Warum wir Schweizer so reformmüde sind

Kleine Schritte, bitte: Die Schweiz tut sich schwer mit grossen Reformpaketen. (Bild: Keystone/Ennio Leanza)

Das Gezerre um die Unternehmenssteuerreform und die Altersvorsorge macht deutlich: Die Schweiz tut sich schwer mit grossen Reformpaketen. In der Gesundheitspolitik ist die Lage vollends verfahren. Es gilt das Mikado-Prinzip: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren.

Die grosse Frage ist, ob die Blockade systembedingt ist oder mit dem Zeitgeist zu tun hat. Wenn Letzteres der Fall ist, kann sich alles schnell ändern. Wenn es systembedingt ist, muss man sich nicht weiter wundern, sondern sich möglichst bald daran gewöhnen, dass man nur mit kleinen Schritten durch das Tal der Tränen wandern kann.

Es spricht einiges dafür, dass der Zeitgeist bzw. die konjunkturelle Situation eine Rolle spielt. Wir haben in der Schweiz seit 2002/03 keine längere Rezession mehr gehabt. Dies macht es schwieriger, ein Bewusstsein für Reformen zu entwickeln.

Wie die Grafik zeigt, war der Einbruch von 2009 äusserst heftig, aber der Verlust wurde 2010 so schnell korrigiert, dass er gesamtwirtschaftlich und psychologisch kaum Wirkungen hatte. Und natürlich hemmt die starke Frankenaufwertung (seit 2010) die Exportbranche, aber auch hier ist der gesamtwirtschaftliche Effekt relativ schwach.

Umgekehrt war in den 1990er-Jahren, als die Schweiz eine langjährige Stagnationsphase durchlitt, die Bereitschaft für Reformen grösser als heute. Die gesetzgeberische Aktivität des Parlaments ist geradezu explodiert.

Ganz zu überzeugen vermag die Zeitgeist-These allerdings nicht. Viele Entscheidungen der 1990er-Jahre waren die direkte Folge von internationalen Entwicklungen. Es gab einen grossen Anpassungsdruck von aussen. Die Gründung der WTO, bei der die Schweiz Mitglied ist, und die Ablehnung des EWR erforderten eine Reihe von Änderungen.

Zweitens gab es auch Vorlagen, die an der Urne scheiterten. Zum Beispiel wurde 1997 der Bundesbeschluss über die Finanzierung der Arbeitslosenversicherung knapp abgelehnt. Die lange Stagnationsphase hatte die Finanzen der ALV in Schieflage gebracht. Die Vorlage des Bundesparlaments wurde vom Volk aber nicht goutiert.

So ist es wahrscheinlicher, dass der Reformstau systembedingt ist. Die direkte Demokratie stärkt die Trägheit des politischen Prozesses. An der Urne stimmt eine Mehrheit gegen eine Vorlage, wenn sie nicht davon überzeugt ist, dass eine Veränderung klar benennbare Vorteile bringt.

Das bedeutet auch, dass Vorlagen extrem fein austariert werden müssen. Systemwechsel sind von vornherein unmöglich, und wenn sie trotzdem notwendig sind, wie zum Beispiel bei der Unternehmenssteuerreform, braucht es mehrere Anläufe.

Ich empfehle allen, die Reformen der Arbeitslosenversicherung genauer zu studieren. 1997 wurde die Sanierungsvorlage wie erwähnt abgelehnt, im September 2010 wurde sie mit 53,4 Prozent angenommen. Sie war perfekt austariert (hier die Details):

  • Der Beitrag wird moderat von 2,0% auf 2,2% erhöht.
  • Die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld wird gekürzt, aber nicht linear, sondern abgestuft nach Beitragsdauer und Alter. Junge (unter 25 Jahre) müssen stärker zurückstecken als alte Arbeitnehmer (über 55 Jahre).
  • Alle Arbeitnehmer mit einem Einkommen von mehr als 126’000 Franken zahlen vorübergehend ein Prozent auf dem nicht versicherten Einkommen (Solidaritätsprozent).

Das Referendum wurde von links ergriffen und stiess auf breite Zustimmung. Aber eine Mehrheit war doch der Meinung, dass die Sanierung fair gestaltet ist und einen echten Fortschritt bringt. So muss man es machen.

35 Kommentare zu «Warum wir Schweizer so reformmüde sind»

  • Rolf Zach sagt:

    Man darf nie vergessen, dass die Schweiz das einzige Land zusammen mit Schweden in Europa ist, welches weder direkte Kriegsfolgen m 2. Weltkrieg hatte, noch wie Spanien einen fürchterlichen Bürgerkrieg. Daraus ergibt sich eine enorme Stabilität und Glaubwürdigkeit der einheimischen Eliten, die sehr wenig gefordert wurden, irgendetwas zu ändern. Waren wir vor 1914 in der Gruppe der progressiven Länder in Europa, so erlahmte nach 1918 der Elan progressiv zu wirken. Überall waren wir nach 1945 die Nachzügler bei Ausbau des Sozialstaates, der notwendigen Änderung zur Stärkung des Bundes um sich in Welt zu behaupten sowie die Frauenrechte und damit das Frauenstimmrecht. Heute ist es so, dass die EU-Richtlinien bezüglich Umwelt- und Konsumentenschutz und Energie fortschrittlicher sind.

  • Anh Toàn sagt:

    Aus Friedrich Engels: Der Schweizer Bürgerkrieg:

    Der Kampf der Urschweizer gegen Österreich, der glorreiche Eid auf dem Grütli, der heldenmütige Schuß Tells, der ewig denkwürdige Sieg von Morgarten, alles das war der Kampf störrischer Hirten gegen den Andrang der geschichtlichen Entwicklung, der Kampf der hartnäckigen, stabilen Lokalinteressen gegen die Interessen der ganzen Nation, der Kampf der Roheit gegen die Bildung, der Barbarei gegen die Zivilisation. Sie haben gegen die damalige Zivilisation gesiegt, zur Strafe sind sie von der ganzen weiteren Zivilisation ausgeschlossen worden.

  • Dirk Hauer sagt:

    Der Reformstau besteht aus Bequemlichkeit, Wohlstandsranzen und der eigenen Courage. Die einen haben Angst nicht am Wirtschaftswohlstand teilnehmen zu können die anderen haben Angst den Wirtschaftswohlstand auf pump zu verlieren. Am ende wird auf dem Grabstein stehen „genug war nicht genug.“

  • Martin Beutler sagt:

    Die USR wurde abgelehnt, weil wir Reform-müde sind? Da habe ich aber eine andere These: Bei den Meisten machte die USR einfach den Eindruck das grosse Kapital bekomme damit wieder einmal mehr den Sack Läckerli…. Darum wurde sie abgelehnt!

    • Josef Marti sagt:

      USR Reform ist garantiert nicht nötig, da liegt der Autor völlig daneben; schliesslich hat sich die EU, sowie GB mit Frau May wie auch Trump und die ganze Welt den gegenseitigen Steuerdumpingkrieg resp. das race to the bottom auf die heiligen Fahnen geschrieben. Nur wer komplett bescheuert ist macht unter diesen Umständen als erster einen Reformschritt. Das beste und erfolgreichste Konzept ist in der Politik wie auch im Krieg immer das Spiel auf Zeit, wer macht als erster den ersten Fehltritt? Das kann bei uns ja nur der FDP Landesverräter Burkhalter sein.

  • Jürg Brechbühl sagt:

    Reformstau entsteht, wenn ein dumme und unfähige Regierung bestehende Gesetze nicht anwendet und offen sichtbare Probleme vor sich herschiebt.
    Das aktuelle Geschwätz im Parlament rund um die AHV ist keine Reform, sondern höchstens Fassadentünche. Von Reform reden wir, wenn das Rentenalter auf 72 angehoben wird. Das kommt in weniger als 10 Jahren.
    Irgendwie müssen wir ja all die Einwanderer durchfüttern, die unsere Sozialwerke überlasten. Also ist die Frage, wie wir Altersarbeit der jeweiligen Restarbeitsfähigkeit unserer Alten entsprechend organisieren. Dass die dann länger arbeiten müssen, damit habe ich kein Erbarmen. Diese Trottel werden einfach dafür gestraft, dass sie unserer Regierung die Masseneinwanderung durchlassen.
    Jürg Brechbühl, Eggiwil, Staatsfeind No. 1

    • Monique Schweizer sagt:

      Brechbühl: Haben Sie denn überhaupt schon mal gearbeitet in Ihrem Leben? Mit 53 Jahren immer noch Oekologiestudent gemäss ihrer Webseite und auch vorher nur das ganze Leben studiert oder gegen Versicherungskonzerne um Entschädigung ihres tragisches Unfalls gekämpft.
      .
      Und jetzt machen Sie hier einen auf dicke Hose mit Ihrem neuen Eigenbild als „Staatsfeind No 1“!
      Da Sie vermutlich nie mehr in Ihrem Leben arbeiten werden, ist Ihr Kommentar betr. Rentenalter 72 und ihre sonstigen Phantasien doch ziemlich zynisch!

      • Linus Huber sagt:

        Bei unangenehmen Nachrichten ist es angesagt, den „messenger“ zu köpfen …. Wirklich?

        • Monique Schweizer sagt:

          Huber: Wenn uns einer alle Trottel schimpft, wieso darf man den dann nicht „köpfen“?
          Oder soll ich bei Brechbühls scheinbar etwas frustangereichertem Kommentar auch noch ein „Mea Culpa“ von mir geben und die andere Wange auch noch hinhalten???
          Wo kämen wir denn da hin Huber??

          • Linus Huber sagt:

            Er schimpft nicht alle Trottel, sondern einzig jene, welche den Ausbau der Sozialsysteme zulasten der schweizerischen Bevölkerung befürworten.

      • Jürg Brechbühl sagt:

        @Monique Schweizer
        Ich habe Biologie studiert mit einem Studienreglement, das keine Studienzeitbeschränkung vorsah. Ich verdiente einen grossen Teil meines Studiums selber und war in den beiden Jahren vor einem fremdverschuldeten Autounfall selbständigerwerbend.
        Weiters gibt es einen Unterschied zwischen Erwerb im allgemeinen und Lohnerwerb im Speziellen. Das nur so als Horizonterweiterung.
        Nein, der vom durchschlagenden Erfolg gekrönte Kampf gegen korrupte Versicherungen war nicht mein Lebensinhalt, nur eine sehr anstrengende Aufgabe, die ich anderen leichter machen möchte.

  • von Arx Rolf sagt:

    Als die AHV Eingeführt wurde, da gab es keine 1 Säule, die kam dann etwa zehn Jahre Später, die 2 Säule kam dann wieder etwa 10 Jahre Später nach der 1 Säule und die Dritte Säule kam dann auch wieder in etwa 10 Jahren nach der 2 Säule, also ging es den Macher nur um die Abzocke.
    Was Passiert wenn durch das Volk die 70.- AHV wie es letzte Woche im März 2017 durch das Parlament angenommen wurde, und noch vor Wochenfrist abgelehnt wurde, Abgelehnt wird. Sie müssten einfach wieder über die Bücher, was auch richtig währe. Alleine mit der Mehrwertsteuer könnte man die Ganze AHV Bezahlen über Jahr tausende.
    Darum Ist eine Grundversorgung die Intelligenteste Lösung, da tun sich aber die Macher sehr schwer, weil sie, nichts mehr Abzocken könnten. Grundversorgung von 3500.- Fr. ist Angemessen.

    • Philip Hjelmér sagt:

      Zur Erinnerung: Die AHV trat am 1.1.1948 in Kraft, das BVG am 1.1.1985 und die Säule 3a (gebundene Selbstvorsorge) am 1.1.1986. Am 3.12.1972 wurde die 3-Säulen-Doktrin durch eine Volksabstimmung in die Bundesverfassung verankert. Um das 3-Säulenprinzip wird die Schweiz oftmals vom Ausland beneidet. Es zählt weltweit zu den stabilsten Vorsorgesystemen.

  • Anh Toàn sagt:

    Unser Nationaldichter ist ja nicht Schiller, trotz seinem Tell, sondern Gotthelf. Dieser idealisiert den Stillstand und verurteil Reformen, Veränderungen, Wandel, welche immer von aussen kommen. Sich dem Wandel entgegenstellen ist bei ihm positiv:

    „Aus den Fenstern sieht man die Berge, die so kühn und ehrenfest Trotz bieten dem Wandel der Zeiten, dem Wandel der Menschen.“

    Dylan im Gegenteil würde dazu sagen: „You’re old road is rapidly aging / Please get out of the new one / if you can’t lend a hand / because the times they are a chingin‘

    • Anh Toàn sagt:

      Die Schweizer versuchen nun, eine reaktionäre Parallelgesellschaft in Europa zu bilden. Weil wir wollen keinen Wandel. Gotthelf ist unser Prophet.

      • Anh Toàn sagt:

        „Zum Beispiel wurde 1997 der Bundesbeschluss über die Finanzierung der Arbeitslosenversicherung knapp abgelehnt. Die lange Stagnationsphase hatte die Finanzen der ALV in Schieflage gebracht.“

        Diese lange Stagnationsphase war nach der EWR Ablehnung und vor den Bilateralen mit dieser diktatorischen EU: Darum, weg mit den Bilateralen, wir finden Stagnation s’Bescht wos gits.

        • Anh Toàn sagt:

          Und der Huber söll jetzt emol cho und etwas schreiben über das Schweizer Volk als Status Quo Verteidiger.

        • Stefan Wiesendanger sagt:

          Die lange Stagnationsphase war ein De-Leveraging in der Folge der Immobilienkrise anfangs der 90er Jahre. Diese hatte die Substanz vieler Banken und einiger Privater fast aufgezehrt. Mit EWR und EU hatte das kaum etwas zu tun. Die Bilateralen kamen später und wirkten via Einwanderung und im Verbund mit einer ausgeprägten CHF-Schwäche förderlich, langfristig via Flankierende stark bremsend.

          • Rolf Zach sagt:

            So würde ich dies nicht sagen. Was Sie erwähnen war eine Folge der unglückseligen Geldpolitik der Nationalbank in den 80er Jahren gewesen mit zuerst einer nach Börsenkrach 1987 Reduzierung der Zinssätze und nur 2 Jahre später das pure Gegenteil (Herren Lusser und Klauser). Aber dazu kam noch die blödsinnige Ablehnung des EWR Beitritts 1992 und diese beiden Effekte zusammen haben dafür gesorgt, dass wir in den 90er Jahren keinerlei Wachstum hatten, aber das übrige Europa schon.

        • Linus Huber sagt:

          Ein leicht nachvollziehbares menschliches Verhalten, welches weit verbreitet ist:

          Von der Koinzidenz zweier oder mehrerer Ereignisse auf einen kausalen (ursächlichen) Zusammenhang zu schließen, stellt logisch betrachtet einen Fehlschluss dar, der cum hoc ergo propter hoc (lat.) genannt wird.

          • Anh Toàn sagt:

            Der Wiesendanger behauptet Kausalität, ich behaupte wörtlich Gleichzeitigkeit, allenfalls impliziere ich oder der Leser Kausalitäten in meinen Post.

    • Josef Marti sagt:

      Geht halt alles ein bisschen länger in der direkten Demokratie. Die Reformen müssen mehrmals immer wieder von neuem so lange vorgekaut werden bis das störrische unbelehrbare sture Stimmvieh endlich bereit ist der eigenen Selbstschlachtung zuzustimmen.

      • Linus Huber sagt:

        Ich liebe Ihre kraftvolle Ausdrucksweise. 🙂

      • Anh Toàn sagt:

        Ja, die braven Schweizer Direktdemokraten kämpften lange und tapfer gegen die Selbstkasteiung. In einem Kanton kämpften die so tapfer, Mann an Mann, aufrecht für die Freiheit und Selbstbestimmung und Heimat und Tradition und Vaterland, doch letztlich führten fremde Richter das Frauenstimmrecht ein.

        Rund um diese Insel des Widerstandes waren in Europa die Männer schon eher ein Jahrhundert als Jahrzehnte degradiert zu Pantoffelhelden.

      • Anh Toàn sagt:

        Aber nicht nur beim Frauenstimmrecht, genauso beim Eherecht „Der Mann ist das Haupt der Familie“ „Die Frau erhält [soll gefälligst schön artig sich bedanken] seinen Namen und sein Bürgerrecht waren wir dem Rest Europas immer hinterher. Vergewaltigung in der Ehe zum Beispiel. Und noch heute darf man als Eltern seine Kinder hauen, aber nicht mehr sehr fest, um es salopp auszudrücken. Das ist wegen der Freiheit, und der direkten Demokratie.

        • Linus Huber sagt:

          Offensichtlich haben Sie viel zu viel Haue oder viel zu wenig Haue abgekriegt.

          • Anh Toàn sagt:

            Offensichtlich betrachten Sie eine gewisse Menge an Haue notwendig.

          • Anh Toàn sagt:

            Und offensichtlich finden Sie, Sie dürfen ja müssen damit es gut kommt, „Ihre“ Kinder hauen. Das ist Ihr reaktionäres, patriarchales Gedankengut. Der Staat sagt doch Ihnen nicht, was Sie mit Ihren Kindern machen, es heisst ja „Ihre“ Kinder.

            Vor 100 Jahren war Ihr Gedankengut, nicht reaktionär, sondern „Zeitgeist“. In der Schweiz und in Pakistan in weiten Teilen noch immer.

          • Monique Schweizer sagt:

            Herr Linus: Wenn man Ihre lächerlichen Airline Complaints im Internet so liest, brauchen Sie scheinbar auch eine Lufthansa Stewardess als Anstandswauwau die Ihnen sagt, wann genug ist mit dem Whisky saufen!
            Was Linüsschen nicht gerlernt hat, muss Linus halt später im realen Leben lernen!
            Habe mich köstlich amüsiert beim lesen Ihres Geklönes – sagt doch einiges über Sie aus!

          • Linus Huber sagt:

            Dass Sie Inkompetenz verteidigen, ist nicht weiter verwunderlich. Jedoch der Umstand, dass Sie Kommentatoren, welche Sie offensichtlich als Opponenten betrachten, mit solchem Aufwand auskundschaften und die daraus gewonnenen Informationen dazu verwenden, mangels guter Argumente auf den Mann zu spielen, ist sehr aufschlussreich. Shoot all messengers who bring me bad news!

          • Linus Huber sagt:

            Tatsächlich ist es eine Frage des Zeitgeistes, wobei der heutige Zeitgeist wohl in Richtung Einmischung in die persönlichen Verhältnisse ein wenig übers Ziel hinausgeschossen hat. Wobei dies auch nicht weiter verwunderlich ist, da das kollektivistische Gedankengut einerseits die natürlich gewachsenen sozialen Arrangements grossteilig eliminierte und durch zentralistische Regelwerke ersetzte.

            Natürlich ist Gewalt grundsätzlich zu verneinen, wobei eine gut platzierte Ohrfeige zur Beendigung eines hysterischen Anfalls und ein Klaps auf den Hintern zum richtigen Zeitpunkt sicherlich weniger problematisch sein dürfte, als etwelche auf künstlicher Empörung beruhende falsche Scham und/oder mentale Tortur.

          • Anh Toàn sagt:

            Wenn jemand „viel zu wenig Haue abkriegen“ verurteilen Sie Gewalt nicht grundsätzlich, da können Sie noch lange was von sondern sagen, eine gewisse, gar nicht so kleine Menge an Haue ist notwendig.

            Wurden Sie oft gehauen?

          • Linus Huber sagt:

            Keine Sorge, ich hatte gute Eltern, wobei eben Sie gelegentlich durchblicken lassen, dass Sie der elterlichen Sorgepflicht nicht trauen, was auch der Grund meiner Aussage darstellt.

        • Josef Marti sagt:

          Und nicht vergessen der schöne Satz der im Gesetz stand: „Sie führt den Haushalt“.

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