Schiffbruch in Athen

Mark Dittli am Freitag, den 3. Juli 2015
(AFP/Aris Messinis)

Hoffnungslos verhärtete Fronten: Demonstration in Athen zur bevorstehenden Referendumsabstimmung. (AFP/Aris Messinis)

Das «Chicken Game» ist eine simple Mutprobe: Zwei Autofahrer brausen frontal aufeinander los. Wer zuerst ausweicht, verliert. Jeder Spieler reizt dabei die Strategie aus, möglichst lange auf Kollisionskurs zu bleiben und darauf zu setzen, dass der andere rational handelt und sein Leben retten will.

Wenn jedoch beide auf rationales Verhalten des Gegners setzen, kommt es zum schlimmstmöglichen Ausgang des Spiels: zum Knall.

Genau das ist in den Verhandlungen zwischen der Regierung Griechenlands und der Eurogruppe sowie dem Internationalen Währungsfonds am letzten Wochenende geschehen. Die Vertreter der Eurogruppe sind mit ihrer Geduld am Ende und Athen gegenüber zu keinen weiteren Konzessionen bereit.

Das Referendum, das Griechenlands Ministerpräsident Tsipras in der Nacht auf Samstag völlig überraschend ankündigte, hat die Hoffnungen auf eine Einigung in letzter Minute zerstört.

Nun herrscht Eiszeit. Der IWF beharrt auf fristgerechter Zahlung einer fälligen Schuld, das Hilfsprogramm von EU, IWF und Europäischer Zentralbank wird nicht verlängert. Die EZB weitet ihre Liquiditätshilfen an die griechische Notenbank trotz einem Sturm auf die lokalen Finanzinstitute nicht aus. Die Folge: In Griechenland bleiben Banken und Börse geschlossen, Kapitalverkehrskontrollen werden verhängt.

Die Fronten zwischen den Konfliktparteien sind gegenwärtig dermassen verhärtet, dass keine Seite auch nur einen Zentimeter nachgeben kann, ohne das Gesicht zu verlieren.

Es ist offen, was in den kommenden Wochen geschehen wird. Möglicherweise kommt es zu einem Kompromiss – je nach Ausgang des Referendums am Sonntag –, vielleicht zu einem chaotischen Zahlungsausfall, zu einem Kollaps der griechischen Banken, zu einem Ausstieg des Landes aus der Währungsunion. Wir wissen es nicht.

Eines jedoch ist gewiss: Beide Seiten, die griechische Regierung wie auch das politische Establishment Europas, haben Schiffbruch erlitten.

Fünf Jahre Depression

Alexis Tsipras und seine Syriza-Partei haben sich in eine Sackgasse manövriert. Er kann sich in Athen zwar als Hüter der Demokratie feiern lassen und den Märtyrer geben, Fakt aber bleibt, dass seine Verhandlungsstrategie gescheitert ist: Während Monaten zelebrierten er und sein Finanzminister Varoufakis ihre Rolle als Aufmüpfige und lieferten Reformvorschläge meist zu spät ab.

Das mag ihnen daheim Sympathie eingebracht haben, im europäischen Kontext war ihr Verhalten dagegen kontraproduktiv. Sie schafften es, sogar die Regierungen Italiens, Portugals und Frankreichs als Verbündete zu verlieren. Vergangene Woche waren die Verhandlungspartner dann bereits derart gereizt, dass auch beträchtliche, in letzter Minute offerierte Zugeständnisse Athens nichts nützten: Zu diesem Zeitpunkt wollten die Finanzminister der Partnerländer nur noch die bedingungslose Kapitulation sehen.

Tsipras und seine Leute haben darauf gesetzt, dass die Europartner und der IWF in letzter Sekunde ausweichen und ein besseres Angebot unterbreiten würden. Ihr Bluff ist gescheitert.

Schiffbruch hat aber auch das Establishment der europäischen Politiker von Berlin bis Brüssel erlitten. Wieso? Weil sie fünf Jahre lang zugeschaut haben, wie Griechenland in den Abgrund schlitterte.

Es ist wichtig, die aktuellen Ereignisse als Konsequenz von Weichenstellungen zu sehen, die vor mehr als fünf Jahren vorgenommen wurden.

Ein Rückblick: Im Oktober 2009 kam in Athen eine neue Regierung unter Georgios Papandreou an die Macht. Kurz darauf musste der Ministerpräsident eingestehen, dass die Staatsfinanzen jahrelang geschönt worden waren: In Wahrheit wies Griechenland Ende 2009 ein Defizit im Staatshaushalt von 12,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts sowie eine Staatsverschuldung von 115 Prozent des BIP aus. Hellas stand am Rand des Ruins.

An den Finanzmärkten stieg die Nervosität; Szenarien eines Zahlungsausfalls kursierten.

Wem nützte die Finanzhilfe?

Für die Spitzenleute der Eurozone war ein Zahlungsausfall eines Mitglieds der Währungsunion jedoch ausgeschlossen. Ende April 2010 verabschiedeten EU, EZB und IWF daher ein Rettungspaket für Athen. Der von Europäern dominierte IWF musste sogar seine «No more Argentinas»-Regel brechen, um Athen Geld überweisen zu können – ein Umstand, der vom Schweizer IWF-Exekutivdirektor René Weber übrigens kritisiert wurde (hier ein lesenswerter Hintergrundbericht dazu).

Den Finanzmärkten gab das Rettungspaket Anlass zu Jubel: der Default war abgewendet. Doch wem nützte die Finanzhilfe? Im Kern erhielt Griechenland im Mai 2010 – zwei weitere Rettungspakete folgten – Geld von offiziellen Institutionen, damit der Staat seine privaten ausländischen Gläubiger bedienen konnte.

Plakativ gesagt: Die Troika gewährte Athen Kredit, damit die deutschen und französischen Banken auf ihren griechischen Staatsanleihen keine Verluste erleiden mussten.

Eines wurde von allen europäischen Finanzpolitikern in den letzten fünf Jahren allerdings nie eingestanden: dass Griechenland insolvent ist. Jedem aufmerksamen Beobachter musste seit Jahren klar sein, dass der Balkanstaat ohne radikalen Schuldenschnitt und einen Komplettumbau seiner Institutionen und seiner Wirtschaftsstruktur nicht in der Lage sein wird, auf einen nachhaltig gangbaren finanzpolitischen Pfad zu gelangen.

Stattdessen ordneten die Euro-«Partner» als Gegenleistung für die Finanzhilfe ein absurd brutales Austeritätspaket in Form von Kürzungen der staatlichen Ausgaben und Renten sowie Steuererhöhungen an. Es sollte ein Kinderspiel werden: Die EU-Kommission prophezeite Griechenland damals für 2011 einen harmlosen BIP-Rückgang von 0,3 Prozent, gefolgt von robustem Wachstum. Der IWF war etwas pessimistischer und rechnete mit 2,6 Prozent BIP-Rückgang.

Es kam anders. Athen ist es zwar gelungen, das Budgetdefizit von über 12 auf 2 Prozent zu drosseln – ein fiskalpolitisches Bremsmanöver, das in der Historie nahezu einmalig ist.

Insgesamt wurden in Griechenland 255’000 Staatsangestellte entlassen, wie im April 2014 von der EU-Kommission in ihrem Jahresbericht zu Griechenland festgestellt wurde:

Doch die Folgen waren fatal: Die massive Kürzung der Staatsausgaben und die Erhöhung der Steuern liessen das BIP seit 2008 rund 27 Prozent einbrechen, die Arbeitslosenrate erreichte fast 28 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit gut 50 Prozent.

So vergleicht sich der Einbruch der griechischen Volkswirtschaft mit den anderen Euro-Ländern (Quelle: Business Insider):

Das Richtige wurde nicht getan

Griechenland durchlitt während fünf Jahren eine Depression, wie sie westliche Volkswirtschaften – bestes Beispiel ist Deutschland – letztmals in den Dreissigerjahren erleben mussten. Das hält keine Demokratie allzu lange aus. Fünf Jahre Depression haben das griechische Volk derart gebeutelt, dass es im Januar 2015 den Schalmeienklängen von Politikern aus dem extrem linken und rechten Spektrum – auch dies, übrigens, ist in der Historie nicht ohne Beispiel – erlag: Syriza ist die Folge der Misere, nicht ihre Ursache.

Gewiss: Griechenland wurde während Jahrzehnten katastrophal inkompetent und kleptokratisch regiert. Auch die Regierungsführer der vergangenen fünf Krisenjahre – Papandreou, Papademos, Samaras – waren enttäuschende Figuren. Die Institutionen des Landes sind es nicht würdig, «entwickelt» genannt zu werden. Strukturreformen waren – und sind – dringend nötig.

Doch fairerweise muss gesagt werden, dass Hellas schon 2010 keine Chance mehr hatte. Die Staatsfinanzen waren dermassen aus dem Lot und die Wirtschaftsstruktur dermassen schwach, dass eine Gesundung aus eigener Kraft und ohne die Möglichkeit einer Währungsabwertung nicht mehr möglich war. Insofern war es auch von Beginn weg eine Illusion, Griechenland mit Irland oder Spanien zu vergleichen, die im Vergleich gesündere Staatsfinanzen und einen robusteren Exportsektor besitzen.

Hellas war an der Peripherie der Eurozone von Beginn weg einzigartig: einzigartig hoffnungslos.

Richtig wäre gewesen, Griechenland 2010 mit strukturellen und institutionellen Reformen zu sanieren. Das hätte viele Jahre Zeit und, ja, einen radikalen Schuldenschnitt bedingt. Etliche Banken wären davon erschüttert worden, einige hätten den Sturm – nur 18 Monate nach dem Kollaps von Lehman Brothers – nicht überlebt. Doch es wäre das Richtige gewesen, für Griechenland, seine Gläubiger, für die Währungsunion.

Es wurde nicht getan. Nun ernten wir die Konsequenzen.

(Dieser Text erschien in leicht gekürzter Fassung am 1. Juli in der Finanz und Wirtschaft)

Hier, in eigener Sache, der achte Teil unserer FuW-Serie über historische Spekulationsblasen: Die US-Immobilienblase von 1837.

Und hier gleich noch Teil neun der Serie, die britische Eisenbahn-Manie von 1845.

Ist die EZB an allem schuld?

Tobias Straumann am Mittwoch, den 1. Juli 2015
Griechische Banken hängen gelassen: Die Europäische Zentralbank in Frankfurt mischt sich in politische Angelegenheit ein. Foto: Kai Pfaffenbach (Reuters)

Griechische Banken hängen lassen: Die Europäische Zentralbank in Frankfurt mischt sich ein in politische Angelegenheiten. Foto: Kai Pfaffenbach (Reuters)

Wie wird man dereinst die griechische Krise beurteilen? Zurzeit fokussieren alle auf das kommende Referendum – wenn es denn überhaupt so stattfindet, wie es angekündigt worden ist. Möglicherweise ist das ein Wendepunkt. Vielleicht war aber eine ganz andere Entscheidung von historischer Tragweite: die Weigerung der Europäischen Zentralbank (EZB), den griechischen Banken weiterhin voll und ganz zur Seite zu stehen. Diese kritische Lesart legt zumindest eine Kolumne des Genfer Ökonomen Charles Wyplosz nahe. Er ist der Meinung, dass der jüngste Entscheid die Wahrscheinlichkeit eines Grexit enorm erhöht habe.

Das Argument läuft folgendermassen: Solange die EZB die griechischen Banken ohne Wenn und Aber stützte, bestand für die griechischen Sparer kein Anlass, ihre Konten völlig leer zu räumen. In der Tat hat vor dem letzten Wochenende kein Bank-Run stattgefunden. Der jüngste Entscheid der EZB aber hat das Kalkül der Sparer völlig verändert. Sie müssen nun befürchten, dass ihre Bank bald nicht mehr liquid ist und zusammenbricht. In einem solchen Moment ist klar, dass man sofort sein Konto zu leeren versucht, was den Bankenzusammenbruch beschleunigt.

Und sobald die griechischen Banken kein Geld mehr haben, ist der Weg zum Grexit nicht mehr weit. Denn es braucht zwingend ein neues Zahlungsmittel, um die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Man muss also eine Parallelwährung einführen. Das Ganze in den Worten Wyplosz':

Suddenly, on the morning of 28 June, the ECB has stopped providing emergency funding to Greek banks. In a classical self-fulfilling crisis fashion, this decision is bound to turn the «slow-motion run» into a panic. The bank holiday and capital controls announced will create some breathing space, but … will not prevent the banking system from collapsing. (…). At that stage, possibly earlier, the Greek authorities will have no choice but to leave the Eurozone and provide banks with the re-created drachma.

Warum hat die EZB diesen Entscheid gefällt? Warum hat sie nicht weiterhin dafür gesorgt, dass die griechischen Banken funktionstüchtig bleiben? Waren es rechtliche Gründe? Wyplosz glaubt nicht daran, aber kann es nicht ganz ausschliessen. Auch das Argument, dass die unlimitierte Unterstützung der griechischen Banken für die EZB höhere Verluste verursacht hätte, lässt er nicht gelten. Eine Zentralbank müsse nicht auf ihre Ertragskraft fokussieren, sondern die Stabilität des Gesamtsystems verteidigen.

Ausserdem seien die griechischen Staatspapiere, die als Sicherheiten für die Kredite an die griechischen Banken hinterlegt werden, in der Bilanz der griechischen Zentralbank verbucht, nicht in Frankfurt. Eine Bankenpleite würde also zuallererst den griechischen Steuerzahler treffen, nicht die EZB. Und schliesslich führe das Abschnüren der griechischen Banken im Endeffekt zu einem viel grösseren Bankrott des griechischen Staates, als wenn die EZB weiterhin beigestanden hätte.

Was war dann der Grund? Wyplosz vermutet, dass die EZB nach politischen Gesichtspunkten entschieden habe. Ihre Unabhängigkeit hätte ihr durchaus erlaubt, politische Überlegungen zurückzustellen, aber offenbar hatten die Mitglieder des EZB-Rates nicht das nötige Rückgrat. Vor allem müsse sie die Verantwortung für ihre früheren Entscheidungen wahrnehmen. Sie habe sich 2010 entschieden, Kredite an den griechischen Staat zu geben, um den Bankrott abzuwenden. Wenn sie nun Mitte Juli auf diesen Anlagen Verluste erleiden werde, sei das in Kauf zu nehmen. Man hätte sich damals anders entscheiden können, aber dafür sei es jetzt zu spät. Wer A sagt, muss auch B sagen.

Die EZB habe sich damals auch entschieden, den Griechen keinen Schuldenschnitt anzubieten, sondern Kredite zu geben, um die deutschen und französischen Banken zu stützen. Das war vielleicht damals richtig, aber es bedeute eben auch, dass die EZB jetzt nicht einfach den Stecker ziehen könne.

Schliesslich habe sie durch das Mitmachen bei der Troika Partei genommen. Wyplosz stellt trocken fest, dass eine Zentralbank ein solches Mandat eigentlich nicht hätte übernehmen dürfen. Verhandlungen zwischen Schuldnern und Gläubigern sind eine politische Angelegenheit. Die Mitglieder der EZB sind nicht demokratisch gewählt und haben deshalb kein Mandat. Aber wiederum gilt: Wenn die EZB diese Rolle gewählt hat, darf sie sich nicht plötzlich aus der Verantwortung stehlen.

Der Schluss der Kolumne ist erbarmungslos:

And now they (Mitglieder des EZB-Rats; Anm. d. Red.) are triggering the Grexit, which will radically transform the Eurozone. Adopting the euro is no longer irrevocable, a fact that is bound to agitate the financial markets with unknown consequences. Greece is not the only victim; the governance of the Eurozone has been shattered.

 

Die Ursünde der Eurozone

Mark Dittli am Freitag, den 26. Juni 2015

Man hätte ahnen können, was mit der Währungsunion passiert – wenn man den Ökonomen Wynne Godley gelesen hätte. Foto: Keystone

Es geschah vor fünf Jahren:

Am 18. Mai 2010 erhielt die Regierung Griechenlands 20 Milliarden Euro von der EU-Kommission und dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Es war die erste Tranche des ersten Rettungspakets für den in Schieflage geratenen Staat, und die 20 Milliarden stellten sicher, dass Hellas seine finanziellen Verpflichtungen erfüllen konnte.

Wir wissen, was danach geschah: Eurokrise, zwei weitere Rettungspakete, ein Schuldenschnitt, Regierungswechsel, Ausschreitungen, Austerität, Misere, zähe Verhandlungen. Die Lage Griechenlands hat sich kein Jota verbessert.

Ebenfalls vor fünf Jahren:

Am 13. Mai 2010, fünf Tage vor der ersten Hilfszahlung an Athen, stirbt in der Kleinstadt Portadown in Nordirland ein Mann namens Wynne Godley. Er wurde 83 Jahre alt.

Was haben diese beiden Ereignisse, das erste Hilfspaket für Griechenland und der Tod von Wynne Godley, miteinander zu tun?

Direkt natürlich nichts.

Aber der nahezu zeitgleiche Ausbruch der Eurokrise und das Ableben Godleys im Mai 2010 können im Nachhinein geradezu als göttlicher Fingerzeig angesehen werden.

Wieso das? Ganz einfach: Godley war ein britischer Ökonomieprofessor, und er hatte eingehend vor den grundlegenden Konstruktionsfehlern der Eurozone gewarnt. Er hatte exakt vorausgesagt, was geschehen würde, wenn ein Land der Eurozone in strukturelle wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät.

Er tat dies fast zehn Jahre vor der Einführung des Euro, und fast zwanzig Jahre vor dem Ausbruch der Eurokrise: 1992.

Dieser Beitrag Wynne Godleys in der «London Review of Books» von Oktober 1992 mit dem Titel «Maastricht and all That» enthält in klaren, einfachen Worten alles, was man über die Konstruktionsfehler der Europäischen Währungsunion wissen muss.

Mein Kollege Alexander Trentin, der mich auf den Text von Godley aufmerksam gemacht hat, hat die Argumente des Briten in diesem Beitrag mit dem Titel «Eine Europrophezeiung aus dem Jahr 1992» ausführlich beschrieben. Ich beschränkte mich hier daher nur auf den wesentlichen Punkt:

Ein Staat, der sich der Europäischen Währungsunion anschliesst, gibt seine geldpolitische Souveränität auf. Er verliert die Freiheit, sein Zinsniveau zu bestimmen, seine Währung abzuwerten, seine Zentralbank als Kreditgeberin letzter Instanz («lender of last resort») zu benutzen. Der Verlust dieser Freiheit kann nur kompensiert werden, wenn der betreffende Staat Teil eines grösseren Fiskalgebildes wird, mit definierten Transfer-Zahlungsflüssen, die Ungleichgewichte in der wirtschaftlichen Dynamik lindern.

Im Original-Wortlaut von Godley:

The incredible lacuna in the Maastricht programme is that, while it contains a blueprint for the establishment and modus operandi of an independent central bank, there is no blueprint whatever of the analogue, in Community terms, of a central government. Yet there would simply have to be a system of institutions which fulfils all those functions at a Community level which are at present exercised by the central governments of individual member countries.

The counterpart of giving up sovereignty should be that the component nations are constituted into a federation to whom their sovereignty is entrusted. And the federal system, or government, as it had better be called, would have to exercise all those functions in relation to its members and to the outside world which I have briefly outlined above.

(…)

What happens if a whole country – a potential ‘region’ in a fully integrated community – suffers a structural setback? So long as it is a sovereign state, it can devalue its currency. It can then trade successfully at full employment provided its people accept the necessary cut in their real incomes. With an economic and monetary union, this recourse is obviously barred, and its prospect is grave indeed unless federal budgeting arrangements are made which fulfil a redistributive role.

Und zum Schluss:

If a country or region has no power to devalue, and if it is not the beneficiary of a system of fiscal equalisation, then there is nothing to stop it suffering a process of cumulative and terminal decline leading, in the end, to emigration as the only alternative to poverty or starvation.

Genau das also, was sich heute in Griechenland abspielt.

Was Godley 1992 schrieb, hat auch heute, nach fünf Jahren Eurokrise, seine unveränderte Gültigkeit: Die Währungsunion ist nur überlebensfähig, wenn sie durch eine rudimentäre Form von Fiskalunion ergänzt wird.

Denn sonst werden die wirtschaftlichen Ungleichgewichte die Union irgendwann zerreissen.

Kein hastig gebastelter Kompromiss um Griechenland wird daran etwas ändern.

Drei Links in eigener Sache:

Ob Napoleon den Griechen hätte helfen können?

Tobias Straumann am Mittwoch, den 24. Juni 2015
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Cartoon: Cagle.com/Steve Sack

Bei der Rettung Griechenlands geht es immer wieder ums Geld, aber die Grundfrage ist eine ganz andere: Wie ist es möglich, dass ein Land gute Institutionen entwickelt? Denn es ist klar, dass Griechenland ohne eine gut funktionierende Verwaltung, ein effizientes Steuersystem und ein landesweites Kataster kaum Investitionen anziehen kann. Die Perspektive in der Währungsunion bleibt trostlos, wenn in diesen Bereichen keine Fortschritte erzielt werden können.

Wie könnte nun die EU bei diesem Prozess behilflich sein? Skeptiker verweisen auf die Unmöglichkeit, durch Interventionen von aussen einem Land zu helfen. Entweder es bildet sich im Land selber eine politische Mehrheit, die vorwärtsmachen will, oder es passiert nichts.

Die Skeptiker können viele historische Beispiele zitieren. Es ist in der Tat verblüffend, wie zäh schlechte Institutionen sind. Ein Paradebeispiel ist Argentinien. Das Land hat eigentlich ein grosses Wachstumspotenzial, aber Korruption, Ämtermissbrauch und dergleichen verhindern immer wieder, dass es wirtschaftlich richtig vorwärtsgeht. Argentinien ist und bleibt seit 200 Jahren ein Schwellenland.

Optimisten zitieren gerne die Leistungen des Römischen Reiches oder Napoleons. Die Französische Revolution habe einen institutionellen Modernisierungsschub gebracht, der die institutionellen Grundlagen für das hohe Wirtschaftswachstum im 19. und 20. Jahrhundert gelegt habe. Dank den siegreichen Feldzügen und Reformen in den besetzten Gebieten habe Napoleon dann dieses zukunftsträchtige Modell in Westeuropa durchgesetzt.

Vor ein paar Jahren haben bekannte Ökonomen die These von der positiven Wirkung der Französischen Revolution für die von Napoleon eroberten deutschen Gebiete empirisch zu belegen versucht (Acemoglu, Cantoni, Johnson und Robinson 2011). Das Ergebnis: Napoleon hat geholfen.

… all of our evidence points to more rapid economic growth … that underwent the radical institutional reforms brought by the French Revolution, especially after 1850. We also presented additional evidence suggesting that the primary channel of influence of French occupation was likely to have been the institutional reforms of the Revolution.

Offenbar gibt es doch einen Spielraum für erfolgreiche institutionelle Reformen. Für Griechenland würde das bedeuten, dass es durchaus Möglichkeiten gäbe, die Rahmenbedingungen zu verbessern. Die EU könnte also im Austausch gegen neue Kredite ein eigentliches Sanierungsprogramm à la Napoleon lancieren.

Die zitierte Forschung mahnt allerdings auch zur Vorsicht. Sie untersucht nur die deutschen Gebiete. Notwendig wäre es, dass man alle von Napoleon unterworfenen Gebiete untersucht. Dazu gehörten auch grosse Teile Südeuropas, wie die folgende Karte zeigt.

In Neapel und Spanien sind kaum Wachstumsimpulse dank der napoleonischen Besetzung festzustellen. Beide blieben Monarchien, die auf Willkür und Korruption beruhten. Nur die Spitze wurde mit Verwandten Napoleons ersetzt. Es fand keine institutionelle Transformation statt.

Bei den deutschen Gebieten – wie übrigens auch bei den Niederlanden und der Schweiz – muss man davon ausgehen, dass diese ohnehin schon relativ gute Institutionen und eine für die damaligen Verhältnisse hoch entwickelte Wirtschaft besassen. Napoleon mag geholfen haben, aber es war kein Systemwechsel notwendig, eher eine Beschleunigung eines bereits in Gang gekommenen Prozesses.

Europas Erfahrung mit Napoleon eignet sich also nur bedingt als Blaupause für Griechenland. Zudem ist noch Folgendes zu bedenken: Griechenland ist seit 1981 Mitglied der EG bzw. der EU, die es sich zum Ziel gemacht hat, die institutionellen Grundlagen Europas zu verbessern. In Griechenland ist dieser Modernisierungsdruck also seit 30 Jahren am Werk, und doch sind viele ererbten Strukturen bestehen geblieben. Schwierig, sich vorzustellen, dass jetzt alles anders wird.

Der Fluch der Austerität

Mark Dittli am Freitag, den 19. Juni 2015
NMTM

Griechenland am Abgrund: Strassenprotest gegen die Austeritätspolitik in Athen. Foto: Aris Messinis (AFP)

Es war einmal ein Land.

Es ächzte unter einer horrenden Schuldenlast gegenüber dem Ausland von mehr als 100 Prozent seiner jährlichen Wirtschaftsleistung.

Seine ausländischen Gläubiger, besonders die Nachbarn auf dem eigenen Kontinent, waren erbarmungslos in ihrer Forderung, dass das Land seine Schulden zurückzahlt.

Eine Wirtschaftskrise, deren Ursprung weit weg lag, stürzte das Land in eine Rezession.

Das Land war in ein starres Wechselkursregime eingebunden und konnte seine Währung nicht abwerten.

Die Regierung des Landes verschrieb sich einer Austeritätspolitik. Sie versuchte tapfer, die staatlichen Ausgaben zu senken, die Löhne der Staatsangestellten zu kürzen und die Steuern zu erhöhen – um genügend Mittel zur Verfügung zu haben, um die ausländischen Schulden zu bedienen.

Das Land fiel in eine Depression.

Die offiziell ausgewiesene Arbeitslosenrate stieg auf 26 Prozent.

Die offiziell ausgewiesene Industrieproduktion schrumpfte um 42 Prozent.

Das Bruttoinlandprodukt wurde immer kleiner. Die Einnahmen des Staates sanken. Die Schulden in Prozent des Bruttoinlandproduktes wurden immer grösser.

Die Banken kollabierten.

In den Strassen der Städte bildeten sich spontane Protestzüge, Unruhen folgten. Tote auf den Strassen.

Dann, es war ein Januar, eine Volksabstimmung: Es gewann eine Partei mit einem charismatischen Mann an der Spitze, eine Partei, die der Bevölkerung ein Ende der wirtschaftlichen Leiden versprach. Eine Partei, die dem Volk wieder Stolz und Zuversicht gab.

Das Land heisst Deutschland.

Die Zeit: 1930 bis 1933.

Fast eins zu eins lässt sich die obige Erzählung heute auf Griechenland anwenden. Griechenland ging in den vergangenen fünf Jahren ebenfalls durch eine brutale Depression, in deren Verlauf die Wirtschaftsleistung um mehr als 25 Prozent eingebrochen ist.

Die zigmal wiederholte Kritik, wonach die griechische Regierung halt jahrelang nichts unternommen hat und das Land jetzt die Rechnung dafür erhält, ist nur eines: schlicht nicht wahr. Griechenland hat die Löhne der Staatsangestellten gekürzt, Zehntausende von Staatsangestellten entlassen, das Rentenalter erhöht, die Ausgaben für das öffentliche Gesundheitswesen massiv gekürzt und vieles mehr. Mehr Details dazu in diesem Blogbeitrag meines Kollegen Markus Diem Meier, in dieser Kritik des irischen Ökonomen Karl Whelan und in dieser Rede des Nobelpreisträgers Amartya Sen.

Das Resultat dieser Austeritätspolitik war: eine brutale Depression.

Und wie zu erwarten war, kollabierten im Zuge der Depression die Steuereinnahmen des Staates, während die Schulden in Prozent des BIP immer weiter in die Höhe stiegen. Der an der Brown University in den USA lehrende Ökonom Mark Blyth hat den Irrsinn der in einem rezessiven Umfeld zu harsch angewandten Austeritätspolitik in diesem Video bereits vor zwei Jahren äusserst treffend dargelegt.

Nun kommt es in den folgenden Wochen also zum Showdown zwischen der griechischen Regierung und den Kreditgebern, vertreten von der Eurogruppe der Eurozonen-Finanzminister, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds.

Wir wollen hier gar nicht spekulieren, wie der Showdown ausgehen wird. Vielleicht kommt es zu einem für alle Seiten einigermassen gesichtswahrenden Kompromiss (bei dem freilich keines der grundlegenden Probleme gelöst wird), vielleicht kommt es zu einem Zahlungsausfall, vielleicht zu einem chaotischen Default und einem Sturm auf die griechischen Banken (dieser «Bank Run» findet übrigens bereits statt), vielleicht zu einem Austritt aus der Währungsunion.

Wir werden sehen.

Wichtig aber ist: Nichts, was heute in und um Griechenland geschieht, kommt überraschend. Es war seit Jahren absehbar, dass das Land durch die von aussen aufgedrückte Austeritätspolitik immer weiter in die Depression getrieben wird. Und es war seit Jahren absehbar, dass Griechenland nie und nimmer in der Lage sein wird, seinem Schuldenberg zu entwachsen.

Natürlich sind Griechenlands Premier Tsipras und sein Finanzminister Varoufakis Hasardeure, die überall in Europa anecken und es geschafft haben, sogar die Regierungen Spaniens, Italiens und Portugals gegen sich aufzubringen. Doch darum geht es gar nicht.

Tsipras und Varoufakis sind nicht die Ursache der Misere, sie sind die Folge der Misere. Sie und ihre Partei Syriza wurden im Januar von einem Volk gewählt, das die seit mehr als fünf Jahren andauernde Depression nicht ertragen hat.

Tsipras und Varoufakis sind die Folge der Depression, sie sind die Folge der von den Euro-«Partnerländern» aufgedrückten Austeritätspolitik.

Wir wollen gar nicht erst beginnen, uns zu überlegen, wer in Frankreich oder den Niederlanden vom Volk gewählt würde, wenn diese Staaten fünf Jahre lang eine dermassen heftige Depression durchlaufen müssten.

Oder in Deutschland. Oder, ja, in der Schweiz.

Einige Links in ähnlicher respektive eigener Sache:

  • Jean-Claude Trichet, der frühere Präsident der EZB, gibt in diesem Interview mit meinem Kollegen Tommaso Manzin seine Einschätzung zu Griechenland und zur aktuellen Geldpolitik der EZB ab.
  • Mein Kollege Peter Rohner geht in diesem Beitrag der Frage nach, was den Griechenland eigentlich exportieren könnte, wenn das Land eine schwächere Währung hätte.
  • In diesem Blogbeitrag letzte Woche haben wir die Argumente der Ökonomen Heiner Flassbeck und Thomas Straubhaar gegeneinander antreten lassen. Das «Hamburger Abendblatt» hat ein Streitgespräch mit den beiden durchgeführt. Hier die Abschrift des Gesprächs, in dem Flassbeck sagt, Europa sei «im Kern zerstört».
  • In diesem Blogbeitrag zieht Paul Krugman lesenswerte Parallelen zwischen Griechenland 2015 und Argentinien 2001.
  • Und hier der sechste Teil unserer Serie über historische Spekulationsblasen: Die Panik von 1792.

Ausgemerkelt

Tobias Straumann am Mittwoch, den 17. Juni 2015
German Chancellor Angela Merkel arrives for the EU-CELAC summit in Brussels on Wednesday, June 10, 2015. European leaders and their Latin America and the Caribbean counterparts meet on a biannual basis in an effort to maintain international and economic ties. (AP Photo/Francois Lenoir/Pool Photo via AP)

Eine ehrliche Politik hätte Angela Merkel womöglich das Amt gekostet. Foto: Francois Lenoir, Keystone

Der «Spiegel»-Kolumnist Wolfgang Münchau hatte völlig recht, als er nach dem Wahlsieg der Syriza im Januar 2015 schrieb: «In den vergangenen fünf Tagen ist das Ausmass von Angela Merkels katastrophaler Antikrisenpolitik so deutlich geworden wie nie zuvor. Die von ihr erzwungene Sparpolitik führte zu Deflation im Euroraum und zu Dauerrezession in Südeuropa.»

Gescheitert ist vor allem Merkels Idee, dass man die Krise aussitzen könne. Bei vielen politischen Themen mag das möglich sein. Skandale kommen und gehen, Konflikte lassen sich eindämmen, wenn man sich mehr Zeit zur Kompromissfindung lässt. Aber bei der Europäischen Währungsunion ist dies genau der falsche Ansatz. Die Probleme werden grösser, nicht kleiner, wenn man zuwartet.

Wie schlimm die Situation in Griechenland geworden ist, zeigt ein Blick auf die Gesundheitsversorgung. Die Ausgaben wurden seit Ausbruch der Krise um 50 Prozent gekürzt. In den ersten vier Monaten dieses Jahres erhielten die 140 Staatsspitäler mehr als 90 Prozent weniger als letztes Jahr, weil der Staat kein Geld mehr hat. Griechenland steckt seit längerem in einer humanitären Krise. Ein griechischer Arzt, der ein Gratisspital betreibt, gab kürzlich ein erschütterndes Interview mit dem Berliner «Tagesspiegel». Das Fazit: «Wer kein Geld hat, stirbt.»

Die verheerende Wirtschaftspolitik wäre nicht nötig gewesen, wenn die Weichen beim Ausbruch der Krise 2010 richtig gestellt worden wären. Jeder einigermassen gut informierte Beobachter wusste, dass das Austeritätsprogramm die Schulden nicht reduzieren, sondern erhöhen würde. Das ganze Programm war ökonomisch sinnlos. Griechenland war bereits bankrott, es hätte einen schnellen Schuldenschnitt gebraucht, nicht eine Verschiebung der Probleme.

Als Joe Ackermann 2010 öffentlich zu bezweifeln wagte, «ob Griechenland über die Zeit wirklich in der Lage ist, diese Leistungskraft aufzubringen», reagierte die Bundeskanzlerin unwirsch. Sie liess über ihre Sprecherin ausrichten: «Es ist nicht an der Bundesregierung, die Meinungsäusserung von Herrn Ackermann zu kommentieren oder zu bewerten.» Es gebe «keinen Anlass und keinen Nutzen, darüber zu spekulieren, ob Griechenland fähig sein werde, seine Schulden zurückzuzahlen». Die Bundesregierung halte das Anpassungsprogramm von Griechenland «für realistisch» und habe «keinen Zweifel an der Entschlossenheit der griechischen Regierung, das in den nächsten Jahren umzusetzen».

Als der Bundestag im Mai 2010 die erste Kredithilfe an Griechenland verabschiedete, erklärte Merkel:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der jetzt vorgeschlagene Lösungsweg einschliesslich der vierteljährlichen Überprüfungen der Umsetzung des griechischen Programms bietet mehr Chancen als jede andere Alternative. Er bietet die bestmögliche Gewähr dafür, dass der deutsche Steuerzahler, der über den Bund für die Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau bürgt, von einer Inanspruchnahme verschont bleibt.

Möglicherweise hätte sie eine ehrliche Politik bald das Amt gekostet. Dann hätte sie aber wenigstens für sich in Anspruch nehmen können, dass sie das Richtige tun wollte. Ein Ehrenplatz in der Geschichte wäre ihr sicher gewesen. Nun wird die Nachwelt eher ungnädig urteilen: Machterhalt statt Problemlösung.

Zudem gibt es Vorbilder, die eine politische Kehrtwende vorgenommen haben, ohne dass sie aus dem Amt gedrängt worden sind. Ein Beispiel ist Charles de Gaulle. Am 1. Juni 1958 wurde er zum Ministerpräsidenten Frankreichs gewählt und machte sich sogleich auf nach Algerien, um den dort lebenden Franzosen seine Unterstützung im Algerienkrieg zu versichern. Auf dem Balkon des Regierungssitzes in Algier sprach er den berühmt gewordenen Satz: «Je vous ai compris.» Die Algerien-Franzosen jubelten und hofften, er werde die Aufständischen besiegen (hier ein kurzes Video).

Wenige Jahre später beendete de Gaulle den Krieg, weil er sah, wie sinnlos es war, sich der Unabhängigkeit Algeriens zu widersetzen. In den Kreisen der Algerien-Franzosen und Teilen der Armee galt er deshalb als grosser Verräter. Eine Gruppe von französischen Offizieren verübte am 22. August 1962 ein Attentat auf ihn, das nur knapp misslang (davon handelt der Film «Der Schakal» von 1973). De Gaulle blieb bis 1969 im Amt, und heute zweifelt kaum jemand daran, dass de Gaulle richtig handelte, als er sein Versprechen gegenüber den Algerien-Franzosen brach.

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