortlich, sondern der neoliberale Wirtschaftsliberalismus. Die Politik Europas war über Jahrzehnte nich von Sozialisten dominiert, sondern von Neoliberalen Politikern die den US-Amerikanern wie ein Hund nacheiferten, nach dem Kollaps der UDSSR umso mehr. Wenn man Freihandel mit Diktaturen betreibt und in unregulierten Wettbewerb mit Sklaventreibern eintritt, dann sind dies die Folgen.

      Den Reichen Geld reinpumpen und die Armen ausquetschen -das ist doch was geschah und zum Desaster Europas geführt hat. Der Verkauf der Menschen an die Finanzindustrie -in Schulden treiben- , ein Wahnsinn den zum Schluss selbst Tony Blair zum Wohlwollen von Frau Thatcher betrieben hatte -angeblich ein Mann sozialistischer Traditionen. Und dann Gerhard Schröder? Hartz IV

      Ein Sozialist, das ich nicht lache -der hat einenen Steuerspar- Briefkasten im Kanton Zug und betreibt Geschäfte mit russischem Erdöl -Freundchen Joschka Fischer mit Erdgas. Und ganz abartig der SP-Politiker Sarrazin -vor einigen Jahrzehnten hätte man einen solchen Menschen als Rechtsradikal eingestuft. Der Hass gegen die Sozialisten gipfelte bekanntlich im Attentat in Norwegen -das sind die Tatsachen die Existieren, und die Konten des Versagens haben mehr mit Korruption und Schwarzgeld zu tun als mit der Umsetzung sozialistischer Ideale.

    • Hanspeter Niederer sagt:

      So einfach sehen Sie das. Sie dürfen sich glücklich schätzen, dass jemand Ihren einfältigen Paranoia-Beitrag überhaupt kommentiert. Was ist mit dem Working poor, der den ganzen Tag schuftet und davon nicht leben kann? Ach so, er strengt sich zuwenig an !

  23. Hans Maag sagt:

    Ein Europäer sagte einmal: Ich kaufe nur noch chinesische Waren und mit dem Geld, das ich dabei spare kann ich gut leben und dazu noch nach Thailand in die Ferien gehen. So einfach ist das.

    • Ueli der Knecht sagt:

      @Hans Maag
      Ergo ist dieser Europäer nach Adam Smith ein aufgeklärter Mitbürger – denn er ist für Freihandel und sieht im Merkantilismus ein Relikt der Vergangenheit. Unser Protagonist fliegt in das ferne Ausland um als Geschäftsmann fremde Märkte zu erschliessen und investiert in Zukunft vielleicht noch in chinesische Fabriken. -

    • Linus Huber sagt:

      Richtig Hans

      Darum lebe ich wohl in den Philippinen.

  24. Martin sagt:

    Der Autor hat natürlich Recht: Fixe Defizitgrenzen bringen wenig. Aber langfristig kann auch ein Staat nicht mehr ausgeben als er einnimmt. Das Problem mit den Politikern ist: Wenn es gut geht, gibt man das Geld mit beiden Händen aus (ist ja nicht das eigene Geld) und wenn es schlecht geht, werden Schulden gemacht (ist auch nicht das eigene Geld). Das kann nun mal nicht ewig gutgehen. Und wer in schlechten Zeiten sparen muss, ist eben doppelt bestraft. Die EU oder besser gesagt die EG war solange erfolgreich, wie sie sich auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit konzentriert hat. Das Drama hat mit der politischen und der Währungsunion begonnen. Erst diese Gleichmacherei hat dazu geführt, dass individuelle Lösungen der einzelnen Länder nicht mehr möglich waren. Wer eine Währungsunion will muss nun mal für Grenzen sorgen. Und hier sind wir wieder bei den fixen Defizitgrenzen.

  25. Martin Holzherr sagt:

    Exzessive Verschuldung des Privatsektors, ungedeckte Bankkredite oder Primärverschuldung
    des Staates bewirken am Ende des Verschuldungszyklus, wenn kein Geld mehr fliesst, letztlich eine tiefe, möglicherweise langanhaltende Rezession. Der Staat könnte durch antizyklische Massnahmen Gegensteuer geben, doch tendenziell werden dadurch gerade die Sektoren alimentiert – in Spanien also die Baubranche -, die die Krise verursacht haben und die sowieso zurückkrebsen müssen.
    Die richtige Massnahme sind Strukturreformen um die Wachstumskräfte zu steigern. Doch wie im Artikel richtig bemerkt wird, kann es Jahre dauern bis die ihre Wirkung entfalten.

    Griechenland, Spanien, Irland, ja sogar Italien brauchen also zwei Dinge gleichzeitig: Antizyklische Massnahmen, die die Konjunktur antreiben und und Strukturreformen. Die Konjunktur sollte in allen, nicht nur in den Krisen-Bereichen angekurbelt werden. Also mehr Exporte und mehr Binnenkonsum. Als einziges Mittel sehe ich einen vorübergehenden Austritt dieser Länder aus dem Euroraum, quasi ein Euro-Sabbatical. Alle anderen denkbaren Massnahmen wie Defizitdeckung durch die wirtschaftlich starken Euroländer oder eine Ausgabenpolitik wie vor der Krise sind kaum längere Zeit durchzuhalten.

    • Linus Huber sagt:

      Grundsätzlich eine gute These, wobei diese nur funktionieren dürfte, wenn wir ansonsten viele sehr tief verschuldete Staaten vorfinden. Leider sind die Gesamtschulden der meisten westlichen Staaten höher als 350% des BIP, womit der Erfolg dieser Idee eher fragwürdig sein dürfte.

      • Martin Holzherr sagt:

        Letzlich muss in Europa jedes Land in seinem eigenen Interesse handeln. Nur in einer Fiskalunion und einer politisch weit stärker integrierten Union sind deshalb Überlegungen zur Gesatmschuld aller EU-/Euro-Länder relevant. Ein temporärer Austritt der Länder, denen unter dem Euro eine lange Rezession, gar Depression droht, wäre ein Ausweg – für diese Länder, nicht für die Gesamtunion.

  26. D. Mullis sagt:

    Die Tendenz ist ja nicht wirklich neu. Seit den 1980ern ist ein steter Rückbau der sozialen Wohlfahrt und eine Umverteilung von Besitz von unten nach oben im Gange, vgl. etwa die massiv explodierten Kapitalgewinne an den Börsen. An dem Abbau des sozialen Zusammenhaltes wird daher mittels Deregulierung und Liberalisierungen schon lange gearbeitet – auch in der Schweiz (Steuererleichterungen für Reiche, Erhöhung der MwSt., Erhöhung von Konsumsteuern; sprich nicht Progressionsgebundene Steuern, Umverteilung von Kosten für den ÖV auf die Allgemeinheit, Schuldenbremse etc.).

    Dann zu den Krediten und Verschuldung kann ja nur gesagt werden, dass Schulden seien dies bei Privatpersonen oder bei Staaten, ein essentieller Bestandteil der aktuellen Wirtschaftsform waren und sind. Sie wurden noch nie per se als schlecht gebrandmarkt oder hinterfragt. Es gilt dabei aber zu sehen, dass Schulden immer auch die Funktion haben, Macht über den Schuldner auszuüben. Wie dies die lange Geschichte von Rettungen des IWF und Weltbank nur zu gut beweisen. Die EU-Führungsrige um Merkel und Sarkozy nutzt nun die Situation nun, um ein lange schon erwünschte Umstrukturierung gewisser Länder und der EU-Struktur selbst anzugehen. Das hat nicht viel mit Rettungsmassnahmen zu tun, vielmehr mit eine Plünderung von Allgemeingut.

    Die diesbezüglich induzierten Spannungen sind letztlich auch schon aufgebrochen. Man erinnere sich nur an die massiven Krawalle der letzten Jahre in Paris 2005, Athen 2008,2010,2011, London 2011, Rom 2009,2011 oder an die Besetzungen der öffentlichen Plätze im letzten Jahr (vor allem in Spanien, aber auch in Athen http://rageo.twoday.net/stories/38824067/), an welchen zugebener Massen primär jugendliche beteiligt und die Forderungen nicht selten schwach ausgeprägt waren. Aber dennoch brodeln tut es schon lange und wie lange das noch gut geht, ist durchaus eine legitime Frage, hat aber meines Erachtens nichts mit der Frage nach Extremismus zu tun. Sondern ist die berechtigte Frage nach einem würdigen Leben, mit einem Mass an Perspektive auf dem auch eine Zukunft aufgebaut werden kann. Nicht jeder – sei es auch vehementer – Widerspruch ist gleich Extremismus…

  27. Ueli der Knecht sagt:

    @D. Mullis
    Sie haben mit ihrem Beitrag genau ins Schwarze getroffen. Gratulation!

  28. Marcel Zufferey sagt:

    Karl Polanyi hat den Zusammenhang zwischen Extremismus- in diesem Falle dem Aufkommen des Faschismus in Europa- und der Grossen Depression in seinem grossartigen Werk “The Great Transformation” eindrücklich aufgezeigt. Es ist bemerkenswert, welchen Preis man zumindest theoretisch bereit ist zu bezahlen, um Europa wieder auf Vordermann zu bringen: Der Zusammenhang zwischen wirtschaftlichen Krisen und politischem Extremismus (oder letzendlich Kriegen) ist evident.

  29. Fabio Rechsteiner sagt:

    All die wunderbaren Theorien die heutige Problematik mittels erhöhen der Staatsverschuldung zu lösen sind nicht Zielführend.

    Sozialromantischen Aussagen, welche die “Otto-Normalverbraucher” z.B. in GR oder SP von jeglicher Mitverantwortung an diesem Schlamassel frei sprechen sind geradezu lächerlich.

    Fakt ist dass die ehemaligen Weichwährungsländer wie GR, SP, IT PT sich durch den Beitritt zum EUR auf Kosten von Hartwährungsländer wie DE & NL auf den Finanzmärkten mit Geldern zu rekordtiefen Zinsen (billiges Geld) eindecken konnten.

    Anstelle diese Gelegenheit zu Strukturreformen und Schuldentilgung zu nutzen wurden die bestehenden Strukturen entweder durch vergünstigte Privatkredite oder dem grosszügigen aufblähen des Sozialstaates noch stärker als zuvor zementiert.

    Viele aus der oberen oder unteren Mittelschicht haben sich z.B. in SP am Bauboom verspekuliert d.h. haben mit viel zu tiefem Eigenkapital eine zweite Wohnung gekauft um diese mit Gewinn wieder ztu verkaufen.
    In den unteren Einkommenssichten hat man mangels Eigenkapitals die eigene oder elterliche Wohnung verpfändet um das gleiche o.g. Spiel mit zu machen. Das ging ja auch gut bis…… tja bis.

    Wie kann es sein, dass in SP immer mehr und mehr Angestellte lediglich zeitlich beschränkte Verträge haben?
    Wie kann es sein dass es in SP beinahe unmöglich ist eine Wohnung ohne zeitliche Beschrängkung zu mieten?
    Man muss sich nur die entsprechenden Gesetze im Bezug auf den Kündigungsschutz zu Gemüte führen.

    Wer Griechenland kennt weiss dass es dort tausende von Häusern gibt auf deren Dächern Armierungseisen hervorstehen. Diese Häuser sind nach Griechischem Gesetz noch nicht fertig gestellt und deshalb auch nicht zu versteuern obwohl diese Bewohnt sind. Wie auch in SP so haben auch hier ALLE Schichten der Bevölkerung mitgemacht.

    Dass der ÖD in GR überproportional aufgebläht und mit de facto Unkündbarkeit ausgestattet ist sollte auch den eingefleischtesten Etatisten bekannt sein.

    Eigentlich sollte es müssig sein dies zu erwähnen, aber die genaugleichen Staaten welche jetzt in der Schuldenfalle sitzen waren seit Anbeginn der EU NETTOBEZÜGER aus der EU-Kasse!

    Und als Tüpfchen auf dem ” i ” sind alle Länder (mit Ausnahme Österreichs und Liechtensteins) welche in den EU-Erweiterungsrunden 1 + 2 aufgenommen wurden ebenfalls NETTOBEZÜGER.

    Eigentlich ein Wahnsinn aber einer mit System.

    • Hanspeter Niederer sagt:

      Ich kenne mich zwar weder in Spanien noch in Griechenland aus, aber Ihre Schilderungen decken sich mit meiner Intuition in bezug auf die südländische Mentalität. Trickser, Mogler und Betrüger, in der Beichte gibt’s den Schwamm drüber ! Tönt nach Rassismus, politisch extrem unkorrekt – sorry, aber ich halte viel von meiner Intuition, die sich immerhin auf Beobachtungen hier in der Schweiz bei Angehörigen dieser Kulturen stützt.

      • Ueli der Knecht sagt:

        @Hanspeter Niederer
        Ihre Intuition in bezug auf die südländische Mentalität sagt ihnen also, dass über 100 Millionen Südeuropäer Trickser, Mogler und Betrüger sind. Nun, ich warte auch schon lange auf den biologischen Beweis für das Mogler- und Betrügergen…dann könnte ich meinem Rassismus mal endlich eine wissenschaftliche Grundlage geben. Bis jetzt müssen wir uns halt immer noch auf unsere “Intuition” verlassen – ist ja immerhin auch schon was.

    • Linus Huber sagt:

      Ich will und kann ihrer Aussage nicht widersprechen, jedoch die Frage stellen, warum jemand an solche Staaten dann Geld verleiht. Ich gebe auch kein Darlehen an einen bewiesenen Gauner, der bekannt ist zu tricksten. Und wenn ich ihm trotzdem eines geben sollte, bin ich selber Schuld, wenn ich meine Investition verliere, da ich nicht die notwendige Vorsicht und Sorgfalt bei der Kreditvergabe walten liess.

      Auf keinem Fall sollte die Allgemeinheit dafür aufkommen, ansonsten wir das Risiko vom Investment trennen und damit das Prinzip der freien Marktwirtschaft grundlegend verletzen. Wer ein Risiko eingeht, darf von dessen Konsequenzen nicht entkommen um keine falschen Anreize zu generieren.

      Aber eben, dies wird genau gemacht.

  30. hans nötig sagt:

    Beachtenswerter Artikel, wenn hier demnächst sogar alternative “Problemlösungsstrategien” angeschnitten werden, muss ich mein Weltbild der Qualitätsmedien anpassen.

    Weiter so bitte, schöner Kontrast zu den sonstigen Agenturmeldungen ;)

  31. Linus Huber sagt:

    Stellen wir uns also besser auf einen europäischen Frühling ein, allerdings muss der Winter erst gemeistert werden.

  32. Andres Müller sagt:

    Der Nährboden des Extremismus sehe ich in völllig anderen Vorzeichen als jene Menschen die in der Sicherheit ihres Glaspalastes besorgt auf mögliche Unruhen auf den Strassen schielen.

    Ich blicke an Orte wo der Exztremismus schon längst wütet, ohne dass dort irgendwelche Polizei für Ordnung sorgt, nämlich auf den Finanzmärkten -Die Gier dort eskaliert ins Unfassbare!

    Die Einlagefazilität bei der EZB täuscht darüber hinweg, was die klassische Ökonomie nicht so gerne versteht -der Geldberg erscheint Spekulanten wie Dagobert Ducks Geldspeicher. Aus diesem Grund interpretieren Sie die Einlagen als Sicherheit und invesieren an den Börsen. Das wirkt wie ein gigantischer Hebel auf die verwalteten Vermögen von Superrich. Im gleichen Ausmass entsteht auf der anderen Seite natürlich Schulden, Millionen von Menschen müssen den Vermögensanstieg der Reichen nachträglich erarbeiten!

    Die Liquidität der Notenbank(en) bewirkte seit dem Beginn der Euro -Swap -Geschäfte im November 2011 einen Vermögensanstieg bei den Superreichen, vor allem solche von Ländern wie Brasilien.

    Eike Fuhrken Batista konnte seit Januar 2012 das Vermögen gar um über 30% auf nun 29 Milliarden US$ steigern. Ursache dafür ist neben den Börsengewinnen der steigende Brasilianische Real welcher gemäss Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff das Land wie ein Tsunami zu ersticken droht. Zulegen konnten aber auch die Superreichen im darnieder liegenden Spanien, so konnte Amancio Ortega Gaona sein Vermögen auf 38 Milliarden US$ ausbauen, was seit Anfang 2012 einem Plus von 11% entspricht.

    Sollte die Griechen-Rettung wie geplant mit dem frewlligen cutting durchkommen, so ist mit einer Verdoppelung der Gewinnprozente der Superreichen bis Mitte dieses Jahr zu rechnen.
    Das ist der wahre Extremismus -der Zitronensozialimus für Reiche -und ich habe zu diesem Extremismus andere Bilder vor Augen, Eliten die in Hemd und Kravatte dastehen und die Demokratie verraten und belügen.

  33. Urs Tobler sagt:

    Ich lebe in Irland und kann die Auswirkung dieser Sparuebungen bestaetigen. Vor kurzem las ich, dass sich Irland auf dem Weg der Besserung befindet. Rein gestuetzt auf finanziellen Eckdaten mag das stimmen, doch sind diese Daten ein Ergebnis von grossen menschlichen Verschiebungen.
    Unsere Arbeitslosenzahlen steigen trotz einer massiven Auswanderung von jungen Leuten die hier keine Arbeit mehr finden. Die Moeglichkeit junger Leute Arbeit in Australien und Kanada zu finden darf nicht unterschaetzt werden verlassen doch gut 1000 Junge jede Woche Irland.
    Viele Fremdarbeiter die waehrend der Boomzeit nach Irland kamen sind wieder ausgereist, das entlastet die Sozialausgaben weiter.
    Einzig die Exporte sind gestiegen und da viele dieser Exporte in die EU gehen duerfte Irland weiterhin sehr anfaellig sein.
    Dann ist da der geschichtliche Aspekt. Bis noch vor gut 100 Jahren war Irland Teil Englands und wurde von dort regiert. Es ist erstaunlich wie die Iren die Depression akzeptieren und bei jeder Umdrehung der Daumenschrauben noch haerter auf die Zaehne beissen. Ist es die jahrhunderte dauernde Unterdrueckung und Fremdbestimmung? Sicher ist, dass das Ventil der Auswanderung – in sich eine lange Tradition – den sozialen und wirtschaftlichen Druck verringert.

    • Linus Huber sagt:

      Danke für diesen Beitrag Mr. Urs Tobler.

      Ich kann mich nicht kompetent über die Stimmungslage innerhalb Irland äußern, da ich nie dort wohnte. Von anderer Quelle wird jedoch die Meinung vertreten, dass Irland oder besser gesagt die Irländer überzeugt sind, dass sich eine Lösung ihrer massiven Überschuldung entwickeln wird, sobald ein anderes Land den Anfang gemacht hat. Sie wollen jedoch selber nicht der erste Staat sein, welcher den Ball ins Rollen bringt. Es ist eine Art Wartestellung um im richtigen Moment und im geeigneten Zeitpunkt sich der ausländischen Schulden zu entledigen.

      Können Sie eine solche Haltung verstehen und evtl. bestätigen?

  34. Linus Huber sagt:

    Um auf den Titel dieses Beitrags einzugehen “Der Nährboden des Extremismus”, möchte ich hier meine Idee kurz erklären.

    Je stärker die staatlichen Organe in Frage gestellt werden, desto stärker wird die Obrigkeit versuchen, die bestehende Ordnung zu verteidigen. Man darf nie vergessen, dass wir jeweils nur einen kurzen Abschnitt der geschichtlichen Vergangenheit erkennen, dies jedoch eine Entwicklung eines längerfristigen Prozesses darstellt.

    Die Reaktion der Autorität dürfte eine verstärkte Machtdemonstration des Gewaltmonopols hervorrufen oder in anderen Worten einen Ausbau sämtlicher der inneren Sicherheit dienenden Organe des Staates. Bei genauer Betrachtung ist diese Entwicklung seit geraumer Zeit schon eingeleitet indem Überwachung (z.B. Kameras an jeder Ecke) und andere Technologien auch für inländische Sicherheit zur Anwendung vorgeschlagen werden dürften. Dies alles läuft heute hauptsächlich unter dem Titel der Terrorismus-Bekaempfung ab, sind jedoch genauer betrachtet die gleichen Instrumente, welche die Möglichkeit bietet, heimische Bewegungen/Unruhen/Aufstände zu unterdrücken.

    Eine Art Beispiel stellt auch die Occupy-Bewegung dar, welche hauptsächlich belächelt wurde in der Schweiz. Es sind Vorzeichen einer grundlegenden gesellschaftlichen Veränderung, welche wellenartig erneut und stärker Auftreten dürften. Dort zeigte sich auch, wie die Polizei in den USA zu teilweise drastischen Massnahmen schritt. Die hohe Medien-Presenz verhinderte jedoch, dass die Polizei-Organe ihr Gewaltpotential richtig ausspielen konnten, da es schlussendlich zum Kampf um das Image bei der Bevölkerung ausartete.

    Also seien wir auf der Hut vor gesetzlichen Veränderungen, welche den Staatsorganen mehr Macht zukommen lässt, welche zu diesem Zweck angewendet werden können und vor etwelchen Massnahmen, welche offene Information und Pressefreiheit einschränken sollten.

  35. Lennart Kirill sagt:

    Wer definiert eigentlich den Begriff Extremismus oder Extremisten? Bis anhin doch einfach die Eliten welcher der EU das durch den Euro verursachte Schlamassel bescherrt haben. Wenn ich also durch das Rauchen im eigenen Bett einen Brand verursache, muss ich einfach nur den Feuerwehrmann der mit den Wasserschlauch mein ganzes Schlafzimmer nassmachen will, einfach als gefährlichen Extremisten bezeichnen, und der Zimmerbrand ist automatisch kein Problem mehr? Weshalb sollten wir denselben Leuten mit den seltsamen Ideen im Kopf die das Problem geschaffen haben, auch noch die Lösung des Problems anvertrauen? Nur weil sie erfolgreich ihre Opponenten als Extremisten diffamieren?

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Die Redaktion behält sich vor, Kommentare nicht zu publizieren. Dies gilt insbesondere für ehrverletzende, rassistische, unsachliche, themenfremde Kommentare oder solche in Mundart oder Fremdsprachen. Kommentare mit Fantasienamen oder mit ganz offensichtlich falschen Namen werden ebenfalls nicht veröffentlicht. Über die Entscheide der Redaktion wird keine Korrespondenz geführt.

Meistgelesen in der Rubrik Blogs

Promotion

Kostenlose Ebooks

Laden Sie in unserem Weiterbildungs-Channel kostenlos Ebooks herunter.

Werbung

Die neuen digitalen Abos

Unbeschränkten Zugriff auf den Tages-Anzeiger. Jetzt testen ab CHF 1.-.

Marktplatz

Für Selbstständige und KMU

Tragen Sie Ihre Firma im neuen Marktplatz des Tages-Anzeigers ein.