Der Geruch eines gescheiterten Systems

Occupy Wall Street

Neue Hoffnung oder Gefahr? Wallstreet-Besetzerin in New York. (Bild: Keystone)

Der britische «Economist» setzt sich in seiner neusten Titelstory mit den neuen Protestbewegungen seit der Finanzkrise auseinander und kommt zum Schluss, dass erstens die Proteste gute Gründe haben, sie zweitens aber auch der Anfang einer gefährlichen Entwicklung sein können. Hier aus dem Originaltext:

Yet even if the protests are small and muddled, it is dangerous to dismiss the broader rage that exists across the West. There are legitimate deep-seated grievances. Young people – and not just those on the streets – are likely to face higher taxes, less generous benefits and longer working lives than their parents. More immediately, houses are expensive, credit hard to get and jobs scarce – not just in old manufacturing industries but in the ritzier services that attract increasingly debt-laden graduates. In America 17.1% of those below 25 are out of work. Across the European Union, youth unemployment averages 20.9%. In Spain it is a staggering 46.2%. Only in Germany, the Netherlands and Austria is the rate in single digits. It is not just the young who feel squeezed. The middle-aged face falling real wages and diminished pension rights. And the elderly are seeing inflation eat away the value of their savings; in Britain prices are rising by 5.2% but bank deposits yield less than 1%. In the meantime, bankers are back to huge bonuses.

Immer mehr halten das ganze «System» nicht nur für ungerecht, sondern sogar für gescheitert  – und zwar sowohl in seiner angelsächsischen Form, wie in seiner tendenziell «sozialdemokratischen» Ausprägung in Westeuropa. Auch dies eine Schlussfolgerung des «Economist»:

To the man-in-the-street, all this smacks of a system that has failed. Neither of the main Western models has much political credit at the moment. European social democracy promised voters benefits that societies can no longer afford. The Anglo-Saxon model claimed that free markets would create prosperity; many voters feel instead that they got a series of debt-fuelled asset bubbles and an economy that was rigged in favour of a financial elite, who tookall the proceeds in the good times and then left everybody else with no alternative other than to bail them out. To use one of the protesters’ better slogans, the 1% have gained at the expense of the 99%.

Proteste können zu besseren Umständen führen, aber auch eine gefährliche Dynamik entwickeln. Hier nochmals der «Economist»:

If the grievances are more legitimate and broader than previous rages against the machine, then the dangers are also greater. Populist anger, especially if it has no coherent agenda, can go anywhere in times of want. The 1930s provided the most terrifying example. A more recent (and less frightening) case study is the tea party. The justified fury of America’s striving middle classes against a cumbersome state has in practice translated into a form of obstructive nihilism: nothing to do with taxes can get through Washington, including tax reform.

Die Parallelen der aktuellen Entwicklungen mit jener der 1930er Jahre halte ich für angebracht und sie beschäftigen mich schon seit einiger Zeit. Hier ein Ausschnitt aus meinem eben erschienenen Buch:

Die Erfahrung mit der großen Weltwirtschaftskrise der 1930er-Jahre müsste eine Warnung sein. Die Folge der Großen Depression war keine Läuterung. Vielmehr folgten die schlimmsten und blutigsten Entwicklungen der Geschichte: der Aufstieg des politischen Extremismus in Europa mit dem Nationalsozialismus in Deutschland, dem Faschismus vor allem in Italien und in Spanien, dem Totalitarismus in der damaligen Sowjetunion unter Joseph Stalin und schließlich der Zweite Weltkrieg. Es gibt kein Naturgesetz, das besagt, dass nach jeder Wirtschaftskrise eine politische und gar militärische Auseinandersetzung folgt. Es gab auch Krisen und Kriege, die zu wirtschaftlicher und politischer Stabilität führten, etwa in Westeuropa nach dem Zweiten Weltkrieg. Doch die Lage nach der jüngsten Finanzkrise hat eine gefährliche Gemeinsamkeit mit jener während der Großen Depression: die schwindende Legitimität der Politik. Sie war damals ein wichtiger Auslöser für die aufkommenden Extremismen und die Destabilisierung der Gesellschaft und der Politik. Genau wie die jüngste Finanzkrise zog die Weltwirtschaftskrise der 1930-Jahre eine weltweite Ideologiekrise nach sich… Überzeugungen bekamen weltweit viel Zulauf, die kompromisslos mit allem brechen wollten, was vorher gegolten hatte. Demokratische, marktwirtschaftliche Systeme wurden nicht als fehleranfällig identifiziert, sondern als grundlegend falsche Konzepte. Solche Überzeugungen waren es, die verheerende Extremismen wie den Stalinismus oder den Nationalsozialismus für viele legitimierte.

Das heisst selbstverständlich nicht, dass man den aktuellen Vertretern der sehr unterschiedlichen Protestbewegungen – wenn man auch die Tea Party dazunimmt – generell eine entsprechend gefährliche Ideologie unterstellt. Es heisst aber, dass die aktuelle gesellschaftliche Dynamik einige zumindest besorgniserregende Parallelen zur Zeit damals aufweist.

Die Verteidigung der Eckwerte des vorherrschenden grundsätzlich liberalen Systems mit Marktwirtschaft und Demokratie ist daher umso dringlicher – es ist entschieden besser als all seine bisher versuchten Alternativen und als die theoretischen Radikalismen. Aber diese Verteidigung erfordert, dass dramatische Fehlentwicklungen ernst genommen und Korrekturen angegangen werden. Vielleicht führen die Protestbewegungen ja auch dazu.

Wenn in den öffentlichen und politischen Debatten von den Einen Fehlentwicklungen – wie unter anderem die verschärfte Ungleichheit, die übermässige Macht der Banken oder die konjunkturelle Untätigkeit – geleugnet, verniedlicht oder sogar verteidigt werden, ist das potenziell genauso gefährlich, wie wenn andere gleich das ganze System abschaffen wollen.